Janko Tietz

Die Lage am Abend Wie Merkel der AfD zu einem kleinen Triumph verhalf

Janko Tietz
Von Janko Tietz, Ressortleiter Leben

Guten Abend, die drei Fragezeichen heute:

  1. Urteil zur AfD – Hatte Merkel einmal ihre Emotionen nicht im Griff?

  2. Brexit-Streit – Läuft es für Johnson wie immer?

  3. Ukraine – Was plant Scholz vor seiner Kiew-Reise?

1. Merkels Emotionen

Es war eine Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, als nach der Landtagswahl in Thüringen 2019 im Februar des darauffolgenden Jahres Thomas Kemmerich von der FDP zum Ministerpräsidenten des Freistaates gewählt wurde. Die Koalition aus Linken, SPD und Grünen hatte keine Mehrheit mehr. Doch Kemmerich, der mit seiner FDP gerade einmal fünf Prozent holte, erst recht nicht. Er wurde trotzdem gewählt – mit den Stimmen von FDP, CDU und AfD. Ein Novum. Die Empörung war riesig. Im kollektiven Gedächtnis wird bleiben, wie die damalige Fraktionschefin der Linken im Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, Kemmerich einen Blumenstrauß vor die Füße warf, wie Thüringens AfD-Chef Björn Höcke einen Bückling vor dem Neuen in der Staatskanzlei machte – und wie sich die Bundeskanzlerin zu dem Vorgang positionierte.

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel galt eigentlich immer als sehr kontrolliert und abwägend. Lieber nichts sagen als das Falsche. Emotionen bloß nicht zeigen – und wenn, dann allenfalls nonverbal. In diesem Fall ließ sie sich zu einer Äußerung hinreißen, die aus Sicht vieler verständlich und nachvollziehbar war, die sie aber wohl besser unterlassen hätte. Aus Südafrika schaltete sich die Kanzlerin ins innenpolitische Geschehen ein – auch dies ein Novum – und sprach von einem »schlechten Tag für die Demokratie«:

»Die Wahl des Ministerpräsidenten war ein einzigartiger Vorgang, der mit einer Grundüberzeugung für die CDU und auch für mich gebrochen hat, dass nämlich keine Mehrheiten mithilfe der AfD gewonnen werden sollen. Da dies in der Konstellation, in der im dritten Wahlgang gewählt wurde, absehbar war, muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb das Ergebnis rückgängig gemacht werden muss.«

Eine Bundeskanzlerin fordert dazu auf, eine Wahl rückgängig zu machen? Ein gefundenes Fressen für die AfD, die gleich zwei Klagen dazu einreichte. Eine richtete sich gegen Merkels Äußerung, die andere gegen die Veröffentlichung von Merkels Statement unter anderem auf offiziellen Regierungswebsites. Die AfD sah sich dadurch in ihrem Recht auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb verletzt.

Hat Angela Merkel als Kanzlerin tatsächlich gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, indem sie die Wahl Kemmerichs »unverzeihlich« nannte? Ja, entschied das Bundesverfassungsgericht heute. Entsprechend jubiliert die AfD. Deren Chef Tino Chrupalla sagte, heute sei »ein guter Tag für die Demokratie«, Merkels Äußerungen hätten »eher etwas mit diktatorischen Meinungsäußerungen im Ausland zu tun«. Sagt der Richtige.

Wie man die AfD allerdings ganz ohne Rückabwicklungen von Wahlen kleinkriegen kann, zeigten die jüngsten Wahlen im benachbarten Sachsen. Dort wurden am vergangenen Sonntag viele Oberbürgermeister und Landräte neu gewählt. Vollmundig hatte die AfD angekündigt, im Freistaat den ersten Landrat bundesweit stellen zu wollen. Doch nach jetzigem Stand scheint die Partei leer auszugehen.

2. Johnsons hat 'nen Lauf

Für Großbritanniens Premier Boris Johnson kommt es dieser Tage ziemlich dicke. Erst hatte er mit Mühe ein Misstrauensvotum seiner eigenen Partei abgewehrt . Dann scheiterte sein Plan, Geflüchtete, die auf der Insel Asyl beantragen wollen, mit einem Flieger nach Ruanda ausfliegen zu lassen, damit sie dort Asyl beantragen können. Ein entsprechendes Abkommen hatte Johnson zuvor mit Ruandas Präsident Paul Kagame geschlossen – gegen ein kleines Entgelt in Höhe von umgerechnet 144 Millionen Euro, versteht sich. Doch da Ruanda alles andere als ein demokratisches Land ist, sondern ein Land, in dem der Präsident Meinungsfreiheit unterdrückt, war der Deal von Anbeginn an umstritten. Prinz Charles bezeichnete das Ruanda-Asylverfahren als »entsetzlich«, die Bischöfe der Church of England sprachen in einem offenen Brief von einer »Schande für die Nation«. Das sah auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte so: Er forderte Großbritannien dazu auf, einen irakischen Asylsuchenden vorerst nicht nach Ruanda auszufliegen. Die vorläufige Entscheidung des Gerichts fiel, kurz bevor der Mann mit weiteren Menschen in das ostafrikanische Land gebracht werden sollte.

Doch die Regierung Johnson scheint das nicht zu jucken, ihr Land werde trotz der Intervention des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte an den umstrittenen Abschiebeflügen nach Ruanda festhalten, sagte Innenministerin Priti Patel. »Wir werden uns nicht entmutigen lassen«. Auch ihre Kollegin, die Arbeitsministerin Thérèse Coffey will sich mit der Niederlage vor einem europäischen Gericht nicht abfinden. »Ich bin sicher, dass wir das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte anfechten werden, denn britische Richter haben vorher entschieden, dass die Flüge abheben können.«

Auch in anderer Angelegenheit fuhr Johnson einer höheren Instanz in die Parade: Wegen des andauernden Nordirland-Streits, leitete die EU heute ein Verfahren gegen Großbritannien ein. Nach dem Brexit war ein Streit darüber entbrannt, wie und wo Waren kontrolliert werden sollen, die aus Großbritannien nach Nordirland gebracht werden, ein Protokoll, das dies regelt, wird bis heute von Großbritannien ignoriert. »Dies ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht«, schimpft der zuständige Kommissions-Vizepräsident Maroš Šefčovič.

Doch je mehr sich Leute über Johnson aufregen, desto größer dürfte dessen heimliche Freude sein. Denn im Grunde verfolgt er sowohl mit dem EU-Streit als auch mit seinem Ruanda-Deal nur konsequent seine Politik. »Boris Johnson hat immer als Populist den Erfolg dort gehabt, wo er kritisiert wurde und andere keine Lösungen haben. Und er hat dann schlechte Lösungen gehabt«, urteilte der Migrationsexperte Gerald Knaus in den »Tagesthemen«. Und trotz der Summe all seiner schlechten Lösungen ist Johnson bis heute im Amt. Low-Performance als Karrieregarant.

3. Scholz' Aktenkoffer

Die Frage, ob Bundeskanzler Olaf Scholz nun in die Ukraine reisen wird, beschäftigte die Deutschen zeitweise mindestens so sehr wie die Frage, ob Deutschland bei der kommenden Fußballweltmeisterschaft in Katar Weltmeister werden kann. Nun, beim gestrigen Nations-League-Spiel gegen Italien gewannen die Kicker 5:2, und damit sind sie nach deutschem Selbstverständnis bereits Weltmeister.

Auch Scholz hat sich nun durchgerungen, nach Kiew zu reisen. Aber ist er damit auch ein Gewinner? Er wolle nicht zu einem Fototermin dahinfahren, sagte der eher spröde Hamburger noch kürzlich. Die große Frage ist also nun, warum dann? Was wird er im Gepäck haben? Scholz habe angekündigt, »nur in die Ukraine zu reisen, wenn er ein konkretes Angebot mitbringen kann«, sagte der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union und heimliche verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, Anton Hofreiter. »Ich gehe davon aus, dass er sich an sein Versprechen hält.« (Hier mehr .) FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte, »es wäre schön, wenn endlich vollzogen würde, was wir im Bundestag beschlossen haben, also die Lieferung schwerer Waffen.« Der Kanzler habe in der Haushaltsdebatte Mehrfachraketenwerfer und Luftabwehrsysteme angekündigt. Einem Bericht zufolge will Deutschland der Ukraine drei Mars-II-Raketenwerfer liefern.

Aber erwartet die Ukraine tatsächlich nur Kanonen oder nicht auch etwas Zuneigung? Vielleicht in Form einer Zusage, dass dem Land bald der EU-Kandidatenstatus verliehen wird? Mein Kollege Maximilian Popp schreibt in seinem Kommentar vor Scholz' Reise , dass beides notwendig sei. »Die EU-Staaten müssen der Versuchung widerstehen, die Ukraine zu einem Kompromiss zu drängen, der große Verluste ihres Territoriums mit sich bringt«, so Max. »Westliche Politikerinnen und Politiker haben sich in den ersten Kriegswochen fast überschlagen mit Solidaritätsbekundungen für die Ukraine. Die Regierungen in Berlin, Paris und Washington müssen beweisen, dass sie auch dann noch solidarisch sind, wenn es sie selbst etwas kostet.«

Wie desillusioniert die Ukraine ist, zeigt sich auch an den jüngsten Äußerungen der Berater von Präsident Selenskyj. »Mit Versprechungen kann man nicht kämpfen, die helfen nicht auf dem Schlachtfeld«, sagte Mychajlo Podoljak dem SPIEGEL. Podoljak hatte auf Twitter gewaltigen Bedarf an Waffen angemeldet: 1000 Haubitzen, 300 Raketenwerfer, 500 Panzer, 2000 Panzerfahrzeuge, 1000 Drohnen. Auch Berater Oleksiy Arestovych sagte anlässlich des erwarteten Besuchs von Olaf Scholz, des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und des italienischen Premiers Mario Draghi: »Ich fürchte, sie werden versuchen, ein Minsk III zu erreichen. Sie werden sagen, dass wir den Krieg beenden müssen, der Ernährungsprobleme und wirtschaftliche Probleme verursacht, dass Russen und Ukrainer sterben, dass wir das Gesicht von Herrn Putin wahren müssen, dass die Russen Fehler gemacht haben, dass wir ihnen verzeihen müssen und ihnen eine Chance geben müssen, in die Weltgesellschaft zurückzukehren.«

Nach all dem Zaudern und Zögern von Scholz in der Vergangenheit kann man sich kaum vorstellen, dass Podoljak und Arestovych mit ihrer Prognose komplett falsch liegen.

Und hier weitere Nachrichten und Hintergründe zum Krieg in der Ukraine:

  • Warum die Getreideblockade so schwer zu lösen ist: Die russische Sperre der ukrainischen Häfen könnte die Welt in eine Hungerkrise stürzen. Verhandlungen über einen Seekorridor sind wenig aussichtsreich – und für eine militärische Option bleibt nur wenig Zeit .

  • Ökonomen erwarten wegen des Ukrainekriegs noch weniger Wachstum und mehr Inflation: Russlands Angriff auf die Ukraine schwächt die wirtschaftliche Erholung nach der Coronakrise in Deutschland stark. Gleich mehrere Wirtschaftsinstitute haben ihre Prognosen deutlich gesenkt.

  • »Die feuern mit allem auf uns, was sie haben«: Unter Lebensgefahr evakuiert die ukrainische Polizei Zivilisten aus dem Kampfgebiet. Russland zermürbt die ukrainischen Verteidiger durch Dauerbeschuss. Aber die glauben trotzdem weiter an den Sieg. Die Lage im Video.

  • »Es ist noch nicht vorbei« Gazprom hat seine Lieferungen über die Pipeline Nord Stream 1 zuletzt erheblich reduziert. Die Gründe hält Wirtschaftsminister Habeck für vorgeschoben – und er warnt.

  • Hier finden Sie alle aktuellen Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine: Das News-Update

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Was heute sonst noch wichtig ist

  • Gesundheitsminister Lauterbach warnt vor steigenden Infektionszahlen und empfiehlt Auffrischungsimpfung: Wegen des neuen, leicht übertragbaren Omikron-Subtyps steigen die Coronazahlen wieder. Gesundheitsminister Lauterbach hat sich über die Sommerwelle besorgt gezeigt. Menschen aus Risikogruppen sollen sich erneut impfen lassen.

  • Mehr als jeder Dritte klagt über Internetprobleme: Der Netflix-Stream stockt und auch im Homeoffice geht es nur langsam voran? Laut einer Befragung haben zahlreiche Internetnutzer immer wieder solche Schwierigkeiten – besonders am Abend.

  • Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Fynn Kliemann: Der Fall Fynn Kliemann erreicht die Strafjustiz: Die Staatsanwaltschaft Stade hat gegen den Musiker und Geschäftsmann ein Verfahren eingeleitet – wegen Betrugsverdachts.

Meine Lieblingsgeschichte heute...

...ist eine, die mein Kollege Alexander Neubacher schon gestern in seiner »Lage am Abend« aufgegriffen hatte: Der Text von Sandra Schulz über Nostalgie und Verklärung und warum es schöner ist, Dinge zu behalten, als sie wegzuwerfen. Alex bat Sie, liebe Leserinnen und Leser, ihm Ihre Lieblingsdinge zu schicken, an denen Sie hängen. Es kamen einige Zuschriften, drei Lieblingsgegenstände möchten wir Ihnen gern präsentieren:

Schatz von Anke Krügel aus Norditalien

Schatz von Anke Krügel aus Norditalien

Foto: privat

»Ich benutze«, schreibt Leserin Anke Krügel aus Norditalien, »seit ich bei den Eltern ausgezogen bin und nunmehr seit zwanzig Jahren auch in Italien das Essbesteck meiner Oma aus Berlin. Ich finde es faszinierend, dass so ein Gebrauchsgegenstand praktisch unverwüstlich ist. Ich erinnere mich gern an die Sonntage bei ihr und ihren Schweinebraten mit Salzkartoffeln und Erbsen, den wir damit so oft bei ihr aßen.« Hier  hat Frau Krügel noch mehr über ihr Besteck geschrieben.

Schatz von Alexander Juras aus Nairobi

Schatz von Alexander Juras aus Nairobi

Foto: privat

»Neben vielen anderen Schätzen meiner Kindheit gehören die beiden abgebildeten Spielzeugautos sicher zu meinen liebsten Erinnerungen.« schreibt Alexander Juras aus Nairobi. »Den amerikanischen Polizeiwagen habe ich von meiner in Amerika lebenden Tante, die uns Ende der 60er in Deutschland besuchte, bekommen (sie hatte kurz nach dem Krieg einen GI geheiratet). Wie man sieht, ist er ziemlich bespielt. Der Landrover, den ich auch in den 60ern bekommen hatte, war sicherlich mein Lieblingsauto, da ihn eine Aura von Abenteuer umgab (Generation Daktari....). Der hat mich sogar so sehr beeindruckt, dass ich ihn heute in groß habe. Zur meiner Entschuldigung muss ich aber sagen, dass er dort, wo ich zurzeit lebe und arbeite (Kenia), auch wirklich manchmal notwendig ist, um vorwärtszukommen. Und natürlich habe auch ich eine Kiste mit sehr individuellen Erinnerungsstücken, die schon viele Umzüge mitgemacht hat, darunter auch meine ersten Liebesbriefe.«

Schatz von Josef Clekovic

Schatz von Josef Clekovic

Foto: privat

»Ja, auch ich habe einen Schatz meiner Kindheit.« schreibt Josef Clekovic. »Leider nur als Bild, und dieses Bild steht in meinem Büro zu Hause. Manchmal stehe ich vor dem Bild meiner Kinderschuhe und denke mir »danke, dass ihr mich daran erinnert«, auch wenn ich heute 60 bin, das doch noch immer ein Stück Kind in mir ist.«

Was wir heute bei SPIEGEL+ empfehlen

  • »Man muss die verrückten Moden meiden«: Howard Marks wurde eine Investorenlegende mit Hochzinsbonds und Pleitefirmen. Teuer findet er heute Microsoft, Amazon und Apple. Ein Gespräch über Anlegen in turbulenten Börsenzeiten, Gold und den Reiz von Anleihen .

  • Er schon wieder: Die Thüringer CDU machte schon Annegret Kramp-Karrenbauer das Leben schwer. Nun lernt Parteichef Friedrich Merz, wie anstrengend die Lage dort ist – das hat auch mit den Ambitionen eines Mannes zu tun .

  • Er liebt es, wenn ein Plan funktioniert: Timo Werner und Leroy Sané standen gegen Italien in der Startelf – ein Risiko, das Bundestrainer Hansi Flick ganz bewusst eingegangen ist. Er wurde belohnt, nicht nur wegen der Werner-Treffer .

  • Die größten Irrtümer zur Teilzeit: Weniger Arbeit, weniger Stunden, weniger Rechte? Viele Beschäftigte möchten seltener im Büro sein und wünschen sich mehr Freizeit – aber welche Folgen hat das? Der Faktencheck. 

Was heute weniger wichtig ist

  • Es ist vielleicht für Sie als Erwachsene nicht so wichtig, aber womöglich für Ihre Kinder: Der neue »Dein SPIEGEL« ist da! Darin haben unter anderem Bero und Jakob den Virologen Christian Drosten interviewt. Sie hatten ganz außergewöhnliche Fragen, auf die Drosten ebenso außergewöhnliche Antworten parat hatte. Angesichts der Corona-Sommerwelle, von der der Gesundheitsminister Karl Lauterbach sagt, sie sei jetzt da, haben vielleicht auch Sie Spaß, das Gespräch zwischen Bero, Jakob und dem Popstar der Wissenschaft zu lesen? Das Heft kann man online bestellen, und zwar hier  und hier .

Tippfehler des Tages, inzwischen korrigiert: »Twitter hat einen weitgehenden Einstellungsjob verhängt« 

Cartoon des Tages: Sommerhimmel

Illustration: Thomas Plaßmann

Und heute Abend?

Foto: Dominik Butzmann

Können Sie sich das jüngste Spitzengespräch anschauen, dass die Kolleginnen und Kollegen um Carolin Katschak aus unserem Videoressort regelmäßig produzieren. Moderator Markus Feldenkirchen befragt in diesem Format immer wieder hochkarätige Leute, vornehmlich aus der Politik. Gestern war der Komiker und Autor Kurt Krömer bei ihm zu Gast. Sein Buch »Du darfst nicht alles glauben, was Du denkst« steht wie festgetackert auf Platz 1 der SPIEGEL-Bestsellerliste.

Aber es ist noch mal etwas anderes, wenn Krömer in herrlichem Berliner Dialekt erzählt, welche Schwierigkeiten er in seinem Leben zu meistern hatte, als ihn nur zu lesen. Dazu gehörten Alkoholsucht, Depressionen, Impotenz. Er erzählt, wie er betrunken eine Kneipengesellschaft in Stimmung bringen konnte, was nüchtern sonst nicht seine Art gewesen wäre. Er schildert, wie sein Beruf immer mehr Stress erzeugt hat und ihm darüber das normale Leben als Familienvater zu entgleiten drohte. Und dann wird er auch wieder komisch, schlägt ein Gespräch am Berliner Ensemble vor: Kurt Krömer im Gespräch mit Gerhard Schröder für den SPIEGEL. Herr Schröder, falls Sie das lesen: Würden Sie netterweise Markus Feldenkirchen eine E-Mail mit Ihrer Zusage schreiben?

Einen schönen Abend. Herzlich
Ihr Janko Tietz

Hier können Sie die »Lage am Abend« per Mail bestellen.