Markus Feldenkirchen

Die Lage am Morgen Frohes Infizieren allerseits!

Markus Feldenkirchen
Von Markus Feldenkirchen, Autor im SPIEGEL-Hauptstadtbüro

Lieber Leserin, lieber Leser, guten Morgen!

Heute beschäftigen wir uns mit dem Spannungsverhältnis zwischen Demonstrationsfreiheit und rücksichtslosem Verhalten. Mit den Leiden des Dieter Nuhr. Und einer Linkenchefin, deren Kampf vorerst nicht weiter geht.

Das Recht, Mumpitz zu verzapfen

In Berlin wollen heute Tausende Menschen gegen irgendwas mit Corona demonstrieren. So genau weiß man das nicht. Die Motive, wütend über die Straße zu stapfen, sind offenbar vielfältig.

Der Berliner Senat wollte die Demo eigentlich verhindern. Das Verwaltungsgericht kippte das Verbot am Freitagmittag, erklärte aber, der Mindestabstand zwischen Teilnehmern müsse eingehalten werden. Daraufhin legte die Polizei wiederum Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht ein und bereitete sich zugleich auf den Einsatz vor. 

Ob der Versuch der Berliner Politik, die Demo zu untersagen, strategisch klug war, ist eine berechtigte Frage. Unter humanen Gesichtspunkten war das Verbot jedenfalls zwingend. Wer in diesen Tagen, da ein schwieriger Corona-Herbst bevorsteht, wie viele Teilnehmer mit der Ansage auf die Straße geht "Wir demonstrieren, tragen aber keine Maske und halten uns auch nicht an Abstandsregeln", verhält sich unsozial und unsolidarisch. Aber die Demonstrationsfreiheit gilt eben auch für Egomanen, denen das Schicksal älterer und schwächerer Mitbürger herzlich egal ist.

Am Montag schrieb ich an dieser Stelle, dass ich mich sehr über die Absage der Hanauer Demo am vorigen Samstag geärgert habe, mit der der Opfer eines rechtsradikalen Attentäters gedacht werden sollte. Denn ich bin fest überzeugt davon, dass das Demonstrationsrecht auch zu Pandemiezeiten gelten muss. Warum rege ich mich jetzt wieder auf?

Nein, es geht nicht darum, ob einem die politischen Ziele genehm sind oder nicht. Jeder hat das Recht, Mumpitz zu verzapfen - solange er andere nicht dadurch gefährdet. In Zeiten der Pandemie macht es einen Unterschied, ob sich die Organisatoren einer Demo bereit erklären, die Regeln und Vorsichtsmaßnahmen einzuhalten und durchzusetzen, wie es in Hanau der Fall war. Oder ob sich der Anlass der Demonstration gerade gegen diese Regeln und Vorsichtsmaßnahmen richtet. Es ist der entscheidende Unterschied. Deshalb hätte man vor einer Woche in Hanau demonstrieren sollen. Und heute in Berlin besser nicht.

Nun aber werden Tausende gegen die angebliche Corona-Diktatur in Deutschland wettern. Und das ist dann doch eine beruhigende Erkenntnis: So weit kann es mit der Diktatur noch nicht sein. Eine Diktatur, die zulässt, dass Gerichte Demonstranten das Recht auf Demonstrationen zusprechen, wäre eine absolute Anfängerdiktatur.

DER SPIEGEL 36/2020

Das Nawalny-Komplott

Der Kreml, das Gift und der Anschlag auf Putins Angstgegner

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Gestoppte Luftbrücke

Als in New York die Kühlhäuser keinen Platz für immer weitere Leichen hatten, wollten einige Amerikafreunde aus Deutschland in größter Corona-Not helfen. (Die ganze Geschichte lesen sie hier .) 50 Beatmungsgeräte wollten die Mitglieder der "At­lan­tik-Brü­cke" als Spende schicken. Der Ver­ein hat sich die Pflege der deutsch-ame­ri­ka­ni­schen Freund­schaft zum Ziel gesetzt.

"Ame­ri­ka hat Deutsch­land nach dem Zwei­ten Welt­krieg mit Care-Pa­ke­ten und Ro­si­nen­bom­bern bei­ge­stan­den", sagt Sigmar Gabriel, der frühere SPD-Vorsitzende und heutige Vorsitzende des Vereins. "Die Idee war, et­was von die­ser Hil­fe zu­rück­zu­ge­ben, wenn auch nur mit ei­nem be­schei­de­nen Bei­trag." Es sei dar­um ge­gan­gen, "die Luft­brü­cke sym­bo­lisch in ent­ge­gen­ge­setz­ter Rich­tung wie­der auf­le­ben zu las­sen".

Einige Zeit später standen die Geräte im Wert von eineinhalb Millionen Euro tatsächlich zur Ausfuhr bereit. Die Gouverneure von New York und New Jersey freuten sich bereits. Es fehl­te nur noch die Zu­stim­mung aus Wa­shing­ton. Aber im Weißen Haus war die Hilfe nicht erwünscht. Man habe kei­nen Man­gel an Be­at­mungs­ge­rä­ten, hieß es. Viel­leicht sei ja ein an­de­res Land ein ge­eig­ne­te­rer Emp­fän­ger.

Tatsächlich hatten die USA in der Zwischenzeit eigene An­stren­gun­gen zur Pro­duk­ti­on von Beatmungsgeräten un­ter­nom­men. Bestand also kein Be­darf mehr? Sigmar Ga­bri­el hat ei­nen an­de­ren Ver­dacht: "Ver­mut­lich herrsch­te in Wa­shing­ton die Sor­ge, dass das star­ke Ame­ri­ka auf ein­mal als hilfs­be­dürf­tig er­schei­nen wür­de."

Podcast Cover
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Die Leiden des Dieter Nuhr

Der Kabarettist Dieter Nuhr ist in den vergangenen Monaten zu einer der größten Reizfiguren der Republik geworden. Kaum jemand wurde häufiger mit Shitstorms in den sozialen Netzwerken bedacht. Erarbeitet hat er sich diesen Status unter anderem mit begrenzt lustiger Häme über die Klimaaktivistin Greta Thunberg oder seinen Zweifeln an manchen Maßnahmen der Corona-Bekämpfung.

In einem spannenden Interview , das mein Kollege Wolfgang Höbel mit ihm geführt hat, wehrt sich Nuhr jetzt gegen den Vorwurf, ein Kabarettist der Rechten zu sein.

"In dem Moment, in dem ich eine linke Position dekonstruiere, kommt der Applaus oft von rechts. Allerdings kommt dann in dem Moment, indem ich eine rechte Position dekonstruiere, der Applaus trotzdem nicht von links. Komisch", sagt Nuhr. "Immerhin gelingt es mir fast immer, dass alle Seiten beleidigt sind. Ich zeige den AfD-Wählern, die sich an Sätze von mir dranhängen wollen, immer wieder sofort, was ich von ihnen halte, nämlich nichts. Nichts liegt mir ferner als völkisches Denken."

Nuhr sagt, dass das Schreiben seiner Pointen durch die Polarisierung der vergangenen Monate komplizierter geworden sei. Er sehe die Gefahr, den Applaus von der falschen Seite nun schon beim Schreiben verhindern zu wollen. "Das macht verklemmt. Natürlich will ich keine Witze machen, die den Vorwurf auf sich ziehen könnten, dass sie den Rechten in die Hände spielen. Leider spielt aber indessen jeder Witz, der nicht über Rechte gemacht wird, den Rechten in die Hände."

Die Empörung vieler Linker über Dieter Nuhr hat zum Teil tatsächlich bizarre Züge. Man muss kein Fan von ihm sein. Aber wer ein Auftrittsverbot für ihn fordert, handelt gefährlicher, als Nuhrs Witze es jemals waren. Ein wenig mehr Gelassenheit täte gut. Nuhr versucht es zumindest, wenn er sagt: "Die Lage ist unübersichtlich, aber nicht hoffnungslos."

Gewinnerin des Tages ist ...

... Katja Kipping. Die Chefin der Linken hat gestern angekündigt, auf dem Parteitag Ende Oktober in Erfurt nicht wieder für den Vorsitz zu kandidieren. Nach acht Jahren im Amt ist für die 42-Jährige Schluss. Natürlich waren diese acht nicht gerade eine goldene Zeit für ihre Partei. Und Kipping selbst hat durch einem zum Teil verbissen geführten Machtkampf mit ihrer Konkurrentin Sahra Wagenknecht selbst dazu beigetragen, dass die Inhalte ihrer Partei nicht immer im Vordergrund standen. Wie sie sich nun aber verabschiedet, hat Stil. Kein böses Nachtreten, keine Verbitterung. Mit ihr zieht die neue Zeit.

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Einen heiteren Samstag wünscht Ihnen,

Ihr Markus Feldenkirchen

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