Martin Knobbe

Die Lage am Morgen Verspricht Olaf Scholz zu viel?

Martin Knobbe
Von Martin Knobbe, Leiter des SPIEGEL-Hauptstadtbüros
Von Martin Knobbe, Leiter des SPIEGEL-Hauptstadtbüros

Liebe Leserin, lieber Leser, guten Morgen,

heute geht es um ein ehrgeiziges Impfziel von Olaf Scholz, das er korrigieren muss. Um Proteste von Impfgegnern und die Frage, wie stark Wladimir Putins Ukrainepolitik vom Ende der Sowjetunion vor 30 Jahren geprägt ist.

Ich hoffe, Sie hatten ein paar erholsame und inspirierende Weihnachtstage. Hier sind die Themen, die heute wichtig sind.

Gefährliche Versprechen

In einem Punkt erinnert mich Olaf Scholz an Jens Spahn: Er neigt zu mutigen Zielsetzungen, zu Versprechen, an denen er sich messen lassen muss.

Piks-Marathon in Duisburg: Neurologe Ahmad-Mujtaba Mostakiem und sein Team wollen 81 Stunden lang nonstop impfen

Piks-Marathon in Duisburg: Neurologe Ahmad-Mujtaba Mostakiem und sein Team wollen 81 Stunden lang nonstop impfen

Foto: David Young / dpa

Einen Unterschied gibt es allerdings. Scholz bemüht sich, seine hehren Ziele auch mit Fakten, Absprachen und Handeln zu hinterlegen. Bei Spahn wirkten die Ankündigungen oft spontan und undurchdacht, wie etwa die Ansage Mitte Februar, ab 1. März werde es kostenlose Schnelltests für alle geben. Die Bundesländer wurden damals von der Ambition des Gesundheitsministers völlig überrascht, und so dauerte es dann doch noch ein paar Tage länger, bis es dieses Testangebot tatsächlich gab.

Nun allerdings muss auch Scholz eines seiner Ziele korrigieren. Ursprünglich hatte man im Kanzleramt damit gerechnet, bis zur nächsten Bund-Länder-Runde am 7. Januar eine Impfquote von 80 Prozent – bezogen auf Erstimpfungen – zu erreichen. Derzeit liegt sie laut Robert Koch-Institut (Stand 27. Dezember) bei 73,8 Prozent, es wäre also ein ambitioniertes Vorhaben. Das Ziel wurde deshalb nun weitgehend geräuschlos auf Ende Januar verschoben.

Es ist einerseits großartig, wenn sich ein Bundeskanzler klare und ambitionierte Ziele steckt. Werden sie aber zu oft gebrochen oder verschoben, dann trübt das die Glaubwürdigkeit.

Tatsächlich läuft es in der Impfkampagne, die heute ihren ersten Geburtstag feiert, derzeit eher schleppend. Am ersten Weihnachtsfeiertag wurden 35.000 Impfdosen in ganz Deutschland verabreicht. An Heiligabend waren es immerhin rund 68.000 , was aber ein Bruchteil dessen ist, was eine Woche zuvor geleistet wurde: Da lag die Zahl der täglichen Impfungen mitunter bei über einer Million.

Die Ankündigung des Kanzlers vom vergangenen Dienstag, die Impfkampagne mit »unverminderter Kraft auch während der Feiertage, zwischen den Jahren und zu Beginn des neuen Jahres fortzusetzen«, harrt also noch ihrer Erfüllung.

Die meisten Ärztinnen und Ärzte scheinen sich im Weihnachtsurlaub zu befinden, anstatt die Praxen für Impfwillige offen zu halten. Es gibt rühmliche Ausnahmen, wie den Neurologen Ahmad-Mujtaba Mostakiem aus Duisburg. Noch bis heute Abend um 18 Uhr absolviert er einen Impfmarathon: Zusammen mit 15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wird er dann in einem Drei-Schicht-System 81 Stunden lang Impfungen ohne Termin in einem Hotel angeboten haben – während das städtische Impfzentrum nebendran über die Feiertage geschlossen hatte.

Es sind solche Initiativen, die das Land jetzt braucht.

Zum Impfjubiläum gibt es auch gute Nachrichten: In den zwölf Monaten wurden immerhin rund 147 Millionen Impfungen verabreicht, und für die allermeisten Geimpften gab es dabei keine Probleme.

Klaus Cichutek, Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts: In 78 Todesfällen hat das PEI »den ursächlichen Zusammenhang mit der Impfung als möglich oder wahrscheinlich bewertet«.

Klaus Cichutek, Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts: In 78 Todesfällen hat das PEI »den ursächlichen Zusammenhang mit der Impfung als möglich oder wahrscheinlich bewertet«.

Foto: Michael Kappeler / dpa

Beim Paul-Ehrlich-Institut (PEI) kann man Nebenwirkungen melden, laut Statistik wurden bis Ende November dem PEI bei rund 123 Millionen Impfungen 1,6 Verdachtsfälle pro 1000 Impfdosen angezeigt, was 0,16 Prozent entspricht. Betrachtet man nur die schwerwiegenden Reaktionen, liegt die Melderate bei 0,2 Verdachtsfällen pro 1000 Impfdosen.

Dem Sicherheitsbericht zufolge wurde 1919 Mal der Verdacht auf einen Todesfall nach einer Impfung gemeldet. Aber nur in 78 Einzelfällen hat das PEI »den ursächlichen Zusammenhang mit der Impfung als möglich oder wahrscheinlich bewertet«.

78 Fälle bei 123 Millionen Impfungen: Auch wenn jeder Todesfall tragisch und bedauerlich ist, ist diese Zahl aus statistischer Sicht phänomenal beruhigend.

Gestern feierte die Bundesregierung, dass ihr Ziel, bis Jahresende 30 Millionen Dosen zu verimpfen, jetzt schon erreicht worden sei. Ob dem tatsächlich so ist, hängt davon ab, wie man rechnet.

Laut und klein

Heute marschieren die Gegnerinnen und Gegner der staatlichen Coronamaßnahmen wieder in vielen Städten, vor allem im Osten Deutschlands. Sie knüpfen, so zynisch es auch ist, an die Tradition der Montagsdemonstrationen an, die maßgeblich zur friedlichen Wende 1989 geführt haben. Auch Pegida hat diese historische Protestform hemmungslos gekapert.

Protest gegen Impfpflicht in Mecklenburg-Vorpommern am 20. Dezember: »Coronaterror«

Protest gegen Impfpflicht in Mecklenburg-Vorpommern am 20. Dezember: »Coronaterror«

Foto: Bernd Wüstneck / dpa

Die Demonstrierenden werden in den Medien – auch beim SPIEGEL – Erwähnungen finden, was wiederum reichlich Kritik an den Medien nach sich ziehen wird: Müsst ihr diesen Menschen eine Plattform geben?, werden wir immer wieder nach solchen Berichten gefragt.

Die Antwort lautet: Ja, wir müssen. Weil auch diese Proteste dazu gehören, wenn man die politischen Debatten und gesellschaftlichen Strömungen abbilden will, wie sie nun einmal sind.

Eine Zahl aus den Nachrichtenagenturen allerdings fand ich beruhigend: Demnach beteiligten sich am vergangenen Montag bundesweit rund 17.000 Menschen in mehr als 20 Städten an Demonstrationen gegen die Coronapolitik von Bund und Ländern.

Das sind im Schnitt 850 Menschen pro Demo. Da ringt sich jeder protesterfahrene Gewerkschafter nur ein mitleidiges Lächeln ab.

Die Proteste sind laut, aber sie sind auch sehr klein.

Putins Trauma

Eine Sondersendung im Fernsehen kündigte das Ende an: Am 25. Dezember 1991 wandte sich Michail Gorbatschow an sein Volk, »das letzte Mal als Präsident«, wie er sagte. Am Abend noch wurde die sowjetische Fahne am Kreml eingezogen, einen Tag später hörte die Sowjetunion auf zu existieren.

Gut zwei Wochen zuvor hatten die Präsidenten von Russland, der Ukraine und Belarus einen Vertrag unterzeichnet, um die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken aufzulösen. Am 21. Dezember einigte sich eine Mehrheit früherer Republiken, die »Gemeinschaft Unabhängiger Staaten« zu bilden.

Ende eines Weltreiches: Die Flagge des Sowjetunion wird am 25. Dezember 1991 auf dem Kreml eingeholt, die russische Trikolore gehisst

Ende eines Weltreiches: Die Flagge des Sowjetunion wird am 25. Dezember 1991 auf dem Kreml eingeholt, die russische Trikolore gehisst

Foto:

epa / picture alliance / dpa

Ein Weltreich ging unter, das maßgeblich mitgeholfen hatte, die NS-Zeit in Deutschland zu beenden, das 1961 den ersten Menschen ins Weltall geschickt und den USA jahrzehntelang als zu fürchtende Gegenmacht gegolten hatte.

Kam das Ende überraschend?

Mein Kollege Uwe Klußmann erinnert in einem Rückblick 30 Jahre nach dem Untergang der Sowjetunion daran, dass die Brüche dieser gigantischen Machtkonstruktion schon früh erkennbar waren:

Doch bereits 1922, im Gründungsjahr der Sowjetunion, hatte ein russischer Politiker gewarnt, wie brüchig dieser Staat sei. »Die ganze Maschinerie wird zerfallen.«

Auf einem Parteitag der russischen Kommunisten sagte er, die Regierung müsse »richtig zum Ausdruck bringen, was das Volk erkennt«. Denn »anderenfalls wird die Kommunistische Partei nicht das Proletariat führen und das Proletariat nicht die Massen führen, und die ganze Maschinerie wird zerfallen«.

Der Redner hieß Wladimir Uljanow, bekannt als Lenin. Der Staatsgründer und Parteichef benannte bereits im März 1922 ein Grundproblem der Sowjetregierung: »Das Steuer entgleitet den Händen: Scheinbar sitzt ein Mensch da, der den Wagen lenkt, aber der Wagen fährt nicht dorthin, wohin er ihn lenkt, sondern dorthin, wohin ein anderer ihn lenkt.«

Der Niedergang des sowjetischen Reiches aber wirkt bis heute fort, und das nicht im Guten. Wladimir Putin kämpft an der Grenze zur Ukraine um die Machtstellung Russlands, zweifelsohne ist er geprägt vom Trauma des damaligen Untergangs.

Das Ende der Sowjetunion, hat Putin bereits 2005 gesagt, sei die »größte geopolitische Katastrophe des Jahrhunderts«. Und in einer Fernsehdokumentation des russischen Staatsfernsehens erinnert er daran, dass Russland damals 40 Prozent seines historischen Gebietes verloren habe. »Es ist, als wolle er uns zeigen: Der Zerfall der Sowjetunion ist noch nicht abgeschlossen, er ist ein Prozess mit offenem Ende«, schreibt mein Kollege und Moskauer SPIEGEL-Korrespondent Christian Esch in einem Essay .

Die Schlüsse, die der russische Präsident aus dieser Erfahrung zieht, aber sind ahistorisch und illusorisch. Er verlangte zuletzt nicht nur Zusicherungen, dass ein Nato-Beitritt der Ukraine ausgeschlossen und die Stationierung moderner westlicher Waffensysteme dort verboten werde, sondern forderte faktisch einen Rückbau der Nato in einen Zustand, wie er vor der Osterweiterung im Jahr 1997 geherrscht hat: Eine Stationierung westlicher Truppen in den Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes wäre damit ausgeschlossen.

Putin bei einer Video-Kabinettssitzung am 24. Dezember

Putin bei einer Video-Kabinettssitzung am 24. Dezember

Foto: Alexei Nikolsky / AP

Gestern wiederholte Putin seine Forderungen und verband sie mit einer angedeuteten Drohung. Sollten die Verhandlungen über verbindliche Sicherheitsgarantien scheitern, hänge die Antwort Russlands »von den Vorschlägen ab, die mir unsere Militärexperten unterbreiten werden«, sagt der russische Präsident.

Zugleich gibt es Zeichen der Entspannung: Russland schickte 10.000 Soldaten von der Grenze zurück in die Kaserne. Und in der vergangenen Woche telefonierten nicht nur Olaf Scholz und Wladimir Putin miteinander, auch der außenpolitische Berater des Kanzlers, Jens Plötner, und der russische Ukraine-Beauftragte Dmitri Kosak tauschten sich aus. Vermutlich Anfang Januar soll es persönliche Treffen geben.

Deutschland könnte eine bedeutende Rolle in der Lösung des Konflikts zukommen. Es wäre die erste große außenpolitische Herausforderung für den neuen Kanzler.

  • Den Rückblick von Uwe Klußmann lesen Sie hier

Nachwort des Tages…

Schaut man sich die vielen Filmausschnitte an, die zum Tode des früheren Erzbischofs von Kapstadt, Desmond Tutu, nun gezeigt werden, so wird einem klar, was ein Mann mit einer Mission ist.

Trauernde legen an der St. George's Cathedral in Kapstadt Blumen unter dem Bild von Desmond Tutu ab

Trauernde legen an der St. George's Cathedral in Kapstadt Blumen unter dem Bild von Desmond Tutu ab

Foto: GIANLUIGI GUERCIA / AFP

Desmond Mpilo Tutu hat, solange er gesundheitlich dazu in der Lage war, für die Rechte der Unterdrückten und Vergessenen gekämpft, mit Schärfe, Härte und doch nie versiegender Fröhlichkeit. Bis zuletzt war er, der Friedensnobelpreisträger, immer nah bei den Menschen, und sei es beim gemeinsamen Müllsammeln auf einer staubigen Straße in irgendeinem Dorf.

Der Bischof hat mit Nelson Mandela maßgeblich den politischen und vor allem friedlichen Wandel in Südafrika und die Überwindung der Apartheid angetrieben. Er scheute sich aber auch nicht, die eigenen Leute vom Afrikanischen Nationalkongress (ANC) in sarkastischer Art zu attackieren, als Vorwürfe von Korruption und Amtsmissbrauch aufkamen. »Unsere Regierung ist schlimmer, als es die Apartheid-Regierung war«, sagte Tutu damals. »Von der hat man Schlimmes wenigstens erwartet.«

Desmond Tutu wurde 90 Jahre alt.

Es ist wie so oft: Erst wenn sie nicht mehr da sind, merkt man, wie sehr Menschen wie er dieser Welt fehlen.

Ich empfehle Ihnen sehr, den sehr persönlichen, sehr bewegenden, sehr lesenswerten Nachruf meines Kollegen und langjährigen Afrika-Korrespondenten Bartholomäus Grill auf Desmond Tutu zu lesen.

Die jüngsten Meldungen aus der Nacht

Die SPIEGEL+-Empfehlungen für heute

Ich wünsche Ihnen einen guten Start in den Tag und in die letzte Woche dieses Jahres.

Ihr Martin Knobbe