Arno Frank

Die Lage am Abend Wie die Linke meinen stolpernden Restidealismus zu Fall bringt

Arno Frank
Von Arno Frank, Autor
Von Arno Frank, Autor

Guten Abend, die drei Fragezeichen heute:

  1. Wohin steuert die Ampel?

  2. Wohin steuert die Linke?

  3. Wohin steuert Frankreich?

1. Wohin steuert die Ampel?

Was genau ist eigentlich eine »schwere Waffe«? Ein Panzer, ein Flugzeug, eine Fregatte? Der Schützenpanzer mit dem einerseits niedlichen, andererseits aggressiven Namen (Marder) gilt als schwere Waffe. Und schwere Waffen sind es, die der ukrainischen Armee zur Abwehr der russischen Armee im Osten fehlen. Wer was hat, wem was gegeben werden könnte, darüber gehen die Meinungen in der Ampel auseinander.

Während der stellvertretende Generalinspekteur weitere Lieferungen von schwerem Gerät ausschließt – er macht sozusagen Eigenbedarf der Bundeswehr geltend – und hinzufügt, die Waffen müssten noch »hergerichtet« werden, behauptet ein Professor von der Universität der Bundeswehr das genaue Gegenteil. Man weiß es nicht. Und wartet.

Nun ist das Zögern an sich noch nichts Schlechtes. Den Gegenspieler von Hannibal und römischen Feldherrn Quintus Fabius Maximus Verrucosus nannten sie wegen seiner hinhaltenden Kriegsführung anerkennend »Cunctator«, den »Zauderer«. Für den Kanzler wäre das derzeit kein Ehrentitel, wie mein Kollege Kevin Hagen feststellt: »Der Kanzler, danach sieht es aus«, sieht gegenüber den Nato-Partnern »weniger Handlungs- als Erklärbedarf«. (Hier seine Analyse .) Unser Kolumnist Sascha Lobo nennt’s den »deutschen Lumpen-Pazifismus«.

Handlungsfähig scheinen eher die Grünen. Außenministerin Baerbock lässt durchblicken, was viele hoffen, dass nämlich unter der Hand mehr geliefert werde, als auf dem Lieferschein steht. Unterdessen erweist sich der Biologe Anton Hofreiter, der unlängst noch mit Tuschezeichnungen gefährdeter Alpenblumen reüssierte, als tatkräftiger Überraschungsbellizist: »Ich finde es etwas paternalistisch, dem ukrainischen Militär zu sagen, ihr könnt damit nicht umgehen.« (Hier mehr.)

Und die FDP? Denkt die Sache, wie immer, out of the box, vom liberalen Individuum her – und will Anreize für russische Soldaten schaffen, die Waffen freiwillig niederzulegen.

  • Hier finden Sie alle aktuellen Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine: Das News-Update

Und hier weitere Nachrichten und Hintergründe:

2. Wohin steuert die Linke?

Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht (also: das weiß ich glücklicherweise nie, wie auch?), aber mich hat der »Sexskandal« bei der Linken , der eigentlich ein »übergriffiger Typ verspricht jungen Frauen das Blaue vom Himmel, wenn …«-Skandal ist, sehr interessiert. Vielleicht, weil es die Linken sind. Da stolpert mein Restidealismus weiter wie ein geköpftes Huhn. Die doch nicht!

Aber gewiss, die auch. Männer sind Männer und Macht ist Macht. Fand ich beinahe noch faszinierender als der durch den russischen Angriffskrieg in Gang gesetzte, innerideologische Selbstzerstörungsmechanismus der Partei.

Und dann schaute ich wie die Schlange aufs Kaninchen auf Janine Wissler, Co-Parteichefin neben Susanne Hennig-Wellsow. Immerhin war der mutmaßlich übergriffige Typ mal ihr Typ, was niemanden etwas angeht. Noch aber soll Wissler die betroffenen Frauen in ihrer Not abblitzen lassen haben, was Wissler bestreitet, den potenziellen Wähler dann doch durchaus etwas angeht. Wissler also.

Und dann tritt endlich – Janine Wisslers Co-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow zurück? Die, so viel man weiß, Unbescholtene? Weil »der Umgang mit Sexismus in den eigenen Reihen« »eklatante Defizite unserer Partei offengelegt« habe, wie sie erklärte? Ja, wer könnte denn etwas dagegen tun? Vielleicht eine Vorsitzende?

Erneuerung brauche »neue Gesichter«, erklärte Hennig-Wellsow, die dem Laden seit knapp einem Jahr vorsteht. Außerdem habe ihr achtjähriger Sohn einen Anspruch auf Zeit mit seiner Mutter. Okay, kann man verstehen. Besser gleich so, als später noch eine missglückte PK »irgendwie abbinden« (Anne Spiegel) zu müssen.

3. Wohin steuert Frankreich?

Es interessiert hierzulande anscheinend kaum jemanden, wohin Frankreich steuert. Frankreich halt. Wird schon irgendwo hintreiben. Den europapolitischen Avancen von Emmanuel Macron jedenfalls zeigte man in Berlin routiniert die kalte Schulter. Läuft bei den Welschen, n’est-ce pas? Oder blockieren irgendwelche Gelbwesten Kreisel vor dem Carrefour in der Provinz? Eben. Wenn aber gewählt wird in Frankreich, also alle Jubeljahre, ist das Interesse an den Zuständen in Frankreich plötzlich auf 180. Dann steht regelmäßig Europa, ach was, das ganze Abendland, auf der Kippe. Schicksalswahl!

Und so ist es auch. Theoretisch sind rechte, rechtsextreme bis faschistoide Strömungen in Frankreich mit einem Anteil von bis zu 30 Prozent längst mehrheitsfähig. Der smarte, allzu smarte und im Effekt neoliberale Macron war 2017 angetreten mit dem Willen, so zu regieren, dass es 2022 keinen Grund mehr gäbe, extrem zu wählen. 

Nun muss er gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen (»Rassemblement National«) in die Stichwahl. Die hat zwar Kreide gefressen, ist aber ganz die Alte. Das sieht auch Daniel Cohn-Bendit so, ein Urviech sowohl deutscher als auch französischer Politik in Personalunion. Der Mann ist sozusagen das Lotharingien unter den Politikern.

Meine Kollegin Britta Sandberg hat mit ihm gesprochen , und er sieht schwarz – so oder so: »Gewinnt am Sonntag Marine Le Pen, dann hat sie 70 Prozent der Französinnen und Franzosen gegen sich, wenn man die Ergebnisse des ersten Wahlgangs ernst nimmt. Gewinnt Macron, ist es genauso. Wie aber wollen Sie ein Land reformieren, wenn Sie auf so wenig Rückhalt zählen können?«

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Was heute sonst noch wichtig ist

  • Britisches Gericht erlaubt Auslieferung von Assange an die USA: Ein Gericht in London hat formell die Auslieferung von Julian Assange an die USA genehmigt, nun muss nur noch die britische Innenministerin zustimmen. Dem WikiLeaks-Gründer droht lebenslange Haft.

  • Topf der KfW-Förderung für Neubauten ist leer – schon wieder: Die Milliarde war schnell weg: Das KfW-Fördervolumen für energiesparende Neubauten wurde an nur einem Tag aufgebraucht. Nun soll ein neues Programm folgen – mit härteren Auflagen.

  • Britische Finanzaufsicht führt Frauenquote für börsennotierte Firmen ein: Die größten Unternehmen an Londons Börsen sollen vielfältiger werden – deshalb gilt ab sofort für Toppositionen in der Unternehmensführung eine Frauenquote von 40 Prozent.

  • Israel und Spanien lockern Maskenpflicht: Weil die Infektionszahlen sinken, fahren die Regierungen in Israel und Spanien die Coronamaßnahmen zurück. In beiden Ländern gilt die Maskenpflicht nur noch an wenigen Orten.

Meine Lieblingsmeldung heute...

…ist eine winzige Meldung, eine Petitesse, nichts Geschliffenes, nichts Recherchiertes, eine im Grunde nicht weiter erwähnenswerte Quisquilie. Ich wollte trotzdem sofort alles wissen über die siebenköpfige Entenfamilie, die zwischen Gelsenkirchen und Oberhausen die A2 überquerte. »Why did the chicken cross the road?«, so beginnt im Angelsächsischen ein Rätselwitz mit austauschbarer, aber immer flacher Pointe. Die Enten jedenfalls wollten über die Autobahn, vermutlich konnte der Nachwuchs noch nicht fliegen. Ein 32-Jähriger, der den klassischen Aufkleber »Ich bremse auch für Tiere« verinnerlicht hat, bremste also auch für Enten und stellte die Warnblinkanlage ein. Die Entenüberquerung indes überforderte den rückwärtigen Verkehr, es kam leider zum Knall. Drei Verkehrsteilnehmer wurden in Mitleidenschaft gezogen, ein 45-jähriger Lkw-Fahrer schwer. Ihm sei von Herzen eine rasche und vollständige Genesung gewünscht. Für »eine erwachsene Ente und zwei Jungtiere«, heißt es im akribischen Polizeibericht, kam allerdings jede Hilfe zu spät.

Was wir heute bei SPIEGEL+ empfehlen

  • Luxusshoppen für die Weltwirtschaft: Europa droht eine Kriegsrezession, der Handel mit China leidet unter den Coronalockdowns: Für die Rettung der Weltwirtschaft setzen Ökonomen nun ganz auf die wohlhabenden und noch kauflustigen US-Bürger .

  • Warum Deutschland ein neues Geschäftsmodell braucht: Spätestens seit dem Ukrainekrieg steht die exportorientierte Wirtschaft der Republik auf dem Prüfstand. Müssen die Deutschen mehr Autarkie wagen ?

  • Filigran wie ein Backstein: Alte oder neue Zeit, elektrisch oder mit Verbrenner? BMW mag sich nicht entscheiden und präsentiert den neuen 7er im Doppelpack. Kompromisslos hingegen ist das Design der Limousine, ohne jeden Rest von Bescheidenheit .

Was heute weniger wichtig ist

Marija Scharapowa, 35, hat einfach alles richtig gemacht. Erstens spielte die Russin sehr gut Tennis, zweitens zu einer Ära, bevor russische Sportlerinnen und Sportler tendenziell eher als unerwünschte Personen galten. Drittens rundet sich nun, wie sie via Instagram ihre Fans wissen ließ, das Lebensglück zum Mütterlichen hin. Sie zeigt Babybauch. Das Herzeigen von Babybäuchen ist ein rätselhaftes Ritual, bei dem weibliche Prominente das Allernatürlichste auf der Welt zur Nachricht erheben. Vater und Urheber des entsprechenden Fotos (Frau am Strand, Babybauch) ist der englische Unternehmer Alexander Gilkes. Der Strand liegt, noch mutmaßlicher, nicht am Schwarzen Meer. Zum Krieg in der Ukraine äußert Scharapowa sich zurückhaltend, ruft aber zu Spenden auf.

Tippfehler des Tages, inzwischen korrigiert: Da war die Welt noch in Ordnung: Auto Thomas Geiger vor Ostern bei der Erstbegegnung mit dem Prototypen. 

Cartoon des Tages: Weltbetrachtungen

Foto: plassmann / Thomas Plaßmann

Und heute Abend?

»Wenn einer sich einmal in einen Gedanken verrennt«, bemerkte Gerhard Polt , »da ist er wie vernagelt«. Mit Xavier Naidoo versucht nun einer, die Nägel aus dem Brett vorm Kopf zu ziehen  – und sich selbst sozusagen am eigenen Schopf aus der Bredouille, in die er sich in den vergangenen Jahren erfolgreich hineingeritten hat. Mit der österlichen Wiederauferstehung des Sängers wird es wohl so schnell nichts werden. Aber der Versuch ist unterhaltsam. Seine Einlassungen bei Instagram  können als Spoken-Word-Performance genossen werden. Hübsch auch der Reim, den sich, stellvertretend für das Milieu der Verschwörungsfreunde, das Satiremagazin »Titanic« auf diesen wichtigen Vorgang gemacht hat. Auch darf, wer den robusten Magen dazu hat, gerne bei Telegram ein wenig stöbern, was Naidoo noch unlängst so alles in die Welt hinausgeblasen hat. Dann wird es allerdings ein langer und eher trister Abend.

Ich wünsche Ihnen gute Unterhaltung und einen milden Ausklang des Tages
Herzlich Ihr Arno Frank

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