Wolfgang Höbel

Die Lage am Abend Geht Kanzleramt auch kurz und knackig?

Wolfgang Höbel
Von Wolfgang Höbel, Autor im Kulturressort
Von Wolfgang Höbel, Autor im Kulturressort

Guten Abend, die drei Fragezeichen heute:

  1. Dienstzeit im Bundeskanzleramt – Warum will Baerbock eine Befristung für Deutschlands mächtigsten Politikerjob?

  2. Informationsleck in Iran – Was steckt hinter den spektakulären Äußerungen des Außenministers Zarif über kriegerische Hardliner im eigenen Land?

  3. Verkehrsplanung in Großstädten – Lassen sich deutsche Metropolen wie Hamburg zu Fahrradstädten ummodeln?

1. Grünenchefin Annalena Baerbock plädiert für eine zeitliche Begrenzung der Kanzlerschaft – und erhofft sich »mehr Schwung« für die Politik

»Besser kurz ab als langweilig«, wird im politisch aufregendsten aller Shakespeare-Stücke, dem Königsdrama »Richard III.«, behauptet; doch im realen politischen Geschäft ist Langeweile oft ein Synonym für Stabilität. Konrad Adenauer war 14 Jahre als Kanzler im Amt, Helmut Kohl 16 Jahre, bei Angela Merkel werden es am Ende ebenfalls 16 Kanzlerinnenjahre sein. Offenbar sind die Wählerinnen und Wähler in unserem Land nicht besonders experimentierfreudig. In den vergangenen Jahren haben sich trotzdem viele kluge und nicht so kluge Menschen für eine Beschränkung der Dienstzeit im wichtigsten politischen Amt der Bundesrepublik ausgesprochen, darunter übrigens ein paar aufmüpfige Nachwuchskräfte aus der Jungen Union. Nun hat auch die Grünenchefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock für eine Befristung des Jobs plädiert.

»Wir sollten die Begrenzung der Amtszeit einer Kanzlerin und eines Kanzlers in den Blick nehmen«, sagte Baerbock dem SPIEGEL. Wenn es nach der Grünenpolitikerin geht, soll das Teil einer umfassenden Parlamentsreform sein. »Es braucht eine andere Art des Führens«, so Baerbock. Unter anderem wollen die Grünen das Parlament verkleinern, das Wahlalter auf 16 Jahre senken und vielleicht sogar die Legislaturperiode verlängern.

Tatsächlich werden all diese Vorschläge im Bundestag schon diskutiert. Vergangene Woche hat das Parlament eine Wahlrechtskommission eingesetzt, die sich etwa mit der Größe des Parlaments und der Bündelung von Wahlterminen beschäftigt. Bis Ende September (dann wird bekanntlich auch gewählt) soll die Kommission einen Zwischenbericht vorlegen. Baerbock begründet ihre Haltung durchaus kampflustig mit den Erfahrungen, die Deutschlands Bürgerinnen und Bürger mit der Amtsinhaberin Merkel gemacht hätten. »Wir sehen ja gerade, wie viel Bewegung es gibt, wenn zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik alle Parteien gefordert sind, etwas Neues zu wagen, weil eben kein amtierender Kanzler oder amtierende Kanzlerin noch mal antritt«, sagte sie. »Das alles zusammengenommen kann neuen Schwung bringen und Verkrustungen aufbrechen.«

Ich habe meinen Kollegen Kevin Hagen aus dem SPIEGEL-Hauptstadtbüro gefragt, was er vom Vorstoß der Grünenchefin hält. »Baerbock ist ja nicht die Erste mit dieser Idee«, sagt er, aber aus Grünen-Sicht sei die Forderung nach der Amtszeitbegrenzung einleuchtend. »Schließlich treten die Grünen mit einem Versprechen von mehr Transparenz und weniger Machtpolitik an. Das heißt aber noch lange nicht, dass man diese Regel wirklich braucht. Wenn es eine demokratische Mehrheit dafür gibt, kann der Bundestag schon jetzt den Regierungschef jederzeit aus dem Amt befördern.«

2. Die geleakten Äußerungen von Irans Außenminister Zarif über kriegerische Hardliner geben Einblick in die Machtkämpfe in Teheran – und könnten dem Politiker gefährlich werden

Ich bin immer hingerissen und verblüfft, wenn es in der internationalen Politik ähnlich spannend zugeht wie in Filmen und Theaterstücken. Im Machtkampf iranischer Führungskräfte ist jetzt ein Aufsehen erregendes Tondokument aufgetaucht , in dem der Außenminister Mohammad Javad Zarif über einen als Märtyrer verehrten Ex-Führer der Revolutionsgarden und dessen Getreue herzieht, aber auch über die versuchte Einflussnahme Russlands in der Region. Das Informationsleck erschüttert die Politik weit über Teheran und Iran hinaus.

In einer Audioaufnahme enthüllt Zarif die tiefen Interessengegensätze zwischen der offiziellen Außenpolitik der Regierung unter dem moderaten Präsidenten Hassan Rohani und den Hardlinern der Revolutionsgarden. Der Außenminister zeigt sich frustriert über die eigene Machtlosigkeit. Er habe »null Einfluss auf die Außenpolitik«, Entscheidungen würden vom Revolutionsführer oder den Garden getroffen. »In der Islamischen Republik herrscht das Militär«, so Zarif in der Aufnahme.

Der Minister beschreibt, wie die Revolutionsgarden vor der Unterzeichnung eines Nuklearabkommens im Jahr 2015 bis zuletzt versuchten, das Abkommen zu verhindern. Ungewöhnlich scharf attackiert der Außenminister den ehemaligen Kommandeur der Quds-Brigaden, Qasem Soleimani, der Anfang vergangenen Jahres durch einen amerikanischen Luftschlag getötet worden war. Kritisch äußert sich Zarif auch zur Rolle Russlands im iranischen Machtkampf: Moskau habe »sein ganzes Gewicht« gegen das Nuklearabkommen eingesetzt, weil es kein Interesse an einer Normalisierung der Beziehungen zwischen Iran und dem Westen habe.

Wie die Aufnahme an die Öffentlichkeit gelangte, ist unklar. Es handelt sich um mehr als dreistündige Ausschnitte aus einem Interview, das Zarif im März im Rahmen eines Projekts zur »Oral History« in insgesamt über sieben Stunden mit einem Journalisten geführt hatte. Es ging Zarif dabei offenbar um eine Art politisches Vermächtnis – etwa für den nicht unwahrscheinlichen Fall, dass nach der anstehenden Präsidentenwahl die Hardliner in Iran regieren werden. Offenbar hat der Außenminister in Iran viele Gegner, die ein Interesse daran haben könnten, ihn durch die Veröffentlichung der Aufnahmen zu diskreditieren und womöglich um sein Amt zu bringen.

»Das Zarif-Leak ist ein spektakuläres Dokument«, sagt meine Berliner SPIEGEL-Kollegin Christiane Hoffmann, die über den Fall berichtet. »Man stelle sich vor, es würde ein Tonband auftauchen, auf dem Kanzlerin Merkel drei Stunden lang über ihre politischen Gegner herzieht, massenweise Interna der Innen- und Außenpolitik ausplaudert und sich dabei noch über die eigene Machtlosigkeit beklagt.«

3. Eine Hamburger Initiative will deutsche Metropolen zu »Fahrradstädten« umbauen – dafür müssten Autos weitgehend aus den Wohnquartieren verschwinden

Wie lassen sich Städte so umbauen, dass die Menschen sich frei und unbehindert im öffentlichen Raum bewegen können? Diese Frage treibt Bürgerinnen und Bürger, Expertinnen und Experten sowie die Politik weltweit um. Deutschland hat sich im internationalen Vergleich bisher nicht sonderlich mit kühnen Visionen hervorgetan. Verwaltungen, Bürgerinitiativen und Gerichte verhaken sich bereits bei wenig ambitionierten Plänen für autofreie Einkaufsstraßen oder Pop-up-Bike-Lanes während der Coronapandemie.

Meine Kollegin Lena Frommeyer berichtet über das Konzept einer Hamburger Initiative mit dem sprechenden Namen »Kurs Fahrradstadt«. Zufällig wollen die Verkehrsplaner gerade den Stadtteil ummodeln, in dem ich selbst in Hamburg wohne. Aus Hamburg-Eimsbüttel soll nach den Plänen der Aktivisten »Superbüttel« werden. Der dicht besiedelte Stadtteil soll an Aufenthalts- und Lebensqualität gewinnen, indem etwa der Durchgangsverkehr ausgesperrt und die Parkmöglichkeiten für Autos radikal eingeschränkt werden. Der öffentliche Raum, der heute »oft von parkenden Autos links und rechts der Fahrbahn, deren Schnauzen und Hinterteile bis auf die Gehsteige reichen« blockiert ist, wie es in der Geschichte heißt, soll frei gemacht werden für nachbarschaftliche Interaktion, zum Gärtnern, Spielen und Verweilen – nach dem Vorbild von Projekten in Städten wie Barcelona.

Die Bilder, die von den »Kurs Fahrradstadt«-Aktivisten präsentiert werden, sehen sehr idyllisch und verheißungsvoll aus, aber hat ihr Konzept in einem automobilbegeisterten Land wie der Bundesrepublik echte Chancen auf Verwirklichung? »Selten waren die äußeren Umstände für ein solches Projekt so gut wie heute«, sagt Lena. »Die Menschen haben in den vergangenen Monaten gemerkt, wie wichtig die eigene Nachbarschaft als Freiraum ist. Es gibt großartige Beispiele im Ausland dafür, wie sich Metropolen menschenfreundlich umbauen lassen.« Im Übrigen gehe es nicht darum, Autos komplett aus unserem Leben auszusperren. »Sie sollen nur nicht mehr die Wohnquartiere unserer Innenstädte verstopfen.«

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Was heute sonst noch wichtig ist

Meine Lieblingsgeschichte heute: Uneinigkeit und Recht und Freiheit

Foto: Titelfotos [M]: Getty Images (7)

Wer vollständig geimpft ist, könnte bald mehr Freiheit beim Reisen, bei Restaurantbesuchen und beim Shoppen bekommen – was spricht dafür, was dagegen? In der SPIEGEL-Titelstory schreibt ein Team um den Kollegen Markus Verbeet über die schwierige Frage, unter welchen Umständen welchen Bürgerinnen und Bürgern wieder sämtliche Grundrechte zugestanden werden sollen und können. Viele Menschen fürchten derzeit eine womöglich ungerechte Ungleichbehandlung bei der Gewährung neuer Freiheiten. Im realen Leben findet sie längst statt, wie meine Lieblingspassage in der Geschichte belegt: »Die neue Zweiklassengesellschaft zeigte sich eindrücklich nach dem Vulkanausbruch auf der Karibikinsel St. Vincent am 9. April. La Soufrière hatte Asche gespuckt, Tausende Menschen mussten evakuiert werden. Mehrere Kreuzfahrtschiffe halfen in der Not. Frauen und Kinder zuerst? Von wegen. Nur Geimpfte durften an Bord gehen.« 

Was wir heute bei SPIEGEL+ empfehlen

Was heute weniger wichtig ist

  • Zerknirschter Jedi: Der schottische Schauspieler Ewan McGregor, 50, hat sich vorsichtig selbstkritisch über seine Leistungen in diversen »Star Wars«-Filmen geäußert. Es sei »hart gewesen, dass diese Filme nicht gut ankamen«, sagte der Star, der in bislang drei Episoden den Jedi-Ritter Obi-Wan Kenobi spielte, in Anspielung auf die von vielen Fans kritisierten Drehbücher, Dialoge und Figuren. Er selbst habe bei den Dreharbeiten oft im leeren Raum vor sogenannten Greenscreens agiert, auf denen erst später Spezialeffekte hinzugefügt wurden. Beim nächsten Einsatz in einer neuen »Star Wars«-Serie werde er aber dank neuartiger Technik am Drehort sehen können, ob er in einer Wüste oder in einem Raumschiff unterwegs sei. Ob dann auch die Dialoge im Sternenkrieger-Drehbuch besser werden? Über die sagt er: »Ich will ja nicht gemein sein, aber Shakespeare ist es nicht gerade.«

Tippfehler des Tages, inzwischen korrigiert: Nawalny nahm am Mittwoch aus der Haft heraus an einem Berufungsverfahren wegen Veteranenbeleididung teil.

Cartoon des Tages: Lockdown-Depots

Foto: Thomas Plaßmann

Und heute Abend?

Szene aus »Para«: Drogen nehmen, Nachbarschaft aufmischen

Szene aus »Para«: Drogen nehmen, Nachbarschaft aufmischen

Foto: Gordon Timpen, SMPSP

Könnten Sie sich ansehen, welchen unterhaltsamen Unfug junge Menschen in neuen deutschen Streamingserien so treiben. Mein Kollege Christian Buß sagt über die Produktionen »Para – Wir sind King« und »Wild Republic«, mit denen deutsche Anbieter ein jugendfrisches Publikum erreichen wollen: »Beide Serien sind gleich gut.« In der einen Serie kokst und prügelt sich eine Mädchengang durch den Berliner Wedding, in der anderen fliehen straffällige junge Leute in die Alpen. Weil die meisten Zuschauerinnen und Zuschauern nicht bei sämtlichen Streamingdiensten angemeldet sind, hilft vermutlich der Blick aufs eigene Abo bei der Wahl zwischen den beiden Serien. »Wild Republic« läuft bei MagentaTV, »Para – Wir sind King« bei TNTSerie auf Sky.

Einen schönen Abend. Herzlich
Ihr Wolfgang Höbel

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