Arno Frank

Die Lage am Abend Wer wählt noch mal, wer hat noch nicht?

Arno Frank
Von Arno Frank, Autor

Guten Abend, die drei Fragezeichen heute:

  1. Berlin – warum muss die Wahl zum Abgeordnetenhaus wiederholt werden?

  2. Raketeneinschläge – was ist in Polen geschehen, und welche Folgen hat es für die Sicherheitspolitik?

  3. USA – wie stehen die Chancen für eine erneute Kandidatur von Donald Trump?

1. Wird die Wahl wohl diesmal funktionieren?

Im Rest der Republik hat Berlin einen dann doch etwas anderen Ruf, als es ihn sich nur allzu gern von sich selbst macht (»Dit is Ballin, wa?«). Wer, wie ich, am Nachmittag des 26. September 2021 mit dem Zug am Hauptbahnhof ankam, konnte sich einen gewissen Respekt nicht verkneifen.

Die Stadt platzte aus allen Nähten – nicht nur wegen der üblichen Touristen (»Dit is Ballin?«), sondern auch wegen des Marathons, der am gleichen Tag über die Bühne zu gehen hatte. Obwohl – wer in Berlin lebt, kennt das – ein Marathon jedes Bewegen im urbanen Raum kategorisch in die U-Bahn verweist. Überirdisch geht gar nichts mehr, weil Menschen im Kreis herumrennen müssen.

Und dies also auch – Respekt! – an einem Tag, an dem theoretisch die komplette wahlberechtigte Bevölkerung von A nach B muss, also dem Tag der Bundestagswahl, in Berlin zugleich der Tag der Wahl zum Abgeordnetenhaus sowie zur Bezirksverordnetenversammlung. Letztere müssen nun beide nachgeholt werden. Das hat, nach entsprechenden Ankündigungen  vor ein paar Wochen, nun endgültig der Verfassungsgerichtshof von Berlin beschlossen.

Die Sache mit dem Marathon gerät gern in Vergessenheit, ebenso wie die Sieger von damals es längst sind. Im Vorfeld, möchte man denken, hätten die Verantwortlichen in der Verwaltung das aber »wissen können«. Was wiederum keine Tugend ist, für die Berlin im Rest der Republik bekannt ist. Nun ist die Blamage perfekt. Für die Stadt, das Land und die Demokratie. Möge wenigstens das debakulöse Chaos nicht in Vergessenheit geraten – und die Wiederholung nicht als Wiederholung funktionieren. Sondern, ganz banal, als Wahl.

2. Einschläge und Schlussfolgerungen

Hin und wieder ist es doch ganz beruhigend, dass die Welt – noch! – nicht von sozialen Medien regiert wird. Sondern von Politikerinnen und Politikern. Als am Dienstagabend die ersten Meldungen über Explosionen im polnischen Weiler Przewodów auf Twitter die Runde machten, hatte man den Eindruck gewinnen können, dass erstens russische Raketen am Werk waren und zweitens Polen deshalb sich sehr bald auf Artikel 5 des Nordatlantikvertrages (Bündnisfall der Nato) berufen werde. Drittens, logische Folge: dritter Weltkrieg.

Im Englischen nennt man dieses Überdrehen »jumping to conclusions«. Überraschend und erfreulich oder auch, wenn man’s klassisch mag, erwartbar und professionell besonnen waren hingegen die Reaktionen aus der Politik. Zwar tagte zunächst der Sicherheitsrat in Warschau. Zwar sind die Raketen – metaphorisch – auch auf dem Gipfel der großen 20 (oder, wie der ukrainische Präsident es lieber nennt, »G19«-Gipfel) in Indonesien eingeschlagen.

US-Präsident Biden aber hüllte sich zunächst in Schweigen über seine Erkenntnisse und erklärte es danach für angesichts der Flugbahn »unwahrscheinlich«, dass russische Raketen sich verirrt hätten. Um einen russischen Angriff auf Nato-Territorium, was einen Bündnisfall zur Folge hätte, handelt es sich vermutlich nicht. Eher um ukrainische Abwehrraketen, die in die Irre gingen am Tag des zweitgrößten Bombardements des Landes seit Kriegsbeginn.

Bundeskanzler Scholz verwies dankenswerterweise darauf, dass man ohne einen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine überhaupt nicht über Raketen (und woher sie genau gekommen sein mögen) diskutieren müsste – die beiden Todesopfer folglich durchaus auf das Konto von Putin gehen.

Interessant ist, dass bisher kaum jemand (mit Ausnahme trotteliger Trolle bei Twitter) im ach so teuflischen Westen die Gelegenheit genutzt hat, Russland eine Schuld in die Soldatenstiefel zu schieben, die es nicht auf sich geladen hat.

Und hier weitere Nachrichten und Hintergründe zum Krieg in der Ukraine:

  • Rheinmetall liefert 15 Panzer an Slowakei: Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall liefert 15 Kampfpanzer des Typs Leopard 2 A4 an die Slowakei. Das Land wiederum gibt Ausrüstung an Kiew ab.

  • »Helfen wir der Ukraine, diesen Kriegswinter zu überstehen«: Wolf Biermann, Daniel Kehlmann, Herta Müller und viele mehr: Schriftsteller und Intellektuelle fordern dazu auf, die Ukraine stärker als bislang zu unterstützen. Mit Spenden, Hilfsgütern – und Waffen.

  • »Seltsame, schnell fallende Objekte«: Der Ukrainekrieg hat polnisches Territorium erreicht: Im Osten des Landes schlagen Raketen ein, zwei Menschen sterben im Dorf Przewodów. Wenig deutet auf einen gezielten Beschuss aus Russland hin .

  • »Putin glaubt noch daran, gewinnen zu können«: Bei den abgezogenen Soldaten aus Cherson handelt es sich um erfahrene Kämpfer, die eine russische Frühlingsoffensive anführen könnten, sagt Militärexperte Gustav Gressel. Doch die Ukraine könnte die Zeit bis dahin nutzen .

  • Hier finden Sie alle aktuellen Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine: Das News-Update

3. Er ist wieder da? Oder nicht?

»Hegel bemerkte irgendwo«, bemerkte Karl Marx irgendwann, »dass alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.« Was aber, wenn schon das erste Mal eine Farce war? Wird es dann beim zweiten Mal eine Tragödie? Oder eine Farce?

Zur Freude seiner Anhänger in aller Welt möchte es nun Donald Trump »noch einmal wissen« und hat auf seinem Anwesen in Florida seine erneute Kandidatur um die US-Präsidentschaft verkündet. Mein Kollege Roland Nelles berichtet davon, allerdings steht er vor verschlossenen Türen . Bei Trump geht’s »handverlesen« zu. Bei Verächtern des Ausnahmepolitikers sorgt diese Nachricht ohnehin für Verdruss. Echt jetzt? Noch mal MAGA?

Glücklicherweise dreht sich die Welt nicht nur um Donald Trump, sondern auch aus eigenem Antrieb einfach weiter – auch in der republikanischen Partei. Der Rückenwind, den ihm erfolgreiche Midterm-Wahlen eingebracht hätten, ist ausgeblieben. Nun pustet es ihm auch aus den eigenen Reihen ins Gesicht, wo sein ehemaliger Vize, Mike Pence, »bessere Alternativen« sieht, darunter sich selbst. Und mit Ron DeSantis aus Florida eine verschärfte Variante von Trump ins Rennen geht.

Der amtierende Präsident Biden möchte die Ankündigung des Politrentners »nicht wirklich« nicht einmal kommentieren. Und Olaf Scholz hält es ganz undiplomatisch für die »beste Nachricht«, dass die Nachricht beim Gipfel in Indonesien nicht einmal thematisiert wurde.

Hegel hätte auch die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen. Er betrachtete Geschichte als spiralförmige Aufwärtsbewegung zum Besseren.

Podcast Cover
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Was heute sonst noch wichtig ist

  • Spezialschiff auf dem Weg nach Deutschland: Deutschland kommt beim Aufbau von LNG-Terminals voran. Ein Spezialschiff, das als schwimmende Station dienen soll, steuert auf die deutsche Ostseeküste zu. Allerdings sind noch nicht alle Genehmigungen da.

  • Mehr als ein Drittel der Studierenden ist rechnerisch arm: Schon 2021 lagen fast 38 Prozent der Studierenden mit ihrem Monatseinkommen unter der statistischen Armutsgrenze. Das Deutsche Studentenwerk fordert angesichts der aktuellen Krisen mehr Direkthilfen – und mehr Bafög.

  • Weihnachtsgeld im Schnitt bei 2747 Euro: Die große Mehrheit der Tarifbeschäftigten in Deutschland bekommt Weihnachtsgeld. In einer Branche fällt der Bonus besonders hoch aus.

  • Gezüchtete Korallen pflanzen sich fort: Die Klimakrise bedroht Korallenriffe. Um den Schaden in Grenzen zu halten, werden sie gezüchtet. Ein australisches Projekt meldet nun einen Meilenstein.

Meine Lieblingsgeschichte heute:

Es soll Leute geben, Männer sogar, beispielsweise den Urheber dieser Zeilchen hier, die könnten beim besten Willen (der halt nicht vorhanden ist) auch nur einen der Spieler nennen, die bei der Fußballweltmeisterschaft in Katar im deutschen Kader spielen. In den kommenden Wochen wird sich das vermutlich ändern, und für die Eltern der Leserinnen und Leser von »Dein SPIEGEL« ändert sich das schon jetzt: Leon Goretzka! Leon Goretzka!

Foto:

Marco Fischer / Dein SPIEGEL

Leon Goretzka jedenfalls, Ihre halbwüchsigen Kinder werden ihn gewiss längst kennen, fährt »mit gemischten Gefühlen« zur WM. Das (und noch ein paar andere Dinge mehr, über die selbst der »Kicker«-Abonnent staunt) hat er den Kinderreportern Franzi und Jannick (12) verraten .

Zusätzlich im Heft: Mittelalterliche Rollenspiele, Proteste in Iran, Bienenvölker, Raketentechnik, Tontechnik und der Fluch des Pharao. Es soll Leute geben, Erwachsene sogar, die lesen das ganz gern.

Was wir heute bei SPIEGEL+ empfehlen

  • Good Lück: Spitzname »Lücke«: Mit fast 30 Jahren wird Niclas Füllkrug gegen Oman wohl sein Länderspieldebüt feiern. Der Bremer Angreifer ist mehr als ein Ersatzmann, selbstbewusst blickt er auf seine Rolle im Kader .

  • Jammen auf höchstem Niveau: Robbie Williams tritt in der Hamburger Elbphilharmonie mit großem Orchester auf – und hat seinen Evergreen »Angels« dafür von einer Künstlichen Intelligenz bearbeiten lassen: Römpömpömpömm trifft Schlagerschmelz .

  • Wie eine deutsche Forscherin das Rätsel der Varusschlacht löste: Die Nazis verklärten sie zu arischen Superdeutschen, andere hielten sie für tumbe Keulenschwinger. Neue wissenschaftliche Verfahren zeichnen das wahre Bild der Germanen – und verraten das letzte Geheimnis der legendären Varusschlacht .

  • Die geheime Chinastrategie der Bundesregierung: China verletzt massiv Menschenrechte und gewinnt zugleich weltweit an Einfluss. Was kann Deutschland tun? Dem SPIEGEL liegt dazu der erste Entwurf des Auswärtigen Amts vor .

Was heute weniger wichtig ist

Winfried Kretschmann, 74, Landesvater, ist ein eiskalter Typ. Zumindest, was die Temperatur in seinem Haus in Sigmaringen-Laiz betrifft. Dort wird, so verkündete der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, ausschließlich im Wohnzimmer geheizt. Mit einer Kampagne namens »Cleverländ« wirbt der Politiker gerade für das Sparen von Energie. Mit Tipps genau der Art also, die Bürgerinnen und Bürger von ihren Politikern besonders gern hören. Waschlappen statt Dusche. Dicker Pullover statt Heizung. Die Videos der Kampagne laufen derzeit auf YouTube, sollen aber als »Roadshow« durchs Land gehen. Vermutlich ist eine Musical-Variante in Planung, man munkelt bereits von »Cleverländ On Ice«. Bei Sandra Maischberger verriet Kretschmann überdies, dass er schon als Jungpolitiker die Zweistufenregelung für die Klospülung quasi erfunden, mindestens aber kräftig propagiert habe. Und was gibt die Geschichte? Ihm recht.

Tippfehler des Tages, inzwischen korrigiert: »Mit enormem Aufwand hatte die US-Weltraumbehörde ein neues Space Launch System entwickelt – es gilt als wegweisen für die Raumfahrt.«

Cartoon des Tages: Again

Illustration: Thomas Plaßmann

Und heute Abend?

Jedenfalls noch schnell rüber zum … Mist, schon geschlossen. Geöffnet hat immerhin Feinkost Kolinski, 24/7, und das bei Amazon Prime nun bereits in der zweiten Staffel: »Die Discounter« ist, wie mein Kollege Oliver Kaever erfreut feststellte, so etwas wie ein Jungbrunnen für das deutsche Fernsehen – oder könnte es sein, wenn es denn dort liefe.

Endlich mal Macher unter 30 und Komödianten, die man nicht bereits aus dem Kölner Klüngel kennt. »Die Discounter« erinnert ein wenig an »jerks« mit Christian Ulmen, nur ohne Christian Ulmen, und in seinem halb dokumentarischen Charme an »The Office« beziehungsweise »Stromberg«, nur ohne Christoph Maria Herbst – dafür mit der bezaubernd komischen Klara Lange als Pina und Marc Hosemann als Thorsten, Ladenleiter. Leider, meint Oliver Kaever , kommt die zweite Staffel ein wenig zu routiniert daher. Eine hübsche Gelegenheit, die erste Staffel nachzuholen, sich über die zahlreichen Gaststars zu freuen – und darüber, wie sie hier vom Cast in den Schatten gestellt werden.

Einen angenehmen Abend wünscht Ihnen
Ihr Arno Frank

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