Oliver Trenkamp

Die Lage am Abend Der Absturz der Elster

Oliver Trenkamp
Von Oliver Trenkamp, Blattmacher in der Chefredaktion

Guten Abend, die drei Fragezeichen heute:

  1. Ampelkoalition – Was steht in Lindners Brandbrief an den Kanzler und die Wehrministerin?

  2. Steuersoftware – Warum knickte Elster ein?

  3. Corona – Was hat die Pandemie mit Tolkien zu tun?

1. Wer solche Brieffreunde hat...

Eine Art Brandbrief hat Christian Lindner seiner Kollegin im Wehrressort und dem Bundeskanzler geschrieben : Darin drängt der Finanzminister auf »tiefgreifende und schnelle Reformen« im Beschaffungsapparat der Bundeswehr und macht davon indirekt abhängig, ob er mehr Geld für die Truppe gibt, wie meine Kollegen Matthias Gebauer und Christian Reiermann recherchiert haben.

So erhöht Lindner den Druck auf Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. »Allein die Tatsache, dass er seine Forderungen nicht nur an Lambrecht adressiert, sondern auch direkt an den Kanzler schreibt, ist ein Affront«, berichten Matthias und Christian. Politisch setze Lindner mit dem Brief eine doppelte Botschaft: »Er will nicht nur über das Sondervermögen mehr Geld für die Bundeswehr bereitstellen, sondern auch sicherstellen, dass die zusätzlichen Mittel effektiv ausgegeben werden.« Dazu brauche es Reformen im Verteidigungsministerium und bei der Bundeswehr, die kein Geld kosteten, aber dennoch Verbesserungen brächten, heißt es im Bundesfinanzministerium. Dieser Zweiklang müsse von der Bundesregierung immer wieder betont werden.

In der vergangenen Woche machte die Meldung Schlagzeilen, Lindner plane drastische Kürzungen bei Leistungen für Langzeitarbeitslose . Die Empörung richtete sich fast ausschließlich gegen den FDP-Finanzminister, dabei dürften SPD-Kanzler und der SPD-Arbeitsminister nicht ganz unbeteiligt sein bei dem Vorhaben. Jetzt der Bundeswehr-Brandbrief: Es wirkt, als sei die Kooperationsbereitschaft in der Ampel ähnlich ausgeprägt wie bei der Teenie-Serie »Gossip Girl«: Viele kleine Indiskretionen – und keiner will's gewesen sein.

2. Politische Vogelkunde

Das Steuerportal Elster war überlastet, weil wohl mehr als Hunderttausend Steuerzahlende bzw. Steuervermeidende gleichzeitig darauf zugreifen wollten. Das offenbart mindestens zwei Defizite der Digitalisierung in Deutschland. Zum einen – und das ist das harmlosere: mangelnde Planung. Hat wirklich niemand daran gedacht, die Serverkapazitäten rechtzeitig zu erhöhen? Erst bestellt das »Online-Finanzamt«, wie sich Elster.de selbst nennt, alle Eigentümer von Immobilien und Grundstücken ein, damit sie eine Erklärung zur Feststellung ihrer künftigen Grundsteuer abgeben (mehr dazu hier ). Dann stehen die Leute, im übertragenen Sinn, vor verschlossenen Türen und sitzen, im, gnihi, nicht-übertragenden Sinn, vor einer amtlichen Website, die für ihre »eingeschränkte Verfügbarkeit« zunächst nicht einmal um Verständnis, geschweige denn Verzeihung bat. Erst am Nachmittag tauchte eine Entschuldigungsbitte auf, samt Hinweis auf »Wartungsarbeiten«.

»Mich hat es überrascht und ernüchtert, dass das wichtigste Steuerportal offenbar schon bei einer niedrigen sechsstelligen Zahl von Zugriffen schlappmacht«, sagt mein Kollege Markus Böhm aus unserem Netzwelt-Ressort. »Dabei dürfte der große Ansturm erst noch kommen – mit den Last-Minute-Nutzern zum Ende des Abgabezeitraums am 31. Oktober.«

Das zweite Defizit wirkt erst mal harmloser: Wer macht ausgerechnet die im zweifelhaften Ruf stehende Elster zum Patentier des Finanzamts? Ja, ich weiß, es ist die Abkürzung für »ELektronische STeuerERklärung«, aber die Assoziationskette hin zum diebischen Staat ist wirklich nicht besonders lang. Das zeugt von mangelndem Gespür für Kommunikation. Den Verantwortlichen in einigen Behörden scheinen die Nutzer und Nutzerinnen schlicht egal zu sein. Ihr Verständnis von Digitalisierung beschränkt sich offenkundig auf die Bereitstellung von Beantragungsdokumenten zur Vereinfachung der behördlichen Bearbeitung. Was genauso schlimm klingt, wie es ist.

Gedankenexperiment: Was würde Sie mehr überraschen? Dass jemand ohne Nervenzusammenbruch in einer deutschen Behörde digital einen Termin beim Bürgeramt und einen Parkschein beantragt? Oder dass irgendein Amtsleiter auf die Idee kommt, die Plattform für den Gründerzuschuss »Geier« zu nennen, und die digitale Kita-Platzvergabe »Kuckuck«? Richten Sie Ihre Antwort gern per Fax an die Behörde Ihres Vertrauens.

3. Die lange Niederlage

Dem US-Magazin »Atlantic« ist es gelungen , zwei Schlüsselreize in einer Überschrift anzusprechen: Corona und »Herr der Ringe«. Die Überschrift lautet, frei übersetzt: »Amerika schlittert in der Pandemie in die lange Niederlage.« Was natürlich auf einen Satz Galadriels anspielt, der Herrin des Elbenreichs Lothlórien, die zum Hobbit Frodo über sich und ihren Gatten Celeborn sagt: »Zusammen haben wir Zeitalter der Welt hindurch gegen die lange Niederlage gekämpft.« (Oder je nach Übersetzung: »gegen das lange Erliegen«.)

Tolkienisten dürften allerdings enttäuscht sein. Es geht dann doch sehr wenig um Ringgeister und den Kampf gegen Mordor, genauer gesagt: gar nicht. Dafür sehr viel darum, wie sehr Covid in den USA noch immer wütet (in etwa doppelt so viele Tote wie durch Autounfälle) und wie wenig es die Politik kümmert.

Und in Deutschland? Der Gesundheitsminister warnt, wir hätten nicht die Kapazität, alle Long-Covid-Fälle ordentlich zu versorgen. Intensivstationen verzeichnen doppelt so viele Coronapatienten wie im vergangenen Sommer und klagen über Personalmangel. Zugleich trägt kaum noch jemand Maske, ein Schutzkonzept ist nicht mehr zu erkennen. Die Durchseuchung der Bevölkerung scheint längst im Gange – aber niemand will es zugeben. »Politisch gesehen mag es richtig sein, Corona zunehmend als eine Krankheit wie viele andere zu betrachten«, findet mein Kollege Martin Knobbe. »Es wäre nur schön, wenn das mal jemand klar und ehrlich sagen würde.« Doch die Regierung habe es weitgehend aufgegeben, die Menschen durch die Pandemie zu lotsen und hinterlässt große Verwirrung und viele Fragen .

Im »Atlantic«-Artikel macht der Autor einen Schlenker in die Demokratische Republik Kongo, aus der er vor Jahren berichtete. Die Leute dort scherzten demnach gern über einen fiktiven 15. Verfassungsartikel: Débrouillez-vous. Finden Sie es selbst heraus. Das Eingeständnis, dass die Regierung einen nicht retten wird und jeder mit den Ressourcen auskommen müsse, die er hat. Die USA seien jetzt in der Débrouillez-vous-Phase der Coronapandemie angekommen. Ich habe den Eindruck, das gilt auch für Deutschland. Aber wie sagte schon Galadriel: »Und doch besteht Hoffnung.«

Nachrichten und Hintergründe zum Krieg in der Ukraine:

  • Putin ordnet erleichterten Einbürgerungsprozess für alle Ukrainer an: Menschen in den von Russland besetzten ukrainischen Gebieten konnten bereits über ein vereinfachtes Verfahren die russische Staatsbürgerschaft erhalten. Nun wird die Regel ausgeweitet.

  • Russische Raketenangriffe – ukrainische Gegenoffensive? Russland greift weiter zivile Ziele in der Ostukraine an – mit furchtbaren Folgen. Gleichzeitig kündigt die ukrainische Regierung eine groß angelegte Gegenoffensive im Süden des Landes an. Der Überblick im Video.

  • Die Frontstadt: Der Bürgermeister von Rzeszów hat seinen Ort zum Vorposten des Westens gemacht: Es kommen Flüchtlinge aus der Ukraine, nachts landen Flugzeuge voller Waffen. US-Soldaten schieben Wache – nur die EU ist seltsam abwesend .

  • Kommt Putin vor Gericht? Seit Russlands Angriff auf die Ukraine erfährt das Völkerstrafrecht besondere Aufmerksamkeit. Das ist eine gute Nachricht für die Menschenrechte. Die schlechte: Der Westen selbst hat das Recht zuletzt unglaubwürdig gemacht.

  • Hier finden Sie alle aktuellen Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine: Das News-Update

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Was heute sonst noch wichtig ist

  • Wirtschaftslobby verlangt Versorgungsstopp erst bei Bürgern, dann bei der Industrie: »Ich befürchte einen Herzinfarkt der deutschen Wirtschaft«: Der Verband der Chemieindustrie warnt vor den Folgen der Gaskrise – und fordert bei der Energieversorgung Vorrang für Betriebe vor den Privathaushalten.

  • IG Metall verlangt acht Prozent mehr Lohn: Die IG Metall ist die mitgliederstärkste Gewerkschaft in Deutschland – und setzt vor Beginn der Tarifverhandlungen ein Zeichen. Die Firmen reagieren empört, die Forderungen seien unverantwortlich.

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Türkei zu Geldstrafe: Der türkische Kulturförderer Osman Kavala sitzt seit 2017 in der Türkei im Gefängnis. Weil Ankara 2019 ein Urteil des EGMR ignorierte, wird das Land nun zur Kasse gebeten. Die Geldstrafe fällt allerdings gering aus.

Was wir heute bei SPIEGEL+ empfehlen

  • So hat sich Deutschland verändert: Die Menschen leben öfter allein, machen häufiger Abitur, gehen später in Rente: Neue Daten zeigen detailliert, wie sich Deutschland in den vergangenen drei Jahrzehnten verändert hat .

  • Was Abes Tod für die Zukunft Japan bedeutet: Unter dem Schock des Attentats auf Ex-Premier Shinzō Abe haben Japans Wähler die mächtige Regierungspartei bestätigt. Für Premier Fumio Kishida könnte es jetzt zynischerweise sogar leichter sein, aus dem Schatten seines Vorgängers zu treten .

  • Gefangen in der eigenen Praxis: Eine österreichische Ärztin erhält Morddrohungen von Impfgegnern, von der Polizei fühlt sie sich im Stich gelassen. Erst als sich eine deutsche Hackerin einschaltet, wird klar: Hinter den Mails stecken Neonazis .

  • Warum steigt die Zahl junger Transpersonen, Herr Herrn? Vor 100 Jahren kartierte Magnus Hirschfeld die sexuelle Artenvielfalt Berlins. Hier erklärt ein Medizinhistoriker, was wir daraus für die Debatten der Gegenwart lernen – und fragt sich, was eigentlich mit Alice Schwarzer los ist .

Was heute weniger wichtig ist

Sägen, was ist: Tim Allen, 69, und Richard Karn, 66, bekannt aus der Neunzigerjahre-Sitcom »Hör mal, wer da hämmert«, treten wieder gemeinsam auf. Zusammen mit der YouTuberin April Wilkerson, 34, präsentieren sie das Doku-Format »More Power«, benannt nach dem Schlachtruf aus der Serie. In einer Pressemitteilung heißt es: Gefeiert werden sollen »die coolsten, leistungsstärksten und ikonischsten Werkzeuge, von handlich und einfach bis hin zu industriell und mächtig«.

Tippfehler des Tages, inzwischen korrigiert: »Bier, Biergarten, Obazda – schiere Gemütlickeit, reines Glück.«

Cartoon des Tages: Berlin in Feierlaune

Illustration: Klaus Stuttmann

Und heute Abend?

Könnten Sie, wenn Sie noch nicht genug von den Neunzigern haben, ein paar alte Freunde einladen, in einem alten Karton nach noch älteren CDs oder Mixtapes suchen und gemeinsam zu Rage Against The Machine durch Ihr Wohnzimmer hüpfen. Die Band hat es gerade mit ihrem ersten Konzert seit elf Jahren in die Schlagzeilen geschafft, weil sie die Abschaffung des Obersten Gerichtshofs der USA forderte (hier mehr dazu). Aus politischer Sicht lässt sich darüber bestimmt streiten, aus musikalischer nicht.

Ihnen einen wilden Abend. Herzlich
Ihr Oliver Trenkamp

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