Janko Tietz

Die Lage am Abend Kann der Westen Putin verurteilen und einsperren?

Janko Tietz
Von Janko Tietz, Ressortleiter Deutschland/Panorama

Guten Abend, die drei Fragezeichen heute:

  1. Und der Ball trollt – Was bedeutet das WM-Aus Deutschlands in der Vorrunde?

  2. Russlands Bombardement ukrainischer Infrastruktur – Ist das ein Genozid?

  3. Parkplatz- und Ampelvorrang für Fahrräder – Wollen Berlin und Hamburg Autofahrer vergraulen?

1. Und der Ball trollt

Das Spiel ist aus. Deutschland ist trotz Sieg gegen Costa Rica raus aus der Fußballweltmeisterschaft in Katar. Und zwar, weil Japan mit einem umstrittenen Tor gegen Spanien gewonnen hat. Wenn man es positiv sieht, könnte man sagen: Es ist der logische Schlusspunkt einer von vorn bis hinten verkorksten WM. Die Lust, diesem absurden Spektakel zuzusehen, war ohnehin bei den meisten nicht besonders groß ausgeprägt. Einem Spektakel, bei dem in der Wüstenhitze Stadien so runtergekühlt werden, dass Zuschauerinnen und Zuschauer Gänsehaut bekommen (von der Temperatur wohlgemerkt, nicht vom hochklassigen Spiel), bei dem iranische Fans von ominösen Leuten aus anderen Ländern drangsaliert werden, bei dem eine unschuldige Armbinde den ganzen verwahrlosten Charakter eines Fußballverbands offenlegt.

Nationalmannschaftsdirektor Oliver Bierhoff: Ist das die wahre Katastrophe von Katar – die Leitartikel danach?

Nationalmannschaftsdirektor Oliver Bierhoff: Ist das die wahre Katastrophe von Katar – die Leitartikel danach?

Foto: Federico Gambarini / dpa

Meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Sportressort haben dennoch in bewundernswerter Manier berichtet und beleuchten weiterhin sowohl die sportlichen Aspekte als auch die politischen. Nur wird es ab jetzt in ihren Texten nicht mehr um Deutschland gehen. Christoph Scheuermann stellt in der täglichen Mini-Kolumne daher exakt 25 Fragen an unser Land:

Warum war das so absehbar? Wann gibt es einen Pokal für Scheitern auf mittlerem Niveau? Sind wir, Achtung Modebegriff, nicht gierig genug? Wann tragen Bundestrainer endlich wieder Krawatte?

Hoffnungsfrage: Rasiert sich Hansi Flick jetzt? Wie viele Leitartikel über den Niedergang des gesamten Landes und seiner Ideen und Institutionen müssen wir jetzt ertragen? Ist das die wahre Katastrophe von Katar – die Leitartikel danach? Fühlt Olaf Scholz etwas? Wieso nicht? Thomas Müller, Vollzeitlandwirt?

Muss ich die WM zu Ende schauen? Wärmepumpe oder Füllkrug-Poster? Wenn wir Gott sei Dank nicht mehr über Katar reden, können wir uns bitte wieder auf die heiteren Seiten des Lebens konzentrieren, Krieg, Klimawandel, Inflation? Erlösung Frauenfußball? Wenn man auf dem Boden liegt, sollte man nicht einfach schlafen? Noch zu früh für den Rocky-Balboa-Spruch »Es kommt im Leben nicht darauf an, wie viel du austeilst, sondern darauf, wie viel du einstecken kannst«? Beherrschen wir die »Kunst der stilvollen Niederlage« (Sloterdijk)? Wofür macht Schweini nicht Werbung? Fifa zerstören – aber wie?

Was wird jetzt aus der »One Love«-Binde, der wahren Schuldigen an dem Debakel? Heißt es Torschusspanik oder Torschlusspanik? Nationaltrainer Robert Habeck: Schnapsidee oder Win-win-Situation? Besser mal acht Jahre WM-Pause? Interessiert sich jetzt noch jemand für diese Kolumne? Wer bist du, Deutschland?

Lesen Sie hier eine Auswahl der Analysen zum WM-Aus der Deutschen:

2. Kommt Putins Krieg einem Genozid gleich?

Telefonieren zwei Männer. Der eine führt Krieg, der andere versucht, ihn davon abzubringen. Was glauben Sie, wer wen als »destruktiv« bezeichnet? Genau: Der, der Krieg führt, hält es für schädlich, dass der andere für Frieden kämpft. So ist es heute abgelaufen in dem rund einstündigen Telefonat zwischen Kremlherrscher Wladimir Putin und Bundeskanzler Olaf Scholz. Es offenbart einmal mehr das verquere Weltbild des russischen Präsidenten.

Russlands Machthaber Putin: »Provokante Angriffe von Kiew«

Russlands Machthaber Putin: »Provokante Angriffe von Kiew«

Foto: Mikhail Klimentyev / dpa

Das Telefonat war das erste seit Mitte September. Scholz drängte auf eine möglichst schnelle diplomatische Lösung im Ukrainekrieg, »inklusive eines Rückzugs der russischen Truppen«. Putin erwiderte nach Moskauer Angaben, die politische Unterstützung der Ukraine mit Waffen und Geld durch den Westen führe auch dazu, »dass Kiew das Konzept jeglicher Verhandlungen vollkommen ablehnt«. Angriffe auf die Energie-Infrastruktur in der Ukraine seien »angesichts der provokanten Angriffe von Kiew« »notwendig und unvermeidlich«, wie der Kreml weiter mitteilte.

Seit Tagen bombardiert Moskau skrupellos die Strom- und Wärmeleitungen in der Ukraine. Das käme einem Völkermord gleich, so gab die BBC  unlängst den ukrainischen Generalstaatsanwalt Andrij Kostin wieder. Deutsche Völkerrechtler sind da skeptischer, wie mein Kollege Dietmar Hipp in seinem Text berichtet. Dieser Vorwurf könne »nicht als Propaganda zurückgewiesen werden«, sagte der Göttinger Völkerrechtler und ehemalige Bundesverfassungsrichter Andreas Paulus im Gespräch mit Dietmar. Die Zerstörung der Infrastruktur spiele aber dafür weniger eine Rolle – vor allem fernab der Front sei das ein klares Kriegsverbrechen, aber noch kein Völkermord.

Dennoch glaubt Paulus, dass man Putin zumindest für Kriegsverbrechen irgendwann zur Rechenschaft ziehen könnte. Die politische Führung eines Staats ist zwar prinzipiell immun vor Strafverfolgung durch andere Staaten und auch vor internationalen Strafverfolgungsbehörden. Das gilt uneingeschränkt während deren Amtszeit. Danach aber soll vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) prinzipiell keine Immunität mehr bestehen – das heißt, Putin und Co. könnten angeklagt werden, sollten sie ihr Amt verlieren; und das sogar, obwohl Russland dem Statut des IStGH nicht beigetreten ist. Dies sei zwar juristisch noch nicht abschließend geklärt, »für schwere Verbrechen gilt die Staatenimmunität aber wohl nicht«, sagt Völkerrechtler Paulus.

Und hier weitere Nachrichten und Hintergründe zum Krieg in der Ukraine:

  • Deutschland schickt die letzten sieben Gepard-Panzer: 30 Flugabwehrpanzer aus Deutschland sind bereits in der Ukraine. Nun folgen nach SPIEGEL-Informationen weitere Gepard-Panzer, die eigentlich verschrottet werden sollten. Bis zur Auslieferung dauert es allerdings noch .

  • Winterkampf an der Front – warum die Ukrainer Vorteile haben: Wie kämpfen Armeen bei Minusgraden? Militärexperten sehen die russischen Streitkräfte aufgrund mangelnder Ausrüstung im Nachteil – und befürchten Zehntausende Opfer .

  • Ein Mann wehrt sich gegen die Mobilmachung: Zehntausende zwangsrekrutierte Russen kämpfen in der Ukraine. Kaum einer wagt, gegen die Einberufung vorzugehen. Kirill Beresin aus Sankt Petersburg hat es versucht. Das ist seine Geschichte .

  • Verhandeln mit Russland, aber wie? Emmanuel Macron präsentiert sich in den USA als Wortführer Europas und denkt laut über Friedensgespräche mit Russland nach. Auch Präsident Joe Biden zeigt sich offen – aber unter Bedingungen .

  • Hier finden Sie alle aktuellen Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine: Das News-Update

3. Freie Fahrt für schreiende Bürger

Es kommen harte Zeiten auf Autofahrerinnen und Autofahrer zu. In Berlin plant der Senat, dass ab Januar 2023 Parkplätze nicht mehr automatisch Autos vorbehalten sind, sondern auch Fahrrädern und E-Rollern. Die Neuregelung sorgt für Wirbel: Viele Autofahrer fürchten, ein einzelnes Fahrrad könne dann einen ganzen Parkplatz blockieren. Die Senatskanzlei stellte zwar klar: Auch Fahrräder müssten »möglichst platzsparend geparkt werden«. Dennoch ist die Aufregung groß. Der ADAC kritisiert, einerseits rücke der Senat von seinem Versprechen ab, Extra-Stellplatzfläche für Scooter auszuweisen. Andererseits würde er das Problem des »wilden« oder rechtswidrigen Abstellens nur auf andere Flächen verlagern. »Das Freihalten von Gehwegen ist durchaus richtig, aber das darf nicht auf dem Rücken der Autofahrenden ausgetragen werden, ohne ihnen gleichzeitig Lösungen aufzuzeigen.«

The streets of Berlin: »Schrittweise anders nutzen«

The streets of Berlin: »Schrittweise anders nutzen«

Foto: Valentin Rusanov / Getty Images

Die grüne Senatorin Bettina Jarasch sprach im Interview mit meiner Kollegin Lisa Duhm davon, dass man mit öffentlichem Raum anders umgehen müsse. »Den Platz, der im Moment überproportional von Autos besetzt ist, müssen wir schrittweise anders nutzen«, so Jarasch. Es werde immer Autos geben, »aber es müssen weniger werden«. Wie sie das erreichen will? Die Leute müssten »andere Verkehrsmittel nutzen. Angebote machen wir ihnen dafür genug.« Man kann das als Kampfansage verstehen – aber auch als Lösungsvorschlag für eine grünere und lebenswertere Stadt, die sich an den Klimawandel anpassen will.

Nun erwischt es auch die Hamburger Autofahrer – nur auf eine andere Art. Wer mit dem Rad oder zu Fuß unterwegs ist, hat an einer Ampelkreuzung in Hamburg nun prinzipiell Grün. Autofahrer müssen warten. In Karlsruhe hat man das schon länger ausprobiert. Hamburg will nun in diesem Pilotprojekt auch die übliche Priorisierung an einer Kreuzung umkehren: Vorrang haben dann nicht mehr die Autos, sondern Fahrradfahrerinnen und Fußgänger. »Bettelampel« nennt sich das Prinzip, wenn eine Ampel generell auf Grün gestellt ist und nur dann auf Rot umspringt, wenn man auf den Knopf drückt. Bisher waren das eben die Fußgänger. An der Kreuzung Kaiser-Friedrich-Ufer und Bundesstraße im beliebten Stadtteil Eimsbüttel sollen nun künftig die Autofahrer um Grün betteln. Erst wenn sich ein Auto der Ampel nähert, wird eine Wärmebildkamera aktiviert, die die Ampel aktiviert. Wartezeit wird es also so oder so geben. Ich freue mich schon jetzt auf die Videoreportage mit Pöbeleien aus allen Richtungen von unseren Kolleginnen und Kollegen aus dem Videoressort.

Podcast Cover

Was heute sonst noch wichtig ist

  • Kreuzfahrtschiff von Riesenwelle getroffen – ein Toter: Auf einem Antarktis-Kreuzfahrtschiff sind vier Menschen verletzt worden. Die »Viking Polaris« wurde dem Reiseunternehmen zufolge von einer Monsterwelle getroffen. Eine Person an Bord überlebte das Unglück nicht.

  • Robert Schneider wird neuer »Bild«-Chefredakteur: Ein knappes Jahr lang leitete Johannes Boie die wichtigste Boulevardzeitung Europas. Nun bekommt er nach SPIEGEL-Informationen einen Co-Chef zur Seite gestellt: »Focus«-Chefredakteur Robert Schneider.

  • Ukrainische Botschaften erhalten offenbar Pakete mit Blut und Tieraugen: Womöglich im Zusammenhang mit dem Krieg in der Heimat wurde zuletzt eine Briefbombe an die ukrainische Botschaft in Madrid geschickt. Nun melden auch andere Auslandsvertretungen des Landes ominöse Zusendungen.

  • »Letzte Generation« kündigt noch mehr Störungen an: Sie wollen ihre Proteste erst unterbrechen, wenn die Politik ein Tempolimit auf Autobahnen und ein Neun-Euro-Ticket einführt. Das verkündeten Aktivisten der »Letzten Generation«. Falls nicht, gehen die Aktionen weiter.

  • US-Verschwörungsideologe Alex Jones meldet Privatinsolvenz an: Für seine Lügen über das Massaker an der Sandy-Hook-Grundschule soll der US-Moderator Alex Jones insgesamt mehr als eine Milliarde Dollar Schadensersatz zahlen. Finanziell sieht es aber bei Jones offenbar schlecht aus.

Meine Lieblingsgeschichte heute...

Foto: Peter Jülich / DER SPIEGEL

...steht im neuen SPIEGEL, der ab morgen im Handel liegt und seit heute 13 Uhr schon digital zu lesen ist. Geschrieben haben sie meine beiden Kollegen Katja Thimm und Maik Großekathöfer, die die vergangenen Wochen durch Deutschland gereist sind, um mit Menschen in vielen Regionen des Landes über ihre Gemütslage in Zeiten von Krieg, Energiekrise und Inflation zu sprechen. Mit der Zeile »Ein Land auf Sparflamme« ist der Text überschrieben – und das trifft leider nicht nur auf die Fußballnationalmannschaft zu.

Überall stießen Maik und Katja eher auf Verzagtheit und Verdruss als auf Aufbruch und Zukunftswillen. Im Osten trafen sie auf Menschen, die sagen, im Westen würden die Menschen nur deshalb noch nicht demonstrieren, weil der Wohlstandspuffer größer sei. Im Westen sagten sie: »Wenn wir in den Norden fahren, sehen wir Windräder stillstehen, obwohl Wind weht. Und gleichzeitig gehen Atomkraftwerke ans Netz.« Normalsterbliche blickten da kaum noch durch. Dennoch endet der Text einigermaßen optimistisch. In der Mitte des Landes, in Frankfurt am Main, trafen die beiden Autoren auf Anna und ihren Lebensgefährten. Sie engagieren sich für Klimaschutz und haben entschieden, das Beste aus dieser Energiekrise zu machen. Sie haben drei Batterien mit einer Speicherkapazität von 2000 Watt, mit 700 Watt und mit 1000 Watt auf ihrem Küchensims installiert. Gespeist werden sie aus selbst installierten Solarpanels auf dem Vordach ihrer Mietwohnung. Sie haben niemanden gefragt, einfach gemacht. Beschwert hat sich niemand. Im Gegenteil. »Es gibt Nachbarn, die wollen jetzt auch so was.«

Was wir heute bei SPIEGEL+ empfehlen

  • Schnupfen, Multisystemerkrankung – was denn nun? Seit fast drei Jahren leben wir mit dem Coronavirus, noch immer streiten viele über die Frage: Ist Covid-19 nun harmlos oder höchst gefährlich? Vier Expertinnen und Experten erklären ihre Wortwahl .

  • USA und Europa – Freund oder Feind? Joe Biden fährt eine harte Linie gegen China – er will die Volksrepublik komplett von moderner Chiptechnologie abkoppeln. Dafür braucht er die Europäer. Müssen sie kuschen? 

  • Wie die Ampel um den Autobahnbau ringt: Mehr Fernstraßen statt Verkehrswende? FDP-Minister Volker Wissing will den Autobahnbau forcieren, dem SPIEGEL liegt ein entsprechender Gesetzentwurf vor. Die Grünen sind erzürnt .

  • Was Angela Merkel heute bereut: »Sie beschäftigt sich extrem mit ihrer Verantwortung«, sagt SPIEGEL-Reporter Alexander Osang über die Altkanzlerin. Er hat sie seit ihrem Abgang mehrmals getroffen und gefragt, warum sich Merkel nicht entschuldigt.

Was heute weniger wichtig ist

Tippfehler des Tages, inzwischen korrigiert: »Das Prinzip: Der Autoverkehr hat prinzipiell Grün und damit freie Fahrt. Außer, es nährt sich ein Fußgänger und drückt auf die Ampeltaste, um damit die Überquerung der Straße zu ›erbetteln‹.«

Cartoon des Tages: Long-Zero-Covid

Und am Wochenende?

Heute hat die amerikanische Popsängerin Britney Spears Geburtstag. Sie wird 41 Jahre alt – und bei ihrer Lebensgeschichte kann man das durchaus als großes Glück bezeichnen. Etliche ihrer Kolleginnen und Kollegen, die ähnlich erfolgreich waren, ähnliche Eskapaden hatten, ständig im Fokus von Medien und Musikindustrie standen, haben diesen Geburtstag nicht erlebt. Die Biografie der Sängerin war von Höhen und Tiefen geprägt wie bei kaum einer zweiten Künstlerin. Ende der Neunzigerjahre begann ihre Karriere mit den Hitalben »Baby One More Time« und »Oops!...I Did It Again«, in deren Verlauf sie mehr als hundert Millionen Platten verkaufte. Ab Mitte der Nullerjahre dann der Absturz: Offenbar psychisch sehr angeschlagen rasierte sie sich den Schädel kahl, begab sich in Suchtkliniken, verlor das Sorgerecht für ihre Kinder. Später beherrschte die erzwungene Vormundschaft durch ihren Vater jahrelang die Schlagzeilen.

Die Erfolge und Skandale ihres bisherigen Lebens reichen eigentlich für zehn Leben. Inzwischen hat sie sich offenbar gefangen. Ihre Single mit Elton John (spielt im kommenden Jahr sein allerletztes Konzert der »Farewell Yellow Brick Road«-Tour in Großbritannien) landete zwei Wochen nach Erscheinen in den Top Ten. »Hit Me Closer« positionierte sich in den Billboard Hot 100 auf Platz sechs – und war damit der erste Top-Ten-Hit der Sängerin seit zehn Jahren. Dieses pralle 41-jährige Leben könnten Sie sich am Wochenende kondensiert in 90 Minuten ansehen. Die sehenswerte Netflix-Doku »Britney vs. Spears«  erschien anlässlich ihres 40. Geburtstags und zeichnet nach, wie die Öffentlichkeit, die Familie und das Business an ihr zerrten und sie daran fast zerbrach. Es lohnt sich auch heute noch, diesen Film anzusehen, der einmal mehr aufzeigt, dass Ruhm nicht unbedingt das erstrebenswerteste Ziel im Leben sein muss. (Hier  können Sie den Trailer sehen.)

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Ich wünsche Ihnen ein schönes und erholsames Wochenende. Herzlich
Ihr Janko Tietz

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