Janko Tietz

Die Lage am Abend Was steckt hinter dem Tod des ukrainischen Innenministers?

Guten Abend, die drei Fragezeichen heute:

  1. Rätsel um Hubschrauberabsturz – war es ein Anschlag?

  2. Utopie und Realität – warum prallen die Warnungen des Club of Rome an der Wirklichkeit ab?

  3. Der nächste bitte – wer folgt der verhafteten EU-Vizeparlamentschefin Eva Kaili nach?

1. Rätsel um Hubschrauberabsturz

Wenn in diesen Tagen in der Ukraine ein Hubschrauber abstürzt, vermutet man unweigerlich einen Anschlag. Zumindest mir ging dieser Gedanke sofort durch den Kopf, als ich von dem Unglück heute Morgen hörte – noch dazu, wenn dabei der ukrainische Innenminister Denys Monastyrsky

gestorben ist. Er ist der ranghöchste ukrainische Staatsvertreter, der seit Beginn des Krieges ums Leben kam. Bei dem Unglück in der Kleinstadt Browary nordöstlich von Kiew soll es mindestens 17 Tote gegeben haben. Unter ihnen sind auch der Vizeinnenminister Jewgenij Jenin und ein Staatssekretär. Der Regionalgouverneur Olexij Kuleba schrieb auf Telegram, zum Zeitpunkt der Tragödie hätten sich Kinder und Personal in jener Kindertagesstätte befunden, über der der Hubschrauber abstürzte. Mehrere verhüllte Leichen lagen in einem Hof in der Nähe der beschädigten Kita. Trümmer lagen über einem Spielplatz verstreut.

Nach Angaben des Innenministeriums starben auch vier Kinder. 25 Menschen wurden verletzt, darunter 11 Kinder, hieß es zuletzt. Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (beide SPD) äußerten sich zutiefst erschüttert. »Der Hubschrauberabsturz in #Brovary zeigt erneut den immensen Tribut, den die #Ukraine in diesem Krieg zahlt«, schrieb Scholz am Mittwoch auf Twitter zum Tod von Monastyrsky. »Unsere Gedanken sind an diesem traurigen Tag bei den Angehörigen der Opfer und den Verletzten« sowie bei Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj, der »heute seinen Innenminister verloren hat«. Faeser teilte mit, sie sei sehr traurig, dass ihr Amtskollege, sein Stellvertreter und weitere Menschen ums Leben gekommen seien. Es sei schrecklich, dass auch Kinder bei dem Vorfall gestorben und verletzt worden seien.

Was zu dem Absturz führte, ist noch nicht bekannt. Eine Kommission werde die Ursachen untersuchen. »Das wird nicht nur ein bis zwei Tage dauern, denn die Untersuchung einer Flugkatastrophe braucht eine gewisse Zeit«, sagte Jurij Ignat, Sprecher des Luftwaffenkommandos der ukrainischen Streitkräfte. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Hubschrauberabsturz in einem Telegram-Eintrag als »schreckliche Tragödie« und »schwarzen Morgen« bezeichnet.

Man kann nur erahnen, unter welch enormer nervlicher Anspannung Selenskyj sein Amt ausüben muss. Am Dienstag trat er noch bei einer Onlinevorlesung an zwei deutschen Universitäten auf  und beantwortete Fragen der Studierenden. Zwischendurch musste er die Vorlesung unterbrechen, weil er einen wichtigen Anruf seiner Streitkräfte entgegennehmen musste. Heute dann die Tragödie um seinen Innenminister und die vielen weiteren Opfer, am Nachmittag dann war ein Digitalauftritt vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos angesetzt.

Hier mehr zum Unglück:

Und hier weitere Nachrichten und Hintergründe zum Krieg in der Ukraine:

  • Kiew prangert Angriffe auf Zivilisten an, Moskau dementiert Bericht über Austausch von Gefangenen: Die ukrainische Armee berichtet über neue Raketenattacken im Osten des Landes. Einsatzkräfte in Dnipro stellen Suche nach Verschütteten ein. Scholz und Selenskyj sprechen in Davos.

  • Russische Botschaft zeigt ukrainische Karte mit ursprünglichen Grenzen: Eigentlich wollte die russische Botschaft in Schweden offenbar auf die günstigen Benzinpreise in Russland hinweisen. Der europäische Preisunterschied sollte mit einer Karte illustriert werden, die nun für Spott sorgt.

  • Hier finden Sie alle aktuellen Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine: Das News-Update

2. Wachstum und Faktum

Schon 1968 gründete sich der Club of Rome, ein Zusammenschluss von Expertinnen und Experten, die sich dem Thema Umweltschutz und Nachhaltigkeit verschrieben haben. Man möchte meinen, wenn schon vor Jahrzehnten ein solches Gremium vor den Auswirkungen der Ressourcenverschwendung, der Zerstörung von Natur und Lebensgrundlagen warnte, war genügend Zeit, gegenzusteuern. 1972 veröffentlichten die Wissenschaftler den heute berühmten Bericht »Die Grenzen des Wachstums«, in dem sie eine Umkehr der Industrieländer in ihrem Wirtschaften forderten.

Was stattdessen passierte, war das Gegenteil: grenzenloses Wachstum. Die schon großen Volkswirtschaften des Westens erwirtschafteten von Jahr zu Jahr mehr, Schwellenländer wie China, Indien, Südkorea oder Russland taten alles, um aufzuschließen – meist auf Kosten der Umwelt. Heute ist der ökologische Fußabdruck der gesamten Menschheit etwa doppelt so groß wie 1972, wie meine Kollegen Isabell Hülsen und Simon Book in ihrem Interview mit der heutigen Chefin des Club of Rome, Sandrine Dixson-Declève , feststellen. Alles Warnen und Fordern hat also offenbar nichts genutzt, oder? Doch, kontert Dixson-Declève: »Unsere Botschaften wurden nicht immer zu 100 Prozent gehört. Aber sie sind angekommen.« Es habe Fortschritte gegeben, etwa bei den Umweltgesetzen und im öffentlichen Diskurs. Heute wüssten alle, dass es den Klimawandel gibt.

Seltsam nur, dass es dann immer wieder zu Szenen wie denen jüngst in Lützerath kommt – oder heute in Frankfurt am Main . Dort räumten Polizisten ein Protestcamp im Fechenheimer Wald. Aktivisten hatten sich dort niedergelassen, um den Bau eines jahrzehntelang geplanten Autobahnprojekts zu verhindern. Um es zu realisieren, müssen rund 1000 Bäume gerodet werden. Ein etwa 1,1 Kilometer langer Tunnel soll zusammen mit einer etwa ebenso langen oberirdischen Trasse eine Lücke zwischen zwei Autobahnen schließen. Bislang endet die A 66 aus Richtung Hanau stumpf im Osten Frankfurts.

Mein Kollege Matthias Bartsch war bei der Räumung dabei und schildert, dass die Räumung »zumindest in den ersten Stunden nach Beginn der Polizeiaktion friedlich blieb.« Dennoch richtet sich der Groll der Aktivisten wie auch in Lützerath gegen die Grünen, die in Hessen den Verkehrsminister stellen. Der habe nichts unternommen, um das Projekt zu stoppen.

Angesichts solcher Vorgänge stellt sich die Frage, ob die Menschen Untergangsszenarien lieben – um sie dann zu ignorieren? Und genau diese Frage stellten Isabell und Simon auch Frau Dixson-Declève. Ihre Antwort ist sehr interessant: Warnungen in »politische Veränderung zu übersetzen«, sei etwas völlig anderes. »Unsere Botschaft war damals wie heute sehr gefährlich für diejenigen, die an der Macht waren, weil es gegen das ging, was ihnen Macht verlieh: das bisherige System.«

Demnach sind nun offenbar auch die Grünen endgültig im System angekommen.

3. Send me an Angel

Der Korruptionsskandal um die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Eva Kaili, beherrschte Mitte Dezember tagelang die Schlagzeilen. Es ging um Bündel von Bargeld und teure Geschenke, gezahlt an sie und mindestens fünf weitere Beschuldigte im Dunstkreis der Abgeordneten in Brüssel. Katar und auch Marokko sollen mutmaßlich EU-Politiker und ihre Spindoktoren in großem Stil bestochen haben, um eine positive Sicht auf ihre Länder herbeizuführen. Beide bestreiten die Vorwürfe – anders als Kaili, die offenbar ein Teilgeständnis ablegte und zugab, dass sie von den Umtrieben des mutmaßlichen Drahtziehers wusste.

In Brüssel stellten die Ermittler bislang fast 1,5 Millionen Euro Bargeld sicher. Die Polizei veröffentlichte Fotos, die Trolleys, Aktenkoffer und Plastiktüten vollgestopft mit Banknoten zeigen. Es sind Bilder, wie man sie aus Mafiafilmen kennt. Für das Parlament war der Vorfall eine Katastrophe. Die Abgeordneten kämpfen schon lange mit dem Ruf, überbezahlt und untätig zu sein. Das Vorurteil, in der Europäischen Union hielten alle nur die Hand auf, bekam durch die Korruptionsvorwürfe neue Nahrung.

Nun hat das EU-Parlament einen luxemburgischen Sozialdemokraten zum Nachfolger der abgesetzten Eva Kaili gewählt. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte in Straßburg für Marc Angel als neuen Vizepräsidenten des EU-Parlaments. Der 59-Jährige setzte sich im zweiten Wahlgang mit 307 Stimmen durch. Im ersten Wahlgang hatte er die notwendige absolute Mehrheit noch verfehlt. Er stehe »für Transparenz und aktive Korruptionsbekämpfung«, sagte der Vorsitzende der SPD-Europaabgeordneten, Jens Geier.

An Kailis Stelle wird nun Angel einer von 14 Vizepräsidenten der Volksvertretung. Dass er einen ruhigen Job antreten wird, ist nicht zu erwarten. Erst gestern gab der als Schlüsselfigur geltende Ex-Europaabgeordnete Pier Antonio Panzeri bekannt, dass er aussagen will. Dem belgischen Sender RTBF sagte Panzeris Anwalt Laurent Kennes, dass sein Mandant zugegeben habe, »einer der Anführer einer kriminellen Organisation gewesen zu sein«, die »in Verbindung mit Katar und Marokko« gestanden habe. Es geht die Furcht um, dass bei Ermittlungen und durch Aussagen Panzeris noch weitere EU-Parlamentarier in den Korruptionssumpf geraten könnten.

Wie es für die abgesetzte Vizepräsidentin Kaili weitergeht, ist noch nicht klar. Sie erscheint voraussichtlich am Donnerstag in Brüssel vor der belgischen Justiz. Diese entscheidet darüber, ob die 44-Jährige weiterhin in Untersuchungshaft bleiben muss.

Podcast Cover

Was heute sonst noch wichtig ist

  • Verlag C.H. Beck und Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen beenden Zusammenarbeit: Die Mitarbeit von Hans-Georg Maaßen am wichtigsten deutschen Kommentar zum Grundgesetz hatte Empörung ausgelöst. Nun wollte der Verlag den Vertrag beenden – der frühere Verfassungsschutzpräsident reagierte.

  • Israels Oberstes Gericht erklärt Ernennung von wichtigem Minister für ungültig: Schwerer Schlag für Benjamin Netanyahu: Wegen seiner kriminellen Vergangenheit darf Arie Deri sein Amt als Innen- und Gesundheitsminister nicht behalten. Das Urteil könnte Israels umstrittene Rechtsreform befeuern.

  • Republikanische Hardliner für US-Kongressausschuss vorgesehen: Die Republikaner wollen den Kontrollausschuss des Repräsentantenhauses offenbar mit rechtsradikalen Abgeordneten besetzen. Unter anderem Marjorie Taylor Greene und Paul Gosar sollen wichtige Posten bekommen.

  • Tesla-Manager räumt Täuschung mit Autopilot-Video ein: Das Auto fährt von selbst, so pries Tesla sein Autopilot-System an. Doch ein Video, das die Fähigkeiten 2016 beweisen sollte, war inszeniert. Ein leitender Ingenieur gab das Täuschungsmanöver vor einem kalifornischen Gericht nun zu.

  • Minijobber müssen den gleichen Stundenlohn bekommen wie Vollzeitbeschäftigte: Ob man Voll- oder Teilzeit arbeitet, darf keinen Einfluss darauf haben, wie man im Dienst vergütet wird, urteilen die Richter am Bundesarbeitsgericht. Ein Rettungsassistent hatte geklagt.

Meine Lieblingsgeschichte:

Nicht die Geschichte ist erfreulich, sondern der Text, der daraus hervorging: Vor einem Jahr berichteten bundesweit Medien über eine 17-jährige Maskenverweigerin in Berlin, die in einer Straßenbahn verprügelt wurde, weil sie angeblich keine Maske trug. Das war falsch. Sie trug eine Maske. Daraufhin veröffentlichte das Opfer Dilan Sözeri ein Video, in dem sie den Ablauf aus ihrer Sicht schilderte. Sie hatte Teile des Geschehens gefilmt. Das Video ging viral, die Polizei musste ihre Darstellung korrigieren, Medien korrigierten ihre Berichterstattung ebenfalls.

Berlinerin Sözeri: »Es bringt etwas, den Mund aufzumachen«

Berlinerin Sözeri: »Es bringt etwas, den Mund aufzumachen«

Foto: Sina Opalka / DER SPIEGEL

Die Schülerin soll in erster Linie von einer Gruppe Männer und Frauen rassistisch beleidigt worden sein. Sözeri wehrte sich offenbar verbal. Dieser Aspekt kam in der Berichterstattung kaum oder nur am Rande vor.

Am Montag sollte der Prozess gegen die sechs mutmaßlichen Angreiferinnen und Angreifer beginnen. Er wurde jedoch vor Ort überraschend ausgesetzt, weil einer der Angeklagten abwesend war. Er hat wohl Corona. Mein Kollege Hannes Schrader hat Dilan Sözeri vor Prozessbeginn interviewen können. Es ist ein einfühlsames Gespräch mit einer sehr reflektierten jungen Frau, deren Leben sich an jenem Tag vor einem Jahr grundlegend änderte. »Es bringt etwas, den Mund aufzumachen. Mir haben nach dem Angriff viele geschrieben: Mir ist das auch passiert, aber ich traue mich nicht, so wie du davon zu erzählen. Deshalb hoffe ich, dass der Prozess anderen den Mut gibt zu erzählen, wenn sie rassistisch beleidigt und angegriffen werden. Denn wenn man immer nur schweigt, hört es niemand.«

Lesen Sie hier das ganze Interview: Angriff an Berliner Tramhaltestelle – »Ich habe immer Angst« 

Was wir heute bei SPIEGEL+ empfehlen

  • Jetzt hat Scholz ein Frauenproblem: Mit der Benennung von Boris Pistorius bricht Olaf Scholz sein Versprechen, so viele Frauen wie Männer im Kabinett zu haben. Die Grünen schimpfen, manch Liberaler feixt – und was sagen die Genossinnen? 

  • »Im Dax könnten wir gegen Ende des Jahres ein neues Allzeithoch erreichen«: Noch ist unklar, wohin die Reise geht an den Börsen. Aber Finanzexperte Markus Sievers glaubt, dass die Anleger schon bald wieder deutlich mehr Freude haben könnten. Entscheidend ist vor allem ein Faktor .

  • Was einem im Schachsport passiert, wenn man sich für Frauenrechte in Iran einsetzt: Sie ist eine der besten Schachschiedsrichterinnen der Welt. Aber seit Shohreh Bayat bei einem Turnier das falsche T-Shirt trug, wird sie nicht mehr eingesetzt. Hier erzählt sie von ihrem Ärger mit dem russischen Verbandspräsidenten .

  • »Bei einigen gibt es besonders markante Nebenwirkungen«: Wie hilfreich sind Antidepressiva? Und welche Medikamente sind empfehlenswert? Bettina Sauer hat im Auftrag der Stiftung Warentest Mittel mit 25 verschiedenen Wirkstoffen getestet. Das sind die Ergebnisse. 

Was heute weniger wichtig ist

Erfüllt verhüllt: Sie hat die Spanische Grippe überstanden, den Ersten Weltkrieg, auch den Zweiten, selbst eine Coronaerkrankung überlebte sie. Nun ist Schwester André, mit bürgerlichem Namen Lucile Randon, gestorben. Sie galt als ältester Mensch der Welt und wurde 118 Jahre alt. Wie sehr ihr der Zustand der Erde zu schaffen machte, weiß man nicht, aber noch vor einem Jahr sagte sie zu ihrem 117. Geburtstag, »die Menschen sollten sich gegenseitig helfen und sich lieben, anstatt sich zu hassen. Dann wäre alles viel besser.«

Mini-Hohlspiegel

Schild am Ortsausgang von Kleinengstingen (Baden-Württemberg)

Schild am Ortsausgang von Kleinengstingen (Baden-Württemberg)

Entdecken Sie hier noch mehr Cartoons.

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Illustration: Thomas Plaßmann

Und heute Abend?

Foto: Frank Rumpenhorst / picture alliance/dpa

Könnten Sie wieder laufen gehen. Sie haben sich doch sicher auch gute Vorsätze zum neuen Jahr gemacht. Wie? Laufen war nicht dabei? Vielleicht sollten Sie dann jetzt damit beginnen. Mein Kollege Jan Göbel hat mit Katharina Steinruck gesprochen. Sie muss es wissen: Wenn man heute mit dem Training beginnt, kann man schon in drei Monaten einen Wettkampf bestreiten. Hier  erklärt die Spitzensportlerin, wie man dranbleibt – und warum für Anfänger der Puls besonders wichtig ist. Und wenn Sie befürchten, dass Sie Ihr Ehrgeiz bald wieder verlässt, dann könnten Sie auch den neuen SPIEGEL-Newsletter abonnieren, der Sie regelmäßig daran erinnern wird, dass Sie sich doch eigentlich mal vorgenommen hatten … Die erste Ausgabe ist für Samstag geplant. Hier können Sie sich für den Lauf-Newsletter anmelden:

Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend. Ich geh jetzt laufen.

Herzlich,

Ihr Janko Tietz, Ressortleiter Deutschland/Panorama

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