Die Lage am Abend Spalier im Starkbierrevier
Guten Abend, die drei Fragezeichen heute:
Todesurteil gegen Deutsch-Iraner – wie reagiert die Bundesregierung?
Urteil des Bundesverfassungsgerichts – warum frohlockt die AfD?
Politischer Aschermittwoch – wer lieferte die besten Zoten?
1. Runter vom diplomatischen Parkett
In Iran ist der Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd gestern in einem Schauprozess zum Tode verurteilt worden. Ein Revolutionsgericht in Teheran machte den 67-Jährigen unter anderem für einen Terroranschlag verantwortlich. Die Bundesregierung hat als Reaktion auf das Todesurteil heute zwei iranische Diplomaten ausgewiesen.
Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnete das Urteil als »inakzeptabel«. »Das iranische Regime bekämpft sein eigenes Volk auf jede erdenkliche Weise und missachtet die Menschenrechte«, schrieb Scholz am Mittwoch auf Twitter. »Wir verurteilen dies auf das Schärfste und fordern das iranische Regime auf, das Urteil zurückzunehmen.«
In Iran gibt es seit Monaten landesweit Proteste gegen die Regierung. Auslöser war der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini. Sie starb am 16. September im Polizeigewahrsam, nachdem sie von der Sittenpolizei wegen Verstoßes gegen die islamischen Kleidungsvorschriften festgenommen worden war. Die Proteste gegen das islamische Herrschaftssystem haben die politische Führung in eine der schwersten Krisen seit Jahrzehnten gestürzt.
Außenministerin Annalena Baerbock hat angesichts des Todesurteils den Geschäftsträger der iranischen Botschaft einbestellen lassen. Eine solche Einbestellung gilt als scharfes diplomatisches Mittel. Ihm sei mitgeteilt worden, »dass wir die massive Verletzung der Rechte eines deutschen Staatsangehörigen nicht akzeptieren.« Zwei Angehörige der iranischen Botschaft sind zu unerwünschten Personen erklärt und mit kurzer Frist aufgefordert worden, Deutschland zu verlassen.
Das iranische Gericht legte Sharmahd die Kooperation mit ausländischen Geheimdiensten zur Last. Überprüfen lassen sich die Vorwürfe nicht. Todesstrafen werden in Iran in der Regel durch Erhängen vollstreckt. Für den Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Jürgen Trittin, ist Sharmahds Verurteilung ein klarer Fall von Willkürjustiz. Es sei die Antwort Teherans auf das fünfte Sanktionspaket der EU, bei dem Deutschland eine federführende Rolle gespielt habe, so Trittin im Deutschlandfunk.
Lesen Sie hier mehr: Todesurteil gegen Jamshid Sharmahd – Eine deutsche Geisel Teherans
2. Steuergeld für »rechte Kaderschmiede«
Es war ein mit Spannung erwartetes Urteil. Das Bundesverfassungsgericht gab heute in Karlsruhe bekannt, dass der Ausschluss der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) von der staatlichen Förderung die AfD im Jahr 2019 in ihrem Recht auf Chancengleichheit verletzt hat. Anders als andere parteinahe Stiftungen wird die DES bislang nicht vom Staat bezuschusst. Die AfD hat deshalb ein Organstreitverfahren beim Bundesverfassungsgericht angestrengt.
Nun bekam sie in großen Teilen recht. Das Verfassungsgericht sprach der DES allerdings nicht direkt Geldmittel zu, sondern verfügte, dass die Kriterien der Stiftungsförderung, bitte schön, gesetzlich geregelt werden sollen. AfD-Anträge zu anderen Haushaltsjahren erklärten die Richter für unzulässig, zum Jahr 2022 soll zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden.
Die DES frohlockt bereits. »Der Spielraum ist nicht so weit, wie manche sich das wünschen würden, sondern es sind Rahmenbedingungen festgelegt, die einzuhalten sind«, sagte die Stiftungsvorsitzende und frühere CDU-Politikerin Erika Steinbach. »Da alle diese Dinge von uns eingehalten werden, müsste es mit dem Teufel zugehen, wenn wir keine Mittel erhalten.«
Schon im Vorfeld des Verfassungsgerichtsurteils hat mein Kollege Dietmar Hipp den Fall aufgedröselt und prophezeit, dass der Bund wohl nicht umhinkommen wird, die Regeln, nach denen parteinahen Stiftungen staatliche Zuschüsse gewährt werden, auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen.
Nach der bisherigen Praxis kamen parteinahe Stiftungen erst dann in den Genuss staatlicher Förderung, wenn die ihnen nahestehende Partei zum zweiten Mal in den Bundestag eingezogen war; die AfD verpasste 2013 den Einzug in den Bundestag mit 4,9 Prozent der abgegebenen Wählerstimmen nur knapp, 2017 kam sie dann zum ersten Mal in den Bundestag, 2021 zum zweiten Mal.
Dennoch ging sie bis heute leer aus. Denn im Haushaltsplan für 2022 wurde in einem sogenannten Haushaltsvermerk erstmals festgeschrieben, dass die sogenannten Globalzuschüsse, die den finanziellen Grundstock der politischen Stiftungen bilden, nur politischen Stiftungen gewährt werden, »die nach ihrer Satzung und ihrer gesamten Tätigkeit jederzeit die Gewähr bieten, dass sie sich zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten«.
Weil dies bei der DES stark bezweifelt wurde, blieb sie außen vor. Es dürfe kein Geld aus Bundesmitteln dazu verwendet werden, »rechte Kaderschmieden zu fördern«, argumentiert der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae.
Es geht dabei um richtig viel: Im Jahr 2021 beliefen sich die Zuschüsse an alle parteinahen Stiftungen zusammengenommen auf 697 Millionen Euro – das ist dreieinhalbmal so viel, wie die Parteien 2021 selbst vom Staat erhalten haben. Bislang haben das die etablierten Parteien und ihre Stiftungen mehr oder weniger unter sich ausgemacht. Nun sind sie aufgerufen, ein Gesetz über die Stiftungsmodalitäten zu verabschieden. »Das wird jetzt ganz schnell gehen«, sagt Dietmar voraus. »Sonst bekommen die anderen Stiftungen nämlich auch kein Geld mehr.«
Lesen Sie hier mehr: Nach AfD-Klage – Bundesverfassungsgericht beanstandet Förderung parteinaher Stiftungen
3. Söders Humor hat sooo einen Barth
Der politische Aschermittwoch ist so etwas wie das Comedy-Format der Parteien. Es ist ein Ringen darum, ob man in der Liga eines Mario Barth spielt, es bis zu Anke Engelke schafft oder es gar mit Legenden wie Dieter Hildebrandt aufnehmen kann. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) trat heute in Biberach auf.
Dort zeigte er vor 600 amüsierten Zuhörerinnen und Zuhörern ein Geschenk, das er vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) bekommen hat: einen Waschlappen mit weiß-blauen Rauten. Seit seinem Waschlappenhinweis zum Sparen von Wasser muss Kretschmann die ein oder andere Gehässigkeit ertragen. Der Spruch »Washing by the händ, saving energy for the länd!«, Mit der Hand waschen spart Energie, stand zwar nicht auf Söders Exemplar, sondern auf dem eines anderen Gönners, besser macht es den Kalauer aber auch nicht.
Weitere Kostproben:
»Hier wird nicht gegendert. Hier heißt es nicht »Politik korrekt«, sondern »Politik direkt«.«
(Bayerns CSU-Verkehrsminister Christian Bernreiter)»Hubert, die Kühe kacken von allein – mach du mal lieber deinen eigenen Scheiß.«
(Der Grünen-Landtagskandidat Johannes Hunger an die Adresse des bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger, Freie Wähler)»Und jetzt fordert der neue Verteidigungsminister Pistorius – manchmal denkt man, Pistolius wäre langsam treffender – jetzt fordert er noch mehr Geld für die Rüstung.«
(Linke-Co-Chefin Janine Wissler)
Im Wettstreit um das originellste Wortspiel mischten auch die Grünenvorsitzende Ricarda Lang und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) mit. »Wir brauchen nicht nur mehr Master, wir brauchen auch mehr Meister«, rief Lang in Dingolfing ihren Anhängerinnen und Anhängern zu. Ebenfalls in Dingolfing forderte Lindner seine Ampelkoalitionspartner SPD und Grüne zum Verzicht auf weitere Steuererhöhungsdebatten auf. Er gab er den SPD-Granden Saskia Esken und Kevin Kühnert sowie Ricarda Lang den Tipp: »Wenn ihr was sucht für die Fastenzeit, auf was ihr verzichten könnt – mein Vorschlag ist: bis Ostern Verzicht auf die tägliche Forderung nach Steuererhöhungen.«
In Passau übte sich Markus Söder vor 4000 Anhängern noch immer in Trauerarbeit in Sachen verpasster Kanzlerkandidatur. Die von Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine ausgerufene »Zeitenwende« sei bisher eher eine »Zeitlupe«. Manchen Medien war sein Ausspruch gar eine Push-Mitteilung wert. Und überhaupt: »Die Ampel ist die schlechteste Bundesregierung, die Deutschland je hatte«. Man ahnt, wen Söder an der Spitze einer besseren Regierung sähe. Beim Mittagessen las ich die Söder-Sottise meinem Kollegen Jens Witte vor. Sein Kommentar: »Stimmt, seit Andi Scheuer nicht mehr Verkehrsminister ist, geht’s mit Deutschland steil bergab.«
Ich würde sagen, der einzige mit Hildebrandt-Format an diesem Tag heißt Jens Witte.
Lesen Sie hier mehr: Markus Söder auf dem politischen Aschermittwoch – Neues vom Messehallen-Messias
Nachrichten und Hintergründe zum Krieg in der Ukraine:
Spanien kündigt Lieferung von sechs Leopard-Panzern an: Seit 1990 wurden einige der alten Panzer des Typs 2A4 in Spanien nicht mehr repariert. Nun sollen sie für die Ukraine einsatzbereit gemacht werden.
Prorussische Konten kaufen sich offenbar Twitter-Verifikation: Elon Musk will Nutzern, die Twitters Bezahlangebot abonnieren, zusätzliche Reichweite bieten. Laut einer Studie wird das von Accounts ausgenutzt, die Kremlpropaganda verbreiten.
»Das schlimmste Gefühl, das man sich vorstellen kann«: Ein Team um die ukrainischen Ärzte Viktor und Yurii behandelt verletzte Soldaten in der Nähe der Front. Auch russische Kämpfer landen in dem Feldlazarett – die sind für die Ukrainer sogar nützlich. Sehen Sie hier das Video.
Hier finden Sie alle aktuellen Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine: Das News-Update
Was heute sonst noch wichtig ist
Kassenpatienten sollen bis zu 2000 Euro Selbstbeteiligung bezahlen: Die Kosten für die Gesundheitsversorgung laufen aus dem Ruder. Gesundheitsökonom Bernd Raffelhüschen fordert deshalb mehr Eigenverantwortung für die Patienten. Im Klartext: mehr Eigenbeteiligung.
USA wollen striktere Regeln für Asylbewerber einführen: Tausende Migranten versuchen jeden Monat unentdeckt in die USA zu gelangen, um dort Asyl zu beantragen. Die US-Regierung will das nun mit einem neuen Gesetz unterbinden – und Online-Asylbewerbungen fordern.
Nordkoreas Staatszeitung nennt ausländische Hilfen »vergiftet«: Nordkorea ist international isoliert und kämpft immer wieder mit Lebensmittelengpässen, jüngst sollen Hunderte Häftlinge verhungert sein. Ein staatliches Propagandaorgan warnt dennoch vor externen Hilfen.
Twitter sperrt zeitweise Konto von ZDF-Magazin »Frontal«: Nachdem »Frontal« über die Verschleppung ukrainischer Kinder durch Russland berichtet hatte, verschwand der Twitteraccount der Sendung. Auch das Konto eines Journalisten wurde eingeschränkt.
Meine Lieblingsgeschichte heute...
Diplomat Andrij Melnyk: Deutschland war, sei und bliebe der wichtigste Partner der Ukraine
Foto: Michael Kappeler / dpa...ist ein Podcast. Und zwar der neue meines Kollegen Juan Moreno. »Moreno+1« heißt er, und er ist an diesem Mittwoch gestartet. Ich muss ja sagen, dass ich diesen Podcast auch angehört hätte, wenn er »Moreno-1« geheißen und Juan niemanden zu Gast gehabt hätte – so angenehm finde ich seine Stimme und seine Moderation.
Zum Start hat sich Juan den früheren ukrainischen Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, eingeladen, um mit ihm über ein Jahr russischen Angriffskrieg auf sein Land zu sprechen. Melnyk wäre nicht Melnyk, hätte er in der Sendung nicht wieder ein paar knallige Sätze rausgehauen. Zum Beispiel diesen: »Berlin entscheidet zum Großteil über das Ende des Krieges.« Deutschland war, sei und bliebe der wichtigste Partner der Ukraine in Europa, daher käme es elementar darauf an, was die Bundesregierung beschließe oder eben nicht beschließe.
Ich persönlich glaube ja, dass nicht Berlin zum Großteil über das Ende des Krieges entscheidet, sondern Moskau, aber sei’s drum. Das Gespräch sei Ihnen auf jeden Fall ans Herz gelegt. In den kommenden Wochen folgen dann unter anderem Interviews mit der Diplompsychologin und Buchautorin Stephanie Stahl, die erklärt, weshalb wir die Grundlagen unserer Psyche kennen müssen, um unsere Gesellschaft zu verstehen. Außerdem wird Sebastian Rakers, Chef der Firma Blue Seafood, von seinen Studien zur seriellen Herstellung von Laborfisch berichten.
Hören Sie hier den ganzen Podcast: »Moreno+1« – Andrij Melnyk, sind die Deutschen Weicheier?
Was wir heute bei SPIEGEL+ empfehlen
Ampel auf Rot – Nudelverbot! Im Intervall fasten, Kalorien zählen, auf Nudeln verzichten: Es gibt zahlreiche Abnehm-Anwendungen fürs Smartphone. Doch helfen Apps wirklich beim Abspecken? Die Meinung einer Expertin – und vier Download-Tipps .
»Das Risiko für negative Überraschungen ist relativ hoch«: Die Rallye am Aktienmarkt könnte trügerisch sein, warnt Christian Mueller-Glissmann, Anlagestratege bei der US-Bank Goldman Sachs. Hier erzählt er, bei welchen Investments er bessere Chancen sieht .
Was richtet Farbentzug bei Kindern an? Wenn Influencerinnen die Räume ihrer Söhne und Töchter zeigen, verlässt die Farbe das Video: Möbel, Kleider, Spielzeug – alles in Pastellfarben. Beobachtung aus einer Welt, in der vor allem der Geschmack der Eltern zählt .
»Diese letzte Zigarette hat es nie gegeben«: Im Widerstand gegen Hitler wurden Hans und Sophie Scholl vor 80 Jahren hingerichtet. Ein Hobbyhistoriker entschleiert Weiße-Rose-Legenden – und hat das wohl letzte Foto der Geschwister wiederentdeckt .
Was heute weniger wichtig ist
Rampenfieber: Ganz vorn auf einer Bühne zu stehen und zu Publikum zu sprechen ist für die Schauspielerin Emma Thompson eigentlich nichts Ungewöhnliches. Und sie fühlt sich im Grundsatz auch nicht unwohl damit. Es sei denn, es handelt sich dabei um den Olymp für Filmschaffende: die Gala zu den Oscars. Zweimal wurde die Britin mit einem Oscar ausgezeichnet – beide Male hat sie sehr unter dem Prozedere gelitten, wie sie sagt. Der Druck und das grelle Scheinwerferlicht seien zu viel für sie gewesen. »Es ist irgendwie erstaunlich – und dann denkst du, du willst dich in einem dunklen Raum hinlegen. Du denkst: ›Bitte frag mich nichts mehr und bring mich nicht dazu, über mich selbst zu reden.‹ Es ist furchtbar.«
Mini-Hohlspiegel
Kleinanzeige in den »Grafschafter Nachrichten«
Hier finden Sie den ganzen Hohlspiegel.
Cartoon des Tages
Entdecken Sie hier noch mehr Cartoons.
Illustration: Klaus Stuttmann
Und heute Abend?
»Wenn die Karnevalisten am Rhein Alaaf schreien, ähnelt ihre Armfuchtelei verdächtig dem Hitlergruß.« Dieser Satz stammt nicht aus einer Reportage vom heute zu Ende gehenden Karneval, sondern aus einem Text meines Kollegen Wolfgang Höbel , den er kürzlich in seiner Rezension der ARD-Serie »Bonn – Alte Freunde, neue Feinde« formuliert hat. Die Serie handelt von zwei Gegenspielern der frühen Bundesrepublik Deutschland. Reinhard Gehlen, Altnazi und Gründer des Bundesnachrichtendienstes, sowie Otto John, überlebendes Mitglied der Widerstandsgruppe um Stauffenberg und später Chef des im Aufbau befindlichen Verfassungsschutzes.
Beide hätten eigentlich Hand in Hand zusammenarbeiten müssen, doch beide agierten gegeneinander, wo es nur ging. John (Sebastian Blomberg) hat es sich zur Lebensaufgabe gemacht, Kollaborateure mit dem Naziregime zu jagen und vor Gericht zu bringen. Gehlen, in der Serie vom großartigen Schauspieler Martin Wuttke gespielt, setzte alles daran, das zu verhindern und seine alten Nazikumpels zu schützen.
Sollten Sie den Serienstart am 17. Januar verpasst haben und opulent gestaltete History-Serien à la »Babylon Berlin« oder »Charité« mögen, wird Ihnen sicherlich auch »Bonn« gut gefallen. Die Serie ist in der Mediathek verfügbar. Wolfgang bilanziert, man könne gerade die Lehrbuchsentenzen in dieser Serie als Belege dafür nehmen, dass es nicht nur um die politischen und gesellschaftlichen Turbulenzen der Vergangenheit geht, sondern auch um Konflikte, die bis in die Gegenwart nachwirken. Einmal sagt ein von Max Riemelt gespielter Agent zum Beispiel: »Niemand will Frieden. Damit lässt sich kein Geld verdienen.«
Einen schönen Abend. Herzlich
Ihr Janko Tietz, Ressortleiter Deutschland/Panorama
