Alexander Neubacher

Die Lage am Abend Die Angst vor Putins Nerobefehl

Alexander Neubacher
Von Alexander Neubacher, Leiter Meinung und Debatte

Guten Abend, die drei Fragezeichen heute:

  1. »Armageddon« - Wie groß ist die Gefahr, dass Putin die Atombombe wirft?

  2. Schattenlord mit Zehnjahresplan - Will Björn Höcke Deutschland abschaffen?

  3. Verfallsdatum überschritten - Muss die Regierung wirklich fast 800 Millionen Masken verbrennen?

1. Putin droht mit der Atombombe, Biden fürchtet ein Armageddon

Seit Russlands Armee in der Ukraine auf breiter Front verliert, ist der Krieg für die Welt noch gefährlicher geworden. Putin steht mit dem Rücken zur Wand; er muss um seine Macht fürchten und agiert zunehmend irrational. Zumindest erweckt er den Eindruck. Es besteht das Risiko, dass er versucht, sein Ende mit einer Wahnsinnstat abzuwenden, mit einem Nerobefehl: Einsatz einer Atombombe.

Wie ernst muss man Putins nukleare Drohungen nehmen?

Sehr ernst, sagte gestern Nacht US-Präsident Joe Biden. Die Gefahr einer Eskalation mit dramatischen Folgen sei so groß wie seit der Kubakrise vor 60 Jahren nicht mehr. Er kenne den russischen Präsidenten ziemlich gut. Putin scherze nicht, wenn er über den potenziellen Einsatz taktischer Atomwaffen sowie Chemie- und Biowaffen spreche. Er glaube zugleich nicht, dass es möglich wäre, einfach taktische Atomwaffen einzusetzen, ohne dass dies zu einem »Armageddon« führen würde, sagte der US-Präsident.

»Armageddon«: Das Wort kommt aus der Bibel, Offenbarung des Johannes, Kapitel 16, Vers 16. Es beschreibt die Entscheidungsschlacht im Krieg gegen Gott und das Ende der Welt.

Ein SPIEGEL-Team hat in Moskau, Washington, Peking und Berlin recherchiert , wie die Mächtigen mit dieser Bedrohung umgehen. Sie fanden heraus, dass erstmals seit Langem wieder Szenarien durchgespielt werden, wie eine nukleare Katastrophe aussehen könnte: »Es fallen wieder Wörter, die mit dem Kalten Krieg in den Geschichtsbüchern verschwunden schienen: Erstschlag, radioaktiver Niederschlag, Abschreckung. Westliche Militärs diskutieren, wie Putin seine Nuklearstreitkräfte einsetzen könnte«, berichten meine Kollegen Christian Esch, Georg Fahrion, Matthias Gebauer, René Pfister und meine Kollegin Christina Hebel.

Gegen einen sogenannten großen »strategischen« Atomschlag, also etwa der Auslöschung einer großen Stadt, spreche, dass er für Putin zum Selbstmordkommando würde. Zudem zweifelten die Experten, ob das russische Militär einen solchen Befehl widerstandslos ausführen würde.

Als etwas wahrscheinlicher gilt der Einsatz einer »taktischen« Atombombe mit geringerer Sprengkraft, etwa über dem Schwarzen Meer oder auf eine ukrainische Militärbasis. Militärisch wäre für Putin nicht viel gewonnen. Doch er könnte annehmen, ein solcher Schlag diene der Einschüchterung seiner Feinde in der Ukraine und im Westen.

Manch einer hofft nun darauf, China könne Putin zur Vernunft bringen. Tatsächlich heißt es aus Peking, man lehne jeglichen Einsatz von Nuklearwaffen ab. Diplomatische Signale lassen sich so interpretieren, dass China über den Krieg ohnehin nicht begeistert ist.

Sorgen bereitet aber ein anderer Unterschied zur Kubakrise vor 60 Jahren. Als sich Amerikaner und Sowjets im Herbst 1962 gegenüberstanden, gab es weiter Geheimdiplomatie zwischen den Lagern, so meine Kollegen: »Heute gibt es – nach allem, was man weiß – keinen belastbaren Draht zwischen Putin und dem Weißen Haus.«

Und hier weitere Nachrichten und Hintergründe zum Krieg in der Ukraine:

  • Deutsche Haubitzen sollen in der Slowakei statt in Polen repariert werden: Deutsche Waffen helfen der Ukraine im Kampf gegen Russland – aber sie müssen auch gewartet werden. Ein Reparaturzentrum scheitert bislang an Polen, nun ist nach SPIEGEL-Informationen eine Alternative im Gespräch .

  • »Absolute Niedertracht, absolut böse«: Aus Kremlsicht gehört die Region Saporischschja nun zu Russland – dennoch haben Putins Truppen dort mehrere Wohnhäuser beschossen. Der ukrainische Präsident Selenskyj bezeichnet den Angriff als besonders heimtückisch.

  • Warnung vor zu großen Erwartungen an Gaspreisbremse: Die Vorsitzende der Gaspreiskommission, Veronika Grimm, hat bei der geplanten Preisbremse von allzu großen Hoffnungen abgeraten. Der Gaspreis werde auch nach dem Schritt deutlich höher sein als noch vor dem Ukrainekrieg.

  • Hat Uniper das Russlandrisiko verharmlost? Noch am Tag vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine stufte der kriselnde Gasimporteur Uniper seine politischen Risiken als »moderat« ein, nun muss er vom Staat gerettet werden. Die Kritik am Management wächst .

  • Hier finden Sie alle aktuellen Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine: Das News-Update

2. Der Schattenfürst der AfD und sein Zehnjahresplan für die Machtübernahme

Seit es mit der Stimmung wegen des Kriegs, der Inflation und der Energiekrise steil bergab geht, geht es mit der AfD steil bergauf. Laut Infratest dimap-Umfrage für die ARD liegt die Partei jetzt bei 15 Prozent. Die angeblichen Patrioten der AfD haben an den Sorgen der Deutschen ihre perverse Freude. Ein Mitglied des Bundesvorstands sagte kürzlich, dass die Gaskrise »hoffentlich« schwerwiegend werde. Sein Satz kam an die Öffentlichkeit, weil das Mikro versehentlich offen war.

Meine Kollegin Ann-Katrin Müller beschreibt , wie die AfD sich immer mehr radikalisiert und nach Rechtsaußen marschiert. Vor allem einer sei dafür verantwortlich: Björn Höcke, 50, AfD-Landeschef in Thüringen. Sein rechtsextremistischer »Flügel« wurde zwar offiziell aufgelöst. Doch es gelang Höcke, seine Gefolgsleute und seine Gedanken an den wichtigen Stellen der Partei zu platzieren. »Höcke ist der wahre Chef der AfD«, schreibt Ann-Katrin. »Er führt die Partei immer weiter ins Völkische, sein Ziel ist das Ende der Bundesrepublik Deutschland.«

Im Jahr 2015 hat Höcke mit Getreuen einen »Zehnjahresplan« für die AfD entwickelt, den er seither systematisch in die Tat umsetzt. So hat es Ann-Katrin in Höckes Umfeld recherchiert. Zu dem Plan zählt:

  • Den Diskurs sowohl in der AfD als auch in der Gesellschaft nach rechts zu verschieben.

  • Den Verfassungsschutz so weit zu diskreditieren, dass er den AfDlern keine Angst mehr macht und sie nicht massenhaft austreten.

  • Einflussreiche Gegner aus der AfD zu vertreiben oder auf die eigene Seite zu ziehen.

  • Neue Mitglieder zu werben, die den Kurs stützen und Mehrheiten sichern.

  • Das Vorfeld zu stärken, also die ideologisch nahen Organisationen und Medien, auch durch Querfinanzierung.

  • Die anderen Parteien vorzuführen.

Fast alles davon habe Höcke erreicht, schreibt Ann-Katrin. Für das Ende des Plans im Jahr 2025 sieht Höcke vor, dass er in Thüringen mitregiert oder wenigstens Bundesvorsitzender seiner Partei ist, im besten Fall allein.

Für Deutschland hat der Schattenfürst der AfD einen weiteren Plan. Man müsse das Land »wieder auf die Füße« stellen, sagt er, also komplett herumdrehen. Er spricht von »kulturfremden Menschen« und der Abschiebung aller, die er als nicht dem Volk zugehörig empfindet. Er redet von einer »Theateraufführung von Regierung und Scheinopposition im erstarrten Parteienstaat«. Er kritisiert Gerichtsentscheidungen, die nicht in sein Weltbild passen, der Rechtsstaat und die Demokratie seien bereits von innen ausgehöhlt. Er empfiehlt ein Buch, das »vom Scheitern der Republik und dem Tag danach« handelt. Der Autor hofft darin, dass es zu einer »schockartig eintretenden und katastrophalen Krise« komme.

Ann-Katrin hat Höcke zu einem Spaziergang im Wald getroffen, da tat er ganz brav. Aber sie war auch bei einer Demonstration in Gera, bei der etwa 10.000 Menschen hinter Höcke herliefen, einen Fotografen mit einer Bierflasche bewarfen und »Abschieben, Abschieben« schrien, als sie Jugendliche sahen, bei denen sie einen Migrationshintergrund vermuteten.

Und schadet es seiner Partei? Offenbar nicht. Bei einer Insa-Umfrage vor genau einem Jahr sagten 70 Prozent der Deutschen, sie würden niemals AfD wählen. Vergangene Woche waren es nur 62 Prozent.

3. Endstation Müllverbrennung für Deutschlands teuerste Masken

Obwohl Corona gerade wieder ein Comeback erlebt, muss sich Deutschland von fast 800 Millionen Schutzmasken trennen, welche die Bundesregierung als Teil der Nationalen Notreserve eingelagert hatte. Das Bundesgesundheitsministerium teilte dem SPIEGEL mit , dass die Masken ihr Haltbarkeitsdatum überschritten hätten. Deshalb würden sie nun »thermisch verwertet«, im Klartext: Endstation Müllverbrennung. Dazu seien erste Ausschreibungen bereits angelaufen.

Nun ist bekannt, dass selbst Millionen Jahre altes Himalayasalz binnen kurzer Zeit abläuft, sobald es in Deutschland in Umlauf gebracht wurde. Allerdings frage ich mich, welche Mängel dazu führen könnten, dass die Masken nach nicht einmal drei Jahren unbrauchbar würden. Ist das Gummiband ausgeleiert? Ist der Stoff porös? Hat das Metallteil im Nasenbereich Rost angesetzt?

Der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn hatte zu Coronabeginn rund 5,8 Milliarden Masken für sechs Milliarden Euro gekauft. Der Bundesrechnungshof rügte ihn später wegen »massiver Überbeschaffung«. Man kann nur hoffen, dass bei der »thermischen Verwertung« nun wenigsten noch etwas Fernwärme abfällt.

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Was heute sonst noch wichtig ist

  • Rassismus bei der Berliner Polizei – Beamte sollten eigene Rolle besser reflektieren: Eine Studie hat untersucht, welche Rolle Alltagsrassismus bei Berliner Polizisten spielt. Die Forschenden empfehlen Bodycams und Schulungen zu Kolonialismus. Im Alltag brauche es mehr Raum, über Einsätze zu sprechen.

  • Credit Suisse kauft Schuldenpapiere im Milliardenwert zurück: Die Schweizer Großbank Credit Suisse reagiert auf Misstrauen bei Investoren: Sie will Schuldpapiere im Wert von bis zu drei Milliarden Franken zurückkaufen. Zuvor hat eine Ratingagentur von »zunehmenden Risiken« gesprochen.

  • Erdoğan plant weitere Schritte gegen LGBTQ-Community: »Eine starke Nation setzt eine starke Familie voraus«: Recep Tayyip Erdoğan hat angekündigt, die Queer-Gemeinde weiter ausbremsen zu wollen. Schwulen, Lesben, Bi- und Transsexuellen soll das Leben weiter erschwert werden.

  • Ruangrupa-Mitglieder sollen an Hamburger Kunsthochschule lehren: Die Documenta wurde überschattet durch antisemitische Kunstwerke. Zwei Vertreter des verantwortlichen Kuratorenteams Ruangrupa treten nun eine Gastprofessur an der Hochschule für bildende Künste in Hamburg an.

Meine Lieblingsgeschichte heute: Drei Generationen streiten über gute Erziehung

Tochter Päts, Mutter Steinbach, Großmutter Seiffert in Potsdam

Tochter Päts, Mutter Steinbach, Großmutter Seiffert in Potsdam

Foto: Verena Brüning / DER SPIEGEL

Auf der Terrasse von Familie Päts aus Potsdam trafen sich drei Frauen zwischen 38 und 86: Tochter, Mutter, Oma. Sie tranken Kaffee, aßen Kuchen und stritten dabei über die Frage, was gute Erziehung ist. Wieviel Freiheit brauchen Kinder, wieviel Strenge? Was richten Strafen an? Welche Fehler hat man selbst gemacht? Und wie macht man es richtig?

Meine Kollegin Heike Klovert durfte das sehr offene Gespräch der drei Frauen protokollieren ; Sie finden den Text in der neuen SPIEGEL-Ausgabe. Hier einige Zitate:

Tochter: »Ich bin oft genervt, wenn meine Kinder mit Freunden im Garten spielen und hinterher liegt alles herum, und ich muss ihnen hinterherräumen.«

Mutter: »Ich habe zu viel kontrolliert. Ich dachte, man muss sich als Eltern viel kümmern, damit die Kinder in der Schule gut mitkommen.«

Oma: »Die Beziehung war nicht so gut zwischen uns und euch Kindern, ihr habt Liebe vermisst.«

Tochter: »Mein Sohn tut mir ja selbst leid, wenn er so unter Druck steht. Ich hatte schon manchmal Angst, dass er mir entgleitet.«

Mutter: »Ich habe unter eurem Erziehungsstil gelitten, ihr habt mich oft bestraft, und Vati hat mich mit dem Gürtel verdroschen.«

Oma: »Ich war bestimmt nicht stolz, ich hatte keine Kinder gewollt. Aber manchmal habt ihr mir doch leidgetan.«

Tochter: »Wir wägen jeden Tag immer wieder ab: Wann lassen wir los, wann nehmen wir unsere Kinder an die Hand? Es ist mir wichtig, dass ich nichts durchsetze, nur weil »man« das so macht.«

Mutter: »Ich wusste, dass es Ärger geben würde, Stubenarrest oder Schläge. Ich habe vorher kalkuliert: Welche Unternehmungen sind die Strafe wert?«

Oma: »Manches hat mir nicht gepasst, aber ich habe es heruntergeschluckt. Ich hätte mich damals nicht getraut, für meine Bedürfnisse einzustehen.«

Nun wissen wir seit Tolstois Anna Karenina, dass alle glücklichen Familien einander gleichen, aber jede unglückliche Familie auf ihre eigene Weise unglücklich ist, weshalb es leider auch kein Patentrezept für eine gelingende Erziehung gibt. Aber vielleicht lesen Sie das Protokoll der drei Frauen am Wochenende zusammen mit Ihren eigenen Kindern, Eltern oder Großeltern und sprechen anschließend darüber, denn miteinander zu reden ist für eine gelingende Erziehung gewiss kein schlechter Start.

Was wir heute bei SPIEGEL+ empfehlen

  • »Es geht um Menschen, die sich dem Bösen entgegenstellen«: Friedensnobelpreisträgerin Matwijtschuk sitzt im selben Zug wie SPIEGEL-Korrespondent Christian Esch, als sich die Nachricht über die Auszeichnung verbreitet. Er findet sie einige Wagen weiter und kann sie als einer der Ersten interviewen .

  • Grüne lehnen sich gegen Baerbock und Habeck auf: Mit ihrem Ja zu Rüstungsgütern für Saudi-Arabien ziehen die grünen Minister den Zorn vieler Grüner auf sich. Ein Parteitagsbeschluss soll nun einen Kurswechsel erzwingen .

  • Wie ich versuche, meinen Kindern Türkisch beizubringen: Unbedingt wollte ich meine Kinder nach Lehrbuch zweisprachig erziehen. Leider klingen sie heute wie Touristen im Türkeiurlaub. Soll ich aufgeben oder weiter dranbleiben ?

  • Ein E-Bike, das spricht und wiehert: Für mehr als 3000 Euro verkaufen Einzelhandel und Versandhäuser ein vermeintlich wegweisendes E-Bike aus Hongkong. Doch die künstliche Intelligenz versagt teilweise, manche Funktion könnte illegal sein .

  • Herr Lindner, wie viele abgeschaltete Atommeiler sollen wieder ans Netz? Seine Partei schwächelt – und am Sonntag schon wählt Niedersachsen: FDP-Chef Christian Lindner spricht über die Schwierigkeiten der Ampel, die Schuldenbremse und geht in Sachen Atomkraft weiter in die Offensive .

Was heute nicht ganz so wichtig ist

Ohne Jogginghose: Oscar-Preisträger Jared Leto, 50, übernimmt die Hauptrolle in einem Film über Karl Lagerfeld. Wie die US-Website »Deadline« meldet, soll er den Film auch produzieren, zusammen mit drei langjährigen Lagerfeld-Vertrauten. »Karl war immer eine Inspiration für mich«, zitiert Deadline den Schauspieler. Der 2019 verstorbene Modeschöpfer sei »ein Künstler, ein Innovator, ein Anführer und vor allem ein freundlicher Mensch« gewesen.

Tippfehler des Tages, inzwischen korrigiert: Auf der Bühne sagt Höcke, es werde heute vor allem darüber reden, »ob« die Deutschen weiterleben. 

Cartoon des Tages: Kopftuchstreit

Illustration: Chappatte

Und am Wochenende?

»Babylon Berlin«, die vielleicht beste deutsche TV-Serie der letzten Jahre, geht in die vierte Staffel. Wer das entsprechende Programmpaket von Sky gebucht hat, kann die erste Folge heute abrufen. ARD-Zuschauer müssen leider noch bis nächstes Frühjahr warten.

Die neue Staffel spielt Anfang der Dreißigerjahre, es geht um die Umbrüche kurz vor der Machtergreifung der Nazis, um die Hilflosigkeit des demokratischen Staats, um die Manipulation der Öffentlichkeit und die Unversöhnlichkeit der politischen Lager. Den Regisseuren ist es außerdem gelungen, noch ein Boxerdrama, einen Mafiathriller und eine unerwartete Lovestory einzubauen. Man sieht verwegene Tanzszenen, Randale auf der Straße und politische Aufmärsche.

Mein Kollege Christian Buß hat die Staffel schon gesehen , er schreibt: »Zu den verstörendsten Momenten der neuen Folgen gehören jene am Anfang, in der Volker Bruch als labiler Kommissar Gereon Rath marodierend in SA-Uniform über den Ku’damm zieht, weil er den Auftrag bekommen hat, sich zur Verteidigung der Demokratie in die braune Schlägertruppe einzuschleusen. Im Laufe des Einsatzes werden seine Loyalitäten immer brüchiger. Wer ist hier ein Nazi? Und wer sieht nur so aus? Und: Wer ist kein Nazi, sieht aber eben so aus?«

Über den Schauspieler Volker Bruch ist inzwischen bekannt, dass er eigene Theorien über die Coronapolitik vertrat, er warf der Bundesregierung Angstmacherei vor und stellte einen Mitgliedsantrag bei der nach rechts offenen Partei »Die Basis«.

Nun sollte man immer sauber trennen zwischen den persönlichen Ansichten eines Schauspielers und seiner Rolle. Dennoch konnte mein Kollege Christian natürlich nicht anders, als die »Babylon Berlin«-Regisseure beim Interview nach ihrem Hauptdarsteller zu befragen.

Die Stimmung sei daraufhin recht eisig geworden, schreibt Christian. Er sagt voraus: »Die Zukunft der Serie wird auch davon abhängen, wie die Regisseure ihren irrlichternden Star Bruch wieder in den Diskurs zu ihrer hochpolitischen Serie zurückholen.«

Es hat mir Spaß gemacht, Sie mit der Abendlage durch die Woche zu begleiten. Schreiben Sie mir gerne, falls Ihnen etwas aufgefallen ist, per E-Mail (alexander.neubacher@spiegel.de ) oder über Twitter ( https://twitter.com/Alex_Neubacher ).

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende,

herzlich Ihr Alexander Neubacher

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