Die Lage am Abend Die »Demokratieverächter« im Bundestag
Guten Abend, die drei Fragezeichen heute:
Klimaproteste in Berlin – wer sind die wahren »Demokratieverächter«?
Streik von Lkw-Fahrern in Hessen – warum warten sie seit Wochen auf 97.000 Euro Lohn?
Klage des Springer-Konzerns gegen Ex-»Bild«-Chef – warum soll Julian Reichelt einen Millionenbetrag zurückzahlen?
1. FDP – die gut bezahlte Opposition in der Regierung
Heute haben Klimaaktivisten der »Letzten Generation« in Berlin ihre Proteste massiv ausgeweitet. Gegen 10 Uhr waren an etwa 35 Stellen in der Hauptstadt Zufahrtsstraßen in Richtung Zentrum blockiert. »Wir leisten Widerstand, bis die Regierung auf den Boden der Verfassung zurückkehrt«, ließ die Organisation wissen. Für die Größe der Aktion blieben die Auswirkungen vergleichsweise überschaubar. 20 Sitzblockaden wurden wieder aufgelöst, bevor sich die Aktivisten an die Straße kleben konnten, wie sie das gewöhnlich tun. Diejenigen, die festklebten, wurden mit Pflanzenöl vom Asphalt gelöst, an wenigen Stellen musste der Belag ausgeschnitten werden, weil der Kleber zu fest war. Gegen 11.30 Uhr floss der Verkehr überall wieder, die Staus hatten sich aufgelöst.
Das Gezeter ist gleichwohl überall zu hören. Der »Focus« pushte »Schlagen, Zerren, Schreien – Klima-Kleber treiben Berliner Autofahrer zur Weißglut«, Rettungsdienste und die »Bild« sprachen von »Ausnahmezustand«, für den SPIEGEL-Kolumnisten Nikolaus Blome sind die Aktivistinnen und Aktivisten »nützliche Idioten« . Es ist auffällig, wie sehr sich Kommentatoren an den Methoden der Bewegung abarbeiten, aber kaum das Verhalten der Bundesregierung in den Blick nehmen.
Die hat sich 2015 gemeinsam mit 169 anderen Staaten verbindlich zum Pariser Klimaabkommen bekannt, es trat 2016 in Kraft. Ziel des Vertrages: Den weltweiten Anstieg der Durchschnittstemperatur stoppen und möglichst auf 1,5 Grad Celsius begrenzen. Mit der Änderung des Klimaschutzgesetzes hat die Bundesregierung die Klimaschutzvorgaben verschärft und das Ziel der Treibhausgasneutralität bis 2045 verankert. Bereits bis 2030 sollen die Emissionen um 65 Prozent gegenüber 1990 sinken. Das erste Ziel, Begrenzung auf 1,5 Grad, dürfte längst gerissen sein, das zweite ist auf dem besten Weg, gerissen zu werden.
Und das hat auch mit Politikern wie Frank Schäffler zu tun, womit der Blick noch einmal auf den am Wochenende stattgefundenen FDP-Parteitag gerichtet werden soll. Schäffler sitzt für die Liberalen im Bundestag und setzte vorgestern auf dem Parteitag einen Dringlichkeitsantrag gegen das geplante Gebäudeenergiegesetz (GEE) durch . Auf dem Parteitag war die Rede von »dogmatischer Vorfestlegung auf einzelne Technologien«, »planwirtschaftlicher Regulierung«, ja selbst die Worte »Atombombe« und »Heizungsverbot« fielen schon. Damit ist plötzlich das ganze Gesetz wieder infrage gestellt. Mal ganz abgesehen davon, dass es von der gesamten Bundesregierung einstimmig im Kabinett verabschiedet wurde, dem Beschluss ein Koalitionsausschuss vorausgegangen war, an dem dem Vernehmen nach auch die FDP beteiligt war, scheint Schäffler sein letztes Gefecht zu kämpfen – und das mit einem der wirksamsten Mittel der Desinformation, das es gibt: Erzeugen von Verunsicherung, Stichwort »Heizungsverbot«.
Wenn man sich aber so intensiv mit den »Klima-Klebern« beschäftigt, sollte man es auch mit jenen tun, die wirklich Macht haben und Entscheidungen herbeiführen können. Schäffler ist Geschäftsführer und regelmäßiger Autor vom »Prometheus«-Institut, das, wie man bei Lobbypedia nachlesen kann, wiederum Teil des Atlas-Netzwerks ist. Das wiederum wurde zumindest früher unter anderem von Exxon Mobile und Koch Industries finanziert, dem zweitgrößten Unternehmen in Privatbesitz in den Vereinigten Staaten. Charles Koch steckt viel Geld in die Politik, in Verbände und Denkfabriken. Er wettert gegen Steuern und vor allem gegen Umweltauflagen. Sowohl Exxon Mobile als auch Koch-Industries gingen aus eigenem Profitinteresse gegen die Dekarbonisierung vor, also gegen das Ziel, Energie nicht länger durch Verbrennen von fossilen Rohstoffen zu erzeugen. Wenn man Schäffler also reden hört, kann man sich schon fragen, wessen Interessen er vertritt.
Und wenn dann mal wieder von den Rechtsbrechern auf der Straße die Rede ist, von der Minderheit der »Demokratieverächter«, die einer Mehrheit ihren Willen aufdrängt, von härteren Strafen, dann lohnt es sich, den Blick zu weiten. Denn wenn man so will, sitzen die »Demokratieverächter« nicht nur auf der Berliner Stadtautobahn, sondern mitunter gar nicht weit weg davon: im Parlament.
Lesen Sie hier mehr: Straßenblockaden in der ganzen Stadt – Wie Berlin den Protest der »Letzten Generation« erlebt
2. Ist Ihr Ikea-Regal gerade nicht lieferbar?
Seit Wochen streiken osteuropäische Lastwagenfahrer auf der südhessischen Raststätte Gräfenhausen. Ihr Kampf um ausstehende Löhne ist auch nach rund einem Monat noch nicht zu Ende. Zwar hat der polnische Speditionsunternehmer, für den die meist aus Georgien und Usbekistan stammenden Männer arbeiten, mittlerweile nach Einzelverhandlungen einen Teil des strittigen Geldes überwiesen. Aber noch immer fehlten mehr als 97.000 Euro Lohn und nicht gezahlte Tagessätze, berichtete die hessische Fraktionsvorsitzende der Linken, Elisabeth Kula, nach einem Besuch bei den Fahrern.
Nach Angaben des niederländischen Gewerkschafters Edwin Atema, der im Auftrag der Fahrer verhandelt, habe noch keiner die gesamte ausstehende Summe erhalten. Die Fahrer wollen in Gräfenhausen bleiben, bis alle ihr Geld haben. Meine Kollegin Katharina Koerth hat die Trucker besucht und berichtet, dass es kein Zufall sei, dass sie ausgerechnet in Deutschland streiken. Viele der Fahrer hätten Ware von deutschen Herstellern geladen. Doch diese wissen meist gar nicht, wer da am Ende der Lieferkette ihre Produkte fährt, so Katharina. Der DGB und Atema haben Firmen genannt, für die die Fahrer im Auftrag des polnischen Unternehmers Łukasz Mazur gefahren seien: DHL, Ikea, Volkswagen etwa. Alle drei Konzerne teilen mit, keine Geschäftsbeziehung zu Mazurs Unternehmen zu haben und auch keine Anhaltspunkte dafür, dass Ware von ihnen dort sei.
Die Stimmung ist extrem angespannt. Am Karfreitag tauchte der polnische Auftraggeber Mazur plötzlich bei den Streikenden auf, inklusive Panzerwagen und Security-Trupp. Die Polizei musste einschreiten. Der Fall, schreibt Katharina, werfe ein Licht auf eine Branche, die innerhalb der EU zwar reguliert ist, deren Regeln aber durch Geschäfte mit Subunternehmen und durch Lohngefälle unterlaufen werden. Auf Kosten der Fahrer und selten auch Fahrerinnen.
»Das ist eine Form von moderner Sklaverei«, sagte Kula nach ihrem Besuch zu den Arbeitsbedingungen der Fahrer, die mit dubiosen Verträgen als Scheinselbstständige bei dem polnischen Spediteur arbeiteten. Nach Angaben des Beraternetzwerks »faire Mobilität« hat der Streik in Gräfenhausen mittlerweile zwar Aufmerksamkeit weit über die Grenzen Hessens hinaus, die Arbeitsbedingungen der Fahrer seien aber alles andere als ein Einzelfall. Politisch sei das Problem hauptsächlich eine europapolitische Angelegenheit, sagte die Linkenpolitikerin.
Verkehrsstaatssekretär Oliver Luksic (FDP) sah unterdessen in Deutschland ein massives Defizit bei der Kontrolle von Sozialvorschriften für Lastwagenfahrer. Die »Riesenherausforderung« müsse mit Polizei und dem zuständigen Bundesamt für Logistik und Mobilität angegangen werden, sagte Luksic, der auch Logistik-Koordinator der Bundesregierung ist. Der Anteil ausländischer Lkw auf deutschen Straßen liegt bei mehr als 40 Prozent.
Lesen Sie hier die ganze Geschichte: Warum 60 Lkw-Fahrer seit Wochen an einer deutschen Raststätte ausharren
3. Popcorn aus dem Giftschrank
Wenn man auf die neue Nachrichtenseite des früheren »Bild«-Chefredakteurs Julian Reichelt geht, steht da: »Hier berichten wir über die Realität in diesem Land«. Man muss vielleicht einschränkend dazu sagen, dass man dort keine Nachrichtenvielfalt findet, sondern nur News »über das, was Robert Habeck nicht für möglich hält oder nicht sagen will.« Es ist also eher ein »Anti-Habeck-Ticker«, was Reichelt da publiziert. Auf seiner Seite steht auch der Satz: »Immer mehr Menschen können sich das Leben nicht mehr leisten.« Zur Realität im Land gehört seit heute, dass Julian Reichelt eine Klage am Hals hat (steht natürlich nicht auf seiner Seite) und dass es für ihn womöglich teuer werden könnte.
Mitte April hatte der SPIEGEL berichtet, dass der Axel-Springer-Verlag rechtliche Schritte gegen den früheren »Bild«-Chefredakteur Julian Reichelt prüft. Am vergangenen Donnerstag hat der Konzern nun eine umfangreiche Zivilklage bei dem Berliner Arbeitsgericht eingereicht. Darin fordert Springer die siebenstellige Abfindung, die man Reichelt gegeben hatte, zurück – und macht darüber hinaus eine hohe Vertragsstrafe geltend. Es ist ein Skandal mit Popcorn-Potenzial.
Eine Sprecherin des Gerichts bestätigte auf Anfrage den Eingang eines entsprechenden Schriftsatzes. Der Vorgang liege aktuell bei der Kammer 56 des Arbeitsgerichts. Die Klage sei am 20. April bei Gericht eingegangen. Der nächste Schritt sei, einen Gütetermin festzusetzen.
Nach SPIEGEL-Informationen verfolgt der Springer-Konzern Zahlungsansprüche gegen Reichelt, die aus einem im Herbst 2021 geschlossenen Abwicklungsvertrag resultieren. Darin sind neben einer Millionenabfindung für den geschassten Chef auch diverse Pflichten geregelt, die augenscheinlich im Kontext der Auflösung des Arbeitsverhältnisses vereinbart wurden.
Der Konzern ist offenbar der Auffassung, Reichelt habe mehrere dieser Pflichten missachtet: So soll er unter anderem gegen Vereinbarungen zur Vertraulichkeit sowie zur Herausgabe und Löschung interner Daten verstoßen haben. Auch ein Abwerbeverbot hatte Reichelt in seinem Abwicklungsvertrag offenbar zugesagt. Später soll er sich nicht daran gehalten haben. Mehrere frühere Springer-Redakteure und -Mitarbeiter arbeiten heute für Reichelts Medien-Start-up »Rome Medien GmbH«.
Bei seiner Klage beruft sich Reichelts ehemaliger Arbeitgeber nach Angaben des Gerichts unter anderem auf eine »Vertragsstrafenklausel« und macht eine Summe in insgesamt sechsstelliger Höhe geltend. Julian Reichelt hatte derartige Vorwürfe stets zurückgewiesen. Auf eine Konfrontation des SPIEGEL Mitte April reagierte er nicht, eine neuerliche kurzfristige Anfrage wurde bisher nicht beantwortet. Ein Sprecher des Axel-Springer-Konzerns sagte: »Wir äußern uns nicht zu laufenden Verfahren.«
Reichelt musste den Axel-Springer-Konzern im Oktober 2021 verlassen. Der Rauswurf folgte auf ein internes Compliance-Verfahren, in dem zahlreiche Mitarbeiterinnen gegen den früheren »Bild«-Chefredakteur ausgesagt hatten. Es ging unter anderem um Affären mit Untergebenen und Machtmissbrauch. Reichelt bestreitet die Vorwürfe bis heute energisch.
Reichelts Anwalt teilte erst kürzlich mit: Nicht nur gegen Reichelt erhobene Vorwürfe, sondern auch die Durchführung der konzerninternen Untersuchung und der Umgang des Konzerns mit den Vorwürfen und dem Thema Machtmissbrauch generell bedürften einer »völlig neuen Bewertung«. Das klingt so, als ob Julian Reichelt die alte Regel des Boulevards mit Haut und Haaren verinnerlicht hat: Über alle, die dir heute freundlich gesonnen sind, braucht es für morgen eine Akte für den Giftschrank. Sieht ganz danach aus, als seien in dem von Reichelt noch lange nicht alle Schubladen leer.
Lesen Sie hier mehr: Früherer »Bild«-Chefredakteur – Springer verklagt Julian Reichelt auf Millionensumme
Was heute sonst noch wichtig ist
Giffey wird Wirtschaftssenatorin: In Berlin werden erste Posten in der geplanten Koalition bekannt: Cansel Kiziltepe wird sich für die SPD um Arbeit und Soziales kümmern, Franziska Giffey um Wirtschaft. Die CDU landet einen Coup mit ihrer Justizsenatorin.
Martina Merz tritt als Thyssenkrupp-Chefin zurück: Sie ist eine der profiliertesten deutschen Managerinnen: Martina Merz hat den Aufsichtsrat von Thyssenkrupp um eine Beendigung ihres Vorstandsjobs gebeten – auch ein Name für ihre Nachfolge wird bereits genannt.
Modehersteller Ahlers stellt Insolvenzantrag: Die deutsche Modebranche steckt in der Krise: Nach Gerry Weber strebt nun die Chefin des Herforder Familienunternehmens Ahlers eine Sanierung an – ihm droht die Zahlungsunfähigkeit.
Kriminelle knacken Autos – mit Uralt-Handys: Im Internet kursieren Angebote für Technik, mit der sich die schlüssellosen Sicherungssysteme moderner Autos austricksen lassen. Alte Nokia-Handys und neue Bluetooth-Boxen dienen dabei als Tarnung.
Nachrichten und Hintergründe zum Krieg in der Ukraine
Warum rebellieren Russlands Eliten nicht gegen Putin, Herr Jakowlew? Die Sanktionen haben Staat und Unternehmen in Russland zusammenrücken lassen. Harvard-Ökonom Andrej Jakowlew erklärt, warum der Westen die Elite bislang nicht zu spalten vermochte – und wie sich das doch noch ändern könnte .
Russische Medien berichten von abgestürzter Kampfdrohne nahe Moskau: In der Nähe einer Gartenanlage bei Moskau haben russische Sicherheitsbehörden angeblich eine zerbrochene Drohne entdeckt. Das Objekt soll mit Sprengstoff gefüllt sein. Der Fall erinnert an frühere Angriffe.
Prigoschin will »alle töten« und keine Gefangenen mehr machen: Jewgenij Prigoschin wirft den Ukrainern Völkerrechtsverletzungen vor, weist auf die Genfer Konventionen hin – die aber offenbar nur für eine Seite gelten. Seine Truppe werde auf dem Schlachtfeld »einfach alle vernichten«.
Meine Lieblingsgeschichte heute:
Ein Mann hat 25 Kinder von 19 Frauen. Oha, werden Sie vielleicht denken, beachtliche Libido, der Herr. Doch ich kann Sie beruhigen, der Mann hat nur ein einziges der Kinder selbst gezeugt, die anderen hat er angenommen. Oha, werden Sie vielleicht denken, das wird ihn aber einiges kosten. Das Gegenteil trifft zu: Es war ein Geschäft, bei dem der Mann durchaus profitierte. Der Text meines Kollegen Jürgen Dahlkamp handelt von einem Mann aus dem Sozialhilfemilieu, der mit Scheinvaterschaften Ausländerinnen vor der Abschiebung bewahrt. Nun prüft der Bund eine Gesetzesänderung – mal wieder. »Ich hab es ganz schön übertrieben«, sagt der Mann, der in dem Text Kasulke heißt. Den Ämtern hat er versprochen, es nicht mehr zu übertreiben; »ich muss mich gut stellen mit den Ämtern«.
Lesen Sie hier die ganze Geschichte: Das Geschäft mit Scheinvaterschaften
Was wir heute bei SPIEGEL+ empfehlen
»Ich war sehr enttäuscht, denn ich bin sonst ziemlich beeindruckt von Macron«: Der demokratische Kongressabgeordnete Gerry Connolly, einer der führenden US-Außenpolitiker, übt scharfe Kritik am französischen Präsidenten Macron – und spricht von einem »Fehler, der massive Auswirkungen haben könnte« .
Schöner Wohnen für alle: Schon Anfang des 20. Jahrhunderts gab es zu wenig bezahlbare Wohnungen im Land. Architekten wollten mit günstigem Wohnraum gegensteuern. Doch sie scheiterten. Was lässt sich daraus für heute lernen?
Geld oder Liebe? Mit Familie und 15 Koffern am Flughafen in Barcelona: Kommt Lionel Messi wirklich zurück zu seinem Herzensklub? In Paris wird er jedenfalls schon ausgepfiffen .
Wie ich in einem Onlinekurs lernte, glücklicher zu sein: Yale-Professorin Laurie Santos lehrt Millionen Menschen Zufriedenheit. Ihre Methoden: Dankbarkeitstagebuch, Meditation, Achtsamkeit. Kann das funktionieren? Ein Selbstversuch .
Was heute weniger wichtig ist
Im Trüben gefischt: Alle Tiere sind wieder da – aus einem bayerischen Gartenteich waren 80 Fische verschwunden. Nach einigen Tagen bekamen die oder der Täter aber wohl ein schlechtes Gewissen und brachten sie zurück. Der Wert der Tiere: 250 Euro.
Mini-Hohlspiegel
Von der Preisliste eines Schönheitssalons in Frankfurt am Main
Hier finden Sie den ganzen Hohlspiegel.
Cartoon des Tages
Entdecken Sie hier noch mehr Cartoons.
Illustration: Klaus Stuttmann
Und heute Abend?
Seit Wochen steht das Buch des Leipziger Literaturwissenschaftlers Dirk Oschmann auf Platz 1 der SPIEGEL-Bestsellerliste. Darin beklagt er wort- und gestenreich, wie sehr die Ostdeutschen darunter zu leiden haben, dass der Westen sich seit nun mehr als 30 Jahren über sie erhebt und verächtlich macht. In einem Podcast stellte er zudem die These auf, Musikerinnen und Musiker aus dem Osten kämen in Deutschland nicht vor. Er wird in dem Podcast zwar auf Rammstein hingewiesen, Oschmann meint aber, das sei eine Band von Weltformat, die es hierzulande nur dank des Erfolgs im Ausland geschafft habe.
Wen Oschmann offenbar nicht kennt: Die Prinzen, Tokio Hotel, Silbermond, Kraftklub, Marteria, Trettmann, Silly, Feine Sahne Fischfilet, Jennifer Rostock. Und natürlich Keimzeit. In dem Lied »Irrenhaus«, einem ihrer größten Erfolge, heißt es unter anderem – und da sind wir wieder beim Anfang dieser Lage:
In deinem Kopf Größenwahn
Gekonntes Schweigen – ich vermiss' es
Warum denn immer wieder mit Kanonen auf Spatzen?
Das Blut spritzt rot
Im Präsidium kreisen die Geier liberal
Und lachen sich tot
Irre ins Irrenhaus
Die Schlauen ins Parlament
Selber schuld daran
Wer die Zeichen der Zeit nicht erkennt
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Also, Herr Oschmann, wenn Sie die Lage lesen: Viel Vergnügen beim Hören . Und allen anderen natürlich auch!
Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend. Herzlich
Ihr Janko Tietz, Ressortleiter Deutschland/Panorama
