Alexander Neubacher

Die Lage am Abend Endlich: Die Ukraine hilft Scholz!

Alexander Neubacher
Von Alexander Neubacher, Leiter Meinung und Debatte

Guten Abend, die drei Fragezeichen heute:

  1. Scholz besucht Selenskyj: Ein »kurzes Rein und Raus mit Fototermin«?

  2. Umsturz-Plan: Wie nah stand Amerika am Abgrund?

  3. Neuer Langstreckenflieger: Ein historischer Moment für die Luftfahrt?

1. Ein Kanzler-Zug mit sechs Wochen Verspätung

Bundeskanzler Olaf Scholz ist heute in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammengetroffen, gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Ministerpräsident Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Ioannis. Es ging um Solidarität, Waffen und den Wunsch der Ukraine, in die die EU aufgenommen zu werden. Scholz, Macron und Draghi waren über Nacht gemeinsam in einem Sonderzug nach Kiew gereist, Scholz saß hinten. In Kiew ging bei ihrer Ankunft gleich ein Luftalarm los, der aber nach gut 30 Minuten beendet wurde.

Scholz und seine Kollegen besuchten zunächst den Vorort Irpin, wo russische Truppen bis zu ihrem Abzug besonders brutal gewütet hatten. Scholz sprach von sinnloser Gewalt. Es sei eine ganze Stadt zerstört worden, in der es überhaupt keine militärischen Strukturen gegeben habe. Er twitterte: »Die brutale Zerstörung dieser Stadt ist ein Mahnmal – dieser Krieg muss zu Ende gehen.«

Das Gespräch mit Selenskyj im Präsidentenpalast begann um kurz nach 13 Uhr. Der ukrainische Präsident trug ein olivfarbenes T-Shirt. Scholz hatte sein schwarzes Kurzarmhemd von der Zugfahrt schon vorher gegen Anzug und Krawatte getauscht. Er erklärte: »Wir Europäer stehen fest an Eurer Seite.« Scholz lud Selenskyj ein, Ende Juni am G7-Gipfel auf Schloss Elmau teilzunehmen. Ob persönlich anwesend oder per Videoschalte, blieb offen. Gegen Mittag gab es einen weiteren Luftalarm.

Olaf Scholz machte sich dafür stark, der Ukraine und ihrer Nachbarrepublik Moldau den Status von EU-Beitrittskandidaten zuzusprechen. Deutschland sei für eine »positive Entscheidung«, sagte der Kanzler. »Die Ukraine gehört zur europäischen Familie.« Doch während Macron auch die Lieferung weiterer Artilleriesysteme ankündigte, hielt sich Scholz hier mit konkreten Zusagen zurück.

Für wen der Besuch wichtiger war, Scholz oder Selenskyj, ist schwer zu entscheiden. Der russische Angriff in der Ostukraine ging heute mit Heftigkeit weiter. Militärexperten sprechen von einem kritischen Moment. Die ukrainischen Verteidiger sind dringend auf Waffen angewiesen, um ihre Stellungen zu halten. »Wir wissen Ihre Solidarität mit unserem Land und unserem Volk sehr zu schätzen«, schrieb Selenskyj auf Telegram; er will, dass Scholz, Draghi und Macron mehr Waffen liefern, als es bislang der Fall war.

Für Scholz wiederum war es allerhöchste Zeit, dem Eindruck der Teilnahmslosigkeit entgegenzuwirken. Dutzende Politiker aus Deutschland waren vor ihm in Kiew. Gemessen an Oppositionsführer Friedrich Merz kam der Kanzler-Zug mit sechs Wochen Verspätung. Scholz' Satz, er gehöre nicht zu jenen, die für ein »kurzes Rein und Raus mit Fototermin« nach Kiew reisen würden, wirkte von Tag zu Tag empathieloser.

Dass Selenskyj ihn dann heute so herzlich empfing, dürfte Scholz innenpolitisch helfen. Diesen Fototermin wollte er sich dann doch nicht entgehen lassen.

Und hier weitere Nachrichten und Hintergründe zum Krieg in der Ukraine:

2. Der Beamte, der beinahe Amerikas Demokratie zerstörte

Wie konnte es am 6. Januar zum Sturm auf das Kapitol in Washington kommen? Dieser Frage geht ein Untersuchungsausschuss in der US-Hauptstadt nach, und was die Ermittlungen zutage fördern, lässt einem den Atem stocken. Amerika stand offenbar noch näher am Abgrund, als wir bislang ahnten.

Mein Kollege Roland Nelles aus unserem Washingtoner Büro berichtet, wie ein Beamter beinahe die Demokratie zerstört hätte . Er heißt Jeffrey Clark und arbeitete im Justizministerium. Er wollte Donald Trump nach dessen Wahlniederlage dabei helfen, mit einem Trick an der Macht zu bleiben. Und er sah wohl auch seine Chance, zum Justizminister aufzusteigen.

Clark wollte sich demnach eine Besonderheit des amerikanischen Wahlrechts zunutze machen. Die Wahl des Staatsoberhaupts erfolgt in den USA indirekt. Üblicherweise werden in den einzelnen Bundesstaaten nach jeder Präsidentenwahl Wahlleute bestimmt, die dann den Präsidenten wählen.

Nach der Wahl im November 2020 war klar, dass Joe Biden die Mehrheit der Stimmen in dem Wahlleutegremium gewonnen hatte. Eigentlich. Doch Donald Trump und sein Helfer Clark wollten dies mutmaßlich aushebeln. Im allgemeinen Durcheinander schlug Clark vor, einen offiziellen Brief des Justizministeriums an die zuständigen Wahlbehörden in all jenen Staaten zu senden, in denen Biden nur knapp gewonnen hatte. Darin, so der Entwurf des Schreibens, sollte das Ministerium auf angebliche Ungereimtheiten bei den Wahlen aufmerksam machen. Im Ergebnis sollten die einzelnen Staaten dann erwägen, nicht Biden-Unterstützer in das offizielle Wahlleutegremium zu entsenden, sondern Trump-Leute. Mit diesem Trick hätte Trump die Wahl dann für sich entscheiden können, obwohl er verloren hatte.

In seiner Rekonstruktion der haarsträubenden Ereignisse vor dem Kapitol-Sturm beschreibt Roland, dass Trump gewillt war, dem Plan zu folgen. Zum Glück schritten Clarks Vorgesetze ein, ließen sich dafür von einem wütenden Trump beschimpfen, bevor dieser die Aktion dann doch im letzten Moment abblies. Und so wird aus dem Vorgang nun ein Lehrstück darüber, wie schnell Demokratien sterben können – und was es manchmal braucht, um sie retten.

3. Ein Boeing-Schreck aus Hamburg

Auf dem Airbus-Gelände in Hamburg-Finkenwerder ist gestern ein A321 XLR gestartet, bejubelt von den Beschäftigten, bestaunt von Fachbesuchern. »Sie feierten einen historischen Moment für die Zukunft von Airbus und des Luftverkehrs insgesamt«, schreibt mein Kollege Marco Evers, der selbstverständlich vor Ort war .

Was ist so besonders an dem Flugzeug? Die Abkürzung XLR steht für »Extra Long Range«, besonders große Reichweite. Die Maschine hat einen fest installierten Zusatztank, mit dem sie elf Stunden in der Luft bleiben kann. Der Atlantik ist damit kein Hindernis mehr, der Pazifik auf der Strecke zwischen Japan und Kalifornien auch nicht. »Aus dem Ferienflieger für das Mittelmeer wird so ein Jet, der größere Modelle das Fürchten lehren wird«, sagt Marco. Mehr als 500 Maschinen hat Airbus bereits vor dem Erstflug verkauft – ein Sensationserfolg, der dadurch begünstigt wird, dass Erzkonkurrent Boeing durch die Skandale um seine Fehlkonstruktion 737 Max geschwächt ist.

Airbus hat für den XLR-Flieger eine Reihe von Änderungen vornehmen müssen. Weil die Flüge länger dauern, gehen die Passagiere öfter aufs Klo, deshalb wurden die Wasser- und Abwassertanks vergrößert. Auch das Extrakerosin geht aufs Gewicht, weshalb die Ingenieure das Fahrwerk und die Bremsen verstärkten.

Die Zulassung der neuen Maschine wird für 2024 erwartet. Marco sagt voraus, dass sie unsere Art zu Reisen verändern wird. Bislang wickelten Fluggesellschaften ihren Langstreckenverkehr mit sehr großen Maschinen über zentrale Knotenpunkte ab. Künftig werde es viel mehr Direktflüge geben, zum Beispiel von Düsseldorf nach Chicago, von Berlin nach Boston, von Hamburg nach Toronto. Damit sparten die Passagiere viel Zeit und die Fluggesellschaften Kerosin.

Gut für Flugreisende, gut für Airbus. Ob auch gut für die Umwelt, mögen Sie selbst beurteilen.

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Was heute sonst noch wichtig ist

  • Kevin Spacey weist sexuelle Übergriffe »nachdrücklich« zurück: Dem Schauspieler Kevin Spacey werden Sexualdelikte gegen drei Männer vorgeworfen. Nun hat in London der Prozess begonnen – mit deutlichen Worten seines Verteidigers.

  • Britische und Schweizer Notenbanken erhöhen die Leitzinsen: Die Schweizerische Nationalbank überrascht mit einer deutlichen Leitzinserhöhung – und versetzt die Börsen in Aufregung. Auch die britischen Kollegen läuten die Zinswende ein.

  • Verschleppte Mädchen sind wieder in Deutschland: Nach mehr als 200 Tagen sind die beiden Mädchen, die von »querdenkenden« Elternteilen heimlich nach Paraguay gebracht worden waren, zurück in ihrer Heimat.

Meine Lieblingsgeschichte heute: Der Pflichtdienst spaltet die Generationen

Wäre es gut, wenn alle jungen Menschen nach der Schule ein Pflichtjahr absolvieren müssten, beim Militär, im Sozialen oder für den Umweltschutz? Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit dieser Forderung eine Debatte losgetreten, die nach meiner Beobachtung auf einen Generationenkonflikt zuläuft, auf Boomer gegen Generation Z. Die Alten sind meistens dafür, die Jungen meistens dagegen.

Es kann aber auch genau andersherum sein. Mein Kolumnistenkollege Sascha Lobo, Ende 40, hat einen furiosen Text gegen den Steinmeier-Vorschlag geschrieben, es sei eine »veraltete, missgünstige, zukunfts- und jugendfeindliche Idee«. Sascha nennt den Pflichtdienst ein »toxisches Konzept«, das das gesellschaftliche und politische Versagen gleich mehrerer Generationen mit der Zeit und der Kraft der Jugend übertünchen solle. Er schreibt: »Diskutiert ruhig weiter über die jungen Köpfe hinweg. Aber beschwert euch nicht, wenn in ein paar Jahren die Enkel halt nicht mehr selbst vorbeikommen, sondern den Pflegeroboter freundliche Grüße ausrichten lassen.«

Eine völlig andere Meinung vertritt meine Kollegin Anne Baum, Mitte 20, aus dem Start-Ressort. Sie sagt: »Es lohnt sich, ein Jahr lang der Gesellschaft zu dienen. Ein Pflichtdienst ist das Beste, was uns passieren kann.«

Ich bin schon altersmäßig bei Lobo, aber Anne führt ein Argument auf, das ich besonders interessant finde. Sie sagt, dass sich der Pflichtdienst für sie am meisten gelohnt habe, denn er verschaffe eine Atempause, bevor man in den Sog von Studium oder Arbeitsleben gezogen wird. Der Dienst an der Gesellschaft sei deshalb vor allem ein Dienst an sich selbst.

Ich empfehle Ihnen beide Texte. Schreiben Sie gern, wer Sie mehr überzeugt hat, Sascha oder Anne: alexander.neubacher@spiegel.de 

Was wir heute bei SPIEGEL+ empfehlen

  • Letzte Ruhe, provisorisch: Heute vor fünf Jahren ist Helmut Kohl gestorben. Noch immer ist das Grab nicht fertiggestellt. Die Stadt drängt, Kohls Sohn Walter und die Witwe streiten. Was ist da los in Speyer? Ein Besuch .

  • »Ich dachte, es wären Mückenstiche – aber es waren Affenpocken«: Ob er auf Sexpartys gewesen sei, fragen Bekannte, als Alexander Winter sich mit Affenpocken ansteckt. Auch die Reaktion des Gesundheitsamts irritiert ihn. Hier erzählt der 36-Jährige, wie sich eine solche Infektion anfühlt .

  • Groß angelegter Cyberangriff auf die Grünen: Die Grünen sind nach SPIEGEL-Informationen in den vergangenen Wochen mehrmals Opfer von Cyberangriffen geworden. Auch führende Politiker der Partei sollen betroffen sein. BKA und Berliner LKA ermitteln .

Was heute weniger wichtig ist

  • Rollenverständnis: Hollywood-Star Tom Hanks, 65, würde heute keinen Schwulen mehr spielen. »Könnte ein Heterosexueller das, was ich in ›Philadelphia‹ gemacht habe, heute tun? Nein, und das ist auch richtig so«, sagte er dem »New York Times Magazine« . Hanks wurde im Jahr 1994 für seine Rolle als Rechtsanwalt, der an Aids erkrankt ist, mit einem Oscar als bester Hauptdarsteller ausgezeichnet. »Ich glaube nicht, dass die Leute die fehlende Authentizität eines Heteros, der einen Schwulen spielt, akzeptieren würden«, sagte Hanks weiter. »Es ist kein Verbrechen, kein Buhruf, wenn jemand sagt, dass wir in der modernen Welt der Authentizität mehr von einem Film verlangen.«

Tippfehler des Tages, inzwischen korrigiert: »In Deutschland haben die Tiere eine freie ökologische Nische für sich gefunden, sagtdanke der Biologe Michael Braun.«

Cartoon des Tages: Bleibt der Westen dran?

Illustration: Thomas Plaßmann

Und heute Abend?

Erinnern Sie sich an den Film »Zurück in die Zukunft« mit Michael J. Fox als Marty McFly? Ich hatte ihn fast vergessen, bis ich heute auf diese Meldung stieß: »Bei einer Auktion in den USA wurde die originalverpackte Erstausgabe einer VHS-Version des ersten Teils von ›Zurück in die Zukunft‹ für 75.000 Dollar verkauft. Die Videokassette gehörte zuvor dem Schauspieler Tom Wilson, der in den drei Filmen den Bösewicht Biff Tannen spielte.«

Meine Kollegin Sandra Schulz hat vor einigen Tagen über Gegenstände unserer Kindheit geschrieben, die uns Wohlgefühle bereiten . In meinem Fall handelt es sich häufig um Bücher, Schallplatten oder Filme – und »Zurück in die Zukunft« gehört eindeutig dazu. Natürlich nur der erste Teil. Sie finden den Film auf den üblichen Streamingplattformen und vielleicht auch auf einer Videokassette in Ihrem Keller.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend.

Herzlich
Ihr Alexander Neubacher

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