Oliver Trenkamp

Die Lage am Abend Ist Merz das Elixier für Scholz?

Oliver Trenkamp
Von Oliver Trenkamp, Blattmacher in der Chefredaktion

Guten Abend, die drei Fragezeichen heute:

  1. Brisanter Brief – ist Habecks Atomplan »technisch nicht machbar«?

  2. Generaldebatte – wie spornen Merz und Scholz sich gegenseitig an?

  3. Erster Schlagabtausch – wie präsentiert sich Liz Truss im britischen Parlament?

1. Schlechte Nachrichten für Robert Habeck

Nein, es geht jetzt nicht um die Nachbetrachtung eines Talkshow-Auftritts (mehr dazu hier). Es geht darum, was der Betreiber des Atomkraftwerks Isar 2 zu den Atomplänen Robert Habecks sagt. Und dieser Betreiber warnt Habecks Ministerium davor, die Anlage ab dem Jahreswechsel in eine Reserve zu überführen, wie meine Kollegin Isabell Hülsen und meine Kollegen Benedikt Müller-Arnold und Gerald Traufetter berichten . Der Vorschlag des Ministeriums, »zwei der drei laufenden Anlagen zum Jahreswechsel in die Kaltreserve zu schicken, um sie bei Bedarf hochzufahren, ist technisch nicht machbar und daher ungeeignet, um den Versorgungsbeitrag der Anlagen abzusichern«.

So steht es in einem Schreiben des Chefs von Preussen Elektra an den zuständigen Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, der Brief trägt das Datum vom gestrigen Dienstag. Darin widerspricht der Strommanager ausdrücklich den Plänen, die Habeck am Montag vorgestellt hatte. Demnach sollen die drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke ihren Regelbetrieb wie im Atomausstiegsgesetz vereinbart zum Ende des Jahres einstellen. Zwei von ihnen, das Kernkraftwerk Isar 2 in Bayern sowie das vom Energiekonzern EnBW betriebene Kraftwerk Neckarwestheim in Baden-Württemberg, sollen allerdings in eine »Einsatzreserve« versetzt werden. Sie sollen nur dann hochgefahren werden, wenn sich die Lage in den europäischen Stromnetzen nicht entspannt.

Der Preussen-Elektra-Chef verweist in seinem Brief auf die Risiken eines solchen Plans. Bereits am 25. August habe man das Ministerium davon unterrichtet, dass dann »ein flexibles Anheben oder Drosseln der Leistung nicht mehr möglich ist«.

2. Ungewohnte Töne von Olaf Scholz

Zu den beeindruckendsten Menschen im Bundestag zählen für mich die Parlamentsstenografen: Mit ihrer Kurzschrift halten sie bei jedem Schnellredner mit, wandeln jedes gesprochene Wort fast in Echtzeit in Geschriebenes um, damit jede Debatte, jeder Zwischenruf, jeder Redebeitrag in vollem Umfang dokumentiert wird. Sie schaffen bis zu 500 Silben pro Minute – was für ein Tempo! Kein Wunder, dass sie sich alle zehn Minuten abwechseln.

Bei der Generaldebatte heute hatten sie sogar beim Kanzler einiges zu tun, dem nicht gerade der Ruf eines besonders dynamischen, mitreißenden Redners vorauseilt. »Doch Olaf Scholz gerät in Rage«, wie meine Kollegin Marina Kormbaki aus unserem Hauptstadtbüro berichtet . Ein Kanzler sei zu erleben gewesen, »der um seinen und den Ruf seiner Regierungskoalition kämpft«, »mit einer Leidenschaft und in einer Lautstärke, die viele Abgeordnete in den Ampelreihen staunen und erleichtert aufatmen lässt«. (Hier Szenen im Video.)

Irgendwann vor Erfindung des Smartphones versuchte ich auch mal, mir mit einem Lehrbuch und einem Übungsblock das Stenografieren draufzuschaffen. Außer abgebrochenen Bleistiftspitzen kam dabei nicht viel zustande. Zur Debatte heute also keine komplette Mitschrift, sondern die wichtigsten Sätze samt Einordnung durch meine Kolleginnen und Kollegen aus unserem Hauptstadtbüro:

Scholz schleudert der Union mit geballter Faust Sätze entgegen wie diese:

  • »Die CDU/CSU ist die Partei, die die komplette Verantwortung dafür hat, dass Deutschland Ausstiegsentscheidungen getroffen hat aus der Kohle und aus der Atomenergie, aber die niemals die Kraft hatte, in irgendetwas einzusteigen.«

  • »Sie haben Abwehrkämpfe geführt gegen jede einzelne Windkraftanlage.«

  • »Wenn andere die Probleme lösen, die Sie noch nicht mal erkannt haben, dann reden Sie einfach drumherum.«

Was hat Scholz so in Fahrt gebracht? Es war CDU-Chef Friedrich Merz, der als Chef der größten Oppositionsfraktion als Erster sprechen durfte. Und er teilte aus: Die Ampel habe die ganze Sommerpause über gestritten, wetterte er, sie werde nur noch durch ein »Sammelsurium von Kompromissen auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner« zusammengehalten. »Er ist Scholz' Elixier«, berichtet Marina. »Die beiden Männer sind ein großes Glück füreinander: Sie spornen sich an.« (Der Wortwitz »Merz Spezial Dragees« wurde hier rausredigiert.)

Stark war Merz vor allem, als er die Zwischenrufe der AfD parierte, findet mein Kollege Florian Gathmann: Wenn die AfD in den kommenden Monaten versuche, ihr »braunes Süppchen« auf der Straße zu kochen, um das Land zu destabilisieren, werde man dem »mit allem, was wir haben« und »notfalls mit allen anderen« demokratischen Parteien entgegentreten, sagte Merz. »Da zeigte er klare Kante – und kluges Unterhaken mit den anderen Parteien«, so Florian. Applaus bekam der CDU-Chef dafür auch aus den Ampelparteien.

Die Grüne Britta Haßelmann beschreibt mein Kollege Serafin Reiber als »rhetorisch zupackende Co-Fraktionsvorsitzende«, die sich auf Markus Söder einschießt. »Vorbei scheinen die Zeiten, in denen die Grünen sich mit dem Bäume umarmenden Söder hätten arrangieren können«, sagt Serafin. »Jetzt sehen sie in ihm vor allem den Wendehals und den Verhinderer der Energiewende.«

Über den Beitrag des FDP-Fraktionschefs Christian Dürr sagt mein Kollege Severin Weiland: »Dürr hatte die schwierige Aufgabe, vor allem ein Thema zu umschiffen: die von der FDP verlangte Laufzeitverlängerung der drei deutschen AKW, ein Streitpunkt mit Grünen-Wirtschaftsminister Robert Habeck.« Gleich zu Beginn seiner Rede erwähnte Dürr den heiklen Punkt nur kurz in einem Nebensatz – es sei »kein Geheimnis«, dass seine Partei in der AKW-Frage eine »andere Auffassung« habe. Ein Moment, bei dem Habeck – zwischen Finanzminister Christian Lindner und Kanzler Olaf Scholz auf der Regierungsseite sitzend – kurz von seinen Unterlagen aufblickte.

Und über die AfD-Co-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel sagt Severin, sie habe gleich zu Beginn ihrer Rede unbeabsichtigt die Lage in ihrer eigenen Partei beschrieben, obwohl sie sich an Olaf Scholz wandte: »Sie kapseln sich in Ihren ideologischen Fantastereien ein.« Weidel kritisierte in bekanntem AfD-Muster die Regierung: Die Energiekrise reiche tiefer, sei schon vor dem »Krieg in der Ukraine« – das Wort vom russischen Angriffskrieg nahm Weidel nicht einmal in den Mund – entstanden. Der Koalition warf sie vor, diese missbrauche »den Krieg in der Ukraine, um mehr Geld zu verbrennen und mehr Naturzerstörung durch monströse Windräder voranzutreiben«.

Geradezu absurd wirkte auf meinen Kollegen Marc Röhlig ein Satz der Linken Amira Mohamed Ali. Er lautet: »Wir müssen mit Russland in Verhandlungen über die Gaslieferungen treten, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.« Das sei erwartbar gewesen – »aber in der Weltfremdheit dennoch immer wieder unangenehm«, so Marc. »Die Linke mag sich bei der Montagsdemo gut gegen rechts abgegrenzt haben, im Bundestag waren sie argumentativ leider komplett auf AfD-Linie.«

3. Erster Schlagabtausch mit Liz Truss

Schalten wir um ins britische Parlament: Dort hat sich heute Liz Truss den Fragen der Abgeordneten gestellt, einen Tag nach ihrem Amtsantritt als neue Regierungschefin (ihr neues Kabinett finden Sie hier ). Der erste Schlagabtausch mit Labourchef Keir Starmer gipfelt dann darin, dass er ihr vorhält, es sei nichts Neues an einer Tory-Premierministerin, die auf die Frage, wer für die Kosten einer Krise zahlen solle, antworte: »Ihr, die arbeitenden Briten«. Woraufhin Truss kontert: »Es ist auch nichts Neues an einem Labourchef, der neue Steuererhöhungen fordert«. Jubel auf der einen, Kopfschütteln auf der anderen Seite des Saals.

Morgen will Truss, das kündigt sie an, einen Plan präsentieren, um die Energiekrise in den Griff zu bekommen. Dass sie neue Atomkraftwerke ans Netz nehmen will und auch die Öl- und Gasförderung in der Nordsee ausbauen will, sagte sie schon heute. (Mehr dazu hier.)

Meine Kollegin Muriel Kalisch ist in den Wahlkreis South West Norfolk gereist, für den Truss seit 2010 im Parlament sitzt, eine ländliche, konservative, eigentlich wohlhabende Gegend. Ein Idyll? »Nein, auch hier lassen sich die Probleme nicht ignorieren, mit denen das ganze Land zu kämpfen hat – steigende Preise, Angst vor der nächsten Rechnung, marode Infrastruktur«, sagt Muriel. Sie hat mit einem Schweinezüchter gesprochen, einer Gewerkschafterin; sie hat sich bei der Heilsarmee umgetan und in einer heruntergekommenen Klinik. »Ein Krankenhaus ist ohnehin kein besonders beruhigender Ort«, sagt sie. »Die Vorstellung, Patientin in einer Klinik zu sein, deren Decke nur von Holzkeilen davon abgehalten wird, hinabzustürzen, finde ich nahezu unerträglich.« In einer ländlichen Region wie Norfolk bleibe aber den wenigsten eine Alternative zu diesem maroden Krankenhaus.

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Podcast Cover
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Nachrichten und Hintergründe zum Krieg in der Ukraine:

  • »Wir spielen mit dem Feuer«: Die Lage am russisch besetzten AKW Saporischschja ist bedrohlich: IAEA-Chef Grossi warnt vor einer Katastrophe, Uno-Generalsekretär Guterres fordert eine demilitarisierte Zone. Von den Appellen halten die Anwohner nicht viel.

  • Putin droht mit Ende des Getreideabkommens: Der russische Präsident Putin behauptet, durch das Abkommen über Getreideexporte mit der Ukraine, der Uno und der Türkei würden Entwicklungsländer »betrogen«. Der Kremlchef kündigt zudem neue Abnehmer für russisches Gas an.

  • Wer baut die Ukraine wieder auf – und wie? Die EU-Kommission will den Wiederaufbau der kriegsgebeutelten Ukraine maßgeblich gestalten. Nun schlägt der »German Marshall Fund« ein Abkommen unter amerikanischer Führung vor – Brüssel habe zu wenig Macht und Geld .

  • Hier finden Sie alle aktuellen Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine: Das News-Update

Was heute sonst noch wichtig ist

  • Lager bei AdBlue-Hersteller laufen leer: Kein Erdgas – kein AdBlue. Und ohne den Stoff stehen sehr viele Lkw und Diesel-Pkw still. Die Branche schlägt Alarm, doch das Wirtschaftsministerium beschwichtigt: Es sei nur der Ausfall eines einzelnen Produzenten.

  • Subtile Myokarditis könnte Grund für Herzprobleme sein: Atemnot, Herzrasen, Brustschmerzen: Für solche Beschwerden nach einer Coronainfektion sind laut einer Studie möglicherweise kleinste Entzündungen am Herzen verantwortlich, die bei Routineuntersuchungen oft nicht erkannt werden.

  • Warum Bayern beim Geld für Bildung absahnt – und Bremen abhängt: Ganztagsangebote, Digitalisierung: Die Verteilung von Fördermilliarden des Bundes an die Länder sollte nach neuen Kriterien erfolgen, fordern Bildungsforscher. Welche Länder profitieren – und welche verlieren.

Was wir heute bei SPIEGEL+ empfehlen

  • »Das alles ist psychische Gewalt«: Ein toter Mann in Münster, eine verletzte Frau in Bremen: Woher kommt der Hass auf trans Menschen? Wie die Grünen-Bundestagsabgeordnete Tessa Ganserer Spott und Drohungen erlebt – und was ihr zufolge nun passieren muss .

  • »Es könnte zu Tumulten wie bei Trump kommen«: Putscht das Militär, falls Brasiliens Präsident Bolsonaro die Wahl verliert? Der Historiker und Militärexperte Carlos Fico über die Stimmung innerhalb der Streitkräfte – und Parallelen zum Sturm aufs Kapitol .

  • Warum Tuchels Abgang bei Chelsea keine Überraschung ist: Nach der peinlichen Pleite zum Champions-League-Auftakt ist Thomas Tuchel von den Chelsea-Besitzern rausgeworfen worden. Was wie eine Kurzschlusshandlung wirkt, hat sich schon länger abgezeichnet .

  • Braucht Deutschland diese Maschine? Am Brocken sind erstmals größere Löschflugzeuge in Deutschland im Einsatz. Sind sie eine sinnvolle Hilfe im Kampf gegen die Flammen oder vor allem Show? Der SPIEGEL hat sich die Maschinen aus der Nähe angesehen .

Was heute weniger wichtig ist

Nichtssagend: Bundeskanzler Olaf Scholz, 64, hat jetzt einen wächsernen Doppelgänger. Die Figur ist vor dem Reichstagsgebäude enthüllt worden, trägt blauen Anzug, Krawatte, Hemd mit Haifischkragen und steht künftig im Berliner Ableger des Wachsfigurenkabinetts Madame Tussauds, »verschmitzt lächelnd«, wie die Nachrichtenagenturen berichten.

Tippfehler des Tages, inzwischen korrigiert: »Ebenfalls ungewöhnlich sei, dass es in der Labourpartei offenbar keine weibliche Anführerin geben könne, stichelte Truss.«

Cartoon des Tages: Rumms!!

Illustration: Klaus Stuttmann

Und heute Abend?

Könnten Sie nachlesen, was mein Kollege Matthias Kremp von der Apple-Produktshow berichtet, die heute Abend läuft. Aller Voraussicht nach wird der Konzern nämlich neue iPhones präsentieren (vielleicht auch neue Uhren und Kopfhörer – hier mehr zu den Gerüchten).

Ich vermute, wie üblich werden die Kameras ein bisschen besser fotografieren oder die Chips schneller rechnen können. Gähn. Mich würde viel mehr begeistern, wenn Apple eine Funktion deaktivieren würde, von der ich in den dunklen Verschwörerecken meines Geistes überzeugt bin, dass es sie gibt: den Zweite-Socken-Modus des Ladekabels.

Immer, wenn sich der Ladezustand meines Akkus rot färbt und das iPhone in den Stromsparmodus wechselt, schaltet mein Ladekabel in den Zweite-Socken-Modus – es tarnt sich und ist nicht mehr zu finden. Wie die zweite Socke, die sich jeden Morgen versteckt. Das ist technisch raffiniert gemacht, zumal es auch alle Ladekabel der Familie betrifft, wenn ich zu Hause bin, und alle Ladekabel der Kolleginnen und Kollegen, wenn ich in der Redaktion bin.

Ja, es hält mich auf Trab, weil ich mit wachsender Panik suche. Aber ich bin müde. Bitte, wenn irgendjemand in Cupertino das liest, gebt mir wieder auffindbare Ladekabel. Wenn es sein muss, als kostenpflichtiges Abo. Beendet meinen Unruhezustand.

Ihnen einen schönen Abend. Herzlich
Ihr Oliver Trenkamp

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