Anna Clauß

Die Lage am Abend Die Banalität des bösen Russen

Anna Clauß
Von Anna Clauß, Ressortleiterin Meinung und Debatte
Von Anna Clauß, Ressortleiterin Meinung und Debatte

Guten Abend, die drei Fragezeichen heute:

  1. Völkerrecht – Was bringen Blitzprozesse?

  2. Symbolpolitik – Mit welchen Absichten fliegt Scholz nach Afrika?

  3. Großes Tennis – Wann kommt Boris Becker aus dem Gefängnis frei?

1. Verbrecherischer Befehl

Wenn vor Gericht Kriegsverbrechen verhandelt werden, mag das ein Triumph des Rechtsstaats über die barbarische Natur des Menschen sein. Die Prozesse wirken nur leider oft seltsam kleinlich. Zum einen kann kein noch so drakonisches Strafmaß die Gräuel eines willkürlichen Vernichtungsfeldzugs oder eines Völkermords wiedergutmachen. Zum anderen sitzen auf der Anklagebank häufig nicht die wahren Brandstifter und Kriegstreiber, sondern das ihnen untergebene Personal, also das Kanonenfutter.

Zum ersten Mal seit Beginn der völkerrechtswidrigen Invasion Russlands in der Ukraine ist heute ein Soldat der Kremltruppen von einem Gericht in Kiew für seinen Taten verurteilt worden.

Der 21-jährige Wadim Sch. hat gestanden, einen wehrlosen 62-jährigen Zivilisten getötet zu haben. »Ich bedauere es. Ich bereue es sehr«, sagte der Angeklagte, der auf Bildern kaum älter als ein Teenager wirkt. Sein Anwalt hatte zur Verteidigung offenbar angeführt, Wadim Sch. habe sein Opfer nicht töten wollen: »Er hat einen Befehl ausgeführt, wenngleich es ein verbrecherischer Befehl war«. Die Richter in Kiew ließen sich davon nicht beeindrucken und verhängten eine lebenslange Freiheitsstrafe.

Als »Banalität des Bösen« beschrieb einst die Philosophin Hannah Arendt den Auftritt des Nazis Adolf Eichmann im Holocaustprozess der Sechzigerjahre in Israel. Eichmanns Schuld ist nicht vergleichbar mit der von Wadim Sch. Schließlich koordinierte er ab 1941 die sogenannte »Endlösung der Judenfrage«. Aber auch Eichmann gab vor Gericht den einfachen Befehlsempfänger, der sich den Anweisungen anderer nicht habe widersetzen können. Er wurde 1961 zum Tode verurteilt und 1962 erhängt.

Es ist sicher richtig, dass die Verurteilung eines einfachen russischen Soldaten das Böse, also die Übel des Ukrainekriegs, nicht wieder gut macht. Dennoch ist es der Anfang eines Weges in eine hoffentlich zivilisierte Zukunft, in der eines Tages womöglich auch die wahren Verursacher des Krieges in der Ukraine auf der Anklagebank sitzen.

Und hier weitere Nachrichten und Hintergründe zum Krieg in der Ukraine:

2. Fotosafari

Bundeskanzler Scholz reist derzeit durch Afrika. Zum Auftakt seiner Tour sagte er den von der weltweiten Ernährungskrise betroffenen Ländern des Kontinents Hilfe zu. Dem Senegal bot er eine Zusammenarbeit bei der Gasförderung an. Weitere Stationen der dreitägigen Reise sind mit dem Niger eines der ärmsten Länder der Welt und mit Südafrika das wichtigste Partnerland im Afrika südlich der Sahara.

Scholz wird auf seiner Reise auch darüber sprechen, warum viele afrikanische Länder bisher auf eine klare Verurteilung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verzichtet haben. Die Anwesenheit russischer Söldner in Mali kritisierte er scharf.

Sicher werden sich auch einige schöne »Fototermine« auf Scholz' Afrikareise ergeben, die der Kanzler ja laut eigener Aussage eigentlich vermeiden möchte, weswegen er immer noch nicht nach Kiew gereist ist. Statt ihm aber nun diese Diskrepanz aus Worten und Taten sogleich aufs Brot zu schmieren, könnte man den Kanzler auch einfach mal loben. So hält es jedenfalls der FDP-Politiker Harald Christ in einem Gastbeitrag für den SPIEGEL.

Der frühere FDP-Schatzmeister findet »manche schrille Kritik an Scholz« unzutreffend und unfair. »Seit Gründung der Bundesrepublik ist keine Regierung wenige Monate nach Amtsantritt so brutal von der Weltpolitik einge- und zeitweise überholt worden«, gibt Christ zu bedenken. Kein Kanzler und kein Koalitionär musste je in so kurzer Zeit alte Gewissheiten aufgeben. Eine aus demokratischen Wahlen hervorgegangene Regierung habe »gerade in Zeiten wie diesen einen gewissen Anspruch auf so etwas wie, ja, Respekt«.

Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine hat sich die deutsche Sicherheitspolitik erst zögerlich, dann in rasantem Tempo an die veränderten Rahmenbedingungen der euroatlantischen Sicherheitsordnung anpassen müssen, findet auch der Sicherheitsexperte und Gastdozent an der Hertie School of Governance in Berlin, Markus Kaim. Dennoch übt er in seinem Gastbeitrag »Wenn Putin verliert…« Kritik an Scholz.

Das Ziel des Kanzlers »Russland darf nicht gewinnen, und die Ukraine darf nicht verlieren« bleibe unscharf und lediglich ein Minimalziel. Scholz müsse endlich ausbuchstabieren, was das genau heiße, und welche politischen und militärischen Schritte daraus erwachsen.

3. Vollgeweinte Taschentücher

Klimawandel, Ressourcenknappheit, Hungersnöte, Artensterben – und nun auch noch die Affenpocken, gegen deren Ausbreitung die britische Regierung heute eine dreiwöchige Quarantänepflicht für Betroffene verhängt hat.

Auch ohne den russischen Aggressionskrieg in der Ukraine steckt die Welt aktuell voller Probleme. Die internationale Gemeinschaft ist aus Sicht des Forschungsinstituts Sipri derzeit kaum in der Lage, diese gemeinsam anzugehen. Entsprechend berge eine gefährliche Mischung aus Umwelt- und Sicherheitskrisen derzeit komplexe Risiken für den Frieden auf der Welt. Auf dieses »neue Zeitalter der Risiken« seien Entscheidungsträger nicht vorbereitet, warnen die Friedensforscher aus Stockholm in einem heute veröffentlichten Bericht.

Weil ja alles immer noch nicht schlimm genug ist, sitzt auch der Held meiner Kindheit noch immer im Gefängnis. Seine zweieinhalb Jahre Haft wegen Straftaten im Insolvenzverfahren musste Boris Becker direkt nach der Verkündung des Strafmaßes Ende April antreten. Zunächst im Londoner Wandsworth Prison, welches nur wenige Minuten Autofahrt entfernt vom Centre Court in Wimbledon, wo Becker einst als 17-Jähriger triumphierte und schlagartig weltberühmt wurde. An diesem Montag wurde der 54-Jährige dann in das Huntercombe-Gefängnis in Nuffield, rund 70 Kilometer westlich von London, verlegt.

Auf was für weitere Hafterleichterungen kann Becker hoffen, ist eine Berufung noch möglich und welche Erfolgschancen hätte sie? Unter anderem diese Fragen beantwortet mein Kollege Marco Schulz in seinem heutigen Text .

Darin sagt der deutsche Rechtsanwalt Patrick Jacobshagen folgenden schönen Satz: »Vollgeweinte Taschentücher könnten in der Berufung zwar helfen. Aber nur, wenn sie nachweislich aus der Zeit vor der Verurteilung stammen«. Becker habe sich im Prozess nicht besonders reumütig gezeigt, weswegen das Urteil der Richterin nachvollziehbar und damit offenbar schwer anzufechten sei.

Da ich Sie nicht nur mit schlechten Nachrichten in den Montagabend verabschieden möchte, empfehle ich Ihnen den Artikel meine Kollegen Florian Haupt aus dem SPIEGEL-Sportressort über das neue Wunderkind der aktuellen Tennis-Tour, Carlos Alcaraz.

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Was heute sonst noch wichtig ist

  • »Anzeichen für Rezession derzeit nicht sichtbar«: Im vergangenen Monat überwogen in deutschen Unternehmen noch die Sorgen vor den Spätfolgen der Coronakrise und den Auswirkungen des Ukrainekriegs. Die scheinen inzwischen verflogen.

  • Biden verspricht Taiwan militärische Unterstützung im Falle eines chinesischen Angriffs: Im Pazifik gärt der Konflikt zwischen China und Taiwan. US-Präsident Biden kündigte nun an, die USA würden Taiwan auch militärisch verteidigen. Peking reagierte postwendend mit einer Drohung.

  • Karin Kneissl gibt Aufsichtsratsposten bei Rosneft auf: Auf ihrer Hochzeitsfeier tanzte sie mit Kremlchef Putin. Und sie verdiente viel Geld in Diensten des russischen Gasriesen Rosneft. Jetzt tritt die ehemalige Außenministerin Österreichs Karin Kneissl von ihrem Posten zurück.

  • 13-köpfige Reisegruppe auf Mallorca in Untersuchungshaft: Eine deutsche Reisegruppe sitzt auf Mallorca in Untersuchungshaft. Sie sollen auf Balkonen gefeiert und Alkohol verschüttet haben, ehe ein Terrassendach in Brand geriet. Die Mitglieder schweigen.

Meine Lieblingsgeschichte heute: Die Goldwäscherin

Mit 16 wurde sie ungewollt schwanger, mit 19 schuftete sie als Hausangestellte bei einer reichen Familie. Jetzt ist Francia Márquez 40 Jahre alt und hat gute Chancen, Kolumbiens Linke erstmals an die Macht zu führen. Ich muss gestehen, dass ich von der Frau noch nie gelesen hatte, bevor ich den Text des Lateinamerika-Korrespondenten des SPIEGEL, Jens Glüsing , entdeckte. Was für eine Bildungslücke!

Márquez ist die Sensation des Präsidentschaftswahlkampfs in Kolumbien. Sie ist arm, stammt aus den abgelegenen Bergen, die Jugend liebt sie. Doch gegen sie steht das Militär. Und sie muss damit rechnen, ermordet zu werden.

Bei den Vorwahlen des Parteienbündnisses Pacto Histórico im März landete sie mit über 700.000 Stimmen auf dem zweiten Platz hinter dem Linken Gustavo Petro, der allen Umfragen zufolge als Favorit in die Wahl am 29. Mai geht. Der Ex-Guerrillero berief die Afrokolumbianerin darauf zu seiner Vizekandidatin. »Das schillernde Duo könnte eine Zeitenwende einleiten«, schreibt Glüsing. »Zum ersten Mal in der Geschichte des von Bandenkriegen und Drogengewalt gebeutelten Landes hat die Linke eine reale Chance, an die Macht zu kommen.«

Márquez wiegelt ab, wenn sie nach ihrer politischen Identität gefragt wird. »Ich bin weder links noch rechts, sondern eine im Kampf für soziale Gerechtigkeit und humane Lebensbedingungen verwurzelte Frau«, sagt sie.

Was wir heute bei SPIEGEL+ empfehlen

Was heute weniger wichtig ist

  • Lebt denn der alte Holzmichl noch? Und steht Manuel Neuer auch nächstes Jahr wieder im Tor von Bayern München? Beides lässt sich seit heute mit einem klaren »Ja« beantworten. Nach monatelangen Diskussionen hat der Münchner Fußballverein den 2023 auslaufenden Vertrag mit seinem Kapitän Manuel Neuer um ein weiteres Jahr verlängert. Damit steht der Weltmeister von 2014 mindestens bis zur Heim-EM 2024 im Münchner Tor. »Manuel Neuer ist der beste Torwart der Welt und setzt seit Jahren international Maßstäbe. Es ist eine enorme Leistung, über so einen langen Zeitraum so konstant Weltklasse abzurufen. Manuel ist eine der prägenden Figuren in der Geschichte des FC Bayern«, sagte Vorstandschef Oliver Kahn.

Tippfehler des Tages, inzwischen korrigiert: »Chinas provoziert Taiwan seit Monaten mit Militärmanövern und Aufklärungsflügen nahe der Insel.«

Cartoon des Tages: Querdenker-Demo

Illustration: Klaus Stuttmann

Und heute Abend?

Lesen Sie doch mal wieder William Goldings berühmten Roman »Herr der Fliegen«. Oder das Buch des niederländischen Historikers Rutger Bregman »Im Grunde gut«. Beide Texte handeln von einer Gruppe Jungs, die auf einer abgelegenen Südseeinsel strandet und fortan ums Überleben kämpft.

Mein Kollege Arne Molfenter hat heute die von Bregman wiederentdeckte reale Geschichte der sechs Schüler aus Tonga aufgeschrieben, die 1965 ein Boot klauten und auf einer verlassenen Insel strandeten (Lesen Sie hier seinen Text ). »Wir waren sicher, dass wir sterben würden«, erinnert sich Sione Fataua, einer der Überlebenden. Es kam anders.

»Oft hört man, wie Menschen in Panik geraten und das Schlechteste in Notsituationen zutage tritt«, sagt Bregman im Gespräch mit dem SPIEGEL. »Ich glaube, meist ist das Gegenteil der Fall. Diese Geschichte lehrt uns: Krisen bringen eben oft auch das Beste in uns hervor. Die Freundlichsten unter uns schaffen es zu überleben.« Hoffentlich behält er Recht.


Einen schönen Abend wünscht Ihnen
Anna Clauß

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