Dirk Kurbjuweit

Die Lage am Morgen Was Trump mit Lukaschenko verbindet

Dirk Kurbjuweit
Von Dirk Kurbjuweit, Autor im SPIEGEL-Hauptstadtbüro

Liebe Leserin, lieber Leser, guten Morgen,

heute beschäftigen wir uns mit Wahlniederlagen, mit dem Sinn von Corona-Demos und mit dem Neustart in die Champions League.

An die Präsidenten von Belarus und den USA stellt sich derzeit dieselbe Frage: Würden Sie eine Wahlniederlage akzeptieren? Donald Trump muss diese Frage womöglich am 3. November beantworten, Alexander Lukaschenko morgen.

In politischen Systemen, in denen halbwegs frei gewählt wird, ist diese Frage die wohl wichtigste. Wird sie in einer Demokratie mit Nein beantwortet, bricht das System zusammen. Es folgt der Putsch oder der Bürgerkrieg, jedenfalls eine illegitime Machtübernahme durch einen autoritären Herrscher. Wird die Frage in einem autoritären Regime mit Ja beantwortet, hat die Demokratie eine Chance.

Für beide Fälle liefert Chile ein Beispiel. Konservative Kräfte wollten 1973 nach einer Parlamentswahl nicht akzeptieren, dass ihre Mandate nicht reichten, um den sozialistischen Präsidenten aus dem Amt zu wählen. Es kam zum Putsch, General Pinochet machte sich zum Diktator. Die Demokratie war erledigt.

1989 stellte sich Pinochet einer Wahl und verlor. Er dachte wohl über einen neuerlichen Putsch nach, akzeptierte dann aber die Niederlage und trat ab. Die Demokratie war zurück.

Nun zu Trump und Lukaschenko: Trump hat schon damit begonnen, das Wahlergebnis vorab infrage zu stellen, indem er am erwartet hohen Anteil von Briefwählern herummäkelt. "Ich sage jetzt nicht einfach Ja", antwortete er auf die Frage, ob er eine Niederlage akzeptieren würde. Im neuen SPIEGEL finden Sie dazu eine interessante Geschichte .

Der autoritäre Herrscher Lukaschenko steht schon lange unter Verdacht, dass er Wahlergebnisse manipuliert, um nicht zu verlieren. Er regiert seit 26 Jahren, und erstmals ist die Unzufriedenheit im Volk so groß, dass die Opposition trotz Manipulationen eine kleine Chance auf eine Mehrheit hat. Dann muss sich Lukaschenko entscheiden, ob er es so macht wie der frühe oder wie der späte Pinochet.

Traurig ist: Man kann Trump und Lukaschenko im selben Atemzug nennen.

DER SPIEGEL 33/2020

Die dunkle Seite der Staatsmacht

Polizei, Bundeswehr, KSK: Wie rechts sind unsere Sicherheitskräfte?

Zur Ausgabe

Der Sinn von Unsinn

Die nächste Corona-Demonstration steht an, heute in Stuttgart, der Hauptstadt dieser Bewegung. Für den Protestzug und die Kundgebung sind jeweils 500 Teilnehmer angemeldet. Man darf gespannt sein, wie viele es tatsächlich werden.

Der Soziologe Armin Nassehi hat dazu in einem SPIEGEL-Gespräch  für das neue Heft gesagt: Auch wenn auf diesen Demonstrationen mancher Unsinn verbreitet würde, auch wenn es sich um eine kleine Minderheit handele, die gegen die Maßnahmen des Staates protestiere, hätten solche Proteste doch eine Funktion für die Demokratie.

Zum einen seien sie Ausdruck davon, dass es auch im breiten Konsens eine Opposition gibt, und die steht einer Demokratie immer gut. Zum anderen könnten solche Proteste "Frühwarnsysteme" sein. Sie zeigen ein Unbehagen, das tiefer in die Gesellschaft vordringen könnte. Insofern darf die Politik nie aufgeben, für ihre Maßnahmen zu werben. Gerade weil derzeit damit zu rechnen ist, dass diese Krise noch ziemlich lange dauern wird.

Podcast Cover

Herberger in den Zeiten von Corona

Mein Termin des Tages ist natürlich das Rückspiel im Achtelfinale der Champions League zwischen Bayern München und dem FC Chelsea. Das Hinspiel haben die Bayern 3:0 gewonnen, aber was heißt schon Hinspiel. Es fand am 25. Februar statt in einer anderen Welt, ohne Masken in Deutschland, ohne den täglichen Blick auf Infektionszahlen, mit Zuschauern. Zwischen Hin- und Rückspiel steht eine ziemlich hohe Wand.

Gestern gewann schon Manchester City gegen Real Madrid, zwei Weltklassemannschaften, die zur Geräuschkulisse der Kreisliga spielten. Manchester zieht ins Endturnier in Lissabon ein, das hoffentlich gut über die Bühne geht. Bislang hat der Fußball Corona in die Schranken verwiesen. Kaum Infektionen, die wichtigen Spiele konnten stattfinden. Gleichwohl gilt Sepp Herbergers große Fußballweisheit nun in abgewandelter Form: Nach dem Spiel ist hoffentlich vor dem Spiel.

Die jüngsten Meldungen aus der Nacht

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Ein schönes Wochenende wünscht Ihnen

Ihr Dirk Kurbjuweit

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