Die Lage am Morgen Donald Trump, einfach unverbesserlich
Liebe Leserin, lieber Leser, guten Morgen,
heute beschäftigen wir uns mit Donald Trump, der wirres Zeug twittert, mit dem Treffen von Bund und Ländern zur Coronakrise - und mit einem Minister, der abhebt.
Trump dreht frei
Früher gab es im politischen Washington, den Begriff der "lame duck". Die "lahme Ente" nannte man einen Präsidenten, der nichts mehr zu melden hat, weil die letzten Monate seiner Amtszeit angebrochen sind. Donald Trump ist nun so etwas wie eine labernde Ente, weil er zwar abgewählt ist, aber immer noch so tut, als stünde er kurz vor der nächsten Amtszeit.
Dabei twittert er wirres Zeug. Mal gibt er – wohl aus Versehen – zu, sein Rivale Joe Biden habe die Wahl gewonnen. Dann wieder behauptet er: "Wir werden gewinnen."
Trump ist einfach unverbesserlich. Es ist eine lächerliche Vorführung, der die Öffentlichkeit eigentlich keine Aufmerksamkeit mehr schenken sollte. Sämtliche Vorwürfe des angeblichen Wahlbetrugs, die Trump und seine letzten Getreuen noch erheben, fallen in diesen Tagen vor den Gerichten Stück für Stück in sich zusammen. Allen Apokalyptikern sei daher gesagt, Trump wird am 20. Januar gehen; und es wird vorher in den USA auch keinen Staatstreich durch die "Proud Boys" mehr geben. Da putschen eher die Marx Brothers.
Die beste Strategie im Umgang mit dem störrischen Nochamtsinhaber beweist der gewählte Präsident Joe Biden. Er ignoriert Trump weitestgehend. Heute will Biden gemeinsam mit seiner künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris Eckpunkte für ein künftiges Wirtschaftsprogramm vorstellen. Zugleich arbeiten Biden und sein Team an einem Plan zur Eindämmung der Corona-Pandemie, den sie sofort nach dem Amtsantritt umsetzen wollen.
In Washington werden derweil Wetten abgegeben, wie Trump seinen Abgang am Ende inszenieren wird. Einige meinen, Trump würde am letzten Tag vom Secret Service aus dem Haus getragen. Kann sein.
Das wahrscheinlichere Szenario ist aber ein großer, verrückter Abschiedsauftritt des Präsidenten voller Lügen, bei dem er sich noch einmal als Opfer einer Weltverschwörung inszeniert. Ein letztes Mal kann er so Rekordquoten im Fernsehen einfahren. Das war für ihn sowieso immer das Wichtigste.
Merkels "Winter-Knigge" gegen Corona
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder wollen heute über das weitere Vorgehen in der Coronakrise beraten. Wer sich von dem Treffen Entscheidungen für ein baldiges Ende des aktuell geltenden Teil-Lockdowns erhofft, dürfte allerdings enttäuscht werden. Dafür ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland weiterhin schlicht zu hoch.
Diesmal will die Runde mit Merkel und den Länderchefs wohl vor allem eine Bestandsaufnahme der bisherigen Maßnahmen abhalten. Was bringen zum Beispiel Restaurantschließungen? Wie können flächendeckende Schulschließungen vermieden werden? Braucht es eine Maskenpflicht für alle Grundschüler? Welche Maßnahmen können noch ergriffen werden, um der rasanten Ausbreitung der Pandemie Herr zu werden?
Außerdem will man neue Appelle an die Bürgerinnern und Bürger richten, sich in den kommenden Monaten besonders umsichtig zu verhalten. Die Rede ist von einem "Winter-Knigge" mit Verhaltensregeln. Beispielsweise sollten die Deutschen demnach bei leichten Erkältungssymptomen zu Hause zu bleiben, Kinder sollten sich bestenfalls immer mit denselben Freunden treffen, und man sollte besonders im Umgang mit älteren Menschen vorsichtig sein.
Offen ist, ob heute auch weitere verbindliche Maßnahmen zur Eindämmung der Krise beschlossen werden sollen. Einige Länder würden sich wohl wünschen, dass man damit noch mindestens bis zur Woche nach dem 23. November wartet. Der Bund stellt sich nach SPIEGEL-Informationen vor, dass die bislang geltende Kontaktbeschränkung von maximal zehn Personen weiter reduziert wird.
Minister Müller, echt abgehoben
Ein recht unerfreuliches Wochenende dürfte Entwicklungsminister Gerd Müller hinter sich haben. In großen Buchstaben ernannte die "Bild am Sonntag" den CSU-Mann zum "Minister Schamlos". Der Grund: Müller nimmt laut dem Blatt offenbar gerne seine Ehefrau mit auf Reisen in alle Welt – auch im Regierungsflieger der Luftwaffe.
Das ist aber nicht alles: Der Minister soll sich demnach zudem mindestens ein Mal von der Luftwaffe Schwarzbrot nach Afrika nachgeliefert haben lassen, er mag es offenbar so gern zum Frühstück. Auch soll sein Mitarbeiterstab laut dem Blatt mehrfach auf die Unterbringung im Fünfsternehotel bestanden haben, obwohl es sicherlich auch ein Viersternehaus getan hätte.
Die vielen süffigen Details legen den Verdacht nahe, dass Insider aus dem Umfeld der Luftwaffe in Sachen Müller ziemlich gesprächig gewesen sein könnten. Bis heute dürften ihm einige Leute dort nicht verziehen haben, dass er im Januar 2019 über die Flugbereitschaft öffentlich ablästerte. Nach einer Panne in Afrika bezeichnete Müller die Flotte der Bundeswehr als peinlich für Deutschland. Die vielen Probleme würden das Image von "Made in Germany" verwässern. Das haben sie bei der Luftwaffe wohl nicht vergessen – und Rache ist bekanntlich ein Gericht, das am liebsten kalt genossen wird.
Zurück in die Zukunft
Wie viel Obama wagen Biden und Harris?
Gewinner des Tages...
…ist der britische Thronfolger, Prinz Charles. "Wir werden immer Freunde, Partner und Verbündete bleiben", sprach er auf Deutsch in seiner Rede im Bundestag zum Volkstrauertag. Es war eine starke Geste und ein insgesamt eindrucksvoller Auftritt.
Zugleich ist der Besuch des Thronfolgers aber natürlich auch ein politisches Signal. Üblicherweise setzt die britische Regierung Auftritte der königlichen Familie gezielt ein, um im Ausland Schönwetter zu machen. So ist es auch diesmal. Premierminister Boris Johnson und seine Regierung sind offenkundig dringend auf der Suche nach verlässlichen Freunden auf dem Festland für die Zeit nach dem Brexit. Prinz Charles' Visite in Berlin macht deutlich: Die Deutschen sind dabei die erste Wahl.
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Ich wünsche Ihnen einen guten Start in den Tag.
Ihr Roland Nelles
