Melanie Amann

Die Lage am Morgen Frauke Petry versteht ihre Ex-Partei besser als je zuvor

Melanie Amann
Von Melanie Amann, Mitglied der Chefredaktion

Liebe Leserin, lieber Leser, guten Morgen,

heute geht es um gefährliche Manöver im Strafraum, brisante Behauptungen einer Ex-AfD-Politikerin und das diplomatische Gipfeltreffen von Russland und den USA in Genf.

Was Greenpeace einfällt

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat also 1:0 gegen Frankreich verloren, habe ich gestern Abend einer Eilmeldung meines Arbeitgebers entnommen. Sie, liebe Leserinnen und Leser, dürften das Spiel mehrheitlich gesehen haben, und damit den Teil live erlebt haben, der mich nachträglich gehörig schockiert hat: die Aktion von Greenpeace. Ein Aktivist der Umweltorganisation flog kurz vor Spielbeginn mit einem Gleitschirm ins Stadion, um auf die Umweltbelastung durch die Autos des EM-Sponsors Volkswagen aufmerksam zu machen.

Allerdings verhedderte der Gleitschirm-Pilot sich dabei im Stadiondach, trudelte gefährlich niedrig über die Zuschauertribüne und landete dann unkontrolliert zwischen den Spielern auf dem Rasen. Zwei Menschen wurden dabei verletzt, wie die Polizei später mitteilte. Aber bei aller Liebe zum Umwelt- und Klimaschutz fragt man sich: Geht's noch, Greenpeace?

»Kick out Oil« steht auf dem Gleitschirm, mit dem ein Greenpeace-Aktivist in die Allianz-Arena trudelte

»Kick out Oil« steht auf dem Gleitschirm, mit dem ein Greenpeace-Aktivist in die Allianz-Arena trudelte

Foto: Moritz Mueller / imago images/Moritz Müller

Wer hätte das gedacht, da erlebt Deutschland seine erste Großveranstaltung unter Pandemiebedingungen – und die Lebensgefahr kommt zwar aus der Luft, aber nicht vom Virus! Gegen einen außer Kontrolle geratenen Gleitschirm hilft auch die Corona-Warn-App nicht, eine echte deutsche Erfolgsgeschichte, die heute übrigens ihren ersten Geburtstag feiert.

Die »Sportschau« zitierte später einen Greenpeace-Sprecher: »Der Pilot wollte gar nicht ins Stadion.« Er sei möglicherweise vom Wind überrascht worden. Eigentlich hätte der Mann nur »einen großen Latexball« in das Stadion mit 14.000 Fans fallen lassen wollen. Gut, das klingt schon viel vernünftiger!

Auf Twitter schrieb Greenpeace: »Dieser Protest hatte nie die Absicht, das Spiel zu stören oder Menschen zu verletzten.« Vielleicht sollte Greenpeace mit diesem Protest mal ein ernstes Wörtchen reden.

Wie Biden verhandelt

In der Schweiz, also auf neutralem Boden, begegnen sich heute die Präsidenten der USA und Russlands, Joe Biden und Wladimir Putin. Mit ihren Außenministern und großen Delegationen im Schlepptau werden diese mächtigen Männer am Genfer See ihre Kräfte messen, auch wenn Biden vorher betont hat: »Wir suchen keinen Konflikt mit Russland. Wir wollen eine stabile und berechenbare Beziehung.«

Treffpunkt von Joe Biden und Wladimir Putin: Die Villa La Grange in Genf

Treffpunkt von Joe Biden und Wladimir Putin: Die Villa La Grange in Genf

Foto: DENIS BALIBOUSE / REUTERS

Aber an keinem der Themen, die Biden wichtig sind, dürfte Putin großes Interesse haben: die Vergiftung des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny, die Menschenrechtslage in der vom Kreml unterstützten Diktatur Belarus, die von Moskau destabilisierte Ukraine und natürlich die jüngsten Angriffe russischer Hacker. Und das ist nur die Hälfte von Bidens Themenliste. Längst haben beide Staaten ihre jeweiligen Botschafter abgezogen. Kann in Genf wieder eine Annäherung gelingen?

Mein Kollege Marc Pitzke hat für seinen Vorbericht mit Michael McFaul gesprochen, dem früheren US-Botschafter in Moskau, der als Beobachter nach Genf gereist ist. McFaul ist pessimistisch: »Ich glaube nicht, dass Putin an einer stabilen, berechenbaren Beziehung Interesse hat.«

Und wenn doch, dann wird es gut tausend Journalisten vor Ort geben, die darüber sogleich berichten werden.

Wie Petry puzzelt

Heute wird vor dem Berliner Verwaltungsgericht über eine sechsstellige Parteispende aus der Schweiz verhandelt, die 2017 auf dem Konto des AfD-Kreisverbands Bodensee einging. Sie sollte den Bundestagswahlkampf der Spitzenkandidatin und heutigen Fraktionschefin Alice Weidel unterstützen. Die Bundestagsverwaltung hatte der AfD wegen dieser unzulässigen Spende eine Geldbuße von 398.000 Euro aufgebrummt, heute wird die Klage der Rechtspartei hiergegen verhandelt.

Die Spende kam in kleinen Tranchen, und auf der Suche nach den Geldgebern erwiesen sich mehrere angebliche Spender als Strohleute – wie so ein System in der AfD funktionierte, haben meine Kollegen Ann-Katrin Müller und Sven Röbel Anfang 2019 in einem großen Bericht aufgeschlüsselt.

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel

Foto: Florian Gaertner/photothek.net / imago/photothek

Für das heutige Verfahren entscheidend könnte sein, ob das Gericht die Spende der Partei oder der Kandidatin Weidel zurechnet. Im ersteren Fall könnte es bei dem teuren Strafbescheid bleiben, im zweiteren Fall würde es zwar für die Partei billiger, für Weidel dafür umso teurer. Unabhängig davon tritt die AfD-Abgeordnete wieder als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl im Herbst an.

Die Spur des Geldes scheint zu dem scheuen Milliardär Henning Conle zu führen. Dessen Name taucht diese Woche auch noch in einem ganz anderen Kontext auf: Die frühere AfD-Parteichefin Frauke Petry wirft Conle in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal »T-Online«  vor, in der Zeit von 2015 bis zur Bundestagswahl heimlich die Social-Media-Aktivitäten der AfD finanziert zu haben, über die Schweizer Werbeagentur Goal AG. Diesen nicht deklarierten Zuwendungen verdanke die AfD ihre gigantische Reichweite etwa auf Facebook. Erst ein Zerwürfnis über den inhaltlichen Kurs des AfD-Facebook-Auftritts habe die Kooperation beendet, so Petry, die den Vorgang laut »Correctiv« und »Frontal 21« auch bei der Bundestagsverwaltung angezeigt hat.

Ex-AfD-Politikerin Frauke Petry bei einer Bundestagsrede im April 2020

Ex-AfD-Politikerin Frauke Petry bei einer Bundestagsrede im April 2020

Foto:

Maja Hitij/ Getty Images

Viel spricht dafür, dass Petrys Aussagen stimmen – sie selbst war schließlich in dieser Phase AfD-Bundessprecherin. Die angeblich illegalen Vorgänge thematisierte sie damals allerdings nie, sondern erst jetzt in ihrem Buch »Requiem für die AfD«, das diese Woche erscheint. Man fragt sich, warum? Aber es ist zugegeben eine rhetorische Frage.

Bei »T-Online« schrieb Petry: »Je länger ich die Puzzleteile der externen Geldströme in die AfD zusammenfügte, desto mehr begannen die einzelnen Teile ein großes Ganzes zu bilden.« Offenbar hat die AfD-Gründerin erst reichlich spät mit ihrem AfD-Puzzle angefangen. Und ob sie vielleicht für ihr Buch gewisse für sie unbequeme Puzzleteile aussortiert hat, wird sich noch zeigen.

Gewinner des Tages...

Erich Sixt bei einer Veranstaltung seines Unternehmens im Jahr 2019

Erich Sixt bei einer Veranstaltung seines Unternehmens im Jahr 2019

Foto: Matthias Balk/ dpa

... ist Erich Sixt. Der Patriarch der Autovermietung wird nach der heutigen Hauptversammlung der Sixt AG die Führung des Unternehmens an seine Söhne Alexander und Konstantin abgeben. Mit 77 Jahren tut Erich Sixt diesen Schritt nicht unbedingt zu früh, aber andere können in noch viel höherem Alter nicht loslassen.

Man denke an Hans Dieter Beck, Jahrgang 1932, der noch immer den gleichnamigen juristischen Fachverlag führt. Mancher Kronprinz verließ genervt das Unternehmen , um nicht länger auf Becks Abgang warten zu müssen. Dagegen sagte Erich Sixt in einem sehr unterhaltsamen Interview mit meinen Kollegen Alexander Kühn und Martin U. Müller: »Lieber gehe ich etwas zu früh als zu spät.«

Das muss sich auch unser Vizegewinner des Tages, Claus Kleber, gesagt haben. Der langjährige Moderator des ZDF »heute-journal« verlässt den Sender Ende 2021 und geht in den Ruhestand.

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Seit 2003 hatte er das »heute-journal« moderiert. Einen Bericht, in dem es versehentlich hieß, Kleber moderiere die ZDF-Sendung »seit 2003 Jahren«, ergänzte er ironisch um das Wort »gefühlt« – der Mann hat Humor.

Die jüngsten Meldungen aus der Nacht

  • Israel fliegt neue Attacken gegen Ziele im Gazastreifen: Erst stiegen brennende Ballons aus Gaza auf, dann reagierte die israelische Luftwaffe: Im Nahen Osten hat es erneute Zwischenfälle gegeben. Über Opfer ist bisher noch nichts bekannt

  • E-Mails belegen Trumps Versuche der Wahlmanipulation: In den Wochen nach seiner Wahlpleite übte Donald Trump Druck auf das Justizministerium aus – mit dem Ziel, haltlose Betrugsmythen zu streuen. E-Mails zeigen nun die teils entsetzen Reaktionen der Adressaten

  • Chinesische Investitionen in Europa gehen deutlich zurück: Chinesische Direktinvestitionen in der EU und Großbritannien sind im Vorjahresvergleich um 45 Prozent gesunken – auf den tiefsten Stand seit zehn Jahren. Das geht aus einer neuen Studie hervor. Darin werden auch die Gründe für den Rückgang genannt

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Ihre Melanie Amann

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