Die Lage am Samstag Liebe Leserin, lieber Leser,


heute befassen wir uns mit den vielen Feiern um den 9. November, den semantischen Feinheiten beim Thema Grundrente und den Lehren des Profifußballs aus einem tragischen Verlust.

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Ein Tag zwischen Freude, Nostalgie und Sorge

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Heft 46/2019
Der Nullzins frisst das Vermögen der Deutschen auf. Was man jetzt tun muss für sein Geld

Wenn ein CDU-Politiker und ein Linker einträchtig zusammenarbeiten, muss es ein besonderer Tag sein. Die Ministerpräsidenten Volker Bouffier und Bodo Ramelow werden heute gemeinsam für ihre Bundesländer Hessen und Thüringen die Feier zum Mauerfall-Jubiläum begehen, der Auftakt ist ein ökumenischer Gottesdienst. Ja, auch der Linke kommt mit zum Gottesdienst. Der Protestant Ramelow ist bekennender Christ, dem beim Gedanken an die "göttliche Performance" schon mal Tränen in die Augen steigen können, und der sagt: "Ich habe nichts zu verlieren, außer meiner Bibel". Ramelow und Bouffier werden dann einen Gedenkzug zur Brücke über den hessisch-thüringischen Fluss Werra führen.

JENS SCHLUETER/EPA-EFE/REX

Ähnliche Treffen, politisch ebenso prominent besetzt, gibt es zwischen Sachsen-Anhalt und Niedersachsen, Sachsen und Bayern. In Berlin besuchen der Bundespräsident und die Bundeskanzlerin die Gedenkveranstaltung der Stiftung Berliner Mauer an der Bernauer Straße. Und bundesweit werden sich die Deutschen zum Jubiläum begegnen, mal in feierlichem Rahmen, mal streitbar, aber stets in der Erinnerung an eine geglückte, friedliche Revolution.

Weil aber der 9. November ein Schicksalstag der Deutschen ist, der auch für dunkle Kapitel steht, wird bundesweit auch der Opfer der Pogromnacht von 1938 gedacht. Viele Blicke richten sich heute auf die Gedenkfeier in Halle, dessen jüdische Gemeinde vor genau einem Monat nur um Haaresbreite einem antisemitischen Massenmord entgangen ist. Die Wut des Täters kostete zwei andere Menschen das Leben. Es ist bitter, dass die Pogromnacht dieses Jahr diese Aktualität erlangt.

Bei der Grundrente zählt jede Silbe

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Kennen Sie den Unterschied zwischen den Worten Bedarf und Bedürftigkeit? Er könnte über die Zukunft der Großen Koalition entscheiden. Wenn sich die Spitzen von Union und SPD am Sonntagabend im Kanzleramt treffen, wird es die letzte Chance sein, einen gesichtswahrenden Kompromiss zur Grundrente auszuhandeln. So viele Verhandlungsrunden wurden schon verschoben oder endeten ergebnislos - ein weiterer Aufschub wäre die Bankrotterklärung der Koalition.

Hier kommen die erwähnten B-Worte ins Spiel. Geht es nach der SPD, dann ist nur eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung akzeptabel. Geht es nach der Union, kommt eine milliardenschwere "Konfettikanone" (A. Dobrindt) nicht infrage, für jede Sozialleistung müsse es einen Bedarf geben.

Bis vor wenigen Tagen dachte ich, primär die SPD sei an dem Wirrwarr schuld. Warum wollen sich die Sozialdemokraten nicht einfach an den Koalitionsvertrag halten, in dem nun einmal explizit die Bedürftigkeitsprüfung steht? Dann las ich den Bericht meiner Kollegin Cornelia Schmergal, meiner Meinung nach die einzige Journalistin in Berlin, die über Rentenpolitik nicht nur sachkundig, sondern auch noch verständlich und sprachlich schön schreiben kann, ohne dass sich dem Laien die Synapsen im Gehirn so hoffnungslos verknoten wie die GroKo-Unterhändler bei der Rente.

Conny jedenfalls rekonstruiert in ihrem Text, wie der Koalitionskompromiss zustande kam, warum tatsächlich beide Seiten damals Klauseln durchsetzten, die in ihrer Kombination nicht funktionieren konnten - und wie der Kompromiss aussieht, der sich für Sonntag als einzige politisch mögliche Lösung herauskristallisiert. Nur so viel sei verraten: Es ist nicht die logische Lösung. Am Ende versteht man sogar den Unterschied zwischen Bedarf und Bedürftigkeit.

Lernen aus dem Fall Enke

Stuart Franklin/ Bongarts/ Getty Images

Man muss kein Fußballfan sein, um den Namen Robert Enke zu kennen. Der Suizid des von Depressionen geplagten Torwarts vor zehn Jahren hat ganz Deutschland aufgerüttelt und sogar im sonst so hartgesottenen und profitgesteuerten Profifußball ein Umdenken ausgelöst. Der Teampsychologe der Fußballnationalmannschaft, Hans-Dieter Hermann, war schon zu Enkes Zeiten in seiner Funktion und machte sich damals schwere Vorwürfe. Aber er überlegte auch, was sich in der Betreuung der Spieler ändern muss. Das erzählte er nun im Interview meinem Kollegen Jörn Meyn. Mir gefiel dabei Hermanns Ehrlichkeit: "Ein zweiter Fall Enke ist nicht hundertprozentig zu verhindern", sagt er. "Es wäre vermessen, das zu behaupten."

Verlierer des Tages...

Rafa Alcaide/ EPA-EFE/ REX

... ist Pedro Sánchez.

Wer denkt, Thüringen hätte ein Problem mit der Regierungsbildung, sollte nach Spanien schauen: Am Sonntag wählen die Bürger dort schon zum zweiten Mal in diesem Jahr, weil es dem Wahlsieger vom April, Pedro Sánchez, in sechs Monaten nicht gelungen ist, ein Bündnis zu schmieden. Viele meiner Kollegen riefen hier in Deutschland in letzter Zeit nach Neuwahlen, was angesichts der desolaten Lage der GroKo nur zu verständlich ist. Ich bin da etwas vorsichtiger, frei nach dem Prinzip Forrest Gump: Wahlen sind wie eine Pralinenschachtel. Man weiß nie, was man bekommt.

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haresu 09.11.2019
1. Ganz sicher ist ...
... die Nichtreligiosität rechts mindestens so verbreitet wie links und die Antireligiosität noch deutlich stärker. Solidarität und Nächstenliebe sind eben einfach verwandt. Zuviel mal kurz zu Erwartungshaltungen und Vorurteilen. Ob es bei der Grundrente überhaupt um die Grundrente geht darf man auch weiterhin bezweifeln. Kompromisse sollten leicht machbar sein, bei beiden Koalitionspartnern fehlt es vielleicht sogar weniger am Willen als an der Macht solche Kompromisse parteiintern durchzusetzen. Und eher ist es die SPD, die sich nicht bewegen kann und die CDU, die sich nicht bewegen will. Was spricht eigentlich gegen ein Modell mit Vertragscharakter, mit Freibeträgen und Abzügen, der Pflicht Veränderungen anzuzeigen, mit Stichproben und harten Sanktionen bei Verstößen? Eher wenig. Lustig übrigens, dass jetzt die Kräfte den Sozialneid reiten wollen, die ihn sonst immer unterstellen und angreifen. Gut dass das Bundesverfassungsgericht in dieser Woche diesbezüglich schon mal deutlich geworden ist.
Mart65 09.11.2019
2. Robert Enke und der Lokführer
So tragisch der Suizid von Robert Enke auch ist - über den betroffenen Lokführer wird so gut wie kein Wort verloren. Womöglich ist er vom Geschehenen ein Leben lang traumatisiert, sein Leben zerstört. Über die so von einem Suizid einer anderen Person Betroffenen wird in den allermeisten Fällen kein Wort verloren bzw. deren Schicksal bedacht.
gatopardo 09.11.2019
3. Wir als Agnostiker
oder meinetwegen auch Atheisten genannt, ertappen uns ja immer wieder selber damit, dass wir Gläubige stets in der rechten Ecke vermuten. Kürzlich waren wir auch in Spanien ganz schön erstaunt, dass der ehemalige sozialistische Parlamentspräsident José Bono, ein ausübender Katholik, ohne Probleme ein rauschendes Fest der Hochzeit seines einzigen Sohnes mit einem Mann organisierte. Natürlich nur mit standesamtlicher Trauung, denn im Gegensatz zur evang. Kirche sind die Katholiken noch nicht so weit.
Liberilatärer 09.11.2019
4. Deutschland rüstet reliogiös auf !
Anstatt von diesem Aberglauben an irgendwelche Götter wegzukommen spriesst überall die Toleranz für archaische Märchen die es zulässt dass wir das echte Leben in der realen Welt nach den Vorstellungen von Märchen richten an die andere glauben !
ma.g 09.11.2019
5. Frau Amann hat diesen Beitrag mit mehreren Themen sehr gut und
auch neutral beschrieben. Vor allem die Grundrente ist für unsere Politiker der GroKo mehr als eine Schande. Es gibt kein westliches Nachbarland wo keine würdevolle Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung gezahlt wird. Siehe Beispiel Quelle: "1 100 Grundrente in Holland seit 2011." Vor allem die Politiker der CDU/CSU sollten sich in Grund und Boden schämen, vor allem sie haben das deutsche Volk in Menschen 1. Klasse (Besserverdienende, Beamte, Selbständige und Politiker) und 2. Klasse (den größeren Rest der deutschen Bevölkerung) gespalten. Kein Blick geht von diesen Politikern, leider auch von vielen Wählern dieser Parteien, in unsere westlichen Nachbarländern. Beispiel Quelle: "In Sachen Rente steht es zwischen Österreich und Deutschland 4 : 0." Die durchschnittlichen Neu Renten für Frauen in Deutschland sind gerade 590 Euro im Monat, die in Österreich 1 220 Euro. Da jede Österreicherin, natürlich auch die Männer, jedes Jahr noch eine Urlaubs- und Weihnachtsrente in gleicher Höhe beziehen, ist der wahre Durchschnitt der Neu Renten in Österreich für Frauen 1 403 Euro im Monat. Also ca 800 Euro mehr haben die Frauen in Österreich zum Leben, bei fast den gleichen Lebenshaltungskosten wie in Deutschland. Jeder Unterstützer dieser unsozialen Politik, vor allem der Politiker der CDU/CSU, sollte seine Menschlichkeit auch gegenüber den Mitbürger überprüfen.
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