Markus Feldenkirchen

Die Lage am Morgen House of Kurz

Markus Feldenkirchen
Von Markus Feldenkirchen, Autor im SPIEGEL-Hauptstadtbüro
Von Markus Feldenkirchen, Autor im SPIEGEL-Hauptstadtbüro

Liebe Leserin, lieber Leser, guten Morgen,

heute geht es um den Nicht-Rücktritt von Sebastian Kurz, um den Teil-Rücktritt von Armin Laschet. Und die Herausforderungen für eine Ampelkoalition.

House of Kurz

Schöner als Sebastian Kurz es getan haben soll, kann man unsere Umfragen-geile Mediendemokratie eigentlich nicht vorführen. Wenn die Vorwürfe stimmen, sollen Kurz oder seine Unterstützer bei Demoskopen vorteilhafte Umfragen bestellt, oder besser: gekauft haben. Und zwar mit Steuergeldern. Auf dem Hype der vermeintlich künstlich verhübschten Umfragen entstand dann jenes Momentum, das Kurz erst zum Chef einer neuen, entkernten Österreichischen Volkspartei machte. Und schließlich zum Chef des ganzen Landes.

Bundeskanzler Kurz

Bundeskanzler Kurz

Foto: Helmut Fohringer / dpa

Stimmen die Vorwürfe, würde diese Diskussion zeigen, wie manipulierbar Demokratien sind, die immer mehr Umfrage-Klitschen immer größere Bedeutung bei der Beurteilung politischer Prozesse zubilligen.

Ich hätte die Storyline der Kurz-Posse gern für das Drehbuch meiner Politserie erfunden, das ich irgendwann mal zu Ende schreiben will. Aber nun wurde es offenbar von der Realität geklaut.

Endet der Kurz-Hype selbst in Deutschland?

Ich musste gestern immer wieder an die ganzen Kurz-besoffenen Unionspolitiker denken, die dem vermeintlichen Tausendsassa in Wien emsig nacheiferten, ihm wie Jens Spahn unter anderen bei seinem Wahlsieg den Hof machten. Und der deutsche Kurz werden wollten. Oder an Journalisten, die alle Monate wieder mit der romantischen Sehnsuchtsfrage aufwarteten: »Warum haben wir nicht so einen?« (»Bild«-Zeitung, Oktober 2017)

Söder und Kurz 2018

Söder und Kurz 2018

Foto: Peter Kneffel/ dpa

Spahn zelebrierte die Nähe und Freundschaft zu Kurz geradezu fiebrig und gern öffentlich. Markus Söder versuchte Kurz zu kopieren. Generalsekretär Paul Ziemiak, Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann oder Friedrich Merz priesen Kurz hymnisch. Auch Philipp Amthor widersprach keinesfalls, als er als »Sebastian Kurz des Nordens« bezeichnet wurde.

Man sehe doch in Österreich, »dass Sebastian Kurz es auch als junger konservativer Politiker schafft, bei den Jüngeren auf Platz eins zu liegen«, erklärte der junge konservative Politiker Tilman Kuban schmachtend erst vor wenigen Tagen. In einem Tweet stellte Kuban nun allerdings klar, dass er keineswegs einen »deutschen Sebastian Kurz gefordert« habe.

Kurz denkt derweil nicht daran, zurückzutreten. Sein bisheriger Koalitionspartner, die Grünen, ringen mit sich, ob und wann sie die Koalition mit Kurz' Partei endgültig aufkündigen.

Ich glaube: Selbst die tollste Umfrage wird Kurz, den bislang erfolgreichsten Vertreter des sogenannten Feschismus, nicht mehr retten.

Und vielleicht sollte man über die bombastischen Umfragewerte für Markus Söder jetzt auch noch mal nachdenken.

Armins Laschets Teilrückzug

Armin Laschet hat eine innovative Form des Rückzugs gewählt. Er will zwar innerhalb der CDU den Prozess für einen Neuanfang mitgestalten, an dessen Ende auch sein Ende als CDU-Vorsitzender stehen wird. Offiziell steht er aber nach wie vor als Bundeskanzler zu Verfügung. Zumindest als Ansprechpartner für die Kanzlerschaft, sollten die Ampelsondierungen scheitern und irgendjemand doch noch mal bei der Union anklopfen. So viel zum aktuellen Stand der Verwirrung.

Noch-CDU-Chef Laschet

Noch-CDU-Chef Laschet

Foto: Odd Andersen / AFP

Am Ende wird Laschet eher nicht Kanzler werden. Dafür war sein Wahlkampf zu schlecht, dafür war das Ergebnis zu schlecht. Trotzdem halte ich den Umgang vieler Parteifreunde mit Armin Laschet für egomanisch, feige und verlogen. Sie haben ihn im Wahlkampf nicht wirklich unterstützt. Und nach der Wahl alles dafür getan, seine Jamaika-Träume zu torpedieren. Meistens nicht offen, sondern hintenrum, über heimliche Umwege wie Durchstechereien aus Sondierungsgesprächen.

Zur Wahrheit gehört bei der traurigen Geschichte des Armin Laschet auch: Er hätte locker Kanzler werden können – trotz all der eigenen Fehler, trotz der chronischen Inhaltslosigkeit und Erschöpftheit seiner Partei. Hätten die CSU und deren Chef Markus Söder akzeptiert, dass Söder nicht Kanzlerkandidat wurde, hätten sie nicht ständig ihre Überheblichkeit und Gehässigkeit zu Protokoll gegeben, wäre die Union ziemlich sicher wieder stärkste Kraft geworden – und hätte damit den Kanzler gestellt. Eine Partei aber, die so offensichtlich zerstritten ist, wird nicht gewählt. Oder eben nur von 24,1 Prozent.

Bitte keine Ampelwitze mehr!

Alle Gags in Sachen Ampelregierung und Farben sind nun gemacht. Für meinen Geschmack. Von wegen: »Sieht rot« oder »sieht grün« oder so. Damit kann dann auch die nächste Stufe der Annäherung dieses vor Kurzem noch als höchst unwahrscheinlich geltenden Bündnisses beginnen. Nach der Phase der Vorsondierung fand gestern eine mehrstündige, nun ja, Normalsondierung statt, denn nächste Woche soll dann sogar eine verschärfte Sondierung stattfinden. Vielleicht folgen dann irgendwann sogar Koalitionsvorverhandlungen.

Was das Ziel eines solchen Bündnisses sein müsste, steht für mich schon fest: Instandsetzung. Zunächst einmal. Das Land braucht darüber hinaus einen gewaltigen Modernisierungsschub – vor allem beim Klimaschutz, bei der Infrastruktur, bei der Bildung. Dort, wo es ganz besonders um die Freiheitsrechte und Entwicklungsmöglichkeiten jüngerer Menschen geht. Und gesellschaftspolitisch müsste auch mal wieder das Fenster geöffnet werden. Das geht nur, wenn die Ampelparteien den gemeinsamen Erfolg für wichtiger erachten als die kleinen bis kleinkarierten Geländegewinne untereinander.

Verlierer des Tages…

Omid Nouripour erhält häufig Hassmails und Drohungen

Omid Nouripour erhält häufig Hassmails und Drohungen

Foto: Sean Gallup/ Getty Images

...ist der zivile Umgang miteinander. Gestern war Omid Nouripour mein Gast im »Spitzengespräch« auf SPIEGEL.de. Der außenpolitische Sprecher der Grünen erzählte mir unter anderem von seiner bewegenden Familiengeschichte. Als er 13 Jahre alt war, flüchteten seine Eltern mit ihm vor den Mullahs in Iran und kamen nach Deutschland. Es war eine Flucht vor unfassbaren Grausamkeiten und Schikanen.

Am Ende fragte ich ihn, ob er gern Deutschlands Außenminister würde. »Nein«, sagte Nouripour entschlossen. Zu seiner Jobbeschreibung gehörten wie bei allen Politikern mit Migrationshintergrund: Hassmails, Drohungen. Deshalb sei er schon häufig von Sicherheitsdiensten »eingestuft« worden, wurde also von Personenschützern überwacht. »Das ist kein Spaß«, sagte Nouripour. »Wenn man Kinder hat, wenn man selbst eine Familie hat, die permanent gucken muss, wie man sich bewegt – das ist kein wünschenswerter Lebenszustand.« Das alles ist nachvollziehbar, gerade aus seiner Sicht. Bitter ist es dennoch.

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Ich wünsche Ihnen einen guten Start in den Tag.

Ihr Markus Feldenkirchen