Oliver Trenkamp

Die Lage am Abend Wie bitte, der Stiko-Chef würde seine Kinder nicht impfen lassen?

Oliver Trenkamp
Von Oliver Trenkamp, Blattmacher in der Chefredaktion

Guten Abend, die drei Fragezeichen heute:

  1. Corona-Chaos-Kommunikation – Warum tut der Stiko-Chef seine persönliche Meinung kund?

  2. Kurz raus – Warum verabschiedet sich Österreichs Ex-Kanzler von der Politik?

  3. Kühnert rauf – Wird er tatsächlich SPD-Generalsekretär?

1. Corona-Klarheiten, Corona-Unklarheiten

Die vielleicht wichtigste Regel der Krisenkommunikation lautet: Sei klar, eindeutig und geordnet. Soweit ich das überblicke, haben Kanzlerin, Bald-Kanzler und die Ministerpräsidenten heute versucht, sie zu beherzigen, als sie die neuen Coronaregeln vorstellten. (Von 2G bis zum Böllerverbot – was künftig gelten soll, lesen Sie hier.)

Auch auf die wahrscheinlich unbequemste Frage gingen sie ein: warum die Impfpflicht kommt, obwohl fast alle sie so lange kategorisch ausgeschlossen haben (einen Rückblick auf die Impfpflicht-Debatte in Politikerzitaten finden Sie hier). Heute sagte Olaf Scholz, bei einer höheren Impfquote würde man nicht über eine Impfpflicht diskutieren. Der zu niedrige Anteil an Geimpften sei aber der Grund, warum sich viele, auch er, neu orientiert hätten. Das klingt zwar nicht wie: Haben wir alle falsch eingeschätzt, entschuldigt, war ein Fehler, jetzt müssen wir umsteuern. Aber immerhin.

Wie ein Musterbeispiel für kommunikative Ordnung und Disziplin wirkt das Vorgehen von Bund und Ländern, wenn man es vergleicht mit den Auftritten des Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission, Thomas Mertens. Nicht weil er auf Daten wartet, nicht weil sich Einschätzungen ändern können, nicht weil er sich wehrt gegen politischen und öffentlichen Druck. All das empfinde ich als vorbildlich für einen unabhängigen Wissenschaftler.

Unverantwortlich aber agiert Mertens, wenn er dann doch immer wieder vorprescht und sich hinreißen lässt zu Äußerungen, die zumindest einen Teil der Öffentlichkeit verunsichern. Da war der Auftritt bei Lanz, bei dem er drucksend die Booster-Empfehlung für alle ausplauderte (dass sie so spät kam, scheint ihm mittlerweile selbst leidzutun – mehr dazu hier). Jetzt sagt er in einem »FAZ«-Podcast , er persönlich würde seine sieben- bis achtjährigen Kinder nicht impfen lassen. Also, wenn er welche hätte in dem Alter. Schließlich würden all die Eltern, die gerade die Praxen stürmten, vor allem soziale Nachteile für ihre Kinder vermeiden wollen. Mertens persönlich glaubt, dass er solche »sozialen Restriktionen überwinden« könnte.

Zehn Tage vor der offiziellen Stellungnahme seines Gremiums zur Altersgruppe der Fünf- bis Elfjährigen macht Mertens also schon mal eine Ansage – und unterstellt den Eltern, ihre Kinder vor allem aus Bequemlichkeit impfen lassen zu wollen. Sicher, vorher referierte er ausführlich, die Krankheit verliefe bei Kindern oft mild. Bei vorerkrankten Kindern sei auch er für die Impfung. Man wisse noch zu wenig über die Verträglichkeit; zwar würden Israel und die USA impfen, doch es gebe eben noch keine aufbereiteten Daten. Die Kinder dürften nicht ausbaden müssen, dass die Impfquote bei Erwachsenen zu gering sei. Er verweist darauf, dass die offizielle Empfehlung wissenschaftlich unterfüttert sein müsste. Alles schön und gut. Aber ganz gleich, was die Stiko schlussendlich empfiehlt, hängen bleiben wird: Der Stiko-Chef würde seine Kinder nicht impfen lassen. Das mag eine klare Aussage sein, geordnete Kommunikation ist es nicht.

2. Konservative, die sich verabschieden

Sebastian Kurz hat in Wien seinen Rückzug aus der Politik verkündet. Er gibt den ÖVP-Vorsitz auf und seinen Posten als Fraktionschef im Nationalrat, dem österreichischen Parlament. All die naheliegenden Namenswitze sind schon gemacht worden, nachdem er als Bundeskanzler zurückgetreten war (googeln Sie mal »Kurz-Schluss«).

Kurz begründete den Komplettrückzug jetzt mit einer schwindenden »Begeisterung« für die Politik in den vergangenen Wochen und Monaten. »Anschuldigungen und Unterstellungen haben meine Leidenschaft weniger werden lassen.« In seiner Abschiedserklärung wirkte er kontrolliert, wenn auch emotionaler, als man das sonst von ihm gewohnt ist, wie mein Kollege Oliver Das Gupta aus Wien berichtet. Kurz zog ein Resümee seiner Amtszeiten, lobt sich, aber auch sein Team, beklagt sich etwas über Kritiker und das Gefühl, »gejagt« zu werden. Nun habe die Geburt seines ersten Kindes »alles getoppt«, was er bisher erlebt habe (mehr dazu hier ).

»Kurz faszinierte als Spitzenpolitiker der Superlative«, sagt Oliver. »Jüngster Außenminister, jüngster Kanzler – und nun mit 35 jüngster Altkanzler.« Kurz habe die Gabe, Menschen im direkten Kontakt zu entschlüsseln: »Instinktiv weiß er, wie er sein Gegenüber zu nehmen hat und wie er gefallen kann.« So begeisterte er über die Grenzen seines kleinen Landes hinaus, als smarter Jungkonservativer kam er auch bei vielen deutschen Journalisten lange gut an. »Gleichsam verstörend sind die Kehrseiten von Kurz: Freund-Feind-Denken und Populismus, politische Substanzarmut«, sagt Oliver. »Und schließlich die Gier nach Macht und Machtabsicherung, für die Kurz und sein Umfeld im Verdacht stehen, Gesetze gebrochen zu haben – auch wenn sie die Vorwürfe bestreiten.«

Ich frage mich, ob es Zufall ist, dass Kurz sich ausgerechnet den Tag von Angela Merkels feierlichem Abschied beim Zapfenstreich für seine Erklärung ausgesucht hat.

3. Karrieresprung für Kevin Kühnert

Also doch. Der ehemalige Juso-Chef Kevin Kühnert soll Nachfolger von Lars Klingbeil als Generalsekretär der SPD werden. Auf diesen Personalvorschlag einigte sich nach SPIEGEL-Informationen eine Spitzenrunde der Genossen, an der neben dem designierten Führungsduo Klingbeil und Saskia Esken unter anderem die stellvertretenden Parteivorsitzenden teilnahmen. NRW-Landeschef Thomas Kutschaty soll Parteivize werden.

Der Vorschlag soll am Freitag von Präsidium und Parteivorstand beschlossen werden. Die Vorstandsmitglieder sind für 15 Uhr eingeladen. Auf der Tagesordnung: die Vorbereitung des digitalen Parteitags am Samstag und des Wahlparteitags am 11. Dezember.

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Podcast Cover

Was heute sonst noch wichtig ist

  • Baerbock trifft erste Personalentscheidungen für Außenressort: Die Grünen haben ihr Personaltableau für die Besetzung der Parlamentarischen Staatssekretärsposten bekannt gegeben. Darunter sind vor allem zwei überraschende Personalien. Auch die FDP hat ihre Posten besetzt.

  • Wie die Pandemie die Migration verändert hat: Die Coronakrise hat weltweit die Mobilität eingeschränkt – mit extremen Auswirkungen für Migranten und Geflüchtete, wie ein Uno-Bericht zeigt. Auch Deutschland spürt die Folgen.

  • Europäische Banken müssen 344 Millionen Euro Strafe zahlen: Geheime Absprachen von Devisenhändlern in Chatrooms: Die EU-Kommission bestraft mehrere europäische Großbanken. Ein beteiligtes Institut kommt davon – es hatte das Kartell den Behörden gemeldet.

  • Geldentzug für Polen und Ungarn rückt näher: Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs hat beantragt, die Klagen Ungarns und Polens gegen den Rechtsstaatsmechanismus im EU-Haushalt abzuweisen. Ein Entzug von Fördermitteln für beide Länder wird damit wahrscheinlicher.

Was wir heute bei SPIEGEL+ empfehlen

  • Macht Lindner den Lafontaine?: Die beiden Superminister von Grünen und FDP stehen vor vergleichbaren und fast unmöglichen Aufgaben. Sie müssen ihre Parteien mit der Wirklichkeit versöhnen. Sonst geht es ihnen wie einst Oskar Lafontaine. 

  • »Alle Autos sind anders – und unseres ist leider das langsamste«: 20 Rennen ohne WM-Punkte: Wer im schwächsten Auto sitzt, fährt meist hinterher. Im SPIEGEL erklärt Mick Schumacher, warum er mit seiner ersten Formel-1-Saison trotzdem zufrieden ist – und an den Weltmeistertitel glaubt .

  • »Alles an meinem Job ist merkwürdig«: Es ist sein Jahr: In gleich drei Hauptrollen ist Adam Driver diesen Winter im Kino zu sehen. Hier spricht er über die Bedeutung von Luxus, die Magie des Films und toxische Männlichkeit .

Was heute weniger wichtig ist

Die Thüringer Bratwurst

Die Thüringer Bratwurst

Foto:

arifoto UG / picture alliance / dpa

Best-Wurst-Case-Szenario: Die Thüringer Bratwurst könnte zu einem Kulturerbe der Unesco werden. Sie gehört nach Angaben der Staatskanzlei zu acht Vorschlägen aus Thüringer Regionen, die sich um die Aufnahme in das bundesweite Verzeichnis »Immaterielles Kulturerbe« bewerben. Damit wird etwa lokales Brauchtum und traditionelle Handwerkskunst bezeichnet.

Tippfehler des Tages, inzwischen korrigiert: »Robben und Scheinswale leben im Wattenmeer«

Cartoon des Tages: Zwei mal 16 Jahre

Foto:

Thomas Plaßmann

Und heute Abend?

Könnten Sie, so viel Eigenwerbung sei erlaubt, auf das Jahr 2021 zurückblicken, noch bevor im Fernsehen die ganzen Rückblicke laufen: Die SPIEGEL CHRONIK 2021 ist erschienen, redaktionell betreut von meiner Kollegin Barbara Supp und meinem Kollegen Alfred Weinzierl. »Flutkatastrophe in Deutschland, Debakel in Afghanistan, Sturm aufs US-Kapitol und Corona, Corona, Corona. Die Dramen dieses Jahres haben mit großen Fragen zu tun: Klima, Gesundheit, Demokratie«, schreiben die beiden. »Und nach der Bundestagswahl steht nun neues Personal auf der politischen Bühne, das sich diesen Fragen stellen muss.« (Hier finden Sie das Heft digital – und seit gestern auch an jedem gut sortierten Kiosk.)

Einen schönen Abend. Herzlich
Ihr Oliver Trenkamp

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