Martin Knobbe

Die Lage am Morgen Im Bunker

Martin Knobbe
Von Martin Knobbe, Leiter des SPIEGEL-Hauptstadtbüros

Liebe Leserin, lieber Leser, guten Morgen,

heute thematisieren wir die Ausschreitungen in den USA, den Streit in der Koalition über das Konjunkturpaket, und wir nehmen Abschied von einem großen Verhüller.

Zeiten des Aufruhrs

Manchmal sind es die kleinen Details, die helfen, Ereignisse historisch einzuordnen, in ihrer Bedeutung, in ihrer Nachhaltigkeit. Eine Woche nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd in Minneapolis, verursacht durch das Knie eines weißen Polizisten, protestierten Menschen in mehr als 75 US-amerikanischen Städten. In rund 40 verhängten die Bürgermeister eine Ausgangssperre, es waren so viele wie seit den Ausschreitungen nach dem Attentat auf Martin Luther King 1968 nicht mehr. Die USA mit ihrer unheilvollen Geschichte rassistisch motivierter Polizeigewalt erleben also gerade eine historische Zäsur.

Das Abhandeln der Vorfälle mit üblicher Betroffenheit, mit Gedenkminuten, mit dem Zulassen von Demonstrationen, mit einer mehr oder weniger soliden juristischen Aufarbeitung, aber auch mit einem schnellen Ende der Debatte, das Muster des Umgangs vergangener Fälle also, reicht offenbar nicht mehr aus. Die Menschen fordern tief greifende und glaubwürdige Antworten auf diese Tat, deren Brutalität in einer Videorekonstruktion der "New York Times"  schmerzhaft deutlich wird.

Die Spaltung im Land ist zu tief, was auch mit der Pandemie und ihren mehr als 100.000 Toten zu tun hat, mit der Arbeitslosigkeit, die auf 40 Millionen geklettert ist und einer Regierung, die alldem nicht nur nichts entgegenzusetzen weiß, sondern die Gräben mit falschen Ratschlägen und aggressiven Äußerungen selbst noch vertieft. Die Opfer des Virus sind die sozial Schwachen, die sich im besten Fall auf die Solidarität ihrer Nachbarn verlassen können, nicht aber auf großherzige Unterstützung durch den Staat. In ihnen wächst die Wut.

Die meisten der Proteste blieben friedlich, es gab berührende Momente, Polizisten, die Hand in Hand mit den Empörten marschierten oder solidarisch in die Knie gingen, im Gedenken an George Floyd. Es gab aber auch brutale Szenen, von gewalttätigen Demonstranten und Polizisten. In Louisville erschoss die Nationalgarde einen Mann, nachdem die Beamten wohl selbst beschossen wurden, allerorten gingen Mülltonnen in Flammen auf, es gab Plünderungen.

Und der Präsident?

Der flüchtete auf Geheiß des Secret Service am Freitag für eine Weile in einen unterirdischen Bunker des Weißen Hauses, nachdem auch an seinem Amtssitz Flaschen und Steine geflogen waren. Am Sonntag kündigte er per Twitter an, die "Antifa" zur Terrororganisation erklären zu wollen, am Sonntag rief er Gouverneure in einer Telefonkonferenz recht harsch dazu auf, gegenüber den Demonstranten mehr Härte zu zeigen. Und dann drohte er damit, das US-Militär gegen US-Bürger einsetzen zu wollen.

Am Ende aber bleibt dieses Bild: Während das Land brennt, verkriecht sich sein Präsident in den Keller.

Der Streit übers Auto

Die Verheißung ist groß: Warum im Autoland Deutschland mit seinen vielen Autoliebhabern nicht mit einer Kaufprämie für Autos die Konjunktur ankurbeln? Warum nicht wiederholen, was 2009 nach der Finanzkrise schon so gut geklappt hat? Damals bekam 2500 Euro, wer sein Auto verschrotten ließ, um sich ein neues zu kaufen. Der Absatz an Autos in Deutschlands stieg dank der Abwrackprämie um fast ein Viertel. 

Daran mag wohl Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) denken, wenn er für eine Prämie beim Kauf eines Autos wirbt, um die von der Pandemie gebeutelte Wirtschaft wieder aufzurichten. Fünf Milliarden Euro will sein Ministerium dafür im Konjunkturprogramm der Bundesregierung bereitstellen, die Zuschüsse sollen gestaffelt nach Schadstoffausstoß gezahlt werden. Diesel und Benziner sollen von der Förderung also nicht ausgeschlossen sein, was allerdings genau die Vorstellung von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans wäre: Er will nur E-Autos fördern.

Die Kaufprämie dürfte also der strittigste Punkt sein, wenn sich heute CDU, CSU und SPD zu einem Koalitionsgipfel treffen, um das Konjunkturpaket abzustimmen. Es geht dann auch um den Vorschlag eines Corona-Bonus von 300 Euro für jedes Kind sowie um die Frage, wie die Kommunen entlastet werden können. Kurz gesagt: Es geht um die Frage, wie kluges Geldausgeben aussieht.

Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil spricht im SPIEGEL-Gespräch über Gewinner und Verlierer der Krise:

Bleiben wir verpackungsfrei?

Mit Christo verbinde ich einen persönlichen Traum: Einmal auf dem Wasser laufen, wie Jesus im Matthäus-Evangelium. 2016 wäre der Traum beinahe wahr geworden, für 16 Tage hatte Christo auf dem Iseosee in der Lombardei die "floating piers" installiert, riesige schwimmende Stege in Dahliengelb, es war aus der Ferne, wie immer bei Christo, ein surreales, aber sehnsuchtsvolles Bild. Leider schaffte ich es damals in diesen zwei Wochen nicht, nach Italien zu fahren. Der Traum also blieb unerfüllt.

Christo starb am Sonntag in New York, und man fragt sich: Wer wird unsere Welt fortan verpacken, wer schafft die surrealen Bilder? Ganz entfernt hat sich Christo von dieser Welt allerdings noch nicht. Im Herbst nächsten Jahres soll der Pariser Triumphbogen verhüllt werden, es war Christos jüngstes Projekt, verschoben nun von diesem aufs nächste Jahr, wegen Corona. So bleibt uns Christo posthum dann doch noch eine Weile erhalten.

Geschichten des Tages

Heute vor einem Jahr wurde der Kasseler Regierungspräsident und CDU-Politiker Walter Lübcke auf der Terrasse seines Hauses erschossen. Es war vermutlich das erste rechtsterroristische Attentat auf einen Politiker in der Bundesrepublik. Im Sommer beginnt der Prozess gegen den mutmaßlichen Haupttäter Stephan Ernst. Ernst war, darauf deuten die Ermittlungen hin, bei der Tat allein. Dennoch war er kein Einzeltäter, er wurde, so die Vermutung der Ermittler, von einem alten Freund angetrieben, befeuert und wohl auch im Schießen trainiert.

Der Mord an Lübcke steht wie ein Fanal für eine bedrohliche Entwicklung: Der Hass einiger Menschen gegen Politiker nimmt seit Jahren zu, und er wird, so scheint es zumindest, schärfer. Die Bundesregierung spricht von einer "Verrohung der Kommunikation".

Betroffen sind vor allem diejenigen, die unmittelbar und weitgehend ungeschützt mit diesem Hass konfrontiert sind: Politiker in den Kommunen. Wie es den Betroffenen geht, wie sie mit dem Hass umgehen und was sie verzweifeln lässt, haben meine Kollegen in einem ausführlichen Report beschrieben:

Verlierer des Tages…

…ist der Jemen, in dem seit Jahren, so beschreiben es die Vereinten Nationen, die größte humanitäre Katastrophe weltweit herrscht. 80 Prozent der Jemeniten, 24 Millionen Menschen also, sind auf Hilfe angewiesen, viele leiden unter Hunger, seit 2016 wütet die Cholera, nun kam Corona hinzu.

Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabische Emirate führen im Jemen in einer Militärkoalition mit der amtierenden Regierung seit 2015 einen Stellvertreterkrieg gegen Iran, der die schiitischen Huthi-Rebellen in dem nicht enden wollenden Bürgerkrieg unterstützt. Dieser Krieg wird mit aller Härte ausgefochten, die Beteiligten halten sich dabei nicht immer an die internationalen Regeln. Die Koalition tötete in Luftangriffen Tausende von Zivilisten, die Vereinten Nationen sprachen bereits von Kriegsverbrechen.

Es hat deshalb etwas Zynisches, wenn mit Saudi-Arabien heute ausgerechnet ein Land zu einer internationalen Geberkonfenz für den Jemen einlädt, das für Not und Elend in diesem Land maßgeblich mitverantwortlich ist. Doch eine Alternative scheint es nicht zu geben, daher unterstützen auch die Vereinten Nationen diese Konferenz.

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Ich wünsche Ihnen einen guten Start in eine kurze Woche!

Ihr Martin Knobbe

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