+++Protokoll zur Landtagswahl+++ So lief der Wahlabend in Niedersachsen

Erst jubeln, dann zittern: Die SPD wird in Niedersachsen zwar stärkste Kraft - doch ihr bisheriger Koalitionspartner schwächelt. Lesen Sie hier den Wahlabend im Minutenprotokoll.

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Reicht es oder reicht es nicht? In Niedersachsen könnte es erneut ein langer Abend werden, bis die Parteien Gewissheit über den Ausgang der Wahl haben: Aktuellen Hochrechnungen zufolge wird die SPD erstmals seit 1998 mit 37,1 Prozent wieder stärkste Kraft in Niedersachsen. Die  Grünen liegen bei 8,9 Prozent. Allerdings fehlt Rot-Grün ein Sitz für die absolute Mehrheit - sie kommen den Berechnungen zufolge lediglich auf 67 Mandate. Zwischenzeitlich hatte es in einer ARD-Analyse für die Fortsetzung der Regierungskoalition gereicht.   Die CDU  könnte ihr schlechtestes Ergebnis seit 1959 erzielen, sie kommt in den Hochrechnungen auf 33,6 Prozent. Die FDP liegt bei 7,4 Prozent, die AfD schaff mit 6,1 Prozent den Einzug in den Landtag. Die Linke scheitert mit 4,6 Prozent der Stimmen an der Fünfprozenthürde.   Rechnerisch möglich sind den Hochrechnungen zufolge eine Große Koalition von SPD und CDU sowie zwei Dreierbündnisse aus SPD, Grünen und FDP oder CDU, Grünen und FDP. Allerdings hat die FDP eine Ampel erneut ausgeschlossen. Stephan Weil , SPD-Spitzenkandidat und amtierender Ministerpräsident, hat angekündigt, mit allen Parteien außer der AfD über mögliche Koalitionen sprechen zu wollen. 10/15/17 6:54 PM 10/15/17 6:30 PM An der Landtagswahl haben sich in diesem Jahr mehr Niedersachsen beteiligt als noch 2013. 63 bis 63,5 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab - vor vier Jahren lag die Wahlbeteiligung bei 59,4 Prozent. 10/15/17 6:16 PM Stephan Weil würde auch mit einer hauchdünnen Mehrheit von nur einer Stimme erneut ein rot-grünes Bündnis angehen. "Wenn ich diese Chance habe, dann werde ich sie auch nutzen", sagt der SPD-Politiker und amtierende Ministerpräsident. 10/15/17 6:14 PM 10/15/17 6:07 PM Die AfD zieht in den niedersächsischen Landtag ein, doch die Partei ist in Niedersachsen heftig zerstritten. Mehrere Vorstandsmitglieder haben nun einen personellen Neuanfang gefordert. Demnach soll der derzeitige Landesparteichef Paul Hampel gehen. "Ein Vorsitzender sollte nach unserer Auffassung transparent arbeiten, fair mit Kritikern umgehen, organisieren, strukturieren und führen können", heißt es in einer E-Mail mehrerer Vorstandsmitglieder, die kurz vor Schließung der Wahllokale am Sonntag an die Kreisverbände geschickt wurde. Die Echtheit der E-Mail wurde dem SPIEGEL aus der Bundespartei bestätigt.   In dem Landesverband stehen sich seit Monaten die Anhänger von Hampel und Spitzenkandidatin Dana Guth gegenüber. Beide Lager werfen sich vor, die Partei zu schädigen. Das persönliche Verhältnis zwischen den beiden gilt als völlig zerrüttet. 10/15/17 5:41 PM 10/15/17 5:31 PM Neue Hoffnung für Rot-Grün : SPD und Grüne kommen in einer neuen Hochrechnung der ARD auf eine hauchdünne Mehrheit und könnten so ihre Regierung doch noch fortsetzen. 10/15/17 5:29 PM 10/15/17 5:17 PM Die ersten Prognosen zum Ausgang der Landtagswahl haben viele Besucher der AfD-Wahlparty in Salzgitter erst mit Verzögerung erreicht. Die Anhänger der rechtspopulistischen Partei waren teilweise von der Außenwelt abgeschnitten, es gab weder Live-Fernsehen noch eine WLAN-Verbindung ins Internet. Einige googelten die Ergebnisse mit ihren Handys. "Schlechte Nachrichten", sagte Vizelandeschef Oliver Westphal dann um 18.04 Uhr, als er die magere 5,5 Prozentprognose verkündete. Schließlich verfolgten die etwa 50 AfD-Anhänger die Berichterstattung am Radio.   10/15/17 5:14 PM Der unterlegene CDU-Spitzenkandidat in Niedersachsen will künftig den Fraktionsvorsitz seiner Partei im Landtag übernehmen.  Er habe am Sonntagabend mit dem bisherigen Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler gesprochen, sagte Bernd Althusmann . "Ich habe ihm gesagt, dass ich Parteivorsitzender bin und auch als Fraktionsvorsitzender die Führung der Fraktion übernehmen möchte." 10/15/17 5:12 PM Jubel in Berlin: Martin Schulz und Genossen (Bild: dpa) 10/15/17 5:08 PM Die SPD will in Niedersachsen mit allen Parteien außer der AfD über mögliche Koalitionen reden. Ein Bündnis scheint jedoch bereits ausgeschlossen: Nach Partei-Vize Wolfgang Kubicki hat auch der FDP-Landeschef in Niedersachsen eine Koalition aus SPD, Grünen und Liberalen abgelehnt. "Wir gehen nicht in die Ampel", sagte Stefan Birkner. Die FDP kommt bei der Landtagswahl Hochrechnungen zufolge nur auf 7,2 Prozent und wäre damit hinter SPD und Grünen der kleinste Koalitionspartner. 10/15/17 4:56 PM 10/15/17 4:54 PM Die CDU in Niedersachsen ist nach den Worten von Bundesgeneralsekretär Peter Tauber zu Verhandlungen über eine Regierungsbildung bereit. «Unsere Freunde vor Ort stehen für Gespräche bereit, um Verantwortung zu übernehmen», sagte Tauber in Berlin.   10/15/17 4:51 PM 10/15/17 4:47 PM Der Sieg der SPD in Niedersachsen ist auch ein Erfolg für SPD-Parteichef Martin Schulz - und entsprechend gelöst tritt der ehemalige Kanzlerkandidat auf und spricht von einem historischen Erfolg. Was der Ministerpräsident und Spitzenkandidat Stephan Weil mit seinen Genossen in dem Bundesland in den vergangenen Wochen geleistet habe, sei "einzigartig in der Wahlkampfgeschichte der Bundesrepublik Deutschland", sagte Schulz. "Wir sind stolz und sehr froh." Für Schulz ist es der erste Erfolg der SPD bei einer Landtagswahl, seit er das Amt von Sigmar Gabriel übernommen hat. 10/15/17 4:43 PM Die Linke kommt in den Hochrechnungen auf 4,6 bis 4,8 Prozent - und würde damit erneut knapp an der Fünfprozenthürde scheitern. "Wir sind natürlich enttäuscht", sagte der Bundesvorsitzende Bernd Riexinger. Man dürfe aber nicht unterschlagen, dass seine Partei zugelegt habe. "Der Trend geht auch in den westdeutschen Bundesländern nach oben." 10/15/17 4:40 PM Um fast fünf Prozentpunkte haben die Sozialdemokraten den ersten Hochrechnungen zufolge ihr Ergebnis im Vergleich zu 2013 verbessern können. Woher kommen diese Stimmen? Nach Angaben der ARD konnte die SPD mehr als 160.000 Nichtwähler von sich überzeugen. Auch von den Grünen und CDU wanderten demnach Zehntausende Wähler ab zur SPD. 10/15/17 4:36 PM "In Niedersachsen können Wahlabende länger dauern", sagte der SPD-Spitzenkandidat und amtierende Ministerpräsident Stephan Weil in der ARD. 10/15/17 4:30 PM Die Grünen hoffen noch, dass sie weiterhin mit der SPD die Regierung stellen können: "Wir setzen nach wie vor darauf, dass wir Rot-Grün fortsetzen können. Das Wahlziel bleibt für uns erst mal bestehen - wir setzen darauf, dass der Wahlabend noch nicht beendet ist", sagte Grünen-Parteichefin Simone Peter . Auch in den ersten Hochrechnungen bekommen SPD und Grüne allerdings nicht genug Mandate für eine absolute Mehrheit. 10/15/17 4:28 PM Die FDP bleibt dabei: Eine Ampelkoalition soll es in Niedersachsen nicht geben. Seine Partei stehe keinesfalls für eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP zur Verfügung, sagte der Vizechef Wolfgang Kubicki . Ein solches Bündnis hatten die Liberalen bereits im Wahlkampf ausgeschlossen. 10/15/17 4:23 PM 10/15/17 4:17 PM SPD-Generalsekretär Hubertus Hei l setzt darauf, dass die rot-grüne Regierung in Niedersachsen weitermachen kann. "Noch ist Rot-Grün nicht am Ende" , sagte Heil am Sonntagabend in der ARD. 10/15/17 4:15 PM Was bedeutet die Prognose für die Regierungsbildung in Niedersachsen? Auch wenn die SPD jubelt, für eine Fortsetzung von Rot-Grün könnte es wegen des Ergebnisses des bisherigen Koalitionspartners knapp werden. Sollte es nicht für Rot-Grün reichen, steht in dem zweitgrößten deutschen Flächenland eine schwierige Regierungsbildung bevor. Denkbar wären eine Große Koalition aus SPD und CDU, ein Ampelbündnis von SPD, FDP und Grünen sowie eine Jamaikakoalition . 10/15/17 4:06 PM Drei Wochen nach dem Debakel bei der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen überraschend klar gewonnen. Die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Stephan Weil setzen sich nach den Prognosen von ARD und ZDF am Sonntag deutlich als stärkste Kraft vor der CDU durch. Die bisher mitregierenden Grünen büßen demnach im Vergleich zu ihrem Landtagsergebnis von 2013 kräftig ein, bleiben aber vor der FDP. Die AfD schafft erstmals knapp den Einzug ins Parlament. Die Linken scheitern dagegen wahrscheinlich wie bereits vor vier Jahren an der Fünfprozenthürde. 10/15/17 4:02 PM Die Wahllokale haben geschlossen, die ersten Prognosen sind da. Demnach wird die SPD stärkste Kraft, die CDU landet auf Platz zwei. 10/15/17 3:50 PM Die Wahlbeteiligung könnte in Niedersachsen etwa so hoch sein wie vor vier Jahren - darauf deuten zumindest die Zahlen von 16.30 Uhr hin. Bis dahin hatten 53,38 Prozent der 6,1 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Insgesamt beteiligten sich 2013 59,4 Prozent der Wahlberechtigten. 2008 hatte Niedersachsen mit 57,1 Prozent ein für das Bundesland historisches Tief verzeichnet.   10/15/17 3:41 PM Liebe Leserinnen und Leser, herzlich Willkommen im Newsblog zur Landtagswahl in Niedersachsen. In wenigen Minuten schließen die Wahllokale, ich werde Sie hier über die ersten Prognosen und Hochrechnungen und alle wichtigen Entwicklungen auf dem Laufenden halten. Show more Tickaroo Liveblog Software


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testuser2 15.10.2017
1. Jamaika hat verloren
Jamaika hat verloren: CDU Verluste, Grün Verluste FDP Verluste, Gewinne bei SPD, Linke und AfD
Spiegelleserin57 15.10.2017
2. eine Anerkennung für klare Entscheidungen...
die Aussage in die Opposition zu gehen hat die CDU in Berlin schon kalt erwischt und kam bei den Bürgern sicher gut an da sie eine ganz klare Entscheidung war und auch Konsequenz gezeigt hat. Das ließ die die CDU/CSU mit ihrem Schlingerkurs so oft vermissen. Der Bürger will wissen woran er ist.
Neapolitaner 15.10.2017
3. Ein klares Votum für die Ampel
FDP und vor allem GRÜN haben verloren; den Wählern von GRÜN gefällt "Jamaica" überhaupt nicht. Gut so. Aber auch Angela Merkel hat gewonnen, denn weniger als 6% haben AfD gewählt => ein 94% Erfolg für Merkel (so rechnen jedenfalls die Strategen im Kanzleramt...)
geschädigter5 15.10.2017
4. Die FDP
Ist derart störrisch wie immer. Sie erklärt mit ihrem Verhalten, mit der SPD und den Grünen keine Koalition zu bilden, ihre längst bekannte Unwählbarkeit. Schade, dass hier wieder viele Stimmen verloren sind.
parisien 15.10.2017
5. Blickwinkel
Zitat von testuser2Jamaika hat verloren: CDU Verluste, Grün Verluste FDP Verluste, Gewinne bei SPD, Linke und AfD
So, wie Sie das schreiben, ist zB die Linke eine Gewinnerin , mit 4,8 % , und Nichteinzug ins niedersächsische Parlament. Die CDU , mit 35% , zählt zu den Verlierern . Ich habe nicht die geringsten Sympathien für die CDU in NS , und noch weniger, wenn das geht, für den Kandidaten Althusmann ( auf Wunsch des Herrn bitte die Betonung auf..h u s ..), aber so eine Darstellung der Situation ist billig. Und auch Ihre direkte Aussage stimmt nicht: Jamaika ist auch in Niedersachsen möglich , hat also mitnichten verloren.
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