Hessische Kultusministerin Nicola Beer soll neue FDP-Generalsekretärin werden

Nach dem Wahldebakel der FDP zieht sich Patrick Döring als Generalsekretär zurück. Seine Nachfolgerin könnte die hessische Kultusministerin Nicola Beer werden. Sie hätte die Unterstützung des designierten Vorsitzenden Christian Lindner.

DPA

Berlin - Die FDP will sich nach dem verheerenden Ergebnis bei der Bundestagswahl erneuern. Sie will sich nach dem Abschied aus dem Parlament bei ihren Themen breiter aufstellen und verstärkt sozialen Themen widmen. Parteivize Christian Lindner, der für das Amt des Vorsitzenden kandidieren wird, fordert einen "mitfühlenden Liberalismus".

Offenbar wünscht er sich für den neuen Kurs die hessische Kultusministerin Nicola Beer an seiner Seite: Sie habe sehr gute Chancen, Generalsekretärin zu werden, melden mehrere Nachrichtenagenturen und berufen sich auf Parteikreise. Offiziell wolle Lindner die Personalie am Freitag bekanntgeben. Die neue FDP-Spitze soll im Dezember auf einem Sonderparteitag in Berlin gewählt werden.

Die 43-jährige Juristin Beer folgt auf Patrick Döring, der in die Wirtschaft wechselt. Beer ist eine der wenigen profilierten Frauen in der FDP. Seit 2007 ist sie im Bundesvorstand der FDP, von 2009 bis 2012 war sie Europa-Staatssekretärin.

Im Mai 2012 wurde sie zur Kultusministerin in Hessen berufen. Dort versuchte Beer, den Schulen mehr Selbständigkeit zu geben. Zudem warb die Mutter von Zwillingen für mehr Ganztagsangebote und die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das Ministeramt muss die Wiesbadenerin aber in Kürze abgeben, da es dort nach der Landtagswahl zu einem Regierungswechsel kommt.

Bei der Bundestagswahl hatte die FDP nur 4,8 Prozent der Stimmen erhalten und erstmals in ihrer Geschichte den Einzug in den Bundestag verpasst. Das Präsidium und der Bundesvorstand mit Philipp Rösler an der Spitze erklärten geschlossen ihren Rücktritt. Sie bleiben aber bis zu dem Sonderparteitag geschäftsführend im Amt.

Auf Union festlegen - ja oder nein?

Lindner kritisierte am Mittwoch den Wahlkampf der Liberalen und das Werben der FDP um Zweitstimmen von Unionswählern: "Wir haben stärker für eine Funktion und eine Person einer anderen Partei geworben als für unser eigenes Profil."

Lindner, der auch nordrhein-westfälischer Landtagsfraktionschef ist, beschloss mit seinen Länderkollegen eine "Stuttgarter Erklärung". Darin skizzierten sie den neuen programmatischen Weg der Liberalen. Danach soll "eine faire Wirtschaftsordnung" und eine "ideologiefreie Bildungspolitik" vorangetrieben werden. Unter anderem müsse die Zahl der Ganztagsschulen erhöht werden.

Die künftige Ausrichtung in der außerparlamentarischen Opposition ist aber umstritten. FDP-Vize Holger Zastrow warnte vor einem Linksruck und der Öffnung für andere Koalitionspartner neben der Union. SPD, Grüne und Linkspartei seien "allesamt Sozialisten", sagte der sächsische Fraktionschef, der 2014 eine Landtagswahl bestehen muss, der "Leipziger Volkszeitung".

Lindner, der in der Vergangenheit als offen für Ampelbündnisse mit SPD und Grünen galt, schloss derartige Festlegungen aus. Er will die FDP als eigenständige Kraft positionieren.

kgp/Reuters/dpa/AFP

insgesamt 39 Beiträge
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bert.hagels 02.10.2013
1. Wann ...
... gibt es denn Nachrichten über den/die Generalsekretär/in der PBC und der Tierschutzpartei? Ich warte brennend darauf.
Ingmar E. 02.10.2013
2.
Ich dachte Leutheusser-Schnarrenberger wäre die einzige Frau in der FDP. So kann man sich täuschen. Wenn jetzt schon über unbedeutende Zwergparteien berichtet wird, warum nicht über die Tierschutzpartei oder die Violetten? Für mich ist das unlautere Wahlkampfhilfe. Augstein war FDPler, korrekt? Ist ziemlich offensichtlich was ihr hier versucht lieber Spiegel.
verbalix 02.10.2013
3. Zwar kennt man...
... die Neue noht nicht,aber besser als Dummschwätzerin Nahles. .
gfh9889d3de 02.10.2013
4.
Zitat von sysopDPANach dem Wahldebakel der FDP zieht sich Patrick Döring als Generalsekretär zurück. Seine Nachfolgerin könnte die hessische Kultusministerin Nicola Beer werden. Sie hätte die Unterstützung des designierten Vorsitzenden Christian Lindner. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nicola-beer-soll-neue-fdp-generalsekretaerin-werden-a-925902.html
Eine desolate Partei wurschtelt sich erst zu einem neuen Chef durch, der dann gleich eine äußert merkwürdige, aber wohl noch garnicht erklärte, d.h öffentliche, "Stuttgarter Erklärung" ausmauschelt und eine Generalsekretärin würfelt. So wird die Prognose 1,8% lauten.
spon-facebook-10000148788 02.10.2013
5. optional
mein Gott, welche Hass-Tiraden. Die FDP kommt wieder, neu aufgestellt, inhaltlich wie auch personell und alle blöden Sprüche drum herum werden sie davon nicht abhalten.
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