Kommunalwahlen in Niedersachsen CDU gewinnt, AfD verfehlt ihr Ziel
Briefwahlauszählung in Niedersachsen
Foto: Sebastian Gollnow/ dpaDie CDU ist bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am Sonntag stärkste Kraft geworden. Sie lag in Landkreisen und kreisfreien Städten mit 34,4 Prozent vor der SPD (31,2), den Grünen (10,9), der AfD (7,8), der FDP (4,8) und der Linken (3,3), wie die Landeswahlleitung am Montag mitteilte.
Die Christdemokraten sind in dem norddeutschen Flächenland bei Kommunalwahlen traditionell stark, büßten landesweit allerdings knapp drei Prozentpunkte gegenüber 2011 ein. Die SPD verlor im Landesdurchschnitt knapp vier Prozentpunkte. Die Wahlbeteiligung lag bei 55,5 Prozent und damit höher als bei der jüngsten Kommunalwahl vor fünf Jahren.
In der Landeshauptstadt Hannover verloren SPD und Grüne die Mehrheit im Stadtrat. Die SPD wurde zwar mit gut 31 Prozent der Stimmen erneut stärkste Fraktion im Rat, verfehlte aber ihr Ziel, mit den Grünen (gut 16 Prozent) erneut eine Ratsmehrheit zu bilden, berichtet die "Hannoversche Allgemeine" . Die CDU verbuchte in Hannover 24,4 Prozent, die AfD liegt bei 8,6 Prozent und damit vor den Linken (7 Prozent) und der FDP (5,1 Prozent).
Bereits vor Bekanntgabe des offiziellen Resultats war vorläufigen Zahlen zufolge klar, dass die Sozialdemokraten teils deutliche Verluste würden hinnehmen müssen. Die AfD erreichte in den Städten und Kreisen teils zweistellige Ergebnisse. Die CDU-Führung äußerte sich bereits am Sonntagabend zuversichtlich, stärkste Kraft werden zu können - doch auch die Christdemokraten verloren vielerorts an Stimmen.
Für die Sozialdemokraten war der Einbruch in der Stadt Emden besonders dramatisch: Die Sozialdemokraten kamen hier nach bisherigem Stand auf 30,8 Prozent - das waren 20,7 Prozentpunte weniger als 2011. In Osnabrück verloren SPD (25 Prozent / minus 4,8 Punkte) und Grüne (18 Prozent / minus 2,9 Punkte) ihre ohnehin knappe Mehrheit im Stadtrat.
Niedersachsens SPD-Chef und Ministerpräsident Stephan Weil sagte am Sonntag im NDR Fernsehen , es gebe Licht und Schatten bei den Ergebnissen seiner Partei, die gründlich analysiert werden müssten. In der Auseinandersetzung mit der AfD gelte es, verlorengegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. "Wir müssen zur Kenntnis nehmen: Die AfD ist jetzt in Niedersachsen ein politischer Faktor."
AfD stark, verfehlt aber ihr Wahlziel
Die Rechtspopulisten schnitten allerdings bei weitem nicht so stark ab wie bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern vor einer Woche. Laut NDR zog die Partei in vielen Orten, in denen sie antrat, zwar in den Stadtrat ein, verfehlte aber das Ziel von durchschnittlich zehn Prozent. In etlichen Kommunen wie Osnabrück trat sie erst gar nicht an, in der CDU-Hochburg Cloppenburg erreichte sie nur 3,3 Prozent. In anderen großen Städten konnte die AfD aber punkten.
In Niedersachsen sind knapp 6,5 Millionen Menschen wahlberechtigt. Nach Schließung der Wahllokale am Sonntag teilte die Landeswahlleitung in Hannover mit, dass sich eine zumindest gleich hohe Wahlbeteiligung wie 2011 abzeichne. Die Bürger sind aufgerufen, über die Zusammensetzung von mehr als 2000 kommunalen Vertretungen wie Stadt- und Gemeinderäten sowie in 37 Kommunen auch über die Landräte oder Bürgermeister zu entscheiden. Mehr Zahlen, Daten und Fakten zur Kommunalwahl 2016 finden Sie in dieser Zusammenstellung des Landeswahlleiters .
Bei der Kommunalwahl 2011 war die CDU mit landesweit 37 Prozent zwar stärkste Partei geworden, sie hatte nach deutlichen Verlusten aber ihr schlechtestes Ergebnis seit über 40 Jahren geholt. Die SPD hatte damals mit 34,9 Prozent sogar ihr schlechtestes Kommunalwahlergebnis seit fast 60 Jahren erzielt. Größter Wahlgewinner vor fünf Jahren waren die Grünen, die ein Landesergebnis von 14,3 Prozent holten.
