Erlaubnis für Elbvertiefung Niedersachsen erteilt die Lizenz zum Baggern

Die Elbe soll tiefer werden, noch größeren Schiffen Platz bieten - nun können die Baggerarbeiten bald beginnen. Als letzter Anrainer hat auch Niedersachsen dem gigantischen Bauprojekt zugestimmt. Bauern hatten bis zuletzt Bedenken gemeldet, Umweltschützer wollen sogar klagen.

Containerschiff auf der Elbe: Mehr Tiefgang - größere Schiffe
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Containerschiff auf der Elbe: Mehr Tiefgang - größere Schiffe


Hannover - Es war wohl die letzte politische Hürde für die umstrittene Elbvertiefung. Nachdem Hamburg und Schleswig-Holstein dem Projekt bereits zugestimmt hatten, gab nun mit Niedersachsen auch der letzte Anrainer grünes Licht für das Vorhaben.

Das Kabinett habe am Dienstag das Einvernehmen des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz zur Kenntnis genommen, sagte eine Sprecherin des Landwirtschaftsministeriums in Hannover.

Das Projekt sieht vor, die Fahrrinne der Unter- und Außenelbe vom Hamburger Hafen bis zur Nordsee für Schiffe mit einem Tiefgang von bis zu 14,5 Meter zu vertiefen und verbreitern. Bislang können Schiffe mit einem Tiefgang von maximal 13,5 Metern den Fluss befahren. Dazu muss auf dem 120 Kilometer langen Abschnitt an vielen Stellen gebaggert werden.

Nun soll rasch eine Vereinbarung zwischen den Obstbauern im Alten Land, der Hansestadt Hamburg sowie der Kieler Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord (WSD) unterzeichnet werden. Die Landwirte hatten eine Ausweitung der Brackwasserzone flussaufwärts und damit Auswirkungen auf ihre Bewässerungssysteme befürchtet.

Das Papier soll den Angaben zufolge die Ausgleichsvorsorgemaßnahmen und Schutzauflagen für den Obstbau regeln. Niedersachsen hatte die am Samstag ausgelaufene Frist für die Zustimmung zur Elbvertiefung zunächst verstreichen lassen.

Es wäre mittlerweile die sechste Fahrrinnenanpassung des Flusses. Die Kosten für die neuen Baumaßnahmen werden auf mindestens 400 Millionen Euro geschätzt, Kritiker gehen von einem deutlich höheren Betrag aus.

Ende 2011 hatte sich die EU-Kommission für das Projekt ausgesprochen. Und auch der Bund betrachtet den Ausbau der Zufahrten zur Nordsee als Aufgabe von nationaler Bedeutung. Mit dem Beschluss des niedersächsischen Kabinetts liegt nun die Zustimmung aller drei Länder zur Fahrrinnenanpassung vor.

Planungen sollen vorangehen - Naturschützer wollen klagen

"Es war richtig, sich die Zeit für einen fairen Ausgleich der unterschiedlichen Interessen zu nehmen", sagte der parteilose Hamburger Wirtschaftssenator Frank Horch. Die Entscheidung des niedersächsischen Kabinetts zeige, dass im Hinblick auf befürchtete Nachteile ein guter Kompromiss gefunden worden sei. "Mit diesem guten Ergebnis kann jetzt das behördliche Planfeststellungsverfahren abgeschlossen werden", sagte Horch.

Die Behörden der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord und der Hansestadt werden nun die Ergebnisse aus den Gesprächen in den bisher nur im Entwurf vorliegenden Planfeststellungsbeschluss einarbeiten. Dann soll der endgültige Planfeststellungsbeschluss ergehen. Für diesen Fall hatte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) angekündigt, eine Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht prüfen zu lassen.

jok/dapd/Reuters/dpa



insgesamt 21 Beiträge
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UnitedEurope 03.04.2012
1. Titellos
Zitat von sysopDPADie Elbe soll tiefer werden, noch größeren Schiffen Platz bieten - nun können die Baggerarbeiten bald beginnen. Als letzter Anrainer hat auch Niedersachsen dem gigantischen Bauprojekt zugestimmt. Bauern hatten bis zuletzt Bedenken gemeldet, Umweltschützer wollen sogar klagen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,825497,00.html
Kann dem Handel und damit dem Standort Deutschland nur gut tun. Wobei ich mich frage, ob es sich wirklich lohnt, die Rinne nur 1 Meter tiefer zu machen. Warum nicht gleich 2 oder 3?
Sawubona 03.04.2012
2. Sehr intelligent....
Zitat von UnitedEuropeKann dem Handel und damit dem Standort Deutschland nur gut tun. Wobei ich mich frage, ob es sich wirklich lohnt, die Rinne nur 1 Meter tiefer zu machen. Warum nicht gleich 2 oder 3?
jetzt brauchen Sie nur noch Ihren Wohnort angeben. Schließlich muss der giftige Elbschlamm ja irgendwo deponiert werden und Sie reißen sich ja gerade darum!
spügel 03.04.2012
3. Darum:
Zitat von UnitedEuropeKann dem Handel und damit dem Standort Deutschland nur gut tun. Wobei ich mich frage, ob es sich wirklich lohnt, die Rinne nur 1 Meter tiefer zu machen. Warum nicht gleich 2 oder 3?
Ich wohne dort: seit die Elbe ausgebaggert wurde (früher war sie nicht so tief) braucht nur mal ein Schiff ein paar km/h zu schnell fahren, und schon sind die Wege, Strande u.s.w. überspühlt. Die Sturmfluten sind auch wesentlich höher und kaum vorhersehbar und somit gibt es auch keine Vorwarnung für Anwohner und Autobesitzer. Das be- und entladen der Schiffe macht übrigens einen Mörderlärm (mitten in der Stadt und auch Nachts). Der Vernuft nach sollten die Schiffe in Cuxhafen festmachen, und die Güter per Schiene weiterverfrachtet werden, aber die geldgierigen Hamburger Pfeffersäcke ....). Nichts gegen den Handel und den Standort Deutschland, aber es geht auch vernünftiger!
ChriDDel 03.04.2012
4. Salz
Dass durch die Verschiebung der Brackwassergrenze nun die Obstplantagen versalzen werden ist ja auch halb so schlimm. Das Alte Land kann das schon ab. Kippen wir einfach etwas Leitungswasser dazu. Wann sind eigentlich die 400 Mio. wieder im Steuersack?
MrStoneStupid 03.04.2012
5. Sehe ich positiv
Man sollte zum Ausgleich an anderer Stelle die Natur und den Umweltschutz fördern. Anstatt gegen die Elbvertiefung zu sein, sollten die Umweltschützer auf eine Förderung von Flußläufen und Auen an Stellen sorgen, wo es die Wirtschaft nicht so stört - so kann allen geholfen werden. (imho)
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