Mögliche GroKo in Niedersachsen Ungeliebtes Bündnis, mächtiges Bündnis

Wie weiter nach dem SPD-Wahlsieg? Eine Ampelkoalition mit der FDP scheint aussichtslos, die Liberalen wollen einfach nicht. Dann also Große Koalition. Die hätte für Ministerpräsident Weil tatsächlich Vorteile.

Konkurrenten Althusmann, Weil
REUTERS

Konkurrenten Althusmann, Weil

Von , Hannover


Immerhin, einen Kaffee mit den Rot-Grünen will der FDP-Generalsekretär nicht ausschlagen. "Wenn SPD und Grüne uns einladen, werden wir kommen", sagt Gero Hocker.

Um dann aber gleich nachzuschieben: "Das wird eher ein Espresso."

Was Hocker meint: Ein Sondierungsgespräch über eine mögliche Ampelkoalition in Niedersachsen wäre schnell beendet. Die FDP will ein solches Bündnis nicht, das betonen die Liberalen auch am Tag nach der Wahl.

Das eifrige Werben von SPD und Grünen erscheint sinnlos. Er sei "erstaunt, wie Rot-Grün sich an uns heranwanzt", spottet Hocker und legt nach: "Es wird in Niedersachsen keine Ampelkoalition geben. Zu 100 Prozent nicht."

Die Grünen wiederum wollen kein Bündnis mit CDU und FDP. "Jamaika ist keine Option", sagt Landeschefin Meta Janssen-Kucz. "Das hat null Perspektive."

Also Große Koalition. Es ist das unbeliebteste Bündnis - bei vielen Bürgern und beim Wahlsieger SPD. Das gilt in Niedersachsen besonders - vor allem nach diesem Wahlkampf, der geprägt war von einem wirklichen Duell zwischen Weil und dem CDU-Herausforderer Bernd Althusmann.

Doch eine Große Koalition hat auch Vorteile für die Sozialdemokraten. SPD und CDU haben zusammen 105 der 137 Sitze im Landtag - das ist eine deutliche Dreiviertelmehrheit und sehr viel komfortabler als Weils bisherige knappe Einstimmenmehrheit unter Rot-Grün.

Dazu kommt: Weil müsste nicht auf zwei sehr unterschiedliche Koalitionspartner Rücksicht nehmen wie bei einer Ampel. Die CDU wäre ein geschwächter Juniorpartner, der dankbar auf eine Einladung der SPD reagieren dürfte. CDU-Generalsekretär Ulf Thiele sagt am Montag, er hätte sich ein besseres Ergebnis gewünscht: "Aber uns ist bewusst, dass wir Verantwortung tragen. Wir stehen für konstruktive Gespräche bereit."

Landtagswahl Niedersachsen 2017

Vorläufiges Endergebnis

Zweitstimmenergebnis
Anteile in Prozent
CDU
33,6
-2,4
SPD
36,9
+4,3
Grüne
8,7
-5
FDP
7,5
-2,4
Die Linke
4,6
+1,5
AfD
6,2
+6,2
Sonstige
2,5
-2,2
Sitzverteilung
Insgesamt: 137
Mehrheit: 69 Sitze
55
12
50
11
9
Quelle: Landeswahlleiter

Eine künftige Opposition aus Grünen, FDP und AfD dürfte kaum in der Lage sein, Weils Regierung so unter Druck zu setzen wie Schwarz-Gelb dies in den vergangenen viereinhalb Jahren getan hat. Die Grünen haben fünf Prozentpunkte verloren, auch die Liberalen konnten ihre starken Umfrageergebnisse nicht bestätigen und büßten 2,5 Punkte ein. Beide kleinen Parteien werden zudem gemeinsam mit den Volksparteien die AfD bekämpfen.

"Er wird bescheiden bleiben"

Wahlsieger Weil kann also entspannt in die Sondierungsgespräche gehen. Sein Generalsekretär Detlef Tanke erwartet, dass die Koalition in Niedersachsen "deutlich schneller steht als im Bund". Das ist eine Ansage.

Auch in der Bundes-SPD wird Weil damit an Bedeutung gewinnen. Er hat sich im zweitgrößten Flächenland Deutschlands behauptet und der SPD nach zahlreichen Pleiten mal wieder einen echten Erfolg beschert.

Damit wird er zwangsläufig als Kandidat für Höheres gehandelt werden. Parteifreunde erwarten allerdings nicht, dass Weil nun forsch Ämter einfordert. "Er wird weiter bescheiden bleiben und Martin Schulz als Parteivorsitzenden unterstützen", sagt Stefan Schostock, seit 2013 Weils Nachfolger als Hannovers Oberbürgermeister.

Allerdings: Vor fünf Jahren, als er gegen den damaligen CDU-Ministerpräsidenten David McAllister antrat, wurde Weil schon einmal unterschätzt; kaum jemand traute ihm den Wahlsieg zu.

Vielleicht überrascht er diesmal auch seine eigenen Genossen.

insgesamt 74 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
fantin-latour 16.10.2017
1. Warum nicht gleich in die FDP eintreten
Wenn die Sozis lieber mit der FDP koalieren als mit der Linken, zeigen sie deutlich, was Nadelstreifen-Schröder aus dieser Partei gemacht hat
HaPee 16.10.2017
2. Niemand hat Grund zum Triumphieren!
Denn niemand hat erreicht, was er wollte. Die SPD als klare Siegerin kann Rot-Grün nicht fortsetzen. Die CDU kann den Politikwechsel nicht aus eigener Kraft herbeiführen, Jamaika ist sehr unwahrscheinlich. Die Grünen sind die großen Verlierer. Die FDP will keinen Wählerverrat begehen und steht für Rot-Grün-Gelb nicht zur Verfügung. Bleibt Rot-Schwarz oder GroKo, gerade in Berlin abgewählt. Bleibt für die CDU die bittere Erkenntnis, dass Muttis prinzipienloser, egozentrischer Führungsstil zu einer dramatischen personellen Auszehrung nur um des eigenen Machterhalts Willen geführt hat. Althusmanns Biografie weist ihn als Mann aus der zweiten oder dritten Linie aus, jahrelang ohne Bezug zur Landespolitik. Quasi ein Martin Schulz der CDU. Wo aber sind sie geblieben, die Frauen und Männer der CDUI aus der ersten Reihe? Gibt es Sie überhaupt (noch)?
hypnoforce 16.10.2017
3. wenn ich mir ...
... das Video von Althusmann nebst Gattin bei der Stimmabgabe ansehe ... Ähnlichkeiten mit Trump und Gattin sind rein zufällig und nicht beabsichtigt - aber vielleicht eine Erklärung des Unbewußten für das Desaster.
Rooo 16.10.2017
4. Albernes Verhalten der FDP
Klar, jetzt kann die FDP nicht, weil sie es vor der Wahl ausgeschlossen hat. Aber warum hat sie es denn vor der Wahl überhaupt ausgeschlossen? Weil die FDP in Niedersachsen im Gegensatz zum Bund und anderswo immer noch nur die kleine Schwesterpartei der CDU ist. Das ist ein großer Fehler. So kann man kein glaubwürdiges eigenes Profil aufbauen. Ziel muss es doch sein, liberale Politik zu gestalten und wenn Herr Weil da etwas anzubieten hätte, dann wäre es auch logisch da erstmal zuzuhören und dann mögliche Kompromisse auszuhandeln. Ich möchte an dieser Stelle nur an die Tradition der Sozialliberalen Koalitionen im Bund und in Niedersachsen in den 60er, bzw. 70er Jahren erinnern.
ecce homo 16.10.2017
5. Ein Pyrrhussieg
Vielleicht hat die SPD in Niedersachsen nur deswegen so gut abgeschnitten, weil sie beim Bund in die Opposition gegangen sind, dann wäre die Groko fatal.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.