Landtagswahl in Niedersachsen Piraten gelingt Spitzenkandidaten-Kür im dritten Anlauf

Im dritten Anlauf und nach vier zähen Monaten haben die Piraten in Niedersachsen einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Januar aufgestellt. Neuer Oberpirat ist ein Sozialwissenschaftler, der sein Glück schon in mehreren anderen Parteien gesucht hat.
Knapper Sieg: Meinhart Ramaswamy posiert neben der Zweiten Katharina Nocun

Knapper Sieg: Meinhart Ramaswamy posiert neben der Zweiten Katharina Nocun

Foto: Ingo Wagner/ dpa

Delmenhorst - Es war wieder einmal zäh. Zwei Stunden lang zählten die niedersächsischen Piraten auf ihrem Parteitag in Delmenhorst die Stimmen aus. Es gab eine Einwendung gegen das Stimmverfahren, doch am Ende konnten sie einen Spitzenkandidaten präsentieren: Der 59-jährige Meinhart Ramaswamy soll die Piraten in den Landtag in Hannover führen.

Die 192 stimmberechtigten Mitglieder wählten ihn mit nur knappem Vorsprung auf Platz eins. Der Sozialwissenschaftler bekam 693 Punkte, die 25-jährige Datenschützerin Katharina Nocun kam auf 689 Punkte. Die Piraten konnten einzelnen Kandidaten bis zu fünf Punkte verleihen.

Unter großem Jubel der anwesenden Piraten wurde das Ergebnis verkündet. Denn die Wahl, die in anderen Parteien eine Selbstverständlichkeit ist, könnte für die niedersächsischen Piraten das Ende eines monatelangen, schmerzhaften Prozesses sein, in dem sie sich wiederholt peinliche Fehler leisteten: Der erste Anlauf im April, eine Landesliste aufzustellen, wurde im Nachhinein vom Landesschiedsgericht kassiert. Die Piraten hatten zwei Ausländern rechtswidrig das Mitstimmen erlaubt.

Beim zweiten Versuch im Juli war nach erneuten Fehlern bei der Akkreditierung und zahlreichen Unterbrechungen der Zeitplan vollkommen durcheinandergeraten. Die Wahl wurde für ungültig erklärt, weil auch zwei Minderjährige, die nicht abstimmen dürfen, akkreditiert worden waren. Erst in einer zweiten Abstimmung konnten zumindest die Kandidaten der Landesliste bestimmt werden. Doch für die Vergabe der Listenplätze blieb keine Zeit mehr.

Damit es dieses Mal mit der Akkreditierung klappen würde, waren auch zwei Mitglieder des Bundesvorstands da, um den Prozess zu kontrollieren. Die Piraten in Niedersachsen quälen sich seit Monaten mit einer kleinen innerparteilichen Opposition, die solche Wahlen anfechtet.

Immerhin blieb das Ergebnis gleich: Spitzenkandidat Ramaswamy wurde schon beim ersten Versuch im April auf Platz eins gewählt. Der Göttinger war bereits Mitglied der Linken und der FDP. Auch in der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung hat er gearbeitet. Zu den Piraten sei er gekommen, "weil sie die einzige Partei sind, in der man Gedanken frei äußern kann, ohne sich an einer Ideologie orientieren zu müssen", sagte er.

"Wir haben durch die ärgerlichen Pannen viel Zeit verloren", sagte Ramaswamy SPIEGEL ONLINE, "jetzt müssen wir aufholen." Als Ziel für die Landtagswahl im Januar gab der Göttinger, der indische und tschechische Wurzeln hat, einen Stimmenanteil von sechs Prozent aus. Zuletzt waren die Piraten in bundesweiten Umfragen auf sechs bis sieben Prozent gefallen. Die Partei wolle eine "konstruktive Opposition" im Landtag geben, sagte der Spitzenkandidat. Am Sonntag wollen sich die Piraten ein Programm für die Wahl geben.

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