Grünen-Abgeordnete wechselt zur CDU "Ich bin keine Verräterin, ich fühle mich sehr gut"
Elke Twesten
Foto: Hauke-Christian Dittrich/ dpaDie Erklärung der 54-Jährigen dauerte nur wenige Minuten - die Auswirkungen für die rot-grüne Regierung sind gravierend: In einer eilig angesetzten Pressekonferenz verkündete die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten ihren Austritt aus der Fraktion im niedersächsischen Landtag. "Ich sehe meine politische Zukunft in der CDU", sagt sie. Und: "Ich bin keine Verräterin, ich fühle mich sehr gut."
Mit ihrer Entscheidung geht die Ein-Stimmen-Mehrheit der rot-grünen Koalition in Niedersachsen verloren. Was das für die Fortführung der Regierung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bedeutet, ist zunächst unklar.
Sie sehe "weder vor Ort noch im Land bei den Grünen eine politische Zukunft", sagte Twesten weiter. Es habe ein Entfremdungsprozess stattgefunden. In der Union dagegen müsse sie sich mit ihrer bürgerlichen Grundstruktur nicht verbiegen.
Tiefschlag im eigenen Wahlgebiet
Im Mai hatte die Politikern einen politischen Rückschlag hinnehmen müssen, den sie auch als Grund für das Ausscheiden aus der Ökopartei anführte: Der Kreisverband Rotenburg hatte entschieden, sie nicht mehr als Spitzenkandidatin aufzustellen - ein Wiedereinzug in den Landtag wäre damit ausgeschlossen gewesen.
Dass sie nicht als Landtagskandidatin aufgestellt worden sei, habe sie nicht überrascht, sagte Twesten im Juni in einem Interview mit der "Kreiszeitung". Diese Strömungen seien seit Längerem bekannt gewesen. Der persönliche Einsatz in vielen Gremien, in vielen Wahlkämpfen sei wohl einigen "unheimlich und nicht mehr "grün" genug gewesen, sagte sie der "Kreiszeitung".
Twesten hatte sich offen für Bündnisse mit der CDU gezeigt, sprach in diesem Zusammenhang von "zeitgemäßen Koalitionen". Das war nicht bei allen auf Zustimmung gestoßen. Die niedersächsischen Grünen gehören eher zum Linksflügel der Partei.
Video: Stellungnahmen von Elke Twesten und Ministerpräsident Stephan Weil
Die Mutter dreier Töchter sitzt seit 2008 im niedersächsischen Landtag. Sie ist seit 20 Jahren Mitglied der Grünen.
Der neue Landtag wird regulär am 14. Januar kommenden Jahres gewählt. SPD und Grüne hatten im Landtag in Hannover bisher zusammen 69 Sitze, CDU und FDP 68.
CDU-Fraktionschef Björn Thümler sagte, die rot-grüne Landesregierung müsse jetzt entscheiden, ob sie in dieser Situation ohne Mehrheit weiter regieren könne. Die CDU-Fraktion werde voraussichtlich am Dienstag über ihr weiteres Vorgehen entscheiden.
