Nach Kritik an Vorstoß Niedersachsen bleibt jetzt doch bei der Maskenpflicht
Niedersachsen hatte erwogen, in bestimmten Gebieten die Maskenpflicht im Einzelhandel aufzuheben (Symbolbild)
Foto: Tobias Hase/ DPAAllen weitreichenden Lockerungen zum Trotz: Es kam durchaus überraschend, was die niedersächsische Landesregierung zunächst über informelle Kanäle verbreitete: Am Dienstag nach Pfingsten soll im Einzelhandel die Maske fallen, sofern die Inzidenz in dem betreffenden Landkreis 35 oder weniger beträgt.
Das hatte sich bislang noch kein anderes Land getraut. Und es kam auch deswegen überraschend, weil das Land gerade erst einen »Stufenplan 2.0 « vorgestellt hatte, der viel vorsichtigere Öffnungen vorsah. Vielleicht auch wegen der Größe der Idee ruderte die Regierung am frühen Nachmittag zurück. "Es wird keine Aufhebung der Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung in #Niedersachsen geben. #MNB rettet Leben", erklärte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) auf Twitter. Später kassierte dann die Regierung ihr Vorhaben auch offiziell ein.
Am Morgen war noch zu vernehmen gewesen, man folge mit einer Aufhebung der Maskenpflicht der Forderung des Handels, weil dieser nach Experteneinschätzung kein Treiber des Infektionsgeschehens sei. Im landesweiten Durchschnitt betrug die Sieben-Tage-Inzidenz in Niedersachsen am Donnerstag 46,6. In elf der 45 Landkreise und Großstädte lag sie bereits unter 35, in 26 unter 50.
Tatsächlich waren die Rufe nach Lockerungen zuletzt immer lauter geworden: So hatte am Donnerstag die Industrie- und Handelskammer Niedersachsen (IHKN) auf zahlreiche Lockerungen in den Bundesländern Hamburg, Schleswig-Holstein und Hessen verwiesen und sich weitere Schritte auch in Niedersachsen gewünscht. »Wir fordern im ersten Schritt, die Testpflicht im Einzelhandel und in der Außengastronomie unverzüglich auszusetzen«, sagte IHKN-Hauptgeschäftsführer Hendrik Schmitt. Bereits am Dienstag hatte das niedersächsische Oberverwaltungsgericht eine Regelung gekippt, wonach touristische Übernachtungen nur für Einwohner des eigenen Bundeslandes möglich waren.
Marburger Bund: »Das Erreichte nicht aufs Spiel setzen«
Für Mediziner kam die Überlegung über das Ende der Maskenpflicht in Niedriginzidenzgebieten überraschend. »Wir dürfen das Erreichte nicht aufs Spiel setzen. Wer jetzt die Maskenpflicht lockert, gefährdet diejenigen, die noch keine Impfung erhalten haben«, sagte Hans Martin Wollenberg, der Vorsitzende des niedersächsischen Landesverbandes des Marburger Bundes. Ein solcher Schritt sei erst denkbar, wenn der Anteil der vollständig geimpften Menschen in Niedersachsen 80 Prozent erreiche – oder alle Impfwilligen sich hätten impfen lassen können.
Dass Niedersachsen mit seinem Vorstoß alleine dastand, machte etwa die Reaktion des Landes Berlin deutlich: Eine Sprecherin des Senats teilte als Reaktion mit, eine Aufhebung der Maskenpflicht beim Einkaufen sei derzeit nicht absehbar.
Auch die baden-württembergische Landesregierung hält nichts von einer Lockerung der Maskenpflicht zum aktuellen Zeitpunkt. »Die Maskenpflicht im Einzelhandel und in anderen kontaktreichen Kontexten ist und bleibt ein einfaches, aber sehr effektives Mittel, um Öffnungsschritte abzusichern«, teilte eine Sprecherin der Nachrichtenagentur dpa mit. »Es gibt Grund zur Zuversicht, aber noch sind die Impfquoten zu gering und die Infektionszahlen zu hoch.«
Auch in Rheinland-Pfalz wird es vorerst keine Aufhebung der Maskenpflicht beim Einkaufen geben. Trotz der guten Entwicklung bei den Corona-Infektionszahlen »bleiben die Grundregeln wie Maskentragen, Abstand halten, Hygienevorschriften beachten und regelmäßiges Testen die Kernstrategie gegen die Coronapandemie«, betonte die Staatskanzlei.
