Niedersachsen Wulff bildet Kabinett um

Neue Minister für Niedersachsen: Ministerpräsident Wulff hat in seiner Regierungsmannschaft mehrere Posten ausgetauscht. Sozialministerin soll nach Agenturberichten eine türkischstämmige Muslimin werden, in das Wissenschaftsressort soll die Brandenburger CDU-Chefin Wanka wechseln.
Ministerpräsident Wulff: Importiert neue Minister aus anderen Bundesländern

Ministerpräsident Wulff: Importiert neue Minister aus anderen Bundesländern

Foto: ddp

Christian Wulff

CDU

Hannover - Niedersachsens Ministerpräsident bildet sein CDU/FDP-Kabinett auf vier Positionen um: Hans-Heinrich Ehlen (Agrar), Elisabeth Heister-Neumann (Kultus), Mechthild Ross-Luttmann (Soziales) und Lutz Stratmann (Wissenschaft) sollen die Regierung verlassen. Alle vier ausscheidenden Minister gehören der CDU an. Für die Neubesetzung holt Wulff sich auch -Politiker aus anderen Bundesländern.

Interessant sind bei der Umbildung besonders zwei Personalien: Neue Sozialministerin soll nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa und der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" die CDU- Abgeordnete in der Hamburger Bürgerschaft, Aygül Özkan, werden. Die 38 Jahre alte Abgeordnete ist Muslimin, ihre Familie kommt aus der Türkei. Seit März 2008 sitzt sie in der Hamburger Bürgerschaft.

Johanna Wanka

Brandenburgs CDU-Vorsitzende und Landtagsfraktionschefin wird neue Wissenschaftsministerin. Die 59-Jährige ist studierte Mathematikerin und war bis Sommer 2009 Wissenschaftsministerin in Potsdam.

Das Amt der Agrarministerin übernimmt die 45 Jahre alte CDU- Bundestagsabgeordnete Astrid Grotelüschen. Sie ist Diplom-Ökotrophologin und kommt aus Ahlhorn in der Gemeinde Großenkneten. Ihrer Familie gehört die zweitgrößte Mastputen-Brüterei Deutschlands. Grotelüschen war erst 2009 in den Bundestag eingezogen. Neuer Kultusminister könnte den Berichten zufolge der bisherige Staatssekretär Bernd Althusmann (CDU) werden.

Die Kabinettsumbildung in Niedersachsen war bereits seit Monaten erwartet worden. Wulff hatte sich bislang zu dem Thema trotz der andauernden Diskussion aber nie geäußert. Der CDU-Politiker regiert seit 2008 mit seiner Regierungsmannschaft. Seitdem ist lediglich das Wirtschaftsministerium mit Jörg Bode (FDP) neu besetzt worden, da Vorgänger Philipp Rösler (FDP) als Gesundheitsminister nach Berlin wechselte.

Der SPD-Landesgeschäftsführer Michael Rüter bezeichnete die Kabinettsumbildung als "längst überfällig". "Wir hoffen, dass die Regierung damit endlich aus ihrer Trägheit kommt.". Allerdings habe er Zweifel, dass das bei der CDU und FDP vorhandene Personal geeignet sei, "um die bleierne Zeit der Regierung Wulff endlich zu beenden".

Auch der Grünen-Fraktionsvorsitzende Stefan Wenzel bezeichnete die Reform des Kabinetts als dringend notwendig. Einen Wechsel des Personals hält er insbesondere in den Bereichen Umwelt, Bildung, Landwirtschaft und Inneres für notwendig.

anr/dpa/ddp
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.