Niedersächsische Ministerin Droh-Mail an Özkan kam aus rechtsextremer Szene
Ministerin Özkan: Fremdenfeindliche Botschaft im Postfach
Foto: CHRISTIAN CHARISIUS/ REUTERSHannover - Die Polizei hat den mutmaßlichen Verfasser einer Droh-Mail an die niedersächsische Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) ausfindig gemacht. Es handelt sich um einen 28-Jährigen aus Hannover, den die Ermittler der rechtsextremen Szene zuordnen. Am Dienstag wurden Wohnung und Auto des Mannes durchsucht, wie die Polizei mitteilte. Dabei wurden Computer sichergestellt.
Der Mann war den Angaben zufolge schon in der Vergangenheit mit Gewalt- und Staatsschutzdelikten aufgefallen. Die Ermittler gehen davon aus, dass es sich um eine Führungsperson der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierung "Besseres Hannover" handelt.
In der E-Mail wurde eine Aktion mit einer "neuen Waffe" angekündigt, ohne dabei konkret zu werden. Weiter heißt es: "Wir haben die Schnauze voll und können auch anders!"
Ein Video der Gruppierung "Besseres Hannover" war der Nachricht beigefügt. Darin zeigt eine als Bär kostümierte Figur dem Inhaber eines Döner-Imbisses den Hitler-Gruß und winkt in die Türkei fliegenden Flugzeugen nach. Das Video erinnert an das Bekennervideo der Zwickauer Neonazi-Zelle, die für zehn Morde verantwortlich gemacht wird.
Der 28-Jährige äußerte sich zunächst nicht zu dem Vorwurf und kam nach dem Verhör wieder auf freien Fuß. Gegen den Mann wird wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.
Özkan ist die erste türkischstämmige Ministerin in einem deutschen Landtag. Der damalige Ministerpräsident von Niedersachsen, Christian Wulff, hatte sie Anfang 2010 überraschend in sein Kabinett berufen.
Die Juristin kam 1971 in Hamburg als Tochter eines Schneiders zur Welt. Vater und Mutter waren in den sechziger Jahren nach Deutschland gekommen.
