Nord-SPD Müntefering und Stegner beschwören Einigkeit der Genossen
Franz Müntefering sieht ein wenig verwundert aus. Minutenlang feiern die Delegierten in der Lübecker Musik- und Kongresshalle ihre Führung. Doch der donnernde Applaus gilt nicht dem aus Berlin angereisten Parteichef. Im Zentrum steht Ralf Stegner, Landeschef und streitbarer Spitzenmann der SPD Schleswig-Holstein.
Parteichef Müntefering (l.), Landespolitiker Stegner: "Wir haben das Potential"
Foto: ddp92 von 103 Delegierten haben Stegner am Freitagabend zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 27. September gewählt. Eine breite Unterstützung für den Herausforderer von CDU-Ministerpräsident Peter Harry Carstensen.
Ein wenig bemüht wirkt die demonstrative Unterstützung für Stegner allerdings schon. Die SPD steht in Umfragen miserabel da, von der gleichzeitig stattfindenden Bundestagswahl erhoffen sich CDU und FDP Rückenwind.
Stegner und Müntefering zeigen sich in Lübeck trotzig optimistisch. "Zeit, dass sich was dreht", der Hit von Herbert Grönemeyer dröhnt bei ihrem Einzug durch die Kongresshalle. Der Bundesvorsitzende bemüht sich in seiner 30-minütigen Rede, den Genossen Mut zu machen: "Ich bin nicht sicher, dass wir gewinnen", sagt Müntefering, "aber wir haben das Potential." Wer aber aufgebe und sich vom politischen Gegner einschüchtern lasse, habe nicht verstanden, worum es geht.
Auch Stegner spricht von einer schwierigen Ausgangsposition, doch selten seien die Alternativen so klar gewesen. Wie schon in den letzten Sitzungen des Kieler Landtags vermeidet der Landesvorsitzende jedoch allzu scharfe Attacken gegen die Union. Er wolle eine Ministerpräsidenten-Rede halten, hatte er angekündigt. Und das hält er durch. Händchenhaltend mit seiner Frau bemüht er sich auch am Rande des Parteitags um ein neues, weicheres Image.
Seine über 60-minütige Ansprache hat durchaus kämpferische Elemente, doch Stegner bemüht sich vor allem darum, die eigenen Reihen zu schließen. Er wirbt dafür, die Selbstzerfleischung der vergangenen Jahre zu beenden. "Wir sollten uns nicht so viel mit uns selbst beschäftigen", sagt er, "sondern engagiert und selbstbewusst um Stimmen kämpfen."
Und die Partei folgt ihm: Zwar ist Stegner keineswegs unumstritten, mit seiner konfrontativen Art hat er schon viele Parteifreunde vor den Kopf gestoßen. Doch abstrafen wollen die Delegierten ihn nicht. Sie setzen im Wahlkampf auf Geschlossenheit, angesichts der Umfragewerte von 23 bis 27 Prozent bleibt ihnen auch wenig anderes übrig.
Verhältnis zu Müntefering belastet
Immer wieder betonen Parteifreunde, dass das Bild von Stegner in der Öffentlichkeit verzerrt sei. Wer ihn persönlich kenne, wisse, dass er nicht der "Rote Rambo" sei, als der er von Journalisten beschrieben werde. Es mag sogar etwas dran sein, doch wahr ist auch: Stegner hat sich völlig freiwillig zum "Chef der Abteilung Attacke" in der SPD hochgeschwungen. Nur so bekam er bundespolitisches Gewicht und schaffte etwa den Sprung ins Präsidium.
Auch Müntefering hat durchaus negative Erfahrungen mit der Streitlust des Schleswig-Holsteiners gemacht. Als er im September 2008 am Schwielowsee an die Spitze der SPD zurückkehrt, ist Stegner der Einzige neben Andrea Ypsilanti, der ihm die Stimme versagt. Der Parteilinke enthält sich, mit Münteferings Vorgänger Kurt Beck habe er sich immer gut verstanden, sagt er.
Müntefering spult in Lübeck sein Standardprogramm ab. Der Parteichef wirkt nicht sonderlich motiviert. Über Carstensen sagt er, der Ministerpräsident habe vor dem Anspruch an Demokratie, den Sozialdemokraten haben, versagt. "Er kann nicht mehr und soll nicht mehr Ministerpräsident sein."
Hessischer Wahlkampf als Vorbild
Stegner setzt im Wahlkampf vor allem auf drei Themen: Bildungspolitik, Energiewende sowie Arbeit und Soziales. Prononciert links soll der Wahlkampf sein. Der Landeschef hat genau hingeschaut, mit welchem Programm Andrea Ypsilanti 2008 in Hessen ein achtbares Ergebnis holte. Mit 36,7 Prozent lag sie nur knapp hinter Roland Kochs CDU - gegen einen Bundestrend, der die SPD bei unter 30 Prozent sah.
Ypsilantis zentralen Fehler würde Stegner dagegen niemals wiederholen. "Ich werbe nicht nicht für Koalitionen, sondern für die SPD", sagt er in Lübeck. Eine Machtoption auszuschließen, komme allerdings nicht in Frage - und sei es eine Koalition mit der Linkspartei. Von der "verbreiteten Ausschließeritis" halte er nichts.
Am Eingang der Kongresshalle steht am Freitagabend eine einsame Stegner-Gegnerin. Susanne Elbert lehnt den Bordesholmer als Spitzenkandidaten ab. Die 43-jährige Rechtsanwältin wünscht sich eine "echte Alternative" zu Carstensen. Elbert, erst seit November in der SPD und früher Mitarbeiterin von FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki, plädiert für eine Kampfkandidatur: "Gitta Trauernicht for president" steht auf ihrem Plakat - die Ex-Sozialministerin solle gegen Stegner antreten.
Von den eintreffenden Genossen erntet Elbert jedoch nur spöttische Kommentare: "Wusste gar nicht, dass wir hier eine Präsidentin wählen", frotzelt einer. Auch Trauernicht selbst lehnt eine Gegenkandidatur ab. "Natürlich muss es eine Alternative geben", sagt die 58-Jährige. "Aber die CDU hat sicher mehr Grund, sich einen neuen Kandidaten zu suchen."
