Nordrhein-Westfalen Offener Schlagabtausch bei AfD-Versammlung

Begleitet von Protesten hat sich die AfD in Nordrhein-Westfalen getroffen, um Kandidaten für die Landtagswahl 2017 zu wählen. Bei der Versammlung zeigt sich, wie gespalten die Partei ist - es kommt zum Streit.

Demonstranten in Rheda-Wiedenbrück
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Demonstranten in Rheda-Wiedenbrück


Die AfD bereitet sich weiter auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017 vor: Auf der dritten Landeswahlversammlung im ostwestfälischen Rheda-Wiedenbrück sollten die Kandidaten für die hinteren Listenplätze gewählt werden. Doch dazu ist es nicht gekommen - die Partei stritt stundenlang über Formalien.

Die NRW-AfD sieht sich seit mehreren Tagen scharfen Vorwürfen wegen möglicher Tricks bei den ersten beiden Wahlversammlungen ausgesetzt. Nach SPIEGEL-Informationen hat es bei der Kandidatenkür bereits Mauscheleien und Rechtsverstöße gegeben: Demnach kamen die bestplatzierten Landtagskandidaten bereits zu einem ersten "Arbeitstreffen" ihrer zukünftigen Fraktion zusammen - dabei steht die Landtagswahl erst im Mai 2017 an.

Selbst führende AfD-Politiker zweifeln an der Rechtmäßigkeit der bisherigen beiden Listenwahlen. Im Zentrum der Kritik steht der AfD-Landesvorsitzende Pretzell, dessen Anhänger bei den vorangegangenen Listenwahlen als Strippenzieher agiert und über Parteimitglieder gelästert haben sollen. Pretzell ist mit AfD-Chefin Frauke Petry liiert. Der Landesverband muss außerdem prüfen lassen, ob bei der Wahl der Listenkandidaten mehrere Stimmzettel nicht ausgezählt, sondern vielmehr vernichtet wurden.

Offener Schlagabtausch - von Kandidaten und Wahlgängen keine Spur

Bei der Versammlung in Rheda-Wiedbrück, zu der auch dutzende Demonstranten mit Bannern und Transparenten kamen, hat es nun offenbar einen heftigen Schlagabtausch gegeben: Die Stimmung sei aufgeheizt gewesen, schreibt die Nachrichtenagentur dpa. Von "Heuchelei" und einem "Vernichtungsfeldzug" sei ebenso die Rede gewesen wie von "Machtcliquenpolitik" und dem Ende der Partei.

Auch nach mehreren Stunden habe die Partei über Paragrafen und Neuwahlen, über ein Verlegen der Listenwahl und über juristische Hürden gesprochen. Von Kandidaten und Wahlgängen keine Spur. Dabei drängt die Zeit. Denn die AfD hat nur noch wenige Monate Zeit für die aufwendigen Listenwahlen.

Der Streit über die Listenwahl war eskaliert, nachdem der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke und Vize-Bundeschef Alexander Gauland den Zustand im Landesverband und den NRW-Parteichef scharf kritisiert hatten. Beide sind Gegner von Pretzell und dessen Lebensgefährtin Petry. Muss Pretzell eine Niederlage einstecken, könnte auch Petry scheitern, als deren engster Vertrauter Pretzell gilt.

Bis zum 27. März müssen alle Parteien dem Landeswahlleiter ihre Kandidatenlisten vorlegen, wenn sie an der Landtagswahl am 14. Mai antreten wollen. Sollte die AfD Teile der Listenkandidaten neu wählen und dazu wieder alle Delegierten zusammenrufen müssen, könnte es knapp werden. Und der Landeswahlleiter wird sich erst einschalten und abwägen, wenn die Liste vorliegt.

kry/dpa



insgesamt 40 Beiträge
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Chefcook 26.11.2016
1. Die Doppelmoral der AfD
Wie die AfD immer wieder versuchte andere Parteien und gewählte Volksvertreter in die Nähe von Mauscheleien und Vorteilsnahme zu rücken, um dann den selbst formulierten Ansprüchen offensichtlich nicht annähernd zu genügen, muss man sich schon mal auf der Zunge zergehen lassen.
Franz Herren 26.11.2016
2. Die AfD
Die AfD präsentiert sich halt neben ihren teils rechtsradikalen Weltansichten immer wieder auch als eine reine Chaos Partei. Konservative Werte repräsentiert das nun wirklich nicht.
Profdoc1 26.11.2016
3. Das ist ja großartig....
wie die AfD aufzeigt, wie sehr sie demokratieunfähig ist. Hier ist sozusagen in einem Living Lab zu besichtigen, warum die AfD es mit demokratischen Geflogenheiten offensichtlich nicht sehr genau nimmt. Will heißen, dass sie als Partei wohl kaum die Bevölkerung eines demokratischen Landes räpräsentieren kann, da sie keinerlei Vorbildfunktion besitzt.
jjcamera 26.11.2016
4. Einheitspartei?
Bei Parteiversammlungen ist es üblich, dass kontroverse Meinungen bei manchmal hitzig geführten Debatten auf den Tisch kommen. Ich kenne keine Partei bei uns, bei der das nicht so wäre - außer vielleicht bei der SPD.
gratiola 26.11.2016
5. Was solls
Wer kann sich an den Steine werfenden spätere Aussenminister Fischer etc. erinnern!? Wer kann sich an die chaostragenden Versammlungen der Grünen erinnern? Alles vergessen? Heute wollen einige diese Chaoten zur deutschen politischen Führungsriege schreiben.
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