Nach Parteitag NPD erwägt Umbenennung

Am Wochenende hielt nicht nur die AfD ihren Parteitag ab, sondern auch die NPD. Im sächsischen Riesa bestätigten die Neonazis ihren Vorsitzenden und beschlossen ein "Zukunftskonzept".

NPD-Sympathisant
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Die NPD hat bei ihrem Parteitag am Wochenende in Riesa ihren Parteichef wiedergewählt und ein "Zukunftskonzept" verabschiedet, um nicht ganz von der Bildfläche zu verschwinden. Teil des Plans ist, sich künftig womöglich anders zu nennen. So wurde ein Entschließungsantrag des Parteivorstandes um die weitere Strategie der Partei von 80 der bei der Abstimmung anwesenden 122 Delegierten angenommen.

Der neue Parteivorstand wurde beauftragt, ein Konzept für die Zukunft der NPD zu erarbeiten. "In diesem Konzept soll auch eine Umbenennung geprüft werden", heißt es in einer Mitteilung der Partei. Einig seien sich die Teilnehmer des Parteitages gewesen, "dass das politische und weltanschauliche Fundament der NPD nicht zur Disposition steht."

Die Überlegungen, nach 55 Jahren ihren Namen zu ändern, zeugen von der Verzweiflung der "Nationaldemokraten". Mit der Partei, die sich Jahrzehnte lang als Speerspitze der extremen Rechten in Deutschland verstand, geht es seit dem Aufstieg der rechtspopulistischen AfD rapide bergab.

Finanzieller Abstieg

Während die NPD vor fünf Jahren noch in zwei Landtagen (Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern) vertreten war und regelmäßig rechtsradikale bis neonazistische Protestwähler mobilisieren konnte, ist sie inzwischen weitgehend in die politische Bedeutungslosigkeit abgerutscht. Seit 2014 scheiterte die Partei bei sämtlichen von ihr bestrittenen Landtagswahlen an der Fünf-Prozent-Hürde.

Damit einher ging ein finanzieller Abstieg: Mittlerweile ist die notorisch klamme NPD offenbar in einer höchst prekären Lage. Bei der Bundestagswahl, der Europawahl sowie den letzten Landtagswahlen verfehlte die NPD jeweils den Mindestanteil an Wählerstimmen, der zur Teilnahme an der staatlichen Parteienfinanzierung berechtigt. Nach zahlreichen Parteispenden- und Finanzskandalen gehörten die Fördermittel der aus der staatlichen Parteienfinanzierung zu den wichtigsten Einnahmequellen der NPD.

Der letzte Vorsitzende, der die NPD auf einen - für ihre Verhältnisse - eher gemäßigten Rechtsaußen-Kurs bringen wollte, war Holger Apfel. Er stürze 2013 über parteiinterne Intrigen und Belästigungsvorwürfe. Seiner Partei kehrte er daraufhin entnervt den Rücken. Danach wanderte er nach Mallorca aus, wo er eine Gastwirtschaft übernahm.

jat/srö



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