Nach parteiinternem Machtkampf
Hartmann gibt Parteivorsitz der NRW-SPD ab
Das interne Gerangel im mitgliederstärksten SPD-Landesverband hat Folgen: Parteichef Sebastian Hartmann will nicht wieder für den Chefposten kandidieren.
Noch-NRW-SPD-Vorsitzender Sebastian Hartmann: Die Parteiführung nach einer Übergangszeit übernommen
Foto: Fabian Strauch / dpa
Wechsel an der SPD-Spitze in Nordrhein-Westfalen: Parteichef Sebastian Hartmann hat angekündigt, beim anstehenden Parteitag im März nicht wieder für den Vorsitz des mitgliederstärksten Landesverbands anzutreten. Der 43-jährige Bundestagsabgeordnete zog damit die Konsequenz aus einem seit Monaten schwelenden innerparteilichen Machtkampf mit dem Düsseldorfer Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty.
In einem Schreiben an den Vorstand der NRW-SPD erklärte Hartmann: »Die Berichterstattung der letzten Tage zeigte mir, dass die Phase der Bewerbung um ein Amt auf dem Landesparteitag nicht zu einem Fest des Wettbewerbs und der Demokratie, sondern zur weiteren Belastung für die Sozialdemokratie in NRW, für meine Mitarbeiter*innen, meine Familie und mich würde.«
Hartmann war dafür kritisiert worden, dass er die SPD in NRW weder aus ihren seit Langem niedrigen Umfragewerten heraushole, noch die Partei zusammenführen konnte. Mit Blick auf die Bundestagswahl in diesem Jahr sowie die Landtagswahl 2022 schrieb Hartmann daher: »Die Einheit der Partei ist zwingend für alles – vor allem für erfolgreiche Wahlen.«
Hartmann hatte seit Beginn seiner Amtszeit in der NRW-SPD keinen leichten Stand. Er hatte als weitgehend unbekannter Bundestagsabgeordneter im Juni 2018 die Parteiführung nach einer Übergangszeit übernommen, nachdem die SPD 2017 die Landtagswahl verloren hatte. Dass er den mächtigsten Landesverband von Berlin aus führte, galt von Anfang an als Nachteil. In der Landtagsfraktion in Düsseldorf kämpfte sich Ex-Justizminister Kutschaty an die Spitze und galt seitdem als Rivale Hartmanns.
Kutschaty wird in Hartmanns Schreiben zwar nicht namentlich genannt, doch der scheidende Vorsitzende verweist auf einen seit Oktober 2020 im Raum stehenden Vorschlag, »alle Spitzenämter der NRW-SPD in einer Hand zu konzentrieren«. Er selbst habe eine Spitzenkandidatur ausgeschlossen, um sich auf die Parteiführung zu konzentrieren und werde sich nun bei der Bundestagswahl im Herbst um die Fortsetzung seiner Arbeit als Abgeordneter bewerben.
