NRW Steinbrück kippt Metrorapid-Projekt

Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat das umstrittene Magnetbahn-Projekt Metrorapid gestoppt. Damit ist einer der Zankäpfel im rot-grünen Koalitionsstreit in Düsseldorf aus dem Weg geräumt.


Aus dem Schwebeflitzer wird in NRW erstmal nichts
DPA

Aus dem Schwebeflitzer wird in NRW erstmal nichts

Düsseldorf - "Wir verzichten auf den Metrorapid", hieß es in einem am Freitag im Düsseldorfer Landtag verbreiteten vorläufigen Positionspapier von Peer Steinbrück (SPD). Steinbrück will die Koalition mit den Grünen auf der Basis des Papiers fortführen. Es sei eine Plattform, auf deren Basis man sich mit den Grünen einigen könne, sagte er. Eine Einigung könne möglicherweise sehr schnell gelingen.

SPD-Landeschef Harald Schartau sagte, das Papier komme dem Koalitionspartner "sicherlich entgegen". Darin heißt es, beide Seiten erklärten den gemeinsamen Willen zur Fortsetzung ihrer Koalition. Steinbrück hat unter anderem auf den in der Koalition umstrittenen Metrorapid verzichtet.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident nannte als Grund für den Verzicht die finanziellen Risiken, die weder im Haushalt des Bundes noch des Landes abgesichert werden könnten. NRW gewinne aber die Bereitschaft des Bundes zur Realisierung einer Metro-S-Bahn zwischen Dortmund und Köln.

Die Nachrichtenagentur Reuters will erfahren haben, dass die für den Metrorapid vorgesehenen 1,75 Milliarden Euro Bundesgelder keinesfalls in das Metrorapid-Projekt München fließen sollen, sondern in weitere Schienenprojekte in NRW.

"Es könnte sein, dass die NRW-SPD das Projekt noch heute kippt", hatte es am Vormittag aus Fraktionskreisen geheißen. Der Metrorapid war einer der Streitpunkte in der NRW-Koalition, die Steinbrück zuletzt in Frage gestellt hatte.

An dem Metrorapid-Projekt sind unter anderem die Firmen ThyssenKrupp und Siemens beteiligt. Die bis zu 300 Stundenkilometer schnelle, 3,2 Milliarden teure Magnetschwebebahn sollte auf einer 79 Kilometer langen Strecke Düsseldorf und Dortmund verbinden.



© SPIEGEL ONLINE 2003
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.