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Außenpolitik Nuklearabkommen mit Iran auf der Kippe

aus DER SPIEGEL 31/2021
Maas

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Foto: imago stock / imago images/Political-Moments

Die Verhandlungen für eine Rückkehr der USA zum Nuklearabkommen mit Iran (JCPOA) sind ins Stocken geraten. In Berlin wächst die Sorge, ob das Abkommen, das verhindern soll, dass Iran Atomwaffen entwickelt, überhaupt noch gerettet werden kann. »Ich sehe mit wachsendem Unbehagen, dass Iran einerseits die Wiederaufnahme der Wiener Atom-Gespräche verzögert und sich andererseits zugleich immer weiter von Kernelementen des Abkommens entfernt«, sagt Außenminister Heiko Maas. In Iran war Mitte Juni der Hardliner Ebrahim Raisi zum Präsidenten gewählt worden. Zuvor hatten sich Verhandler der EU optimistisch geäußert, nun fürchtet man ein Scheitern der Gespräche.

Aus: DER SPIEGEL 31/2021

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Bisher gibt es kein Datum für eine neue Verhandlungsrunde in Wien. Maas warnte die Iraner vor Verzögerungstaktik und drohte mit Beendigung der Gespräche. »Wir wollen eine Rückkehr zum JCPOA und sind fest überzeugt, dass das in allseitigem Interesse ist«, so der Außenminister. »Klar ist aber, dass uns diese Option nicht für immer offenstehen wird.« In Teheran wird inzwischen grundsätzlich infrage gestellt, ob eine Wiederbelebung des Abkommens überhaupt noch im iranischen Interesse sei. Unter US-Präsident Donald Trump waren die USA 2018 aus dem Deal ausgetreten.

cho
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