Berlin-Besuch Merkel und Obama sprechen über Terror und Internet

Erst ein herzlicher Empfang durch Joachim Gauck, nun ein Arbeitstreffen mit der Kanzlerin: Barack Obama wird mit Angela Merkel auch über das umstrittene Spähprogramm Prism reden. In seiner Rede am Brandenburger Tor will der US-Präsident dann eine neue Abrüstungsinitiative starten.

AFP

Berlin/New York - Barack Obama ist im Bundeskanzleramt mit Angela Merkel zusammengetroffen. Zur Begrüßung küsste der US-Präsident der Kanzlerin auf die Wangen.

Nach einem Gespräch der beiden Regierungschefs, das rund 75 Minuten dauern soll, sind eine gemeinsame Pressekonferenz und ein Mittagessen unter vier Augen vorgesehen. Wichtigste Themen des Treffens sind die aktuellen Krisenherde Syrien und Iran, die Lage in der Türkei, das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union sowie das Internet-Spähprogramm Prism des amerikanischen Geheimdienstes NSA.

Zuvor hatte Bundespräsident Joachim Gauck Obama bereits herzlich im Schloss Bellevue empfangen. Bei ihrer ersten Begegnung nahmen sich die beiden Staatsoberhäupter in den Arm. (Liveticker zum Besuch des US-Präsidenten hier).

Der US-Präsident wurde mit militärischen Ehren begrüßt. Gauck und Obama schritten die Ehrenformation der Bundeswehr ab. Danach zogen sie sich zu einem Gespräch zurück, das mit rund einer Stunde länger dauerte als geplant.

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Obama-Besuch: Berlin, 19. Juni, Sicherheitsstufe 1+
Bei seinem Deutschland-Besuch will Obama offenbar weitere Schritte zur atomaren Abrüstung vorschlagen. Wie die "New York Times" unter Berufung auf Regierungsbeamte berichtete, wolle der Präsident die Bereitschaft der USA zur Reduzierung des eigenen Atomwaffenarsenals ankündigen, falls Russland zu ähnlichen Schritten bereit sei. Konkret gehe es um eine Verringerung der Anzahl strategischer Sprengköpfe um bis zu ein Drittel.

Pläne zur Reduzierung taktischer Atomwaffen

Zudem beabsichtige Obama, gemeinsam mit den Nato-Bündnispartnern Pläne zur Reduzierung taktischer Atomwaffen auszuarbeiten, heißt es in dem "NYT"-Bericht weiter. Obama wolle die Pläne am Mittwoch bei seiner Rede am Brandenburger Tor vortragen, die mit Spannung erwartet wird. (hier eine Karte mit den Stationen Obamas in Berlin). Ein Regierungsvertreter bestätigte am Mittwochmorgen die Pläne.

Obama hatte die atomare Abrüstung bereits zu Beginn seiner Amtszeit zum Thema gemacht. Nach Abschluss eines Vertrags über strategische Waffen mit Russland trat es jedoch wieder in den Hintergrund. Allerdings gibt es im US-Kongress auch Widerstand gegen weitere Zugeständnisse bei der Abrüstung.

Bei seiner Rede wolle Obama den Westen an seine Verantwortung für die Welt erinnern, sagte der stellvertretende Sicherheitsberater des Präsidenten, Ben Rhodes, am Dienstag an Bord der Präsidentenmaschine auf dem Weg nach Berlin. "Es ist ein Aufruf an die Bürger und Regierungen, zu tun, was notwendig ist, damit wir in den kommenden 50 Jahren so viel Erfolg haben wie in den vergangenen 50."

Obama will "Energie heraufbeschwören"

Obama wolle durch die Erinnerung an das Vergangene eine "Energie heraufbeschwören", die sich auf die Herausforderungen der Zukunft anwenden lasse, sagte Rhodes. Dabei denke er nicht nur an atomare Abrüstung und Klimawandel. Eine Rolle spiele auch der gemeinsame Anti-Terror-Kampf, die Lösung von Konflikten sowie die Notwendigkeit, demokratische Werte über die westliche Welt hinaus zu verbreiten. "Die Botschaft, die er senden möchte, ist, dass es manchmal bequem ist zu denken, die Geschichte läge hinter uns", sagte Rhodes.

Der US-Präsident ist am Dienstagabend in Berlin gelandet und bleibt bis Mittwochabend.

fab/dpa/Reuters

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Seite 1
dongerdo 19.06.2013
1.
Zitat von sysopAP/dpaErst gibt es Treffen mit Joachim Gauck und Angela Merkel, dann soll die Grundsatzrede folgen: Barack Obama will seinen Berlin-Besuch für eine neue Abrüstungsinitiative nutzen. Am Brandenburger Tor will er Russland anbieten, das US-Atomwaffenarsenal deutlich zu reduzieren - wenn Moskau mitzieht. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/obama-will-in-berlin-atomare-abruestung-vorschlagen-a-906546.html
Ernsthaft - dieser Zirkus ist lächerlich. Liveticker? Minütliche Meldungen? Yellow Press Artikel über die Familie Cool? Besonders da das Thema exakt NULL Personen in meiner weiteren Umgebung interessiert, und ich ziemlich fest davon ausgehe dass dies auf einen sehr, sehr großen Teil der Bevölkerung zutrifft, muss man sich schon fragen was diese verkrampfte Stimmungsmache eigentlich soll....
juerler@saxonia.net 19.06.2013
2. Abrüstung
Zitat von sysopAP/dpaErst gibt es Treffen mit Joachim Gauck und Angela Merkel, dann soll die Grundsatzrede folgen: Barack Obama will seinen Berlin-Besuch für eine neue Abrüstungsinitiative nutzen. Am Brandenburger Tor will er Russland anbieten, das US-Atomwaffenarsenal deutlich zu reduzieren - wenn Moskau mitzieht. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/obama-will-in-berlin-atomare-abruestung-vorschlagen-a-906546.html
Klingt so, losgelöst von allem, erst eimal gut. Das Problem ist aber, dass dieses atomare Potential der Russen das Problem für das geplante "amerikanische" Raketenabwehrsystem in "Europa" ist. Dies wird meines Erachtens die Russen als Einzelschritt nicht befriedigen. Ich könnte mir vorstellen, dass dies eine Variante wäre wenn die Amerikaner auf das Raketenabwehrsystem verzichten. Übrigens wofür brauchen wir in Europa amerikanische Soldaten, Waffen und Raketenabwehrsysteme. Vor wem müssen wir geschützt werden und können wir das nicht selbst?
uterallindenbaum 19.06.2013
3. Lüge
Ich glaube dem Typen kein Wort.
batmanmk 19.06.2013
4. Obama der Naivling
Zitat von sysopAP/dpaErst gibt es Treffen mit Joachim Gauck und Angela Merkel, dann soll die Grundsatzrede folgen: Barack Obama will seinen Berlin-Besuch für eine neue Abrüstungsinitiative nutzen. Am Brandenburger Tor will er Russland anbieten, das US-Atomwaffenarsenal deutlich zu reduzieren - wenn Moskau mitzieht. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/obama-will-in-berlin-atomare-abruestung-vorschlagen-a-906546.html
Der Obama stand wohl gestern etwas zu lange in der Sonne. Nachdem die USA spontan den ABM-Vertrag einseitig aufkündigt hat und momentan am Raketenschutzschild herumbastelt, der ihnen die absolute Erstschlagsfähigkeit verleihen soll, auf die niemand mehr ädaquat antworten kann, müsste Putin sich auf dem Niveau eines 4-jähigen befinden, um so einem plumpen Versuch zuzustimmen.
stussnet 19.06.2013
5.
das klingt wieder wie "der große Bruder aus Amerika zeigt wo es lang geht". Ich glaub die Zeiten sind vorbei, Europa hat Amerika in Sachen Klimaschutz längst überholt und auch die Demokratie funktioniert nirgends so schlecht wie in Amerika (hat übrigens ein amerikanischer Kongressabgeordnete (Boyle) selber gesagt). Die Macht von Ölmultis, Nahrungsmittelgroßkonzernen und anderen Lobbyisten ist dort noch größer als bei uns. Wenn ein Land demokratische Werte exportieren sollte, ist es die Schweiz. Der amerikanische "Krieg gegen den Terror" hat bis auf Gegenterror und vieler ziviler Opfer gar nichts gebracht. Atomwaffen abrüsten macht nur Sinn, wenn damit der Overkill (das Potential die Erde komplett auszulöschen) kleiner als 1 wird. Ich vermute mal dass mit den verbleibenden aber immer noch 10 Planeten von der Größe des Jupiter ausradiert werden können. Nicht dass jemand denkt ich sei gegen Obama, aber ich denke dass die Zeiten vorbei sind, wo ein Amerikaner rüber jettet und uns sagt wo es lang geht. Das hat funktioniert als hier alles in Trümmern lag. Wir als Europa sollten die Marschrichtung angeben.
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