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09. Januar 2007, 00:01 Uhr

Ölstreit

Merkel erwartet vorerst keine Versorgungsengpässe

Der Ölstreit zwischen Russland und Weißrussland ist für Bundeskanzlerin Angela Merkel vorerst kein Anlass zur Sorge: Die Schließung einer russischen Ölpipeline habe "noch keine akute Gefährdung unserer Energieversorgung mit sich gebracht", sagte Merkel in der ARD.

Berlin - Die CDU-Politikerin forderte allerdings alle beteiligten Länder auf, geschlossene Verträge einzuhalten. In den vergangenen Jahren habe es beim Transit von Energie durch Drittstaaten immer wieder Probleme gegeben, sagte die Kanzlerin in einem am Abend aufgenommenen Interview für das ARD-Morgenmagazin.

"Wir brauchen Rechtssicherheit, wir brauchen Vertragssicherheit", forderte Merkel. Dies gelte nicht nur für Liefer- und Empfängerland, sondern auch für die Transit-Staaten. Merkel kündigte an, das Thema bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am 21. Januar in Moskau auf die Tagesordnung zu bringen.

Die Kanzlerin verteidigte grundsätzlich die Energie-Zusammenarbeit mit Russland. Das Land habe sich im kalten Krieg als zuverlässiger Lieferant bewährt. Zugleich zeige der neue Energiestreit aber auch, dass Deutschland sich nicht einseitig von einem Energie-Lieferanten abhängig machen dürfe und in seiner Energiepolitik auf einen "umfangreichen und ausgewogenen Energiemix" setzen müsse. Dabei müsse auch bedacht werden, welche Folgen es habe, aus der Nutzung der Atomenergie auszusteigen. In der Vergangenheit hatte die Kanzlerin unter Hinweis auf die ablehnende Haltung des Koalitionspartners SPD die Debatte um eine Abkehr vom Atomausstieg wiederholt für beendet erklärt.

Russland hatte wegen eines Streits mit Weißrussland am Montag eine wichtige Öl-Leitung durch das Nachbarland geschlossen und damit auch die Versorgung Deutschlands beschnitten. Der russische Pipeline-Betreiber Transneft begründete dies damit, dass Weißrussland sich illegal mit Öl aus der Pipeline "Druschba" (Freundschaft) versorge, was das Land bestritt. Durch "Druschba" fließt etwa ein Fünftel des deutschen Ölbedarfs.

reh/Reuters

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