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22. Mai 2010, 10:52 Uhr

Offen für die Ampel

FDP-Justizministerin ist gegen "Ausschließeritis"

Wie sollen sich die Liberalen im Fünf-Parteien-System positionieren? FDP-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will sich nicht auf die Union als Koalitionspartner festlegen, auch die Ampel sei eine Option: "Die Partei muss sich öffnen."

München - Die FDP-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger empfiehlt ihrer Partei eine Öffnung über Bündnisse mit der Union hinaus. Zwar respektiere sie das Nein der FDP in Nordrhein-Westfalen zu einer Ampelkoalition, sagt die bayerische Landesvorsitzende der Münchner "Abendzeitung". Mit "Ausschließeritis" werde man aber dem sich etablierenden Fünf-Parteien-System nicht gerecht.

"Die Partei muss sich öffnen", sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Prinzipiell müsse die FDP mit jeder demokratischen Partei koalieren können.

Zugleich mahnte die Justizministerin die FDP, die Prioritäten so zu setzen, dass "die Bürger wieder Vertrauen in uns haben". Dazu gehöre ein Bekenntnis zur Regulierung des "wilden Spekulantentums".

Für sich selbst kündigte Leutheusser-Schnarrenberger verstärktes parteiinternes Engagement an: "Ich will alles tun, was in meiner Macht steht, damit die FDP aus einer zugegebenermaßen schwierigen Situation herauskommt und wieder durchstartet."

wal/dpa

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