Offen für die Ampel FDP-Justizministerin ist gegen "Ausschließeritis"

Wie sollen sich die Liberalen im Fünf-Parteien-System positionieren? FDP-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will sich nicht auf die Union als Koalitionspartner festlegen, auch die Ampel sei eine Option: "Die Partei muss sich öffnen."

Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: "Wildes Spekulantentum regulieren"
DDP

Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: "Wildes Spekulantentum regulieren"


München - Die FDP-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger empfiehlt ihrer Partei eine Öffnung über Bündnisse mit der Union hinaus. Zwar respektiere sie das Nein der FDP in Nordrhein-Westfalen zu einer Ampelkoalition, sagt die bayerische Landesvorsitzende der Münchner "Abendzeitung". Mit "Ausschließeritis" werde man aber dem sich etablierenden Fünf-Parteien-System nicht gerecht.

"Die Partei muss sich öffnen", sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Prinzipiell müsse die FDP mit jeder demokratischen Partei koalieren können.

Zugleich mahnte die Justizministerin die FDP, die Prioritäten so zu setzen, dass "die Bürger wieder Vertrauen in uns haben". Dazu gehöre ein Bekenntnis zur Regulierung des "wilden Spekulantentums".

Für sich selbst kündigte Leutheusser-Schnarrenberger verstärktes parteiinternes Engagement an: "Ich will alles tun, was in meiner Macht steht, damit die FDP aus einer zugegebenermaßen schwierigen Situation herauskommt und wieder durchstartet."

wal/dpa



insgesamt 2 Beiträge
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evolut 22.05.2010
1. .....
Zitat von sysopWie sollen sich die Liberalen im Fünf-Parteien-System positionieren? FDP-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will sich nicht auf die Union als Koalitionspartner festlegen, auch die Ampel sei eine Option: "Die Partei muss sich öffnen." http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,696321,00.html
Und welche Partei will (noch) mit der FDP koalieren? Man müßte denen Masochismus unterstellen.
sic tacuisses 22.05.2010
2. 2013 hat die gesamte FDP den Pilotenschein:
Zitat von evolutUnd welche Partei will (noch) mit der FDP koalieren? Man müßte denen Masochismus unterstellen.
Sie fliegen aus der Politik. Vermutlich ahnen es einige ( LHS ) schon und treten auf die nicht mehr funktionierende Bremse. Zu spät Frau LHS, das Pozellan ist nachhaltig zerdeppert. Guten Flug, zuerst in BaWü und dann im Bund.
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