Erneut offener Brief an Scholz: »Wir dürfen die Ukraine nicht fallen lassen«

Alice Schwarzer und andere wurden für ihren Brief an Olaf Scholz heftig kritisiert. Mehrere Prominente schreiben dem Kanzler nun ebenfalls – mit einem ganz anderen Appell.

Schriftsteller Daniel Kehlmann

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Unterzeichner sind unter anderem die Schriftsteller Daniel Kehlmann und Maxim Biller, der Verleger Mathias Döpfner und der Grünenpolitiker Ralf Fücks: In einem in der »Zeit« veröffentlichten offenen Brief  an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprechen sich führende Prominente für eine kontinuierliche Lieferung von Waffen an die Ukraine und die Ausweitung wirtschaftlicher Sanktionen auf den Energiesektor aus.

Der Brief ist eine Reaktion auf einen kürzlich in der Zeitschrift Emma erschienenen offenen Brief, in dem mehrere Intellektuelle und Künstler um die Herausgeberin Alice Schwarzer den Bundeskanzler auffordern, der Ukraine nicht »weitere schwere Waffen« zu liefern.

Weitere Unterzeichner sind unter anderem auch die frühere Leiterin der Stasi-Behörde Marianne Birthler, die Autorin Eva Menasse und die Historikerin Hedwig Richter. Es gebe keinen Unterschied zwischen »defensiven« und »offensiven« Rüstungsgütern, heißt es in dem Schreiben, denn in den Händen der Angegriffenen dienen auch »Panzer und Haubitzen« der Selbstverteidigung.

Es gebe zwar gute Gründe, eine direkte militärische Konfrontation mit Russland zu vermeiden. »Das kann und darf aber nicht bedeuten, dass die Verteidigung der Unabhängigkeit und Freiheit der Ukraine nicht unsere Sache sei. Sie ist auch ein Prüfstein, wie ernst es uns mit dem deutschen ›Nie wieder‹ ist. Die deutsche Geschichte gebietet alle Anstrengungen, erneute Vertreibungs- und Vernichtungskriege zu verhindern. Das gilt erst recht gegenüber einem Land, in dem Wehrmacht und SS mit aller Brutalität gewütet haben«, heißt es unter anderem. »Wer das Völkerrecht mit Füßen tritt, darf nicht als Sieger vom Feld gehen«, heißt es unter anderem auch. Das Schreiben endet mit: »Heute kämpft die Ukraine auch für unsere Sicherheit und die Grundwerte des freien Europas. Deshalb dürfen wir, darf Europa die Ukraine nicht fallen lassen.«

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kritisierte derweil den offenen Brief von Alice Schwarzer. »Was folgt aus dieser Argumentation? Eigentlich doch nur, dass ein bisschen Landbesetzung, Vergewaltigung und Hinrichtung einfach hinzunehmen sind und die Ukraine schnell kapitulieren solle. Das finde ich nicht richtig«, wird er in der »Zeit« zitiert.

Auf die Anmerkung des Blattes, dies sei polemisch, das stehe nicht im Brief, sagte Habeck: »Ja, vielleicht ist das zugespitzt. Aber hinter der Argumentation steht doch die Annahme, dass mit einem Sieg Russlands das Sterben, die Gewalt ein Ende hätten und dann irgendwie alles wieder gut wäre. Russlands Vorgehen in den jetzt besetzten Gebieten spricht aber eine andere Sprache.«

als/dpa