SPD-Kanzlerkandidat Scholz Mann der Mitte für linke Träume

Lange war Olaf Scholz Lieblingsfeind der Parteilinken. Nun stellen sich viele seiner früheren Gegner hinter den designierten SPD-Kanzlerkandidaten. Woher kommt die neue Zuneigung - und wie lange wird sie halten?
Olaf Scholz: Kann er die Partei dauerhaft hinter sich bringen?

Olaf Scholz: Kann er die Partei dauerhaft hinter sich bringen?

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Wolfgang Kumm/ dpa

Am Dienstagvormittag steht Kevin Kühnert vor dem Willy-Brandt-Haus und hat etwas zu erklären. Ausgerechnet die mit seiner maßgeblichen Unterstützung ins Amt beförderten Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die einst angetreten waren, um Olaf Scholz das Leben schwer zu machen, haben am Montag genau diesen als Kanzlerkandidaten der SPD nominiert.

Der Noch-Juso-Chef Kühnert muss etwas ausholen, "warum der Widerspruch gar nicht so groß ist, wie manche denken". Parteilinke hätten es in der SPD nicht immer leicht gehabt. An Austritt sei aber nie zu denken gewesen, denn eine linke Regierungsmehrheit könne es nur mit der SPD geben. Und weil man der Auffassung ist, "dass die Menschen hier lernfähig sind".

Kühnert gibt zu, er hätte vor acht oder zehn Monaten vielleicht noch anders gedacht, nun aber wollen auch er und die Jusos Scholz unterstützen.

Scholz war das Feindbild der Parteilinken

Was er nun etwas umständlich verkündete, wäre noch vor Monaten undenkbar gewesen. Kühnert war der Gegenspieler von Scholz. Der steht für das Parteiestablishment, für die von vielen Sozialdemokraten ungeliebte Große Koalition, für die schwarze Null, für das Weiter-so, das es angesichts der sozialdemokratischen Dauermisere unbedingt zu verhindern galt. Als Gerhard Schröder die Agenda 2010 in der Partei durchsetzte, musste Scholz sie als Generalsekretär verteidigen und wurde so zum Feindbild der Parteilinken.

Bei der Wahl zum Parteivorsitz unterlag Scholz, stattdessen gewannen zwei auf Bundesebene unerfahrene Politiker. Die erste demütigende Ohrfeige für Scholz war das nicht, die ihm die SPD verpasste. Auf Parteitagen fuhr er immer wieder schlechte Ergebnisse ein.

Nun aber scheint er seine Kritiker in den vergangenen Monaten besänftigt zu haben. Kühnert drückt es so aus: Die SPD sei heute eine Partei, die sich für die Erwerbsversicherung ausspricht, die für die Vermögensteuer eintritt, die nicht mit Austerität, sondern mit Solidarität agiert. "Das alles ist nicht vom Himmel gefallen", sagt Kühnert und meint damit auch seinen eigenen Einfluss. Er betont, Scholz habe "keine Beinfreiheit", sondern halte sich an die von der Partei neu aufgestellte Programmatik.

Tatsächlich hat Scholz in den vergangenen Monaten so einige politische Kehrtwenden hingelegt - und das kommt bei den Parteilinken gut an. "Gerade bei der Finanzpolitik der Europäischen Union hat sich Scholz enorm bewegt. Ich glaube ihm auch, dass das nicht rein strategisch ist, sondern sich auch da seine innere Überzeugung gewandelt hat", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende aus Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, der selbst bei der Wahl zum Parteivorsitz unterlegen war.

Noch-Juso-Chef Kevin Kühnert: Die SPD ist "lernfähig"

Noch-Juso-Chef Kevin Kühnert: Die SPD ist "lernfähig"

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Auch Sarah Philipp, Parlamentarische Geschäftsführerin im NRW-Landtag, sagt: "Olaf Scholz hat in der Coronakrise besonders überzeugt. Ich bin begeistert von meiner Partei, wie das am Montag geklappt hat." Philipp war vehemente Unterstützerin von Walter-Borjans und Esken, als es um den Parteivorsitz ging.

Selbst bei den Jüngeren an der Basis, die gern gegen Scholz geschossen haben, werden nun Loblieder gesungen. "Ich hätte das selbst vor einigen Monaten noch anders gesehen, aber Olaf hat uns hier enorm geholfen", sagt der Hallenser Direktkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Igor Matviyets, 28. "Gerade Kommunen mit großen sozialen Problemlagen wie Halle profitieren von der stärkeren Übernahme der KdU-Kosten [KdU = Kosten für Unterkunft und Heizung für Transferleistungsempfänger / die Red.]", sagt er, das sei Scholz zu verdanken. Und Diana Lehmann, SPD-Vize aus Thüringen und ebenfalls Parteilinke, sagt: "Die Partei versammelt sich jetzt hinter Scholz. Ich gehe davon aus, dass auch er sich hinter das stellt, was wir als Partei in den vergangenen zwei Jahren programmatisch erarbeitet haben."

Partei steht hinter Scholz

Es ist eine verblüffende Entwicklung. Selbst im Wirecard-Skandal, bei dem ein Untersuchungsausschuss droht, der Scholz in den kommenden Monaten in Bedrängnis bringen könnte, hatten sich Parteilinke wie die Finanzpolitikerin Cansel Kiziltepe schnell hinter Scholz gestellt. Die Reihen schließen sich.

Kühnerts wahrscheinliche Nachfolgerin, die NRW-Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal, sagt, man werde Scholz eine Chance geben, "wenngleich seine Nominierung in weiten Teilen des Verbandes zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine euphorischen Jubelstürme hervorgerufen hat". Sie erhebt bereits Forderungen: "Nicht zuletzt gehört Kevin Kühnert bei der Bundestagswahl in die vorderste Reihe, wenn wir auch junge Menschen wieder überzeugen wollen."

Kühnert zog am Dienstagvormittag vor dem Willy-Brandt-Haus noch einen Vergleich. Manche sagen, es habe Gerhard Schröder gebraucht, um die Agenda 2010 in der SPD durchzusetzen, oder Angela Merkel in der CDU für den Atomausstieg oder die Aussetzung der Wehrpflicht. Vielleicht brauche es dieser Logik folgend dann auch jemanden wie Olaf Scholz in der SPD, um eine linke Regierung zu etablieren.

Scholz hat nach seiner Nominierung eine rot-rot-grüne Regierung zumindest nicht ausgeschlossen. Am Montag sagte er, eine Kampagne könne nur gelingen, wenn die Partei hinter ihm stehe. Für den Moment sieht es ganz danach aus.

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