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08. Dezember 2017, 14:22 Uhr

SPD-Vize Olaf Scholz

Reservemann ohne Rückhalt

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Er gilt als zweitmächtigster Mann in der SPD, doch beim Parteitag kassierte Olaf Scholz eine heftige Klatsche. Für Hamburgs Regierungschef ist der Liebesentzug der Genossen keine neue Erfahrung.

Die Erleichterung war zu spüren, als die SPD-Spitze am Donnerstagabend die Wahl hinter sich gebracht hatte. Mit federndem Schritt lief Martin Schulz beim Parteiabend durch den Saal, scherzte hier, schnackte dort.

Mit 81,9 Prozent war Schulz zuvor als Parteichef wiedergewählt worden - ein überraschend gutes Ergebnis nach einer schwierigen Ausgangslage. Die Vizechefinnen Malu Dreyer (97,5 Prozent) und Manuela Schwesig (86 Prozent) erhielten sogar noch bessere Ergebnisse.

Nur einer hatte keinen Grund zu feiern: Olaf Scholz. Hamburgs Regierungschef bekam mit 59,2 Prozent das schlechteste Ergebnis aller Vize-Parteichefs. Sogar Dauernörgler Ralf Stegner, von dem viele Genossen genervt sind, bekam ein paar Stimmen mehr.

Für Scholz, der immer wieder als möglicher Nachfolger von Schulz gehandelt wird, ist es ein herber Rückschlag. Der Parteitag hat den 59-Jährigen abgestraft und zurechtgestutzt. Scholz, der häufig den Eindruck vermittelt, er sei eigentlich der bessere Parteivorsitzende, bekam das klare Signal von den Genossen: so nicht.

Mit einem Dauerfeuer an Interviews zur Lage der SPD, die immer auch als Kritik an Schulz verstanden werden konnten, hatte Scholz die Genossen vergrätzt. Er mäkelte an der Wahlanalyse herum, lehnte Schulz' Idee ab, den Parteichef von den Mitgliedern wählen zu lassen - und forderte pünktlich zum Parteitag auf der Titelseite der "Welt" "mehr Kühnheit in der Politik".

Letzteres wurde von Scholz-Gegnern in der Partei genüsslich aufgegriffen: Man könne dem Hamburger ja vieles unterstellen, aber kühn sei er nun nicht gerade. Der Hintergrund: Scholz hat seit der historischen Wahlniederlage wochenlang den obersten Schulz-Gegner gegeben - gegen ihn kandidieren wollte er aber nicht. So schwebte der Führungsstreit über der SPD und überlagerte die inhaltlichen Auseinandersetzungen.

Der öffentliche Auftritt liegt ihm nicht

Scholz hat Stärken, die auch seine Gegner anerkennen: Er ist ein exzellenter Stratege, kennt die Schwächen der politischen Gegner und weiß sie geschickt anzusprechen. Er ist kompetent und führungsstark, war Generalsekretär und Arbeitsminister. Dazu kommt sein enormes Selbstbewusstsein, das wohl auf einem Niveau von Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel liegt.

Was Scholz aber nicht liegt - vor allem im Vergleich mit Gabriel und Schulz -, ist die öffentliche Rede, der leidenschaftliche Auftritt, das Aufrütteln der Genossen. Zu spüren war das auch am Donnerstag bei seinen eher kurzen Wortmeldungen.

In der gegenwärtigen "sehr, sehr schwierigen Situation" der SPD gebe es "keinen Platz für schnelle Antworten und leichte Lösungen", sagte Scholz: "Aber wenn die Anderen das nicht hinkriegen, können wir uns nicht einfach davonstehlen." Es folgte pflichtschuldiger Applaus, Begeisterung erntet Scholz nicht für seine Äußerungen.

Hamburgs Erster Bürgermeister hält wenig von der Tolerierung einer Minderheitsregierung. Statt einer Großen Koalition könnte er wohl auch mit Neuwahlen leben. Denn dann würde sich die Führungsfrage stellen. Die Herzen der Genossen, die Angst vor einer neuen GroKo haben, erreicht er mit seinen stets nüchternen, stets pragmatischen Auftritten aber nicht.

Scholz hat schon schwierigere Phasen überstanden

Die Abstrafung durch einen Parteitag ist indes keine neue Erfahrung für Scholz. 2003 bekam er als Generalsekretär nur 52,6 Prozent. Er wurde als "Scholzomat" verspottet, weil er zwar geschliffen, aber eher inhaltsleer die Agenda 2010 verteidigte.

Das schwache Wahlergebnis kassierte Scholz damals stellvertretend für den damaligen Kanzler Gerhard Schröder und dessen Basta-Politik. Und diesmal dürfte Scholz auch für den Unmut der Basis mit dem Kurs der gesamten Parteispitze abgestraft worden sein.

Das sei nicht fair, beklagen seine Unterstützer beim Parteitag. Aber klar ist auch: Selbst wenn Scholz nun kurzfristig geschwächt ist - er hat schon schwierigere Phasen überstanden. Zuletzt galt er nach dem G20-Gipfel in Hamburg als schwer angeschlagen. Mittlerweile hat er sich wieder etwas stabilisiert.

Schon vor dem Parteitag sagte Scholz, er werde im Fall einer Großen Koalition nicht ins Kabinett gehen. "Meine Pläne haben sich nicht geändert", sagte er dem "Hamburger Abendblatt". 2020 wolle er wieder als Spitzenkandidat in der Hansestadt antreten.

Und in der Bundespartei? Da kommt Scholz für eine mögliche Kanzlerkandidatur in vier Jahren oder früher womöglich trotzdem weiter infrage.


Zusammengefasst: Nach der Bundestagswahl gab sich der Hamburger Regierungschef Olaf Scholz (SPD) in zahlreichen Wortmeldungen als Kritiker des Parteichefs Martin Schulz. Auf dem Parteitag wurde er nun abgestraft und mit schlechtem Ergebnis als Stellvertreter gewählt. Seine langfristigen Karrierechancen dürfte das aber nicht gefährden.

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