Erstes direktes Telefonat Scholz berät mit Biden über Ukrainekrise

Bundeskanzler Olaf Scholz
Foto: CLEMENS BILAN / EPABundeskanzler Olaf Scholz hat am Freitagabend ein erstes Telefonat mit US-Präsident Joe Biden geführt. Wie die Pressestelle der Bundesregierung mitteilte, gratulierte Biden dem Bundeskanzler zu seinem Amtsantritt. In dem Gespräch sei die enge Bande zwischen Deutschland und den USA noch einmal bekräftigt worden. Scholz und Biden seien sich einig, dass die transatlantische Freundschaft unverzichtbar für die Bewältigung aktueller und zukünftiger Herausforderungen sei. Dem US-Präsidialamt zufolge haben die Staatsmänner auch über Bemühungen zur Beendigung der Pandemie, den Kampf gegen den Klimawandel und die Stationierung russischer Streitkräfte an der Grenze zur Ukraine gesprochen.
»Ich freue mich auf eine enge Zusammenarbeit bei allen globalen Herausforderungen, einschließlich der transatlantischen Bemühungen, Russlands destabilisierenden Militäraufmarsch entlang der Grenze zur Ukraine anzugehen«, schrieb Biden nach dem Gespräch im Onlinedienst Twitter. Weitere Themen des Gesprächs waren nach Angaben des Weißen Hauses die Coronapandemie und der Klimawandel.
Biden hatte sich am Dienstag bei einem Videogipfel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über den Ukraine-Konflikt ausgetauscht. Russland hat an der Grenze zu seinem Nachbarland zehntausende Soldaten zusammengezogen, was im Westen die Befürchtung schürt, dass die russische Armee in die Ukraine einmarschieren könnte. Moskau weist dies zurück und wirft der Ukraine seinerseits Provokationen vor. Für den Fall eines Einmarschs drohte Biden Putin mit harten Wirtschaftssanktionen.
In der Ostukraine bekämpfen sich bereits seit 2014 pro-russische Milizen und die ukrainische Armee, nachdem Moskau die ukrainische Halbinsel Krim annektiert hatte. Russland unterstützt in dem Konflikt die Separatisten, die in Luhansk und Donezk sogenannte Volksrepubliken ausgerufen haben. Mehr als 13.000 Menschen wurden bei den Kämpfen bereits getötet.
Der Sozialdemokrat Olaf Scholz wurde am Mittwoch von den Mitgliedern des Deutschen Bundestags zum Bundeskanzler gewählt und danach vereidigt. Diese Woche begann Scholz mit ersten Antrittsbesuchen in Paris und bei der Europäischen Union in Brüssel, um außenpolitische Bande zu knüpfen.