Scholz zu Übungen der Nato und Russlands: »Ein Zeichen, dass wir die Kraft haben, die Bündnisverteidigung zu organisieren«

Die Nato und Russland üben mit großen Marineverbänden auf der Ostsee. Der Bundeskanzler sieht im Manöver der westlichen Verbände ein »Zeichen« an Moskau – und fürchtet keine Eskalation.

Olaf Scholz an Bord der Fregatte »Mecklenburg-Vorpommern« vor Warnemünde: »Es wird sehr verantwortungsvoll umgegangen«

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KAY NIETFELD / AFP

Die westlichen Verbündeten haben auf der Ostsee ihr jährliches Militärmanöver gestartet: 50 Schiffe und Boote aus 19 Nato-Staaten und Schweden nehmen am Manöver Baltops teil. Zeitgleich probt Russland mit 40 Schiffen, 25 Kampfflugzeugen und 3000 Soldaten auf der Ostsee – ohne, dass die Nato darüber vorab informiert wurde.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht dennoch nicht davon aus, dass sich die Lage zwischen dem Westen und Moskau durch die parallel stattfindenden Großmanöver hochschaukeln wird. »Diese Befürchtung habe ich nicht«, sagte Scholz bei einem Besuch der Fregatte »Mecklenburg-Vorpommern« vor der deutschen Ostseeküste bei Rostock. »Es wird sehr verantwortungsvoll umgegangen vonseiten unserer Kräfte.« Die »Mecklenburg-Vorpommern« nimmt ebenfalls am Baltops-Manöver teil.

Scholz verspricht Steigerung des Wehretats

An Russland gerichtet sagte Scholz: »Es ist natürlich auch ein Zeichen, das wir mit dem Manöver, der Übung hier setzen – nämlich, dass wir die Kraft haben, die Bündnis- und Landesverteidigung zu organisieren. Und das ist das, was verstanden wird.« Der Kanzler bekräftigte das Versprechen, dauerhaft zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben.

Der Kommandeur der Marinekräfte der schnellen Nato-Eingreiftruppe, Flottillenadmiral Thorsten Marx, hatte zuvor mitgeteilt, dass Russland die Nato nicht über das eigene Manöver informiert habe. Er betonte aber, dass die Nato trotzdem nicht davon überrascht worden sei. »Wir haben natürlich eine sehr klare Vorstellung, aus welchen Handlungen sich möglicherweise Manövertätigkeiten ableiten.«

Marx sagte ebenfalls, er erwarte keine Zwischenfälle. »Die Ostsee ist groß genug. Wir treten non-konfrontativ und sehr transparent auf. Wir halten uns an internationale Regeln und Normen. Und das erwarten wir von der russischen Seite in der gleichen Art und Weise«, sagte der Admiral. »Zurzeit sehen wir auf russischer Seite ein sichtbares Bemühen, keinen Raum für Missverständnisse entstehen zu lassen.« Das heiße aber nicht, dass es morgen auch noch so sein müsse.

fek/dpa