TV-Interview Scholz fährt wegen Steinmeier-Affront nicht nach Kiew

Baerbock, Gysi, Merz – sie alle wollen zu Gesprächen in die ukrainische Hauptstadt reisen. Nur Kanzler Olaf Scholz zieht es nicht nach Kiew. Für ihn ist die Ausladung Steinmeiers ein Hindernis.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht in der ZDF-Sendung »Was nun, Herr Scholz?« mit Moderator Peter Frey

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht in der ZDF-Sendung »Was nun, Herr Scholz?« mit Moderator Peter Frey

Foto: Thomas Kierok / dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Ukraine weiter als Hindernis für einen eigenen Besuch in Kiew. »Das steht der Sache im Weg«, sagte Scholz in der ZDF-Sendung »Was nun, Herr Scholz?« . Es bleibe ein »bemerkenswerter Vorgang«, dass die Ukraine ein mit großer Mehrheit wiedergewähltes deutsches Staatsoberhaupt ausgeladen habe.

»Das kann man nicht machen«, sagte Scholz. Es könne nicht funktionieren, dass Kiew einem Land, das so viel militärische und finanzielle Hilfe leiste und für Sicherheitsgarantien der Ukraine in der Zukunft gebraucht werde, sage, »der Präsident kann aber nicht kommen«.

Steinmeier hatte Mitte April ursprünglich mit seinen Kollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten nach Kiew reisen wollen. Der Bundespräsident, der als Außen- und Kanzleramtsminister die frühere deutsche Russlandpolitik entscheidend mitgeprägt hat, teilte dann aber kurz davor mit, die ukrainische Führung habe seinen Besuch abgelehnt.

Mit Blick auf die für diese Woche angekündigte Reise von CDU-Chef Friedrich Merz in die Ukraine sagte Scholz, er habe »da keine Einwendungen«. Merz habe ihn über das Vorhaben informiert. »Ich billige das.« Er gehe davon aus, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende nach der Visite mit ihm über das Ergebnis sprechen werde. »Alles andere wäre kein guter Umgang in der Demokratie.«

Scholz verteidigt Ukrainekurs

Scholz hat den Vorwurf der Zögerlichkeit bei der Unterstützung der Ukraine im Abwehrkrieg gegen Russland zurückgewiesen. »Ich habe immer schnell entschieden, zusammen mit allen anderen, mich mit den Verbündeten abgestimmt«, verteidigte der Kanzler seine Politik. »Aber mein Kurs ist schon, dass wir besonnen und mit klarem Verstand handeln.« Die Regierung treffe keine Entscheidung im Stil einer PR-Abteilung – »immer noch was drauf oder niemals etwas«.

Scholz betonte, die geleistete finanzielle und militärische Hilfe Deutschlands und anderer Staaten habe dazu beigetragen, »dass die ukrainische Armee, die wirklich sehr erfolgreich agiert, jetzt so lange durchhalten kann gegen einen so übermächtigen Gegner«. Man werde die ukrainische Armee dabei weiter unterstützen.

kim/dpa/AFP
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