»Um uns für den Herbst und Winter vorzubereiten« Scholz hält an Plänen für Coronaimpfpflicht fest

In Österreich ist die Impfpflicht gegen Corona vorerst vom Tisch – in Deutschland nicht: Laut einem Sprecher halte Bundeskanzler Olaf Scholz an der Verpflichtung fest und ist damit nicht allein.
Bundeskanzler Olaf Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz

Foto: Hannibal Hanschke / Getty Images

Ungeachtet der Entscheidung der österreichischen Regierung, die allgemeine Coronaimpfpflicht vorerst auszusetzen, hält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Ziel einer solchen Verpflichtung fest. Die Meinung des Kanzlers habe sich »nicht geändert«, sagte Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner. »Wir brauchen die allgemeine Impfpflicht, um uns für den Herbst und Winter vorzubereiten.«

In dieser Sache sei sich Scholz mit den Regierenden aller 16 Bundesländer einig, betonte Büchner. Über die allgemeine Impfpflicht soll voraussichtlich Anfang April im Bundestag entschieden werden. Die österreichische Regierung hat die Aussetzung der Impfpflicht mit den meist milderen Verläufen von Coronaerkrankungen durch die derzeit vorherrschende Omikron-Variante des Coronavirus begründet.

Die Einführung der Impfpflicht blieb in Österreich praktisch wirkungslos. Seit Anfang Februar haben sich nur etwa 26.000 bis dahin ungeschützte Menschen gegen das Coronavirus impfen lassen. Indes sorgt die Omikron-Variante vier Tage nach dem Ende fast aller Coronabeschränkungen für einen neuen Infektionshöchstwert: Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 2500 pro 100.000 Einwohnern, etwa doppelt so hoch wie in Deutschland. Nachdem die österreichischen Coronamaßnahmen weitgehend aufgehoben wurden, feierten viele Menschen insbesondere in der Nachtgastronomie, die nach zwei Jahren wieder öffnen durfte. Die Lage in den Krankenhäusern Österreichs – vor allem auf den Intensivstationen – ist aktuell weiter stabil.

jso/AFP
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