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28. November 2018, 19:33 Uhr

Vizekanzler Scholz

Ein kleiner Europäer

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Visionen? Fehlanzeige. Wenn Olaf Scholz über Europa redet, spricht der Oberpragmatiker. Begeisterung erzeugt der SPD-Mann so nicht, dennoch könnte er die EU voranbringen.

Es dauert rund 40 Minuten, bis Olaf Scholz seinen ersten Applaus bekommt bei der Rede im Senatssaal der Berliner Humboldt-Universität. 40 Minuten. Und dann geht es auch noch um einen anderen Politiker.

Emmanuel Macron habe Deutschland kürzlich eine schöne Liebeserklärung gemacht, sagt Scholz und scherzt, niemand müsse fürchten, "dass ich aus meiner Rolle als Hanseat falle und einen flammenden Liebesappell nach Paris schicke". Aber es sei eine starke, belastbare und besondere Freundschaft. "Dafür sage ich an dieser Stelle: "Merci, Monsieur Macron. Merci, Emmanuel."

Der SPD-Vizekanzler und Finanzminister ist kein Visionär, kein Mann großer Worte. Ein großer Europäer wird er wohl nicht. Aber Scholz sucht seinen Erfolg in einer Politik der kleinen Schritte. Seine 45-minütige Ansprache vor gut 200 Studenten ist eine typische Scholz-Rede: gespickt mit inhaltlichen Details, Fachbegriffen und Wortungetümen, aber deshalb eben auch wenig anschaulich. Geschweige denn mitreißend.

Ein Student sagt später, die Rede habe ihm eigentlich gut gefallen. Scholz sei konkreter geworden, als er es erwartet hätte. Doch welcher Punkt ihm besonders im Gedächtnis geblieben sei? Betretenes Schweigen. Da müsse er noch mal in seine Notizen schauen.

Scholz zitiert gleich zu Beginn Helmut Schmidt, von dem der Spruch stammt: "Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen". Scholz betont, auch der "große Hamburger" habe gewusst, dass Politik Visionen brauche. Von Schmidt habe er aber auch gelernt, dass zwangsläufig ein zweiter Schritt folgen müsse: "Die Beantwortung der Frage, wie es dann weitergehen soll".

Scholz sagt, die Europäische Union müsse stärker und souveräner werden. Dafür müsse sie politischer werden. Was er meint: Statt nur über den Binnenmarkt und Fragen wie Olivenölfläschchen oder die Krümmung von Gurken zu diskutieren, müsse endlich über konkrete inhaltliche Fragen gestritten werden. Scholz fordert eine europäische Öffentlichkeit, bisher gebe es 28 nationale Monologe. Jedes Mitgliedsland betrachte Europa nur durch die eigene Brille. Konkret schlägt Scholz unter anderem vor:

Scholz habe überzeugend darauf hingewiesen, dass Europa schwach wirke, weil es die schwierigen Debatten meide, sagt später Sven Giegold, Sprecher der Grünen im Europaparlament. "Mit seinen Vorschlägen scheitert er aber am eigenen Anspruch." Scholz habe Altbekanntes präsentiert, keine Vision. Die heikelste Frage, den deutschen Exportüberschuss, habe er gar nicht angesprochen. Scholz fordere zwar mehr demokratische Kontrolle der Europolitik, wolle aber nicht das Europäische Parlament stärken. Giegolds Fazit: "Die Rede war ambitions- und emotionslos."

"Haben Sie Macrons Rede an der Sorbonne gelesen?"

Auch in der Humboldt-Universität sind nicht alle mit Scholz' Auftritt zufrieden. Nach der Rede im Senatssaal diskutiert Scholz noch mit 25 Studenten und Doktoranden. "Zu kleinteilig" sei seine Rede gewesen, kritisiert einer: "Ihre Antwort auf Macron enttäuscht mich."

Scholz kontert: "Haben Sie seine Rede an der Sorbonne gelesen?"

Ein Stück weit, antwortet der Student.

Das sei eben das Problem, sagt Scholz. Viele hätten die Rede nur "ein Stück weit" gelesen.

Sein Argument: Vieles von dem, was Macron fordere, sei nicht realistisch. Man werde nie alle Mitgliedstaaten dafür gewinnen können.

Scholz dagegen will umsetzen, was machbar ist. Er ist der Oberpragmatiker, der Mann der kleinen Schritte. Für eine funktionierende Europapolitik muss das nicht falsch sein. Tatsächlich waren es in den vergangenen Jahren oft die großen Visionen, etwa von den Vereinigten Staaten von Europa, die den Menschen erst Hoffnungen gemacht haben und sie dann enttäuschten.

Doch reicht eine Politik der kleinen Schritte? Schon in seiner eigener Partei, der SPD, bezweifeln das viele. Scholz wolle Kanzlerin Angela Merkel beerben, mit einem Politikstil, der exakt so sei wie ihrer, sagt ein Spitzengenosse. Nüchtern, pragmatisch, ohne Visionen. Doch damit liege er falsch, das werde nicht funktionieren, warnt der Scholz-Gegner. Die Leute hätten von dem Merkel-Stil genug.

Eine These, über die Olaf Scholz wohl sagen würde, sie sei nicht hinreichend belegt.

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